Von Butler: Gegen 200-Kilo-Bomben gibt es keinen Schutz

Von Afghanen beschützen lassen? "Selbstverständlich" sagt Dreisterne-General Carl-Hubertus von Butler. Foto: Peter Lausmann

Fast sieben Wochen sind seit den Anschlägen auf die Bundeswehr in Afghanistan vergangen. Doch was hat die Bundeswehr aus dem Schock von Kundus, Talokan und Baghlan gelernt? Ein Gespräch mit dem Chef der Feldheeres, General Carl-Hubertus von Bulter, über Taktik, Schwächen und das Vertrauen in die Afghanen.

Seit einigen Monaten machen die USA – unterstützt von deutschen KSK-Kräften – Jagd auf Talibananführer. Nun scheint es, als ob die Taliban diese Taktik übernommen haben, wie der Anschlag auf General Kneip zeigt. Warum kommt das für die Deutschen so überraschend?
Ich glaube nicht, dass die Taliban es gezielt auf deutsche Kommandeure abgesehen haben. Wir stellen fest, dass wir sie so weit zurückgedrängt haben, dass sie keine offenen Gefechte mehr eingehen, sondern Bomben legen. Und damit müssen wir jetztfertig werden.

Welche psychologischen Auswirkungen haben die Anschläge der vergangenen Wochen?
Ich war gerade in Afghanistan und habe auch mit direkt betroffenen Soldaten gesprochen. Dort herrscht Betroffenheit, aber auch hohe Konzentration und Leistungsbereitschaft. Wir wissen, dass es gegen diese Gefährdung keinen 100-prozentigen Schutz gibt.

Hat man sich vor den Anschlägen 
im Mai zu sicher gefühlt?
Nein. Es sind sicher angemessene Maßnahmen getroffen worden. Nicht nur bei den gepanzerten Fahrzeugen, sondern auch bei Abläufen und Informationsaustausch. Aber Anschläge kann man nie ganz ausschließen. So wie in Talokan.

General Kneip hatte wenige Tage vor dem Anschlag in einem Zeitungsinterview angekündigt, an diesem Tag mit afghanischen Polizeichefs dorthinzufahren. Ein fataler Fehler?
Grundsätzlich darf man sich nicht berechenbar machen. Zugleich weiß ich aus meinen Gesprächen mit Markus Kneip, dass im Vorfeld viele Maßnahmen getroffen wurden. Entscheidend ist außerdem, dass man aus jedem dieser Vorfälle die entsprechenden Konsequenzen zieht.

Wenige Tage später wurde ein Schützenpanzer Marder von einer 200-Kilo-Bombe zerstört. Was hat man daraus gelernt?
Es gibt gegen große Sprengfallen keinen Schutz. Man muss deshalb im Vorfeld das Einsatzgebiet genau aufklären – auch mithilfe der US-Partner. Dass wir uns ständig technisch weiterentwickeln müssen und wollen, liegt auf der Hand. Wir rechnen fest damit, dass wir noch in diesem Jahr ein Minenräumgerät in den Einsatz bringen werden.

Kommt das nicht zu spät?
Es kommt so schnell wie möglich. Wir haben alle Möglichkeiten geprüft: Ein Ankauf aus dem Ausland hätte uns eher noch zusätzliche Zeit gekostet.

Weil man zuvor nicht betroffen war, hat man nicht früher entwickelt, heißt es immer als Begründung. Hat die Bundeswehr zu wenig von den Problemen der Partner gelernt?
Das denke ich nicht. Wir sind seit einigen Jahren davon betroffen, und deshalb ist es nur logisch, dass wir uns auch technisch anpassen. Die Aufständischen haben hier völlig neue Fähigkeiten entwickelt – darauf antworten wir. Der Prozess ist sehr komplex und schwierig.

Zum Ende des Jahres will Deutschland rund 500 Soldaten abziehen, die Amerikaner sogar Tausende. Erhöht das die Gefahr für die verbleibenden Deutschen?

Wir warten jetzt erst einmal die Abstimmung mit den Partnern ab. Konkrete Zahlen sind noch nicht entschieden. Für uns ist dabei entscheidend, dass wir auch nach der Reduzierung unsere gemeinsamen Fähigkeiten erfolgreich einsetzen können.
Das heißt, es muss mit weniger Truppen besser koordiniert werden, um die gleiche Sicherheit herzustellen?
Das würde ich so nicht sagen. Man muss den Aufbau der afghanischen Streitkräfte und Polizisten hinzurechnen. Wenn man hier eine gewisse Menge und Qualität erreicht hat, kann man auch die Isaf-Truppen schrittweise reduzieren und die Souveränität in die Hände der Afghanen legen.

Würden Sie sich denn bei Ihrem nächsten Besuch auch wieder von Afghanen als Leibwächter beschützen lassen?
Ja. Selbstverständlich. Ich habe bei meinem letzten Besuch gespürt, wie sehr die Unterwanderung durch die Taliban sie getroffen hat und dass sie nun alles tun, um das Vertrauen wiederherzustellen.

