Warum nicht früher abziehen?

Kanzlerin Merkel hat infolge der Vorfälle und Unruhen in Afghanistan vorübergehend Skepsis am Abzugstermin geäußert. Seltsam, dass ich das so verstanden habe, dass es früher als später sein könnte. Darauf baut die Überlegung des folgenden Kommentars auf:

Der Abzugstermin ist kein Tag im Kalender, den Politiker auf einer internationalen Konferenz mit einem roten Stift angekreuzt haben. Er wird vielmehr dann festgelegt, wenn sich die Politik nicht länger an ihren theoretischen Zielsetzungen orientiert, sondern die Lage realistisch und ungeschönt betrachtet. Schon heute kann die Analyse nur heißen: In Afghanistan ist nichts mehr zu gewinnen – weder politisch, noch militärisch. Dadurch ist auch mehr als fraglich, wie Entwicklungspolitik und Aufbauarbeit ohne die Rückendeckung durch die sicherheitspolitischen Säulen erfolgreich sein sollen.

Kanzlerin Merkel weiß um die immer schwieriger werdende Lage am Hindukusch – am Morgen ihres Truppenbesuchs lässt sie Zweifel am Abzugstermin erkennen. Wenige Stunden später, nach einem Telefonat mit Präsident Hamid Karsai, kehrt sie dann wieder zum offiziellen Fahrplan zurück. Das ist symptomatisch für den Afghanistan-Einsatz: Auch wenn sich die Lage im Land durch die Morde, Leichenschändungen und Koranverbrennungen durch US-Truppen dramatisch verschlechtert hat, hält man an den politischen Zielen fest, als wäre nichts gewesen. Über allem schwebt dabei die Angst, dass man eingestehen muss, dass der Westen in Afghanistan trotz zehn Jahren Einsatz und Tausender Toter gescheitert ist.

Warum fällt es so schwer, Afghanistan aufzugeben? Vielleicht vor allem deshalb, weil die Opfer nicht umsonst gewesen sein sollen. Aber sicher auch, weil man von Beginn an mit zu hohen Zielen gestartet ist und sich nicht eingestehen will, dass die Allianz der westlichen Industrienationen in einem Land scheitert, das in vielen Bereichen auf dem Entwicklungsstand des Mittelalters ist. Zu lange hat man gebraucht, um zuzugeben, dass es vermessen war, Demokratie und Menschenrechte nach Afghanistan zu exportieren. Auch vom Krieg sprach man erst, als er in Kabul, Kundus und Mazar-e Sharif schon lange real war. Mittlerweile ist man bei „Afghan good enough“ angelangt – einem Mindestmaß an Staatsaufbau, das es gerade noch erlaubt, von einem Erfolg zu sprechen. Nach der Eskalation der vergangenen Wochen und dem Trend, dass der Graben nicht mehr zwischen Taliban und Nicht-Taliban, sondern zwischen Afghanen und internationalen Truppen verläuft, muss man sich allerdings fragen, ob auch das noch zu hoch gegriffen ist. Vielleicht sind die aktuellen Spannungen zwischen Afghanen und Isaf-Truppen sowie zwischen Karsai und seinen ehemaligen Förderern nur die Vorboten für ein Ende mit noch größerem Schrecken. Wenn der Isaf-Einsatz – dem Namen nach ein Unterstützungseinsatz für die gewählte Regierung – im Land keinerlei Rückendeckung und Akzeptanz mehr hat, ist es auch sinnlos, ihn fortzuführen – Termin hin oder her.

Und vieles deutet derzeit darauf hin, dass es kein friedlicher Abzug werden wird, bei dem Blumen überreicht werden und mit Taschentüchern gewinkt wird. Sollte die Situation weiter eskalieren, geraten die Bundeswehr-Soldaten wie alle anderen in die Defensive. Wie bereits vor wenigen Tagen in Talokan ist dann der Rückzug in die Feldlager die logische Konsequenz. Zugleich steigt die Gefahr. Denn Abzug heißt konkret, dass erst einmal die Ausbilungs- und Kampftruppen ausgedünnt werden, da die Logistik und Versorgung bis zum Schluss erhalten bleiben müssen. Das sorgt für noch weniger Handlungsspielraum. Zugleich ist die Verlagerung der Verantwortung auf afghanische Sicherheitskräfte risikoreich. Wenn Korane verbrannt werden, fühlt sich der gläubige Wachmann genauso verletzt wie der Taliban – nicht umsonst herrschte in den Feldlagern zuletzt höchste Alarmstufe.

Es ist richtig, dass Deutschland Verantwortung in der Welt übernimmt und trägt. Diese Verantwortung gilt aber auch gegenüber den eigenen Bürgern, die auf verschiedene Weise im Staatsauftrag in Afghanistan sind. Zwar ist es wichtig, dass Kanzlerin Merkel weiter hinter dem Einsatz steht – zugleich hat sie hoffentlich schon die Abzugspläne ausarbeiten lassen. Der Abzugstermin ist nicht in Stein gehauen. Wenn die Lage erneut eskaliert, könnte er auch weiter nach vorn statt nach hinten rücken. Darauf muss die Bundesregierung vorbereitet sein.

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Ein Gedanke zu “Warum nicht früher abziehen?

  • 14. März 2012 um 11:52
    Permalink

    Man hätte schon in der Großen Koalition seit 2005 an einen baldigen Rückzug denken müssen.
    Aber da dachte man an bleiben – nur ohne den Soldaten die richtigen Waffen zu geben. Daher auch ein Teil der Toten.

    Und was hat man neben dem Militärischen an Befreiung der Frau und Minderung des Drogenanbaus hinbekommen?

    Frau Merkel will 2013 die Wahl gewinnen auch mit dem baldigen Abzug; dass die Linke der CDU Stimmen gibt.

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