Butler: Der Einsatz hat Vorfahrt vor der Reform

Carl-Hubertus von Butler im Gespräch mit deutschen Soldaten in Afghanistan. Foto: PIZ Heer

An diesem Donnerstag enden in Koblenz rund 200 Jahre Heerestradition. Mit Carl-Hubertus von Butler tritt der letzte General eines Koblenzer Kommandos in den Ruhestand. Und das eine ganze Ecke früher als zunächst gedacht, denn am Ende des Jahres hätte für das Silvesterkind ohnehin die Altersgrenze gestanden. Plötzlich musste alles binnen weniger Wochen gehen. Trotzdem hat sich vB, wie er respektvoll von vielen genannt wird, die Zeit für ein Abschlussinterview zu Bundeswehrreform, Afghanistan und dem was nun auf Koblenz zukommt genommen.

Überraschend gehen Sie neun Monate vor der Altersgrenze in den Ruhestand. Warum?

Das ist im 42. Dienstjahr nichts Außergewöhnliches. In meinem konkreten Fall hat es sich durch die Neuausrichtung der Bundeswehr und die damit verbundene Außerdienststellung des Heeresführungskommandos zum Oktober ergeben. Bereits jetzt werden die Weichen für die kommende Struktur des Heeres gestellt, und dann ergibt es auch Sinn, die Verantwortung in die Hände zu geben, die in der neuen Struktur führen werden.

Wer hat Ihr Ausscheiden zum Ende des Monats letztlich beschlossen?

So eine Entscheidung trifft immer die politische Ebene. Aber ich bin gefragt worden und habe zugestimmt, weil es sinnvoll ist.

Wer wird Ihr Nachfolger?

Es wird keinen Nachfolger als Befehlshaber des Feldheeres geben – ich bin der letzte. Aber mein Stellvertreter, Generalmajor Reinhard Kammerer, wird die Führung übernehmen.

Was kommt in den kommenden Monaten auf Ihre Mitarbeiter in Koblenz zu?

Da kommt einiges – durch das neue Kommando Heer vor allem personeller Art. Es laufen momentan die Planungen für die Verlegung nach Strausberg. Aber derzeit sieht es so aus, dass die Masse des Stabes noch deutlich über die offizielle Außerdienststellung im Oktober hinaus in Koblenz sein wird, dann im Kommando Heer. Das Ganze ist ein schrittweiser Prozess – gerade für eine Armee, die mit vielen Soldaten im Einsatz ist.

Sie haben vor genau zehn Jahren das erste Afghanistan-Kontingent der Bundeswehr in den Einsatz geführt. Hätten Sie sich damals vorstellen können, dass heute immer noch mehr als 4800 Deutsche dort sind?

Nein, ganz gewiss nicht. Als ich mit den ersten 43 Soldaten in Kabul gelandet bin, sind wir davon ausgegangen, dass der Einsatz vielleicht ein bis zwei Jahre dauert. Nach und nach haben wir erst gesehen, wie groß die Aufgabe wirklich ist. Wir haben die Ziele zu Beginn zu hoch gesteckt und die Dimensionen unterschätzt. Deshalb wurde der Kurs in den Folgejahren korrigiert – was dazu führte, dass wir heute noch dort sind und auch noch einige Zeit bleiben.

Vor Kurzem sagten Sie, dass man damals blauäugig in den Krieg gezogen sei. Wann und wodurch ist Ihnen das bewusst geworden?

Während des Einsatzes habe ich es nicht realisiert. Erst als der Einsatzraum von Kabul ins gesamte Land ausgeweitet wurde – und dann auch von Deutschland aus –, habe ich erkannt, mit welchen Risiken wir es wirklich zu tun hatten. Meine Reisen zur Truppe im Einsatz haben viel zu diesem Verstehensprozess beigetragen.

Was war der entscheidende Fehler des Westens?

Ich möchte nicht nachträglich vom hohen Ross urteilen. Wir haben sicher alle aus dieser Art Einsatz gelernt und lernen müssen. Zum Beispiel, wie man mit einem Land umgeht, das am Boden liegt und das man in eine eigene Mündigkeit zurückbringen will.

Ist dieses Ziel überhaupt noch zu erreichen?

Ich denke ja. Die Fortschritte, die ich sehe, machen mich vorsichtig optimistisch.

Seit Einsatzbeginn sind 52 Deutsche ums Leben gekommen. Wie oft haben Sie die Afghanistan-Mission bereut?

Bereuen ist der falsche Begriff. Wir Soldaten haben einen Eid auf die Bundesrepublik Deutschland abgelegt und sind durch einen Parlamentsbeschluss in Afghanistan. Wir müssen mit dem Schlimmsten rechnen, und wenn dies eintritt, ist es immer einmal zu viel. Aber wir können in diesen Auslandseinsätzen nie ausschließen, dass es Verwundete oder Gefallene geben wird.

Was ist die Konsequenz?

Wir müssen unsere Soldaten bestmöglich ausbilden. Und wenn etwas passiert, müssen die Soldaten und ihre Familien umfassend versorgt werden.

Sie beschreiben die Herausforderungen einer Einsatzarmee. Als Sie 1971 Soldat wurden, sah die Bundeswehr ganz anders aus. Wissen Sie aus dem Stand, wie viele Reformen Sie mitgemacht haben?