 

Die Lehre aus Kundus: Ein bisschen Krieg gibt es nicht

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Bilder, die sich auch ins deutsche Bewusstsein eingebrannt haben. Foto: dpa

Sie sagen: „Das Schlimmste, was er hätte machen können, ist, keine Entscheidung zu treffen.“ Sie sagen: „Man muss seine Entscheidung immer im Zusammenhang mit der Gesamtlage und der Gefährdung sehen.“ Sie sagen: „Keiner möchte in jener Nacht in seiner Haut gesteckt, keiner möchte unter diesem Druck den Befehl gegeben haben.“ Auch fast zwei Jahre nach der Bombennacht von Kundus findet sich kein Soldat, der die Entscheidung Georg Kleins kritisieren will.

Einen Luftangriff auf zwei gestohlene Tanklaster hatte der Oberst am 4. September 2009 angefordert. Rund 140 Menschen starben. Wie viele Taliban, wie viele Zivilisten konnte nie genau geklärt werden. Es folgte eine heftige Debatte, in deren Folge ein Minister, ein Staatssekretär und ein Generalinspekteur ihren Hut nehmen mussten. „Ein deutsches Verbrechen“ titelte ein Magazin – der Text erhielt den renommierten Henri-Nannen-Preis. Die Bundesanwaltschaft befasste sich mit Klein, allerdings kam es nie zu einer Anklage. Ebenso wenig warf eine Bundeswehrkommission dem gebürtigen Bendorfer – einst Bataillonskommandeur des Panzerbataillons 154 in Westerburg – Fehlverhalten vor. Es hagelte Kritik, selbst in Deutschland stand der Offizier permanent unter Personenschutz.

Kundus ist in jener Nacht ein deutsches Wort geworden. Es ist nicht mehr allein ein Ort in Nordafghanistan, den vor zehn Jahren niemand kannte. Es ist Sinnbild: Sinnbild für die fatale Fehleinschätzung der ersten Jahre seit 2001. Sinnbild für die Opfer, die der Krieg auf allen Seiten fordert. Aber auch Sinnbild für den Rollenwechsel, den die Bundeswehr in den vergangenen Jahren erlebt hat. Alles kulminiert in der Stadt, die die Deutschen in den ersten Jahren noch „Bad Kundus“ nannten – weil es dort so ruhig und idyllisch war.

Unbeabsichtigt war die Entscheidung Kleins eine Wende, ein Weckruf nach Deutschland. Die Botschaft: Man kann nicht nur verbal „im Krieg“ sein. Im Krieg zu sein, bedeutet auch, dass man Krieg führt. Mit allen Konsequenzen. Ein bisschen Krieg gibt es nicht.

Heute wird in Kundus jeden Tag Krieg geführt, und er verändert sein Erscheinungsbild permanent. „Die Bundeswehr schießt heute schärfer als noch vor zwei Jahren“, sagt der Kommandeur des Wiederaufbau-Kontingents Kundus, Oberst Norbert Sabrautzki, im Gespräch mit unserer Zeitung. Damals legten die Einsatzregeln, festgehalten auf der Taschenkarte, sogar fest, dass Gegner erst angreifen mussten, bevor man sie bekämpfen durfte. Die Taliban konnten so mit dem Gewehr auf dem Rücken einfach an einem Trupp vorbeifahren. Die Regeln wurden der Realität am Hindukusch mittlerweile angepasst. Von „Stabilisierungseinsatz“ zu „Krieg“. Die Folge: Die Taliban haben die Taktik gewechselt. Statt der Hinterhalte und offener Gefechte verlegen sie sich jetzt wieder auf Sprengfallen und greifen gezielt die afghanischen Distrikt- und Polizeichefs an. Der jüngst in Talokan ermordete General Mohammed Daud Daud war der bislang letzte in einer langen Reihe.

Sabrautzki sieht den Taktikwechsel vor allem darin begründet, dass die Taliban weniger Rückzugsräume haben, in denen sie sich sammeln und formieren können. „Die gezielten Aktionen der Amerikaner gegen die mittlere Führungsebene der Aufständischen setzen den Gegner stark unter Druck“, sagt er. Zugleich seien die afghanischen Partner mittlerweile viel besser ausgebildet. Inzwischen laufen zahlreiche Aufständische auf die Regierungsseite über, Dorfkomitees melden Sprengstofffunde, weil sie sich nicht ihre neuen Straßen und Bewässerungskanäle kaputt bomben lassen wollen.

Ist der Luftangriff am Kundus-Fluss vor zwei Jahren also noch ein Thema? „Es ist eine historische Tatsache, über die man hier offen reden kann“, schildert Sabrautzki. „Es gibt deshalb keine Vorbehalte gegen Deutsche. Auch bei den Paschtunen nicht.“ Mittlerweile ist allerdings auch Sabrautzki ins Visier der Attentäter geraten. Vor wenigen Tagen gab es einen Anschlag auf seinen Konvoi, als er sich auf dem Weg zu einem Treffen mit afghanischen Sicherheitskräften befand.

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Einer meiner Gesprächspartner auf dem Markt von Kundus. Foto: Peter Lausmann

Spricht man Afghanen in der Stadt Kundus darauf an, zeigen sie sich desinteressiert. Das sei lange her. Einer sagt: „Die Deutschen haben die Familien der Getöteten dafür entschädigt.“ Es ist die traditionelle Art, in der afghanische Familien Streitigkeiten unter sich regeln, um weiteres Blutvergießen zu vermeiden. „Die anderen Isaf-Länder machen das nicht“, ergänzt der Afghane. Ob er es positiv meint, lässt sich aus seinem Gesicht nur schwer deuten.


