FDP in der Wehr-Sackgasse

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Haben Sie diesen Mann schon einmal gesehen? Nein? Verständlich - bislang ist Hellmut Königshaus nicht weiter in Erscheinung getreten. Nun soll er Wehrbeauftragter werden - als D-Lösung der FDP. Foto: dpa

Zunächst sorry für die lange Durchstrecke: Themen hätte es genug gegeben, Zeit leider keine. Manche Dinge haben höhere Prioritäten als Blog. Bitte um Verständnis.

Vor wenigen Minuten sickerte nun durch, wer im Mai neuer Wehrbeauftragter und damit Nachfolger von Reinhold Robbe werden soll: Es ist ….. Hellmut Königshaus. Wer bitte? Hellmut Königshaus, FDP-Politiker aus Berlin. Seit August 2004 im Bundestag. Berührungspunkte mit der Sicherheitspolitik? Seit Herbst im Verteidigungsausschuss. Und sonst? Bislang nichts. Die Wahl zeigt, wie sehr sich die FDP in den vergangenen Tagen in eine Politsackgasse manövriert hat, an deren Ende ein braver Parteisoldat, aber kein profilierter Wehrpolitiker das sensible Amt übernehmen soll. Warum? Weil sonst kein anderer mehr wollte.

Aber blicken wir zurück, wie dieser Schuss für die FDP so nach hinten losgehen konnte: Bei den Koalitionsverhandlungen im vergangenen Herbst hatten sich die Liberalen das Vorschlagsrecht für den Wehrbeauftragten gesichert – einer Schlüsselposition im Bundestag, gewählt für fünf Jahre, überparteilich, vorgeschlagen von Bundestag und Verteidigungsausschuss. Als Anwalt der Truppe und Bindeglied zu deren Auftraggeber, dem Bundestag, ist das Amt hoch angesehen und zugleich konfliktbeladen. Im schwarz-gelben Dauerstreit geriet die sensible Personalfrage indes in den Hintergrund, wurde von der Parteiführung mehr als stiefmütterlich behandelt.

Von Beginn an Favoritin war die Neuwieder Abgeordnete Elke Hoff. Durch zahlreiche Truppenbesuche in den Einsatzgebieten sowie reichlich Fachkompetenz hat sie sich in der Sicherheitspolitik wie in der Bundeswehr großes Ansehen erarbeitet. Absehbar war, dass sie den Posten als sicherheitspolitische Sprecherin übernahm, als Birgit Homburger auf den Fraktionsvorsitz vorrückte. Doch wenn es um den Wehrbeauftragten ging, blieben klare Pläne der Parteispitze aus. Hoff selbst wollte sich nicht an Spekulationen beteiligen, lehnte regelmäßige Anfrage um Stellungnahmen ab – „aus Respekt vor dem Amt“. Ähnlich äußerten sich die potenziellen Mitbewerber in der FDP, der Münchner Rainer Stinner und Jörg van Essen, selbst Oberst der Reserve. Offenbar fühlt sich die FDP-Spitze zu sicher. Doch während Parteichef Guido Westerwelle zur Großoffensive gegen den eigenen Koalitionspartner bläst, bringt sich ein Einzelkämpfer in Stellung, dem sich schnell einige Sympathisanten anschließen: der Amtsinhaber, Reinhold Robbe (SPD).

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Reinhold Robbe kommt mit seinen klaren Positionen in der Bundeswehr gut an. Foto: dpa

Der Emsländer hat viel zu verlieren, denn er hat mit hohem Risiko gespielt. Mit der Wahl zum Wehrbeauftragten 2005 hat er sein Bundestagsmandat aufgegeben, im Vertrauen auf eine zweite Amtszeit ist Robbe im vergangenen Herbst gar nicht erst angetreten. Konsequenz: Wird ein Liberaler Wehrbeauftragter, steht Robbe mit leeren Händen da. Doch der 55-Jährige weiß die politische Klaviatur zu spielen und wirft seinen guten Ruf in die Waagschale: „Robbe ist ein guter, engagierter Wehrbeauftragter, der die Öffentlichkeit zum Wohl der Soldaten sucht“, urteilt Winfried Nachtwei, mittlerweile ausgeschiedenen Grünen-Abgeordneter und über alle Parteigrenzen als Sicherheitspolitiker hoch anerkannt. In der Tat waren wenige Wehrbeauftragte fachlich so beschlagen wie der Ex-Vorsitzende des Verteidigungsausschusses. Gepaart mit markigen Sätzen in der Öffentlichkeit, verschaffte er den Soldaten und ihren Nöten Gehör – und sich selbst viel Anerkennung unter den Uniformträgern.

