Fünf Standorte dicht, einige im Plus: Rheinland-Pfalz entkommt der Reformkatze

Der Minister hat harte Einschnitte angekündigt und jetzt auch umgesetzt. Foto: flickr/ bundeswehr

Die Reformkatze ist aus dem Sack, und nach den ersten Stunden kann man festhalten: Ihre Krallen haben den Standort Rheinland-Pfalz mehr gekratzt als zerfleischt. Das gilt vor allem für den Norden des Landes, der im Vergleich zur Pfalz glimpflich davonkam. Der Rhein-Lahn-Kreis mit herber Schrumpfkur in Lahnstein und Diez sowie Bad Neuenahr-Ahrweiler und Birkenfeld bilden Ausnahmen. Obwohl fast ein Drittel der Stellen im Land abgebaut werden soll, haben einige Standorte im Norden wie Mayen, Cochem, Büchel und Daun sogar ein Plus zu verzeichnen. Koblenz verliert das Heeresführungskommando, bekommt mit dem Sanitätsdienst aber eine Prestigebehörde als Ausgleich. Sieht man von Einzelschicksalen ab, können die Rheinland-Pfälzer aufatmen.
Doch ist es der große Wurf für die Bundeswehr der Zukunft? Einer Streitkraft, die für Aufgaben in In- und Ausland gut trainiert und ausgerüstet ist, die als Arbeitgeber attraktiv und sozial in der Gesellschaft verankert ist? Das ist auf den ersten Blick kaum zu beantworten: Wer die Liste der Standorte und Einheiten durchgeht, gewinnt den Eindruck eines riesigen Verschiebebahnhofs, der nach Jahrzehnten halb umgesetzter Reformen erst einmal grundlegend sortiert werden muss. Viele Einheiten wirken wahllos verstreut, Kompetenzen scheinen nur selten gebündelt. Die Reform muss erst einmal Ordnung zu schaffen – sooft aufgelöst wird, so oft wird auch verlegt.
Will die Bundeswehr bei allen Streichungen effizienter werden, müssen Leistungsverbünde geschaffen werden, Einheiten so zusammenwachsen, dass sie mehr sind als die Summe ihrer Einzelteile. Nur so kann die geschrumpfte Armee zu einer schlagkräftigen Einsatztruppe werden, wie sie das Parlament als politisches Mittel einsetzen will. Die europäische Bündnisebene, Kompetenzen aufzuteilen und so Kosten zu sparen, muss dabei immer zwingend mitgedacht werden.
Bei all dem hat sich eine Befürchtung der Länder zumindest nicht bewahrheitet: Nur Großstandorte in der Nähe der Ballungszentren wird es nicht geben, die Bundeswehr wird auch weiter in der Fläche vertreten sein. Und das muss sie auch, will sie möglichst viele junge Menschen für den Dienst gewinnen. Für diese Überlegung spricht unter anderem, dass der ohnehin dünn belegte Osten kaum von Streichungen betroffen ist. Die Bundeswehr ist trotz der drastischen Reduzierung weiterhin in den meisten Landstrichen präsent – zumindest dort, wo potenzielle Interessentengruppen zu finden sind. Allerdings wartet Rheinland-Pfalz mit Hunsrück, Westeifel und Westerwald gleich mit drei Ausnahmen auf.
Fast sieben Jahre hat der Verteidigungsminister für die Umsetzung der Reform angesetzt: Dass er die entscheidenden Weichen allerdings schon in den kommenden Wochen und Monaten umlegen muss, ist dabei nicht nur ihm klar. Bekommt die Reform keine Eigendynamik, bleibt sie halbherzig stecken wie so viele andere vor ihr. Und halbe Reformen hemmen das System zusätzlich, vergrößern das Strukturchaos, anstatt es zu beheben. Dann verschluckt sich nicht nur der Verteidigungsminister selbst daran, sondern die Bundeswehr insgesamt. Wandeln sich Image und Perspektive nicht rasch, steht die Bundeswehr mittelfristig ohne qualifizierten Nachwuchs da – in allen Dienstlaufbahnen.
Entscheidend wird deshalb vor allem sein, ob de Maizière das nötige Budget für den Umbau der Bundeswehr erhält beziehungsweise einsetzt. Eine hoch spezialisierte Armee im Umbau ist erst einmal ein Kostenfaktor, daran ändern auch die Kasernenschließungen kaum etwas. Wer für den Dienst werben und begeistern will, der muss neben dem Sparkurs auch ein attraktives Angebot machen. Sonst nützt auch das Streichkonzert langfristig nichts.