Volltreffer auf die Psyche

Generalmajor Markus Kneip ist Ziel eines Bombenanschlags geworden. Nie konnten die Taliban einen ranghöheren Isaf-Offizier angreifen. Foto: flickr / isaf

Seit einer Woche bin ich in Afghanistan. Zuerst in Kundus, jetzt in Mazar-e Sharif. Viele Nachrichten, die in Deutschland über den Ticker laufen, gehen so an mir vorbei. Nicht aber die Stimmung in den Feldlagern und die Gespräche mit den Soldaten. Dabei stelle ich vor allem eines fest: Seit Mittwoch ist die Hoffnung bei vielen in Resignation umgeschlagen.

Eine Einschätzung zum Anschlag vom Samstag und seinen Folgen:


Der Anschlag trifft die deutschen Soldaten in Afghanistan tief ins Mark. Nicht nur, dass es den Taliban fast gelungen ist, den höchsten General zu töten, nicht nur, dass erneut zwei Bundeswehrangehörige ihr Leben verloren, sorgt für den großen Schock. Vor allem die Desillusionierung über die Erfolgsaussichten am Hindukusch, lassen viele seit dem Anschlag auf General Kneip resignieren.
Lange dachte man, dass nun endlich die richtige Strategie im Kampf gegen die Taliban gefunden sei. Seit Oktober hatten die Deutschen im Raum Kundus zusammen mit den starken US-Streitkräften Region um Region zurückerobert und mit afghanischen Partnern gesichert. Im Dutzend waren Aufständische zu den ISAF-Truppen überglaufen, das Taliban-Aussteigerprogramm schien zum Erfolg zu werden. Und die, die weiterhin kämpfen, Bomben legten und den Hass predigten wurden bei nächtlichen US-Kommandoaktionen nach und nach aus dem Verkehr gezogen. Die Zauberformel schien gefunden.
Zugleich war das Glück auf deutscher Seite. Bei einem Anschlag am 3. Mai wurden drei Fahrzeuge durch Sprengfallen schwer beschädigt, doch alle Soldaten überlebten. „Die Angreifer saßen in den Gräben, trauten sich aber nicht raus, weil sie zu schwach waren“, berichtete ein Offizier danach. Es schien alles richtig zu laufen. Doch die Tage seit Mittwoch haben bewiesen: Es war eine Illusion. Und die Enttäuschung wiegt jetzt um so schwerer, da vorher leise Hoffnung aufkeimte.
Waren die Deutschen zu leichtsinnig? Ganz sicher nicht. Patrouillen fahren nur schwer gesichert aus den Lagern. Alles wird genau geplant. Waren die Deutschen zu optimistisch? Das ganz sicher. Es gab logische Gründe für die vermeintliche Besserung der Lage. Doch Afghanistan ist kein logisches Land. Am Mittwochmorgen war das Glück aufgebraucht.
Zugleich befinden sie sich auch in einer Zwickmühle. Sie dürfen vielen afghanischen Partnern nach rationalen Kriterien gar nicht vertrauen – und sie müssen es am Ende doch, damit der Partneransatz in Afghanistan Früchte tragen kann.
Dieser Zwiespalt hat nun erneut zwei deutsche Soldaten das Leben gekostet. General Kneip entkam nur mit Glück. Für die Taliban ist es aber auch so ein großer Sieg. Weil es ihnen wieder einmal gelungen ist, den Keil zwischen die Isaf-Soldaten und ihre vermeintlichen Partner auf afghanischer Seite zu treiben. Wie nach der Ermordung dreier Deutscher durch einen afghanischen Soldaten vor wenigen Monaten in Baghlan werden auch jetzt wieder afghanische Uniformen großes Misstrauen auslösen. Da helfen dann auch keine Erklärungen aus Politik und Bundeswehrführung. Vertrauen kann nicht befohlen werden.

Vor Ostern herrscht gespannte Ruhe in Kundus

Die Erinnerung an die Angriffe vor einem Jahr lassen die Soldaten in Kundus noch vorsichtiger werden. Foto: flickr / Bundeswehr

Bislang ist es rund um Kundus ruhig geblieben. Keine Hinterhalte, keine Angriff auf Patrouillen, keine Sprengsätze, kein nächtlicher Raketenbeschuss auf das Lager. Vielleicht verdächtig ruhig? Es geht auf die Ostertage zu, ein hohes christliches Fest. Aus der Erfahrung weiß man, dass die Taliban bei ihrem Vorgehen immer den Effekt in der deutschen Öffentlichkeit mit einkalkulieren. Ist die Gefahr an symbolträchtigen Feiertagen für die Bundeswehr also höher? Erfahrene Soldaten im Lager Kundus wollen das weder unterschreiben noch ausschließen. Fakt ist: „Wir werden bei den Patrouillen an diesen Tagen besonders vorsichtig sein“, so ein Oberstabsfeldwebel mit reichlich Einsatzerfahrung. Die Vorsicht hat ihren Grund.