Schwer zu sagen – aber sicher mehr als zehn. Wenn man den Leutnant von Butler aus dem Kalten Krieg an der innerdeutschen Grenze mit dem Brigadegeneral von Butler in Kabul vergleicht, sieht man den großen Wandel unseres Landes in dieser Zeit. Wir übernehmen jetzt Verantwortung für Dinge, über die wir früher nicht einmal nachgedacht hätten.

Was war der radikalste Schnitt?

Eine Kette von Reformen im Rahmen der Wiedervereinigung, die nicht nur Bundeswehr und NVA vereinte, sondern bis heute aus einer Wehrpflichtigenarmee mit bis zu 1,3 Millionen Soldaten eine viel kleinere, aber hochflexible Einsatzarmee gemacht hat.

Was ist heute noch von der Bundeswehr übrig, in die Sie eingetreten sind?

Das Grundprinzip der Inneren Führung und das ethische Wertefundament, auf dem wir stehen. Strukturell hat sich natürlich sehr viel geändert – zuletzt durch die Aussetzung der Wehrpflicht. Ein Schritt, den ich für richtig halte.

Wo kommen bei der aktuellen Reform kritische Punkte auf die Bundeswehr zu?

Wir stehen vor gewaltigen Herausforderungen. Wir müssen jetzt den Schritt zur Freiwilligenarmee meistern. Zugleich muss der Umbau geleistet werden, obwohl die Bundeswehr mit Tausenden Angehörigen im Einsatz ist.

Sind Umbau und Einsatz parallel vereinbar?

Ja, aber der Schwerpunkt muss auf dem Einsatz liegen. Und wenn Einheiten dort sind, darf nicht zugleich eine Umstrukturierung stattfinden. Das ist die Schwierigkeit der kommenden Monate und Jahre.

Fünf Standorte dicht, einige im Plus: Rheinland-Pfalz entkommt der Reformkatze

Der Minister hat harte Einschnitte angekündigt und jetzt auch umgesetzt. Foto: flickr/ bundeswehr

Die Reformkatze ist aus dem Sack, und nach den ersten Stunden kann man festhalten: Ihre Krallen haben den Standort Rheinland-Pfalz mehr gekratzt als zerfleischt. Das gilt vor allem für den Norden des Landes, der im Vergleich zur Pfalz glimpflich davonkam. Der Rhein-Lahn-Kreis mit herber Schrumpfkur in Lahnstein und Diez sowie Bad Neuenahr-Ahrweiler und Birkenfeld bilden Ausnahmen. Obwohl fast ein Drittel der Stellen im Land abgebaut werden soll, haben einige Standorte im Norden wie Mayen, Cochem, Büchel und Daun sogar ein Plus zu verzeichnen. Koblenz verliert das Heeresführungskommando, bekommt mit dem Sanitätsdienst aber eine Prestigebehörde als Ausgleich. Sieht man von Einzelschicksalen ab, können die Rheinland-Pfälzer aufatmen.
Doch ist es der große Wurf für die Bundeswehr der Zukunft? Einer Streitkraft, die für Aufgaben in In- und Ausland gut trainiert und ausgerüstet ist, die als Arbeitgeber attraktiv und sozial in der Gesellschaft verankert ist? Das ist auf den ersten Blick kaum zu beantworten: Wer die Liste der Standorte und Einheiten durchgeht, gewinnt den Eindruck eines riesigen Verschiebebahnhofs, der nach Jahrzehnten halb umgesetzter Reformen erst einmal grundlegend sortiert werden muss. Viele Einheiten wirken wahllos verstreut, Kompetenzen scheinen nur selten gebündelt. Die Reform muss erst einmal Ordnung zu schaffen – sooft aufgelöst wird, so oft wird auch verlegt.
Will die Bundeswehr bei allen Streichungen effizienter werden, müssen Leistungsverbünde geschaffen werden, Einheiten so zusammenwachsen, dass sie mehr sind als die Summe ihrer Einzelteile. Nur so kann die geschrumpfte Armee zu einer schlagkräftigen Einsatztruppe werden, wie sie das Parlament als politisches Mittel einsetzen will. Die europäische Bündnisebene, Kompetenzen aufzuteilen und so Kosten zu sparen, muss dabei immer zwingend mitgedacht werden.
Bei all dem hat sich eine Befürchtung der Länder zumindest nicht bewahrheitet: Nur Großstandorte in der Nähe der Ballungszentren wird es nicht geben, die Bundeswehr wird auch weiter in der Fläche vertreten sein. Und das muss sie auch, will sie möglichst viele junge Menschen für den Dienst gewinnen. Für diese Überlegung spricht unter anderem, dass der ohnehin dünn belegte Osten kaum von Streichungen betroffen ist. Die Bundeswehr ist trotz der drastischen Reduzierung weiterhin in den meisten Landstrichen präsent – zumindest dort, wo potenzielle Interessentengruppen zu finden sind. Allerdings wartet Rheinland-Pfalz mit Hunsrück, Westeifel und Westerwald gleich mit drei Ausnahmen auf.
Fast sieben Jahre hat der Verteidigungsminister für die Umsetzung der Reform angesetzt: Dass er die entscheidenden Weichen allerdings schon in den kommenden Wochen und Monaten umlegen muss, ist dabei nicht nur ihm klar. Bekommt die Reform keine Eigendynamik, bleibt sie halbherzig stecken wie so viele andere vor ihr. Und halbe Reformen hemmen das System zusätzlich, vergrößern das Strukturchaos, anstatt es zu beheben. Dann verschluckt sich nicht nur der Verteidigungsminister selbst daran, sondern die Bundeswehr insgesamt. Wandeln sich Image und Perspektive nicht rasch, steht die Bundeswehr mittelfristig ohne qualifizierten Nachwuchs da – in allen Dienstlaufbahnen.
Entscheidend wird deshalb vor allem sein, ob de Maizière das nötige Budget für den Umbau der Bundeswehr erhält beziehungsweise einsetzt. Eine hoch spezialisierte Armee im Umbau ist erst einmal ein Kostenfaktor, daran ändern auch die Kasernenschließungen kaum etwas. Wer für den Dienst werben und begeistern will, der muss neben dem Sparkurs auch ein attraktives Angebot machen. Sonst nützt auch das Streichkonzert langfristig nichts.

