Weniger Gefühl, mehr Realismus

Es ist schwer, Barack Obama sachlich und damit fair zu begegnen. Extreme Emotionalität gegenüber US-Präsidenten hat in Deutschland Tradition. Der Abneigung gegen George Bush junior steht die blinde Verklärung Kennedys gegenüber. Wie dieser hat Obama 2008 bei seiner Rede in Berlin gezielt an das Gefühl und die Hoffnung der Menschen appelliert. Und dann? Nichts. Obama brach mit der Tradition seiner Vorgänger, die wichtigste Wirtschaftsnation Europas zu besuchen. Viele Deutsche reagierten emotional, enttäuscht, fühlten sich zurückgesetzt. Das ist menschlich, aber aus der politischen Perspektive weltfremd. Und Obama ist am Ende vor allem eines: Politiker.

Der US-Präsident hat ein gutes Gespür für Symbolik und die große Geste. Deshalb muss es morgen auch mindestens das Brandenburger Tor als Redekulisse sein. Er knüpft damit an die historischen Reden Kennedys und Reagans an. So streichelt er die Seele der Europäer und speziell der Deutschen, die sich durch seinen Schwenk nach Asien und seine Aufmerksamkeit für China vernachlässigt fühlen. Washington rückt scheinbar wieder näher an die alten Verbündeten heran.

Doch das ist nur das Beiwerk, denn auch in Berlin vertritt Obama vor allem eines: realpolitische US-Interessen. Kamen Kennedy und Reagan noch als Präsidenten einer Supermacht, die schützend ihre Hand über Westdeutschland hielt, so hat sich die Lage drastisch geändert. Deutschland steht selbst in der Euro-Schuldenkrise als Musterschüler in Sachen Konjunktur und Arbeitsmarkt da, während die USA nach den kräftezehrenden Kriegen wirtschaftlich verunsichert sind. In dieser Lage hat Obama nichts mehr von dem erhofften Heilsbringer, den viele noch 2008 in ihm sahen. Bei aller Sympathie, Inszenierung und geschliffener Rhetorik, die die Zuhörer morgen erwartet, ist deshalb weniger Gefühl und mehr Realismus angesagt.

Die Nagelprobe steht bereits in den kommenden Wochen an: bei den Verhandlungen zur Freihandelszone zwischen den USA und Europa. Diese soll Vorteile für beide Seiten bringen. Dennoch werden die Verhandlungen hart werden. Barack Obama hat in der schwierigen Lage seines Landes keine Care-Pakete zu verschenken.

Osama bin Laden tot – was nun? Sechs schnelle Fragen und Antworten

Das Bild, das Geschichte schrieb. Obama verfolgt die Tötung Osama bin Ladens. Foto: Weißes Haus

Die Woche beginnt ausnahmsweise mal gut: Osama bin Laden ist in Pakistan „gestellt“ worden. Dead or alive lautete der Auftrag – ein Kopfschuss gegen den El-Kaida-Gründer lässt nur eine Variante zu. Aktuelle Hintergründe bitte ich den Onlinemedien zu entnehmen. Ich will mich in einer ersten Reaktion der klassischsten aller Fragen widmen: Und was heißt das jetzt? Splitten wir es ein wenig auf:

Ist der von den USA ausgerufene „Krieg gegen den Terror“ damit beendet?

Wohl nicht. Der Tod Osama bin Ladens ist ein symbolträchtiger Teilerfolg. Er besänftigt all die Amerikaner, die nach dem 11. September auf „Gerechtigkeit“ beziehungsweise Rache am Initiator gehofft hatten. Insofern könnte Barack Obama versuchen, dass ganze politisch für sich zu Nutzen, um kurz vor dem 10. Jahrestag eine Zäsur zu setzen. Aber zu Ende? Wohl kaum denn…

Ist das Terrornetzwerk El Kaida jetzt zerschlagen?