Blitzschnell erkennt der Norddeutsche deshalb vor wenigen Wochen seine Chance: Die Vorfälle bei den Gebirgsjägern in Mittenwald sind die ersehnte Möglichkeit, nochmals nach vorne zu preschen und mit deutlichen Aufklärungsforderungen die zaudernde FDP zu blamieren. Mit taktisch geschickt platzierten Meldungen über die eingehenden Beschwerden sichert sich Robbe die Rückendeckung des Springer-Verlags. Dass er damit in der Bundeswehr Minuspunkte sammelt, nimmt er billigend in Kauf. Als dann auch noch Koalitionspartner Ruprecht Polenz (CDU) für den SPD-Mann eintritt, ist der Gau für Westerwelle perfekt.

Spätestens jetzt ist der gelbe Zug abgefahren. Als dann doch offizielle Anfragen kommen, lehnen Rainer Stinner und Elke Hoff am Dienstag endgültig ab, wie unsere Zeitung aus Parlamentskreisen erfuhr. Jörg van Essen hatte da schon längst abgesagt. Dennoch tritt Homburger tags darauf vor die Presse und kündigt bis heute einen Vorschlag an. Vieles deutet auf einen Akt schierer Verzweiflung hin, denn letztlich steht fest: Entweder die FDP gibt ihre Besetzungsrecht ab oder sie schickt einen umstrittenen Kompromisskandidaten ins Rennen. Doch wen? Profilierte Wehrpolitiker sind selbst mit dem Feldstecher nicht auszumachen.

Und genau darin sieht Winfried Nachtwei die Gefahr: „Das Amt würde beschädigt, wenn letztlich ein Kompromisskandidat allein mit der Koalitionsmehrheit gewählt würde.“ Der überparteiliche Charakter wäre verloren und das in einer Zeit, in der die Soldaten durch die Belastungen der Einsätze vor allem einen breiten gesellschaftlichen Konsens hinter sich brauchen. Selten war der Druck auf den einzelnen Soldaten so hoch wie in diesen Monaten. Nachtweis Prognose: „Das Amt braucht jemanden, der mit der Truppe vertraut ist. Nach den Absagen von Elke Hoff und Rainer Stinner, gibt es keine wirkliche Alternative zu Reinhold Robbe.“

Fachlich kann es Königshaus sicher nicht mit dem profilierten Robbe aufnehmen. Das wird ihm den Start – vorausgesetzt er wird gewählt – zusetzlich erschweren.

„KT“ zu Guttenberg – vom Gebirgsjäger zum Gipfelstürmer

Aufsteiger Karl-Theodor zu Guttenberg. Foto: CSU-Landesgruppe

Wenn Merkels Kabinett ein Kartenspiel ist, dann hat die Bundeswehr offenbar den Joker gezogen: Karl-Theodor zu Guttenberg wird Franz Josef Jung als Verteidigungsminister ablösen. Die nächste Stufe auf der Karriereleiter des CSU-Barons, der vor einem Jahr noch ein kaum bekannter Abgeordneter war. Doch „KT“, so sein Spitzname bei der Jungen Union in Bayern, hat binnen kurzer Zeit nicht nur bewiesen, dass er viele Rollen spielen kann, sondern auch, dass er sie glaubhaft verkörpert. Nach dem machtpolitisch eher dürftigen Wirtschaftsministerium nun also das Wehrressort – ein Posten, den die Auslandseinsätze jeden Tag ins Visier der Öffentlichkeit rücken können. Und bisher selten mit guten Nachrichten.