Welche Kasernen trifft es morgen? Ein bisschen Analyse statt Spekulation

Welche Kasernen werden als nächstes verwaisen? Foto: flickr / melvin_udall

Die Bundeswehrreform nimmt Konturen an – doch der wichtigste Teil kommt erst noch: die Standortfrage. 400 gibt es derzeit bundesweit, fast jeder zehnte davon ist in Rheinland-Pfalz. Seit Anstoß der Reform durch Karl-Theodor zu Guttenberg geht das Schreckgespenst der Schließung in den meisten Garnisonsorten um. 40- bis 60-mal könnte der Rotstift angesetzt werden, schätzt der SPD-Wehrexperte Rainer Arnold – muss aber auch einräumen, dass die Informationspolitik des Verteidigungsministeriums „ziemlich rigide“ ist. Seit Monaten erklärt Minister Thomas de Maizière (CDU) gebetsmühlenartig, dass er verfrühte Spekulationen nicht befeuern, sondern alle Seiten gleichzeitig informieren will.

Das Konzept soll sich aus einer Formel aus Gesamtumfang (bis zu 185 000 Mann), dem Fähigkeitsprofil (Einsatzarmee aus Freiwilligen) und der Finanzierbarkeit ergeben. Dabei heißt es nicht zwangläufig, dass eine Kaserne schließt, wenn die bislang dort stationierte Einheit aufgelöst wird – schließlich könne man andere Einheiten dort ansiedeln. Zugleich hat der Minister aber immer wieder seine eigene Devise umgangen und Andeutungen über künftige Verlagerungen gemacht. So hat der gebürtige Bonner zuletzt noch einmal klargemacht, dass die Rheinschiene mit ihren Tausenden Dienstposten alles andere als unantastbar ist. Im Gegenzug ist für den Minister auch klar, dass manche Einheiten wie zum Beispiel laute Jagdflieger in der Fläche besser aufgehoben sind.

Doch mit der Umwandlung von einer Wehrpflichtigen- zur Freiwilligenarmee sind bei dieser Reform erstmals noch ganz andere Kriterien an die Standorte zu stellen – manche haben enorm an Bedeutung hinzugewonnen, andere indes haben an Einfluss verloren.

Kosten abbauen: Liegenschaften haben immer einen logistischen Grundbedarf. Wachdienst, Instandhaltung, Verpflegungsbetrieb sowie Energiebedarf sprechen in vielen Regionen für die Schließung kleiner Kasernen und die Zusammenlegung in großen. Intern wird mit einer Größe von mindestens 1000 Mann pro Standort gerechnet. Die absolute Mindestgröße lag in der Vergangenheit bei rund 600 Mann. Je nach Anbindung und Bedarf könnte allerdings auch eine Reihe von Kleinstandorten überleben.

Sichtbarkeit: Eine Armee kann nur ausreichend Freiwillige werben, wenn sie in der Gesellschaft auch präsent ist. Zugleich lassen sich Bewerber leichter ködern, wenn eine gewisse Heimatnähe oder zumindest eine gute Anbindung an die Ballungsräume gegeben ist. Kaum jemand wird sich langfristig an die Bundeswehr binden, wenn damit ein Leben fern der kulturell interessanten Zentren garantiert ist. Das Schlagwort ist Attraktivität. Zugleich dürfen nicht ganze Landstriche komplett verwaisen.

Infrastruktur: Gute Verkehrsanbindungen sind ein Muss, zugleich ist die unmittelbare Nähe zu Truppenübungsplätzen und anderen Ausbildungszentren ein Plus.

Bündnisfragen: Manche Standorte, in denen Nato-Kommandos oder internationale Einheiten stationiert sind, können ohne Rücksprache mit den Partnern nicht geschlossen werden. Für andere spricht die geografische Lage. So dürfte beispielsweise die weit abgelegene Kaserne im vorpommerschen Torgelow davon profitieren, dass es ein multinationales Korps gemeinsam mit Polen und Dänemark gibt. Ähnliches gilt für Rheinland-Pfalz, wo eine gewachsene Kooperation mit benachbarten US-Einheiten bessere Chancen auf eine Zukunft sichern dürfte.

Tradition: Bei De Maizières nüchterner Herangehensweise bleibt für Nostalgie wenig Raum. Den Satz „Hier war schon immer …“ wird der Minister auf seine elegant spöttische Art schnell entkräften. Denn wenn die Reform der große Wurf sein soll, muss sie mit dem Fundus der alten Bundeswehr brechen.