Nein. Mit Osama bin Laden verliert die Kaida – die „Plattform“ – zwar ihren Gründer und einen mythenumgebenen Anführer. Allerdings hat es Osama bin Laden verstanden, El Kaida nicht als streng hierarchische Organisation aufzubauen, sondern eigenständige Ableger zu gründen. Franchise-Terrorismus könnte man dieses Netzwerk nennen, in dem sich freie Terrorzellen den gleichen Zielen verpflichten und sich dafür mit der „Marke“ El Kaida schmücken. Starke Ableger finden sich in Nordafrika, dem Jemen, zeitweise im Irak und offenbar in zahlreichen anderen islamischen Ländern, wie die Anschläge und Anschlagsversuche der vergangenen zehn Jahre gezeigt haben.

Wird der tote bin Laden zum Märtyrer?

Wohl eher nicht. Seine Strahlkraft hat in den vergangenen Jahren stark nachgelassen. In sofern ist es vielleicht am Ende sogar ein Vorteil, dass er nicht bereits 2002 gefasst oder getötet wurde, sondern nach einer langen Odyssee, in der auch seine Botschaften mittlerweile kaum noch Angst und Schrecken verbreiteten. Vor einigen Jahren gab es auf vielen Märkten im Mittleren Osten noch T-Shirts mit seinem Gesicht zu kaufen – heute findet sich so etwas kaum noch. Die Wahrscheinlichkeit, dass sich junge Menschen durch seinen Tod nun zum Kampf aufgerufen fühlen, ist daher eher gering.

Drohen jetzt Racheanschläge im Westen?

Das ist nicht auszuschließen. Aber anders gefragt: Die Sicherheitsstufen sind derzeit so och – geht es überhaupt noch höher? Der Westen ist vorbereitet. Wie gut, hat Deutschland gerade erst wieder bewiesen.

Kann die Bundeswehr nun schnell aus Afghanistan abziehen?

El Kaida war zwar damals der Grund, warum die USA militärisch in Afghanistan eingegriffen haben. Heute hat der Konflikt am Hindukusch aber so gut wie gar nichts mehr mit dem Terrornetzwerk zu tun. Der Gegner sind die Taliban, die um politischen Einfluss im Land selbst kämpfen und nicht mehr die El Kaida, die Afghanistan als Ausbildungszentrum nutzt. Ziel war nie der Tod bin Ladens, sondern die Übergabe der afghanischen Provinzen in eine sichere Selbstverwaltung.

Welche Auswirkungen hat der Tod bin Ladens auf die Lage in Afghanistan?

Am Ende könnte der Tod bin Ladens den Weg zu einer politischen Lösung erleichtern. Die Taliban galten als Schutzmacht für den untergetauchten Terrorfürsten. Vielleicht sind Geld und Waffen geflossen. Das hat Gespräche zwischen Präsident Hamid Karsai und den Taliban teilweise belastet. Ohne Bin Laden im Hinterkopf kann Karsai nun auch vor Washington Gespräche mit den Taliban besser rechtfertigen. In sofern nutzt die US-Operation in Pakistan vielleicht sogar dem politischen Flügel der Taliban.

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Wer die Wahl hat, hat die Qual

20497736Eigentlich sind Wahlen die Kronjuwele der Demokratie: Ausdruck der Volkssouveränität, freier Willensbekundung, mitentscheiden nach freien, geheimen und fairen Abläufen. So die Theorie. Doch in der Praxis scheinen Wahlen derzeit das Problem zu sein, wenn es um Afghanistan geht. Natürlich, nach dem Sturz der Taliban, sollte der Demokratie-Export auch in das Land funktionieren, das nach menschenrechtlichen Kategorien noch in der Steinzeit war.

Doch mittlerweile müssen den Afghanen Wahlen nicht nur lästig, sondern auch als völlig unsinnig erscheinen. Sie sind durch das Regime Hamid Karsais zu einem Instrument der Verschleierung, statt des Volkes geworden. Der umstrittene Präsident dominiert die ehemals unabhängigen Wahlkommissionen und schneidert sich unter dem Anschein der Demokratie seinen Machtbereich zurecht. Mittlerweile kann ihm egal sein, was die Weltöffentlichkeit davon hält – er weiß nur zu gut, dass die Drohungen hohl sind und die wirklichen entscheidenden Gespräche nicht auf Konferenzen geführt werden. Außerdem weiß Karsai nur zu gut, dass er nicht der einzige böse Bube in dem Spiel ist. Er jüngst fand die New York Times heraus, dass Karsais Beauftragter gegen Korruption – fast müsste  man sagen „für Korruption“ – beim US-Geheimdienst CIA auf der Gehaltsliste steht. Kurzum: Wahlen sind Placebo für die internationale Gemeinschaft – mehr nicht.