Rückblick: Karfreitag 2010, Provinz Chahar Darah, nahe dem Feldlager Kundus. Deutsche Soldaten sind zusammen mit afghanischen Einheiten gerade dabei, ein Minenfeld zu räumen, als sie von mehreren Seiten zugleich angegriffen werden. Ein stundenlanges Feuergefecht entbrennt, die Deutschen geraten immer weiter in die Defensive. Drei Bundeswehr-Fallschirmjäger sterben bei den Kämpfen. Acht weitere werden zum Teil schwer verletzt. Die Bergung durch amerikanische Rettungshelikopter verhindert weitere Todesopfer. Weniger Tage später fallen erneut vier Bundeswehrsoldaten bei Gefechten, darunter ein Arzt. Es sind die schwärzesten Tage für die Bundeswehr seit Beginn des Einsatzes im Jahr 2001.

Rund ein Jahr später sind die Gedanken der Soldaten in Kundus immer wieder bei den Vorfällen vor einem Jahr. Das Gespräch kommt immer wieder auf die Ostertage 2010 zu sprechen – verbunden mit der Frage: „Wird es so ruhig bleiben wie bislang – oder planen die Taliban da draußen etwas?“ Bislang gebe es auf Letzteres allerdings keine Hinweise.

Denn im Vergleich zu 2010 hat sich die Lage nach Angaben der Bundeswehr deutlich verändert: Den internationalen Truppen ist es bei den Offensiven im Oktober gelungen, die Taliban aus dem „roten Dreieck“ in Chahar Darah zu vertreiben und das Gebiet zusammen mit der afghanischen Polizei auch dauerhaft unter Kontrolle zu bringen. Effekt: Die Aufständischen können nicht wieder einsickern, Hinterhalte organisieren oder die Lager mit Raketen beschießen.
„Die Anschläge auf die Bundeswehr haben erheblich nachgelassen“, erklärt ein Oberstabsfeldwebel, „dafür haben die Aufständischen die Strategie gewechselt und konzentrieren sich nun auf die afghanische Bevölkerung.“ Erst kürzlich wurde der Polizeichef von Kundus bei einem Anschlag getötet, eine Bombe kostete mehr als 30 Bewerber vor einem Rekrutierungsbüro der Armee das Leben.

Im Gegenzug kommen immer mehr Hinweise aus der Bevölkerung über bevorstehende Anschläge: „Die Menschen wollen sich das eben erst Aufgebaute – Straßen, Schulen und Kanäle – nicht wieder kaputtbomben lassen.“ Das Partnering-Programm, die enge Zusammenarbeit mit den afghanischen Truppen, trägt nach Ansicht der Soldaten vor Ort Früchte: „Seit dem Kontingentwechsel Anfang März ist es zu keinen schweren Gefechten gekommen“, berichtet ein Soldat, „und am Winter kann es nicht liegen – der ist längst vorbei.“ Er führt es darauf zurück, dass der Strategiewechsel der Isaf im vergangenen Sommer die Wende zum Besseren war.
Doch egal ob nun am vorgeschobenen Posten in Char Darah oder direkt außerhalb des Lagers in Kundus: Die Lage kann sich schnell wieder ändern. Die Bundeswehr ist auf der Hut – ganz besonders an den Ostertagen.

Nachtwei: Für Afghanistan gibt es noch Chancen – aber auch viel Schönrederei

Winfried Nachtwei. Foto: nachtwei.de

Kaum ein anderer Parlamentarier hat sich so intensiv mit Afghanistan auseinandergesetzt wie Winfried „Winnie“ Nachtwei. Bis zum vergangenen Jahr war er als MdB eine Säule des Verteidigungsausschusses, bis er aus eigenem Entschluss nicht mehr für den Bundestag kandidierte. Doch Afghanistan war für den Münsteraner Grünen damit längst nicht beendet: Erst vor wenigen Tagen war er wieder dort – bereits zum 15. Mal. Auf der Festung Ehrenbreitstein – hoch über Koblenz – hat er sich mit mir über die aktuellen Entwicklungen und seine Einschätzungen unterhalten. Ungeschminkt und kompetent – so wie Winfried Nachtwei über die Parteigrenzen hinweg geschätzt wird.

Wenn Sie die aktuelle Lage mit der vor einem Jahr vergleichen – welchen Trend sehen Sie?

Die Sicherheitslage hat sich landesweit weiterhin verschlechtert. Mehr Anschläge, mehr Kämpfe. Allerdings kommt es immer auf die jeweilige Provinz an: In Kundus durfte ich nicht aus dem Lager heraus, in Balkh konnten wir uns sehr frei bewegen. Es gibt beide Extreme nahe bei einander. Daneben ist der enorme Aufwuchs der US-Kräfte nicht zu übersehen, ebenso deren Engagement. Die anderen Nationen hinken dabei eher hinterher. Und auch im politischen war die Lage vor der Wahl düster und danach auch nicht besser.

Stichwort Parlamentswahl: Welchen Wert hat dieser Urnengang überhaupt?