Arbeitsplätze: Der Auftrag lautet Sparen. Deshalb wird die Reform auf Arbeitsplätze, die mittelfristig auslaufen, keine Rücksicht nehmen. Alles andere wäre haushälterisch kaum zu rechtfertigen.

Bisherige Investitionen: Dass in den vergangenen Jahren viel Geld in einen Standort geflossen ist, ist keine Garantie für den Fortbestand. Natürlich muss die Armee schon einiges an Komfort bieten, um Freiwillige langfristig binden zu können. Auf der anderen Seite bietet ein moderner Standort auch die Chance auf eine schnelle Konversion. Sollte es sich mittelfristig rechnen, einen solchen Standort zu privatisieren, könnten Käufer und Verkäufer davon profitieren.

Strukturförderung: War es lange ein schlagendes Argument, Kasernen in der Fläche zu bauen, so kann die Bundeswehr unter dem Kostendruck heute nicht mehr als indirekte Subventionsmaßnahme betrachtet werden. De Maizière besteht auf dem klaren Nutzen für die Streitkräfte selbst.

Proporz und Generalssterne: Vieles deutet darauf hin, dass der Verteidigungsminister seine Entscheidungen weitgehend unabhängig von den Bundesländern fällen will. Hintergrund: Bei der jüngsten Reform der Bundeswehr gab es bereits ein großes Geschacher um Standorte und Generalssterne. Da die vier Wehrbereichskommandos gestrichen werden, fallen unter anderem in Mainz und München Zweisternegenerale weg. Manche Landesregierung könnte deshalb auf einen Ausgleich pochen, zumal auch die Divisionen mit ihren Generalen von fünf auf drei reduziert werden. Ein Länderproporz würde allerdings den meisten anderen Kriterien zuwiderlaufen.

Insofern bleibt es spannend, inwieweit das Verteidigungsministerium unter Thomas de Maizière dem heftigen Drängen der Bundesländer und auch der Abgeordneten, in deren Wahlkreisen die Bundeswehrkasernen stehen, nachgeben wird. Bis Mittwochmittag wird deshalb in jedem Fall noch sehr intensiv spekuliert – und manche Befürchtungen werden sich vermutlich am Ende auch bewahrheiten.

Sparen wir uns die Bündnissolidarität!?

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Ein Kalkulationsbeispiel aus dem BMVG erwägt auch, die komplette Fregattenklasse 122, hier die Niedersachsen, außer Dienst zu stellen. Foto: dpa

Aktuell kurisert ein Eckpunktepapier über die Leistungsfähigkeit der Bundeswehr bei den geplanten Sparvolumina im Verteidigungsministerium. Auch ich habe es in die Finger bekommen. Fazit: die Sprache ist deutlich, das Urteil vernichtend.

Es soll nur eine Momentaufnahme sein, ein „Entwurf zur Streitkräftereform“, doch das Papier schlägt ein wie eine Bombe: „Verlust der Bündnisfähigkeit“, „eingeschränkte Einsatzbereitschaft“, „Risiko für die Sicherheitslage in Deutschland“. Das alles droht Berlin, wenn an den Sparzielen der Bundeswehr festgehalten wird. Zu diesem Schluss kommt ein internes Gutachten aus dem Verteidigungsministerium, das unserer Zeitung vorliegt.

Rund 8,3 Milliarden Euro sollen bis 2015 im Verteidigungsressort eingespart werden. Opponierte Karl-Theodor zu Guttenberg noch intern und teilweise extern gegen diese Summe, so gehen Experten davon aus, dass sein Nachfolger Thomas de Maizière die Vorgabe der Kanzlerin bis auf den letzten Cent umsetzen wird. Doch das hätte laut dem Geheimpapier dramatische Folgen: Statt der angepeilten Reduzierung von 226 000 auf 185 000 Soldaten könnten nur noch bis zu 158 000 Soldaten finanziert werden. Und Experten warnen: „Momentaufnahme – das heißt, die Zahl kann noch weiter sinken. Und wird es wohl auch.“

Das Ministerium will dies natürlich nicht kommentieren – das mache ich dafür:

Berlin spart sich die Solidarität der Bündnispartner

Bei den Verbündeten reibt man sich mittlerweile ungläubig die Augen: Erst kündigt der Außenminister in der Libyenfrage aus innenpolitischen Gründen die 60 Jahre alte Solidarität mit dem Westen auf, nun machen sich die Deutschen daran, ihre Streitkräfte so zurechtzustutzen, dass sie weder Fisch noch Fleisch sind – und vor allem nicht mehr bündniskompatibel. Wenn gespart wird, wie gespart werden soll, wird Deutschland noch Streitkräfte haben – strategisch gesehen aber nur noch auf dem Papier. Als größtes Land der EU und globale Wirtschaftsmacht kann sich Deutschland das nicht erlauben. Vom längst verspielten ständigen Sitz im UN-Weltsicherheitsrat ganz zu schweigen.

