Wehrpflicht geht in die letzte Runde

Am Ende ging plötzlich alles ganz schnell: Nur wenige Monate hat es gedauert, die Wehrpflicht faktisch zu Grabe zu tragen. Denn nichts anderes ist die Aussetzung. Dass es so schnell und vor allem unproblematisch laufen würde, hätten wohl die wenigsten gedacht, die seit Jahrzehnten immer wieder Debatten über eine Berufsarmee geführt haben. Denn die Fundamentalopposition der Volksparteien gegen die Abschaffung der Wehrpflicht erwies sich letztlich als Potemkinsches Dorf. Allen voran gilt das für die CDU, die die Wehrpflicht immer als Herzstück ihrer Nachkriegspolitik gesehen hatte. Am Ende wurde sie auf dem Parteitag in Karlsruhe nicht mal mehr in namentlicher Abstimmung, sondern nur noch per Handheben verabschiedet.

Für CSU-Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg bedeutete dies freie Fahrt. Dass er das Einberufungsdatum dann per Handstreich auch noch auf den heutigen Tag vorzog, nahm kaum noch jemand zur Kenntnis. Auch wenn es nicht unbedingt Geld spart, ist es der richtige Schritt, wie an dieser Stelle schon mehrfach analysiert wurde – weil die Heimatverteidigung nach 1989 unwahrscheinlich, die Fähigkeit für Auslandseinsätze bei sechsmonatigen Rekruten nicht zu erwarten und die Wehrgerechtigkeit längst nicht mehr gegeben ist. Von Gammeldienst erst gar nicht zu sprechen. Die Wehrpflicht ist in Deutschland vorerst Geschichte. Haken dran.

Doch auch wenn dieser Teil der Wehrreform wie ein Spaziergang anmutet, wird es nicht so bleiben: Die harten Brocken kommen in diesem Jahr noch. Und sie werden nicht lange auf sich warten lassen. Denn als Nächstes steht das Zusammenstreichen im eigenen Haus an. Das Ministerium soll nahezu halbiert werden, die Stabslastigkeit der Streitkräfte – nicht selten gibt es drei Arbeitsgruppen in verschiedenen Bereichen, die genau dasselbe machen – behoben werden. Doch die Begeisterung innerhalb des eigenen Hauses wird sich an vielen Stellen logischerweise in Grenzen halten. Wer den Ast, auf dem er sitzt, absägen soll, greift im Zweifel zunächst zur stumpfen Säge.

Mindestens ebenso aufreibende Kämpfe wird Guttenberg in der nächsten Zeit in der Öffentlichkeit führen müssen, wenn es um die Standortfragen geht. Seit Monaten hält er den Deckel auf der Diskussion und verweist darauf, dass Entscheidungen nicht vor Mitte 2011 fallen. Doch dürfte es sich dabei um eine taktische Aussage handeln. Wie schnell er Entscheidungen trifft, hat er schließlich gerade bei der Wehrpflicht demonstriert.

22196193

... was sich mit der Einkleidung dann aber schnell änderte. Zumindest das hatten alle Jahrgänge bis zum heutigen Tag gemein. Foto: dpa

Das wittern die Ministerpräsidenten, die allesamt um die Standorte in ihren Ländern zittern. Zu viele Arbeitsplätze, zu viel Wirtschaftskraft hängt für viele an den Kasernen in ihren ländlichen Regionen. Selbst die sonst so stille Thüringer Landesmutter Christine Lieberknecht wagt sich deshalb nun aus der Deckung, will Vorentscheidungen in den kommenden Tagen entgegenwirken. Sie dürfte keinen Tag zu früh kommen – in Rheinland-Pfalz wird seit Monaten im Hintergrund daran gearbeitet, möglichst viele der mehr als 30 Standorte im Land zu erhalten. Denn bei den angekündigten Kürzungen ist es nur logisch, dass in den kommenden Jahren zu manchem Abschiedsappell geblasen wird. Und dann nicht nur für die Wehrpflichtigen.