Eigentlich soll eine Wahl die Regierung legitimieren und damit stärken, ebenso den Staat. Das wurde hier aber nicht erreicht. Zum einen wegen der Manipulationen und weil Präsident Hamid Karsai das Parlament im Vorfeld erneut geschwächt hat, so dass es ihm nicht mehr in die Parade fahren kann.

Wer hat dann die reale Macht?

Sprechen wir  besser von Einfluss. Karsai hat sich durch seine Klientelpolitik sicherlich einigen Einfluss gesichert, sonst aber entscheiden Isaf und die Nato-Botschafter, allen voran die US-Vertreter. Aber auch die Taliban werden stetig stärker, weil sie ganze Distrikte durch Parallelstrukturen beherrschen und letztlich natürlich die alten Warlords.

Worauf basiert der Einfluss der Warlords?

Auf Kriegserfahrung, Loyalitäten, Waffen und oft kriminellen Einkommensquellen. Eine kurzsichtige Bündnispolitik der USA und anderer leistete ihrem Wiedererstarken Vorschub.

…und die Taliban?

Die Taliban setzen auf brutalste Einschüchterung, erhalten die Unterstützung eines Teils der Geistlichen, infiltrieren  systematisch Distrikte. Zugleich bauen die Taliban in  Teilen des Landes Parallelstrukturen auf und geben sich als Ordnungsfaktor. Während die offizielle Justiz  lange Zeit braucht, entscheiden die Taliban schnell – kurzer Prozess. Ob das dann auch gerecht ist, ist eine andere Frage.

Wenn es also um Ordnung geht, sind die Taliban für viele Afghanen die bessere Option als die Polizei?

Zumindest gelten die Taliban nicht als korrupt.

2014 soll die Kontrolle an die afghanische Polizei und Armee übergeben werden. Glauben sie an dieses Ziel?

Das wäre das bestmögliche Szenario. Die Anstrengungen der USA sind darauf ausgerichtet. Aber die deutsche Politik ist trotz stärkerer Bemühungen nicht darauf ausgerichtet. Da sind dicke Fragezeichen angebracht. Es ist nicht unmöglich, dass es klappt – aber es ist verdammt schwierig.

Erkennen sie derzeit Fortschritte bei Polizei und Armee?

Bei der Armee sind eindeutig Fortschritte erkennbar. Die selbständige Operationsfähigkeit nimmt zu, die Ausbildung geht mittlerweile in die Breite, die Lernbereitschaft ist hoch. Ein Beispiel: In Kundus gibt es nun einen Kommandeur, der seine Ausbildung noch bei der NVA erhalten und zuletzt auch die Führungsakademie der Bundeswehr in Hamburg absolviert hat. Er gilt aufgrund seiner Professionalität als Glücksfall. Die Polizei liegt weit dahinter zurück, aber mittlerweile bewegt sich was. Deutschland hat seine Anstrengungen erst vor zwei Jahren intensiviert.

Fortschritte bei der Ausbildung, zugleich Machtausbau der Taliban – was heißt das für die Bundeswehr?

Im Norden ist die Bundeswehr mit dem ganzen Spektrum konfrontiert – von Stabilisierung bis Aufstandsbekämpfung. In Kundus kann zwar ein Patt gegen die Aufständischen gehalten werden – mehr aber  nicht. Ohne einen viel stärkeren afghanischen Partner wird man das Ruder dort nicht herumreißen können. Die Schlüsselfrage, warum die frühere Hoffungsprovinz Kundus so abdriftete und wie sie überhaupt wieder zurückgewonnen werden kann, wurde in Berlin allzu lange verdrängt.

Niederländer und Kanadier ziehen in den kommenden Monaten ab. Wann folgt Deutschland?

Zunächst: Bei den Niederländern hat der Rückzug eine gewisse Tragik, weil gerade sie im kriegerischen Süden des Landes die erfolgreichste Nation sind. Unter den schwierigen Verhältnissen, haben sie das Beste herausgeholt. Die Bundesrepublik indes wird im Geleitzug der Nato ihre Kräfte abbauen. Denkbare Ausnahme ist allerdings, dass durch eine Serie schrecklicher Ereignisse im Jahr mehrerer Landtagswahlen der Druck auf die Politik so groß wird, dass man sich schneller zurückzieht.

Aktuell werden die Kontingente aber noch aufgestockt. Kommt dieser Kraftakt zu spät?

Das kann sein. Allerdings sehe ich aber auch noch Erfolgschancen –  ob zu 5,  30 oder 60 Prozent wage ich nicht zu sagen.  Aber die Alternative wäre ein vielfaches Desaster: Machtergreifung der Taliban im Süden und Osten, Bürgerkrieg im Norden, eine wegrutschende Atommacht Pakistan, Tiefschlag gegen multilaterale Sicherheitspolitik im Rahmen von UNO und NATO.  Deshalb muss man die Chancen mit aller Kraft nutzen – insbesondere weil man sie in den ersten Jahren des Einsatzes verschenkt hat.

Verschenkte Chancen auch deshalb, weil die Lage nie realistisch betrachtet wurde. Ist das nach wie vor so?