Von 226 000 auf 185 000 Mann sollte die Bundeswehr geschrumpft werden. Eine Talfahrt, die vor allem den strukturschwachen Bundesländern mit Stützpunkten gar nicht schmeckte. Nun tendiert die Gesamtzahl Richtung 150 000, und es drängt sich der Eindruck auf, dass sich die Kopfzahlen bereits im freien Fall befinden. Der Effekt ist mit Abschaffung der Wehrpflicht bereits quantifizierbar: Nicht mal 1 Prozent der angeschriebenen Zielgruppe interessiert sich für den Freiwilligendienst in Uniform. Die Möglichkeit, sich die Besten unter den Bewerbern aussuchen zu können, hat sich binnen Wochen zerschlagen. Wer sich jetzt verpflichtet, hat das Gefühl, in ein fallendes Messer zu greifen. Unter dem Sparzwang ist der Dienst unattraktiver denn je, die Zukunft völlig unplanbar geworden. Eine kleinere Armee, die mindestens genauso leistungsfähig sein soll, kostet erst einmal Geld. Punkt.

Will man über die Kleckerbeträge hinauskommen, muss man aber vor allem ans teure und wartungsintensive Material gehen – Jets, Schiffe, Helikopter stehen deshalb auf der Kippe. Das geht aber nur begrenzt, denn die kleinere Truppe braucht bessere Ausrüstung, um in dem Nullsummenspiel die gleiche Leistung bringen zu können. Erst recht, wenn es wie in Afghanistan um Leben und Tod geht. In allen Bereichen querschnittsartig ein wenig zu kürzen, reißt nur noch mehr Löcher. Die Konsequenz muss also heißen, auf komplette Einheiten beziehungsweise Waffensysteme zu verzichten.

Die Folgen lassen sich an einem Beispiel durchrechnen: Wenn, wie im Geheimpapier des Ministeriums angedacht, zahlreiche Fregatten sowie die Fernaufklärer-Flugzeuge eingespart werden, muss sich Deutschland über kurz oder lang aus der Anti-Piraterie-Mission am Horn von Afrika zurückziehen. Für die Exportnation Deutschland ein weiteres fatales Signal an die Bündnispartner.

Berlin kann nur auf die Solidarität und Hilfe anderer vertrauen, wenn man auch selbst Fähigkeiten in der Hinterhand hat. Zugleich muss der Politik klar sein: Die Zeiten, in denen man sich finanziell aus diesen Verpflichtungen freikaufen konnte, sind seit dem KosovoKrieg vorbei. Zumal sie den Sparkurs auch ins Absurde führen.

Über Monate wurde immer wieder beteuert, dass es keine Politik nach Kassenlage geben dürfe. Das Papier aus dem Ministerium entlarvt, dass offenbar nie etwas anderes geplant war.

Wehrpflicht geht in die letzte Runde

Am Ende ging plötzlich alles ganz schnell: Nur wenige Monate hat es gedauert, die Wehrpflicht faktisch zu Grabe zu tragen. Denn nichts anderes ist die Aussetzung. Dass es so schnell und vor allem unproblematisch laufen würde, hätten wohl die wenigsten gedacht, die seit Jahrzehnten immer wieder Debatten über eine Berufsarmee geführt haben. Denn die Fundamentalopposition der Volksparteien gegen die Abschaffung der Wehrpflicht erwies sich letztlich als Potemkinsches Dorf. Allen voran gilt das für die CDU, die die Wehrpflicht immer als Herzstück ihrer Nachkriegspolitik gesehen hatte. Am Ende wurde sie auf dem Parteitag in Karlsruhe nicht mal mehr in namentlicher Abstimmung, sondern nur noch per Handheben verabschiedet.

Für CSU-Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg bedeutete dies freie Fahrt. Dass er das Einberufungsdatum dann per Handstreich auch noch auf den heutigen Tag vorzog, nahm kaum noch jemand zur Kenntnis. Auch wenn es nicht unbedingt Geld spart, ist es der richtige Schritt, wie an dieser Stelle schon mehrfach analysiert wurde – weil die Heimatverteidigung nach 1989 unwahrscheinlich, die Fähigkeit für Auslandseinsätze bei sechsmonatigen Rekruten nicht zu erwarten und die Wehrgerechtigkeit längst nicht mehr gegeben ist. Von Gammeldienst erst gar nicht zu sprechen. Die Wehrpflicht ist in Deutschland vorerst Geschichte. Haken dran.

Doch auch wenn dieser Teil der Wehrreform wie ein Spaziergang anmutet, wird es nicht so bleiben: Die harten Brocken kommen in diesem Jahr noch. Und sie werden nicht lange auf sich warten lassen. Denn als Nächstes steht das Zusammenstreichen im eigenen Haus an. Das Ministerium soll nahezu halbiert werden, die Stabslastigkeit der Streitkräfte – nicht selten gibt es drei Arbeitsgruppen in verschiedenen Bereichen, die genau dasselbe machen – behoben werden. Doch die Begeisterung innerhalb des eigenen Hauses wird sich an vielen Stellen logischerweise in Grenzen halten. Wer den Ast, auf dem er sitzt, absägen soll, greift im Zweifel zunächst zur stumpfen Säge.

Mindestens ebenso aufreibende Kämpfe wird Guttenberg in der nächsten Zeit in der Öffentlichkeit führen müssen, wenn es um die Standortfragen geht. Seit Monaten hält er den Deckel auf der Diskussion und verweist darauf, dass Entscheidungen nicht vor Mitte 2011 fallen. Doch dürfte es sich dabei um eine taktische Aussage handeln. Wie schnell er Entscheidungen trifft, hat er schließlich gerade bei der Wehrpflicht demonstriert.