  • Ist er dem Job gewachsen? Klare Antwort: JA! Zunächst hat er zeitweise selbst die Uniform getragen – 1991 Wehrdienst beim Gebirgsjägerbataillon 233 in Mittenwald, Unteroffizier der Reserve. Sein Großvater sowie dessen Onkel (1945 von der Gestapo ermordet)hatten Kontakt zum militärischen Widerstand gegen Hitler. Trotz seiner erst 37 Jahre hat KT bereits Erfahrung auf dem Gebiet der Außen- und Sicherheitspolitik vorzuweisen, knüpfte auf der Münchner Sicherheitskonferenz bereits zahlreiche Kontakte – natürlich im besten Englisch. Der Bayer ist also kein absoluter Neuling. Und selbst wenn es so wäre: Zu Guttenberg hat bewiesen, dass er sehr schnell lernt und dieses Wissen umsetzt. Genau deshalb hat ihn die Kanzlerin nun dorthin gesetzt. Dass er dabei astronomisch gute Umfrageergebnisse mitbringt, ist sicher nicht schädlich.
  • Was kommt auf ihn zu? Ein ganzer Einsatzgruppenversorger voller Probleme: Die Lage in Afghanistan verschlechtert sich bis zum Wintereinbruch täglich, bisher gibt es noch kein Heilmittel gegen die grassierende Piraterie und für die Union scheint auch der allseits umstrittene „Einsatz im Inneren“ noch nicht vom Tisch. Die Frage nach der Zukunft der Wehrpflicht ist dabei noch gar nicht angeschnitten. Von Vorteil ist für den außenpolitischen Transatlantiker der gute Kontakt in die USA. Denn auch wenn die Obama-Regierung verbindlicher im Ton ist, vertritt sie ihre Interessen doch noch viel härter als die „Bush-Administration“. Und das heißt mittelfristig: Mehr Truppen nach Afghanistan – so wie es Isaf-Kommandeur ****-General Stanley McChrystal vehement fordert. Nach dem Treffen der Verteidigungsminister heute in der Slowakei scheint eine Aufstockung der Obergrenze (bislang 4500 Mann) mit der Mandatsverlängerung im Dezember zwar vorerst vom Tisch. Doch spätestens mit der Afghanistan-Konferenz im kommenden Frühjahr wird das Thema hochexplosiv werden.
  • Birgt der neue Job Konfliktpotenzial? In jeder Hinsicht: Im Kabinett könnte er schnell in einen Konkurrenz- und Kompetenzkampf mit Außenminister Guido Westerwelle geraten, wie Spiegel-Online analysiert. Dass mit Franz Josef Jung der Vorgänger wohl weiterhin im Kabinett sitzen wird, ist zudem eher ungewöhnlich. Innerparteilich wächst er seinem CSU-Förderer Horst Seehofer schneller über den Kopf, als diesem Recht sein kann. Dass nun auch noch Parallelen von zu Guttenberg zu Franz Josef Strauß gezogen werden, der 1956-1962 das Wehrressort führte, kommt erschwerend hinzu. Und dann ist da noch die Kanzlerin, die auch gerne mal einen Blick auf das Politbarometer wirft und sicherlich not amused ist, sollte Karl-Theodor zu Guttenberg weiter hoch über ihr thronen – die nächste Wahl kommt bestimmt.

Fazit: Es wird spannend im Wehrressort. Ministerium und Bundeswehr werden sich an einen neuen Stil gewöhnen müssen, bekommen dafür aber einen Minister, der seine Stärken ausgerechnet dort hat, wo sein Vorgänger Schwächen offenbarte: In der Außenwirkung und -darstellung. Insofern ist es vermutlich das Beste, was der Truppe passieren konnte.

P.S.: Wenn man aber allein auf den Namen schaut, ist zu Guttenberg allerdings nur die B-Lösung. Denn mit Thomas de Maizière verfügt das Kabinett über einen Minister, dessen Name in der Bundeswehr einen so guten Klang hat wie kaum ein anderer. Sein Vater Ulrich de Maizière war nicht nur einer der Gründerväter der modernen demokratischen Bundeswehr, sondern auch 1966 bis 1972 als vierter Generalinspekteur oberster Soldat der Republik.