Leider ja. Gerade für Militärs steht zu Beginn immer eine klare, nüchterne Lageanalyse, aus der man die Schlussfolgerungen ziehen kann. Doch die Regierungspolitik hatte selten den Mut zu einer ungeschönten  Lageanalyse, hat  Afghanistan lieber durch die rosarote Brille betrachtet. Mit dem neuen Verteidigungsminister hat es mehr Klartext gegeben, aber trotzdem weigert sich die Bundesregierung noch immer, der Öffentlichkeit eine systematische und fortgeschriebene Lageanalyse – militärisch wie zivil –zu präsentieren. Insofern ist die Ehrlichkeit immer noch nicht in dem notwendigen Maß eingezogen.

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Petraeus‘ Löschtaste

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Freundliches Lächeln, tödliche Befehle: David Petraeus - "Achtung, gleich drücke ich wieder auf die Taste". Foto: dpa

Er kann so verbindlich dreinschauen. Viel freundlicher als sein Vorgänger, der asketisch, martialische Stanley McChrystal. Aber man sollte sich in David Petraeus nicht täuschen. Er hat die Strategie entwickelt, die McChrystal knallhart umsetzte. Und jetzt nimmt Petraeus das Heft in Afghanistan selbst in die Hand.

„Jagd den Feind schonungslos. Zusammen mit den afghanischen Partnern verbeißt Euch im Gegner und lasst ihn nicht entkommen. Wenn die Extremisten kämpfen, lasst sie dafür bezahlen. Sucht und eliminiert jene, die die Bevölkerung bedrohen. Lasst sie die Unschuldigen nicht einschüchtern. Nehmt das ganze Netz ins Visier, nicht nur die einzelnen Personen.“

In seiner neuen Richtlinie für den Einsatz (Guidance via Spiegel-Online)wählt der Isaf-Kommandeur klare Worte. Zwar stellt er das Wohl der Bevölkerung sowie den Kampf um „Köpfe und Herzen“ natürlich an den Anfang. Doch so werbend seine Worte für den Umgang mit den Afghanen sind („Lebt unter den Menschen, die ihr beschützen wollt. Wir können nicht zum Kampf herüber pendeln“), so unbarmherzig geht er mit dem Gegner um. Fast klingt es nach einer militärischen Löschtaste, die der Amerikaner nun drückt.

Doch seine Mittel erscheinen zweifelhaft: Spezialkommandos die gezielt Taliban-Anführer aufspüren und töten. Nun ist es nicht gerade so, dass die Taliban wegen ihrer Ritterlichkeit und rücksichtsvoller Handlungsweise berühmt sind. Ganz im Gegenteil: Ihr Vorgehen ist hinterhältig, grausam und kriminell – gegen Soldaten wie Zivilisten gleichermaßen, egal ob Afghane oder nicht. Jeder „ausgeschaltete“ Kommandeur ist ein Vorteil für die Isaf-Soldaten, ebenso wie für die tyrannisierte Bevölkerung. Und wenn Petraeus die Botschaft „Wer meint, bei den Taliban Karriere machen zu können, wird nicht alt werden“ vermittelt, ist das auch ein Erfolg der psychologischen Kriegführung.

Das Problem liegt woanders: Die Alliierten – und vor allem die Bundeswehr – haben sich immer damit gerühmt, dass sie auch im Gefecht mit einem solchen Gegner an den Werten und Regeln der eigenen Gesellschaft und Kultur festhalten. „Innere Führung ist in Afghanistan wichtiger denn je“, betont der Chef des deutschen Feldheeres, Carl-Hubertus von Butler, immer wieder. Doch der Krieg ändert die Dinge schneller als man schauen kann – und ritterlich war er höchstens in Hollywood-Filmen über den Roten Baron. In Teilen ist es seit Jahren immer wieder schlaglichtartig bekannt geworden, doch erst jetzt rückt es wirklich nachhaltig ins Bewusstsein der Gesellschaften im Westen vor: US-Spezialeinheiten machen gezielte Jagd auf Talibankommandeure, um diese gefangen zu nehmen oder direkt zu töten. Ersteres ist nicht das Problem, man könnte es fast als „Handstreich“ bezeichnen. Doch läuft es auf die gezielte Tötung eines Menschen hinaus, wird es an dem Punkt problematisch, wo die Soldaten nicht mehr im direkten Verteidigungsfall stehen und binnen Sekunden zu Ankläger, Richter und Henker werden. Zweifel an der rechtstaatlichen Legitimation sind also angebracht. Und was ist, wenn sich die Jäger irren? Die Herzen der Bevölkerung lassen sich durch missglückte Operationen dieser Art über Generationen verlieren.

Und was ist mit der Beihilfe? Fakt ist, dass ein solches Kommando, die Task Force 373, auf dem deutschen Stützpunkt in Masar-e Sharif stationiert ist. Allerdings dürfte die Hilfe für den Bündnispartner über deutsche Logistik hinausgehen. Und bei dieser gezielten wie verdeckten Art der Kriegsführung sind Informationen manchmal noch wichtiger als ausreichend Munition. Entsprechend logisch wäre es, dass der deutsche Kommandeur des Nordbereichs, mittlerweile ein Zwei-Sterne-General, darüber zumindest in Teilen informiert ist. Ist er es nicht, wirft es kein besseres Licht auf den Stellenwert, den die Deutschen im Norden bei ihren US-Partnern genießen. Verteidigungsminister zu Guttenberg und Kanzlerin Merkel schweigen seit Bekanntwerden der Wikileaks-Dokumente zu dem Thema. Aber spätestens zur Mandatsverlängerung muss geklärt werden, was die Bundeswehr macht, ob es notwendig ist und vor allem, ob es durch das Mandat des Bundestages gedeckt ist. Es wäre nicht verwunderlich, wenn die Vorstellungen und Vorgaben aus Berlin weit hinter der Realität am Hindukusch zurückblieben.