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... was sich mit der Einkleidung dann aber schnell änderte. Zumindest das hatten alle Jahrgänge bis zum heutigen Tag gemein. Foto: dpa

Das wittern die Ministerpräsidenten, die allesamt um die Standorte in ihren Ländern zittern. Zu viele Arbeitsplätze, zu viel Wirtschaftskraft hängt für viele an den Kasernen in ihren ländlichen Regionen. Selbst die sonst so stille Thüringer Landesmutter Christine Lieberknecht wagt sich deshalb nun aus der Deckung, will Vorentscheidungen in den kommenden Tagen entgegenwirken. Sie dürfte keinen Tag zu früh kommen – in Rheinland-Pfalz wird seit Monaten im Hintergrund daran gearbeitet, möglichst viele der mehr als 30 Standorte im Land zu erhalten. Denn bei den angekündigten Kürzungen ist es nur logisch, dass in den kommenden Jahren zu manchem Abschiedsappell geblasen wird. Und dann nicht nur für die Wehrpflichtigen.

General Lather: Wir sind keine Sparkommission

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Karl-Heinz Lather und seine Kollegen aus der Weise-Kommission stellen die Bundeswehr auf den Kopf. Foto: dpa

Man muss Karl-Heinz Lather nur wenige Minuten gegenübersitzen, um zu begreifen, warum ausgerechnet er als einziger Militär von Verteidigungsminister zu Guttenberg in Weises Strukturreformkommission berufen wurde. Lather ist mehr als 40 Jahre durch alle Rangstufen und Reformen der Bundeswehr gegangen und war als Viersternegeneral bis zu seiner Pensionierung vor wenigen Tagen Stabschef der Nato – ein Musterkarriere. Trotzdem hat sich Lather seine Unabhängigkeit bewahrt, von Systemblindheit ist bei ihm keine Spur zu finden.

Vielmehr stellen er uns seine Kommissionskollegen die Bundeswehr gerade auf den Kopf – unaufgeregt, mit einem Lächeln und mit sachlichen Argumenten, die Hand und Fuß haben. Im Gespräch gab er mir Einblicke in Konzept und Arbeit der Kommission und erklärte ausführlich wie sie sich die Bundeswehr der Zukunft vorstellt.

Und das in nahezu allen Bereichen: Von der Einsatzfähigkeit und künftige Missionsszenarien bis zur Bündnissolidarität, von der Standortfrage bis zum Heimatschutz, von der neuen Struktur des Verteidigungsministeriums (BMVg) über Kernfähigkeiten bis zur neuen Rolle des Generalinspekteurs, vom Bundesamt für Wehrtechnik und Beschaffung (BWB) bis zur Attraktivitätssteigerung. Lathers klare Botschaft: Um erfolgreich zu sein, muss die Reform am Kopf beginnen und sich nach untendurchsetzen. Und: Zunächst muss in die Streitkräfte investiert werden. Lather: „Wir haben uns nicht als Sparkommission verstanden.“

Es folgt das Interview in der Langfassung:

Herr Lather, wie sehen die Einsätze der Zukunft aus?

Ähnlich, wie wir sie heute in Afghanistan, dem Kosovo oder am Horn von Afrika erleben. Wobei ein Schwerpunkt in Richtung Sicherung der Seewege gehen wird. Prinzipiell hängt das allerdings von der Politik im Rahmen der Bündnisse wie den Vereinten Nationen, der Nato und der EU ab.

Wie viele deutsche Soldaten sollen dafür künftig bereitstehen?

Wir müssen uns als Truppensteller stärker einbringen. Die Kommission schlägt bis zu 15000 Soldaten vor. Und zwar durchhaltefähig. Die Möglichkeit, diese Soldaten zu stellen, hat höchste Priorität in unseren Überlegungen, so der Auftrag des Verteidigungsministers.

15.000 Soldaten – also doppelt so viele wie jetzt – heißt auch zweifache Kosten…

Wir verstehen uns auch nicht als Sparkommission. Die Kostenfrage muss offen diskutiert werden. Viel intensiver als das bisher der Fall war. Aber letztlich ist es eine Frage des politischen Willens, ob man diese Kosten tragen will.

15.000 heißt aber im Zweifel auch die doppelte Zahl von Gefallenen und Traumatisierten.

Nicht jeder Einsatz wird so kampfintensiv sein, wie wir es gerade in Afghanistan erleben. Das sehen wir an den Marinemissionen und dem Dafur-Engagement. Wer Militär in Kampfeinsätze schickt, muss aber auch mit Gefallenen und Verwundeten rechnen.

Gibt es Vorschläge, was für Familien und durch den Einsatz Traumatisierte getan werden muss?

Die Bundeswehr ist mit dem Trauma-Schwerpunktzentrum bereits auf dem richtigen Weg, muss die Behandlungsmöglichkeiten aber noch erheblich ausbauen. Wir brauchen viel mehr Spezialisten. Das steht außer Frage.

Wie kommt die Kommission zu diesen Ergebnissen?

Wir haben eine Defizitanalyse aller Bereiche – auch der zivilen – gemacht und dabei auch die Expertise der Abteilungsleiter, ehemaliger Generalinspekteure und auch von Wirtschaftsvertretern hinzugezogen. Im Fokus: Strukturen, Arbeitsprozesse und die Einsatzfähigkeit. Zugleich haben wir die Arbeitsfelder nach den Kernkompetenzen der Kommissionsmitglieder aufgeteilt. Ich habe mich beispielsweise um Strukturen gekümmert, Frank-Jürgen Weise um das Personal.

Wie intensiv waren die Diskussionen vor diesen Ergebnissen – wie oft hat sich der Ausschuss getroffen?

Seit April rund 23-mal, jeweils mehrere Tage. Die Arbeit war so intensiv, dass ich viele meiner Aufgaben als Stabschef der Nato meinem Stellvertreter überlassen musste.

Wie sieht Ihr roter Faden aus?

Wir waren uns schnell einig, dass wir einen Top-Down-Ansatz brauchen. Sprich: Die Reform muss an der Spitze ansetzen – also im Verteidigungsministerium – und sich dann nach unten fortsetzen. Wir wollten nicht den Fehler vergangener Reformen begehen, unten anzufangen und sich dann in Details zu verlieren. Dazu fehlt auch die Zeit, denn der Finanzdruck ist heftig, und erste Ergebnisse sollen bereits 2011 kassenwirksam sein.

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Kaum einer kennt die Strukturen von Bundeswehr und Nato so gut, wie der ehemalige Nato-Stabschef und höchste deutsche Soldat im Bündnis. Foto: dpa

War das Verteidigungsministerium immer auf dem Laufenden?

Es gab zahlreiche Rücksprachen mit dem Minister, dem Generalinspekteur und anderen. Das war schon deshalb nötig, weil zeitgleich die Haushaltsaufstellung lief.

Wie werden die Ergebnisse veröffentlicht?

Die Vorschläge der Kommission an Minister zu Guttenberg werden als rund 100-seitiges Brevier veröffentlicht und sind auch im Internet zu finden. Die öffentliche Information und Diskussion ist ein ganz wichtiger Teil der Reform. Es muss aktiv kommuniziert werden.

Die Bundeswehr ist eine Bündnisarmee: Haben Sie sich mit der neuen Nato-Strategie abgestimmt?

Die Vorschläge der Albright-Gruppe waren uns natürlich bekannt. Da die neue Nato-Strategie aber noch im Werden ist, gab es keine konkrete Abstimmung. Aber wir geben die klare Empfehlung, die Bündnispartner stetig über unsere Reform zu informieren.

Hat Sie das Fehlen einer nationalen Sicherheitsstrategie beeinflusst?

Fehlt diese? Ich denke, im Weißbuch von 2006 sind die deutschen Interessen bereits sehr klar skizziert. Hinzugekommen sind nun die Bedrohungen durch Piraterie und Cyberwar. Ich gehe davon aus, dass die Regierung schon bald ein überarbeitetes Weißbuch herausgibt, nach dem sich auch die Fähigkeiten der Bundeswehr richten.

Welchen Fähigkeiten werden nicht mehr benötigt?

Wir empfehlen auf dieser Ebene gar nichts. Wir verändern das Ministerium und die Strukturen der Spitze, aber wir nehmen nicht die Kompanien unter die Lupe. Die Details sind Aufgabe der Teilstreitkräfte nach den Vorgaben des Generalinspekteurs. Und daraus ergeben sich auch die Standortfragen.

Welche Fähigkeiten müssen künftig vom Bündnis getragen werden?

In vielen Bereichen gibt es bereits Synergien, die auch genutzt werden. Allerdings ist es eine politische Frage, wie viel Souveränität man von der nationalen auf die Bündnisebene abgeben will. Militärisch sinnvoll ist es aber in jedem Fall, denn wir handeln immer im Bündnis und mit einem klaren Mandat. Ein Vorschlag ist, die Offizierausbildung multinationaler zu gestalten.

Welche Rolle spielt die Heimatverteidigung in Ihrem Konzept?

Der Heimatschutz spielt eine sehr große Rolle. Dazu gehört ja auch Katastrophenschutz. Ohne die Wehrpflicht müssen die Reservisten stärker für diese Aufgaben herangezogen werden.

Also eine Art Nationalgarde nach US-Vorbild?

Ich denke nicht, dass dieses Vorbild auf Deutschland übertragbar ist. Wir müssen unseren eigenen Weg finden.

Wird auch das Verhältnis von Zivilen und Militärs in der Bundeswehr neu justiert?

Vollständig. Das Ministerium ist aktuell nicht erfolgsfähig. Es gibt teilweise unsinnige Trennlinien und zugleich keine klaren Verantwortlichkeiten. Künftig müssen alle Abteilungen gemischt und mit den fähigsten Köpfen besetzt werden.

Das spiegelt sich auch beim Generalinspekteur wider, der aufgewertet und einem verbleibenden Staatssekretär gleichgestellt wird. Bricht das nicht mit allen bundesrepublikanischen Traditionen?

Eigentlich nicht. Er ist weiterhin der höchste Militär, hat aber dann auch Befehlsgewalt. Er ist dann die klare hierarchische Spitze, eindeutig verantwortlich für die Einsätze und die Streitkräfte. Zugleich wird aber auch der Staatssekretär gestärkt. Die Struktur wird so schlanker und effizienter.

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Rückt stärker in den Mittelpunkt: Der Generalinspekteur (hier der aktuelle, General Volker Wieker) soll aufgewertet werden, mehr Befehlsgewalt haben und auch stärker in der Öffentlichkeit stehen. Foto: dpa

Der Generalinspekteur rückt dadurch auch mehr in die Öffentlichkeit.