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Die Niederländer übergeben das Kommando im Süden an Australier und Amerikaner. Foto: dpa

Und noch ein Wort zu den Niederländern: Unser Nachbarland hat mit dem Abzug begonnen. Bis Ende September sollen rund 2000 Soldaten aus der südlichen Provinz Urusgan abziehen.

Der Truppenabzug ist in den Niederlanden allerdings sehr umstritten. Im Februar war daran die Regierung von Ministerpräsident Jan-Peter Balkenende zerbrochen. Die Sozialdemokraten verließen die Koalitionsregierung, weil sie das Afghanistan-Mandat nicht über 2010 hinaus ausweiten wollen.

Allerdings bezweifle ich, dass es in Deutschland hätte ähnlich laufen können, wenn wir noch eine Große Koalition hätten. Allerdings könnte der Schritt der Niederländer – und der bald darauf folgenden Kanadier – die Debatte wieder anstoßen, unter welchen Umständen auch die Bundeswehr aus Afghanistan abziehen kann. Oder klarer gesagt: Was sind eigentlich noch erreichbare Ziele?

Taliban machen Jagd auf Sanitäter

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Das rote Kreuz des Helfers ist für die Taliban eine besonders lohnende Zielscheibe. Deshalb haben es viele Isaf-Nationen abgelegt. Foto: dpa

Erneut wird unter großem Aufsehen gefallener Soldaten gedacht. Diesmal in Ingolstradt. Erstmals ist auch ein Oberstabsarzt aus unter den Gefallenen. Er kam aus Wiesbaden, war in Ulm stationiert und er starb auf dem Weg zum Anschlagsort, wo er seine angesprengten Kameraden retten wollte. Es ist das erste Mal, dass auch ein Mitglied des Sanitätsdienstes im Gefecht fällt. Doch schon lange sind ausgerechnet die ausgewiesenen Helfer zur Zielscheibe für die Aufständischen geworden. Das Prinzip: Wenn der Helfer getroffen wird, können sich auch die anderen nicht mehr helfen. Die Taliban machen also gezielte Jagd auf die Ärzte und Sanitäter.

Das geht nun auch aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage (Dokument) der Partei Die Linke hervor. „Zum Teil waren durch ihr Schutzzeichen als solche klar erkennbare Sanitätseinheiten und -fahrzeuge sogar bevorzugtes Angriffsziel“, heißt es in dem Dokument. Die Folge: Die Zeichen, die nach der Genfer Konvention Schutz bieten sollen, sind seit dem 28. Juli 2009 abmontiert oder überstrichen worden. Auch die USA, Kanada, Frankreich, Großbritannien und Belgien haben sich zu diesem Schritt entschlossen.

Derzeit sind rund 375 deutsche Sanitätssoldaten mit mehr als 66 Fahrzeugen in Afghanistan im Einsatz. Einige Fahrzeuge wurden zwischenzeitlich mit Maschinengewehren ausgerüstet, zahlreiche Sanitäter daran ausgebildet. Rein optisch sind die Sanitäter von ihren Kameraden nun nicht mehr zu unterscheiden: Sie haben die gleiche Ausrüstung. Doch wollen sie Verwundeten helfen, müssen sie zwangsläufig raus aus dem geschützten Fahrzeug.

Doch zugleich haben sie einen ganz andere Rechtsstatus: „Soweit (…) Sanitätssoldaten der Bundeswehr zur Wahrnehmung von Sanitätsaufgaben eingesetzt werden, nehmen sie nicht unmittelbar an der Um- und Durchsetzung des Isaf-Auftrages teil, sodass sie Befugnisse zur Gewaltanwendung insoweit nicht wahrnehmen“, so die Regierung. Doch es bleiben Zweifel: „In dem Moment, in dem er schießt, ist ein Arzt plötzlich doch Kombattant“, gibt Wolfgang Petersen vom Forum Sanitätsärzte – und 2009 klinischer Leiter der medizinischen Abteilung in Kundus – zu bedenken. Wie ist dann sein rechtlicher Status? „Was passiert, wenn ein Arzt im Gefecht einen Gegner erschießt?“, fragt Petersen – doch eine offizielle Antwort hat er dazu nicht erhalten.

Zwar heißt es, „die notwendige Anwendung militärischer Gewalt zum Zwecke des Eigenschutzes oder der Verteidigung der anvertrauten Verwundeten gehören zu den grundlegenden Rechten und Pflichten von Sanitätssoldatinnen und -soldaten“, doch vor allem nach den Vorgängen um Oberst Georg Klein und den Luftschlag von Kundus wecken diese rechtlichen Grauzonen Zweifel. Zwar relativiert sich diese Doppelrolle der Ärzte und Sanitäter dadurch, dass sich die Aufständischen an keinerlei Regeln hielten, doch bei den Sanitätssoldaten im Einsatz bleibt ein stetes Gefühl der Unsicherheit.