Und das ist gut so. Als Oberkommandierender wird er in Absprache mit Minister und Staatssekretär die Truppe prominenter nach außen repräsentieren. Er ist die Spitze der militärischen Hierarchie.

Unter dieser Ebene gibt es dagegen einige Parallelstrukturen bei den Kommandos. Was wird aus dem „Wasserkopf“?

Wir haben festgestellt, dass die Bundeswehr nicht zu kopflastig, wohl aber zu stabslastig ist. Intern muss verschlankt werden, um Synergien zu nutzen. Doch zugleich muss man genügend Personal auf dieser Ebene haben, um international Einfluss nehmen zu können.

Werden ganze Kommandoebenen wie Divisionen oder Brigaden abgeschafft?

Das nicht, aber wir müssen uns stärker nach Fähigkeiten anstatt nach Ebenen strukturieren. Der Sanitätsdienst ist ein gutes Beispiel: Die ganze Rettungskette versteht sich schon heute als Fähigkeitssystem und ist nicht aufgeteilt. Ihr Funktionieren ist für die Männer und Frauen im Einsatz absolut lebensnotwendig.

Wird auch an Rangstruktur und Dienstzeiten gerüttelt?

Vom freiwilligen Kurzdiener bis zu den Berufssoldaten müssen wir viel flexibler werden, um das Optimale für Soldaten und die verkleinerten Streitkräfte herauszuholen. Generell soll es mehr Zeitsoldaten als bisher geben, die wir mit attraktiven Modellen an uns binden wollen.

Wie muss das Verhältnis zur Rüstungsindustrie gestaltet werden?

Die Frage ist: Was macht Deutschland allein, was im Bündnis und was kauft man auf dem freien Markt ein? Wichtig ist, dass der Dialog gestärkt wird, um aktuelle Probleme zwischen BMVg und Industrie auszuräumen. Zugleich darf man auch die leistungsfähigen Mittelständler nicht aus dem Auge verlieren.

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Einer der größten Arbeitgeber in Koblenz: Das Bundesamt für Wehrtechnik und Beschaffung soll nach den Vorstellungen der Weise-Kommission zu einer Agentur werden. Foto: dpa

Welche Rolle kommt dem Koblenzer Bundesamt für Wehrtechnik und Beschaffung (BWB) zu?

Aus dem BWB wird eine Bundesagentur für Beschaffung. Die Spitze muss dann auch nicht automatisch eine Person mit Beamtenkarriere sein, sondern könnte auch ein Manager mit einem zeitlich befristeten Vertrag sein, der dann dem Minister wie dem Parlament Rede und Antwort steht.

Wie kann das benötigte Material dann schneller beschafft werden?

Indem internationale Standards und Zertifikate in Deutschland akzeptiert und nicht noch einmal gesondert geprüft werden. Wir hoffen, dass die Beschaffungsagentur die Prüfvorgänge erheblich komprimiert.

Mit welchen Nationen muss sich Deutschland in Sachen Material und Fähigkeiten vergleichen?

Mit Bündnispartnern ähnlicher Bedeutung: also Frankreich und Großbritannien. Ausnahme: Beides sind Atommächte. Das wollen wir nicht sein.

Stichwort Personal: Wie kann die Bundeswehr als Arbeitgeber attraktiver werden?

Wir müssen sicherlich anders werben. Ohne die Wehrpflicht könnte man potenzielle Kandidaten bei der Wehrerfassung ansprechen. Zugleich muss die Außendarstellung verbessert und ein Bonisystem eingeführt werden. Letzteres sollte allerdings für alle freiwilligen Dienste gelten.

Ist das finanzierbar?

Zu Beginn wird nicht allzu viel eingespart werden können. Allerdings sind wir uns sicher, dass wir mit dem gleichen Geld nach Reform mehr Ertrag haben werden. Aber dafür muss auch investiert werden, zum Beispiel in die Attraktivität und sozialverträgliche Lösungen, bei denen, die die Bundeswehr verlassen werden.

Durch den Haushaltsdruck hat das BMVg parallel zur Kommission geplant. Wie viel „Durchschlagskraft“ haben Ihre Vorschläge noch?

Es gibt noch viel Spielraum bei der Ausgestaltung der Reform. Wir wollen mit unseren Vorschlägen das ganze parlamentarische Spektrum für die Diskussion gewinnen und so zum bestmöglichen Ergebnis beitragen, und dass sich die Bundeswehr bewegt, ist doch schon eine gute Nachricht.

Reformen hat die Bundeswehr zuletzt viele erlebt. Wie nachhaltig ist die jetzige?

Bislang gingen Reformen immer von unten nach oben. Das Ministerium hat sich daher seit 30 Jahren kaum verändert. Wenn wir die bürokratischen Strukturen aufbrechen können, werden auch die Streitkräfte selbst flexibler. Dann ist man fähig, sich permanent weiterzuentwickeln, anstatt große Reformen stemmen zu müssen.

Das heißt: Auch nach der Reform wird die Bundeswehr nicht zur Ruhe kommen?

Ganz sicher nicht. Diese grundlegende Reform wird die Bundeswehr modernisieren und flexibel auf künftige Herausforderungen einstellen. Aber die sicherheitspolitische Lage wird auch künftig Strukturanpassungen erfordern.

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