Chancen sind da – Klotzen für Afghanistan

Winfried Nachtwei. Foto: nachtwei.de

Es ist schade, bereits im zweiten Blogbeitrag von Abschied reden zu müssen. Sicherlich wird es aber nur ein formeller sein. Es dreht sich um Winfried Nachtwei, streitbarer Grünen-MdB und einer der Sicherheitspolitiker, die über alle Parteigrenzen hinaus hohes Ansehen genießen. Nach 15 Jahren scheidet er nun aus dem Parlament aus – auf eigenen Wunsch. Und fast immer verbinden sich die Grüße an ihn mit der Hoffnung, dass er nicht ganz abtaucht. „Winfried Nachtwei von den Grünen war nicht nur einer der beschlagensten Verteidigungspolitiker, sondern mit weitem Abstand der fleißigste…“, schreibt der geschätzte Focus-Kollege Thomas Wiegold in seinem Blog – und er muss es als fachkundiger Weggefährte Nachtweis wissen.

Bevor der streitbare Grüne sein Berliner Büro räumt, ist er aber nochmal in Afghanistan unterwegs gewesen. Rund 40 Treffen und Gespräch bei Besuchen in Kabul, Mazar-e Sharif und Faizabad – ein Menge Holz. Aber es ist auch viel dabei herumgekommen, wie der Reisebericht beweist. Sein Fazit: „Die immer noch vorhandenen Chancen dürfen nicht auch noch verspielt werden. Das wird besonders deutlich angesichts des Strategiewandels und der gigantischen Kraftanstrengung der USA. Angesagt ist intelligentes Klotzen statt Kleckern!“ Es gebe weitaus mehr positive Chancen, als hier wahrgenommen wird.

Vor dem Hintergrund der Truppenaufstockungen der Amerikaner ist vor allem seine Betrachtung des US-Strategiewechsels: „Enorm seien die Veränderungen und Anstrengungen auf US-Seite. Ganz anders sei der Führungsstil des neuen ISAF-Kommandeurs General McChrystal: Bei den täglichen Morgenlagen im ISAF-Hauptquartier würden die Afghanen in „atemberaubender“ Weise und Offenheit einbezogen. Der US-General habe ständig die komplexen Wirkzusammenhänge im Kopf (Schaubild „Afghanistan – der gordische Knoten“, auch „Spagetti-Schüssel“ genannt), insistiere auf Schutz und Zuspruch der Zivilbevölkerung als dem Dreh- und Angelpunkt. „Wir wollen nicht nur siegen, sondern auch den Frieden gewinnen.“ Seine Lageeinschätzung sei aber viel skeptischer als die seines Vorgängers. Im nächsten Jahr müsse die Trendwende geschafft werden. Die USA seien jetzt pragmatischer, offener, eher zu Korrekturen bereit. Sie seien enorm unter Druck, Geld sinnvoll auszugeben. Die US-Kräfte im Norden werden dem Kommandeur des RC North unterstellt. (Das gilt nicht für OEF-Kräfte, zu denen ich frage und Schweigsamkeit ernte.)“

Satte 19 Seiten berichtet Nachtwei realitätsnäher als die meisten offiziellen Lageberichte. Sein Traktat liegt derzeit auf den Schreibtischen vieler Bundeswehr-Kommandeure. Zumal es der scheidende Bundestagsabgeordnete nicht bei Beschreibungen belässt. Seine Schlussfolgerungen – klar gegliedert und jede taktische Relativierung – machen klare Prognosen und Lösungsvorschläge. Einige Beispiele:

– „Ein Sofortabzug von Bundeswehr und anderen ISAF-Truppen hätte nicht – wie von manchen versprochen – ein weniger an Gewalt und Krieg zur Folge, sondern eine enorme Gewalteskalation sowie einen Destabilisierungsschub für die sowieso schon wankende Atommacht Pakistan. Erwartet wird dann eine schnelle Talibanmachtübernahme im Süden und Osten und ein Rückfall in die frühen 90er Jahre, d.h. Kampf der Warlords und Milizen in anderen Landesteilen. Ein Sofortabzug würde einhergehen mit einem Massenabzug von Entwicklungshelfern, von Beratern für den Polizei- und Armeeaufbau. Verbleibende kleinere Hilfsorganisationen und NGO`s könnten das nicht ausgleichen.“

– „Zu den dringend notwendigen Ressourcen gehört eine personelle Stärkung der dt. Botschaft und ihrer Außenvertretungen im Norden. Mit ganzen drei Referenten des Höheren Dienstes in der Botschaft ist die lt. Ressortzuständigkeit beanspruchte Federführung des AA für den ganzen AFG-Einsatz nicht realisierbar. (Die brit.Botschaft mit ihren ca. 800 Angehörigen hat allein 3 Referenten für afg. Innenpolitik!)“

Der komplette Bericht ist übrigens auf Nachtweis Internet Seite nachzulesen oder als pdf-Datei herunterladbar. Es lohnt sich.