Fern der großen Politik sind diese Tage für den allgemeinen Afghanen aber auch ganz greifbar lebensgefährlich. Denn die Taliban nehmen jene Scheinwahlen sehr ernst – für ihre Propaganda. Selten hat man an einem speziellen Tag so viel weltweite Aufmerksamkeit mit Ansage. Entsprechend müssen Zehntausende Polizisten und Soldaten die Wähler schützen. Doch gibt es leider darüber hinaus noch ein ganz praktisches Problem: Um mehrmalige Stimmabgaben zu verhindert, tauchen die Wählen einen Finger in Tinte. Doch die ist immer noch zu sehen, wenn die Polizisten und Soldaten längst abgezogen sind. In den seltensten fällen geben sich die Taliban bei ihrem Foltern und Morden mit dem Finger zufrieden.

Doch Afghanistan ist nicht das einzige Land, in dem eine Wahl Kopfzerbrechen bereitet – auch wenn eine direkte Verbindung herrscht. Denn in den USA geht Präsident Barack Obama angesichts der anstehenden Kongresswahlen – den sogenannten Midtermvotes – die Luft aus. Verliert er, sind ihm in der zweiten und vielleicht letzten Hälfte seiner Präsidentschaft die Hände gebunden. Ausgerechnet Afghanistan ist das Zünglein an der Waage. Er braucht endlich Erfolgsmeldungen, um das Ruder herumreißen, um die Stimmungen in den Vereinigten Staaten zu seinen Gunsten wenden zu können.

Deshalb lässt es Zweifel aufkommen, dass sein Afghanistan-Kommandeur David Petraeus ausgerechnet jetzt mit guten Nachrichten aufwartet und „belastbare Ergebnisse in Aussicht stellt“ (NYT vom 16. September). Und doch weiß man in der Obama-Regierung, dass die Geheimdienstberichte viel pessimistischer klingen, dass die Petraeus-Strategie vielerorts auf erbitterten Widerstand trifft. Nicht umsonst erklärte der deutsche Nordkommandeur, Generalmajor Hans-Werner Fritz, zuletzt, dass man derzeit wie noch nie zuvor kämpfen müsse.

Und darin liegt die Gefahr: Weil man die afghanischen Wahlen schönreden will, weil man sie schönreden muss, um die eigene Wahl in den USA gewinnen zu können, werden Lageeinschätzungen abgegeben, die im Zweifel weit an der Realität vorbeigehen. Vor allem an der militärischen, wenn man aus der Perspektive der Bundeswehr auf das Szenario blickt. Das kennt man in Deutschland aus der Zeit, als der Minister noch Jung hieß. Eigentlich sollte man davon genug haben. Und deshalb sind die Wahlen leider kein gutes Zeichen.

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Irak – der „embedded“ Krieg endet (?)

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Walter Rodgers zog mit CNN in den Irakkrieg. Foto: CNN

Der Irakeinsatz endet für die USA genauso wie er im März 2003 begonnen hat: Viel Inszenierung, US-Medien die mitspielen wollen und wenig verlässliche Wahrheiten – und doch ist der Grundton ganz anders. Offiziell sind nun die letzten US-Kampftruppen aus dem Irak abgezogen, viele sehen den Krieg als beendet an. Es ist ein politischer Schachzug, nicht mal allzu geschickt, denn die verbleibenden mehr als 50.000 GIs haben offenbar einfach ein anderes Etikett bekommen. Sie sind nur noch Berater und Ausbilder – auf ihre Waffen und gepanzerten Fahrzeuge werden sie dabei aber sicher nicht verzichten wollen. Ist der Einsatz beziehungsweise Krieg also vorbei? Nein. Entsprechend hütet sich Präsident Barack Obama auch vor dem „Mission accomplished“-Getue seines Vorgängers.

Vielmehr ist nun eine Einheit medienwirksam aus dem Land gerollt, im sicheren Hafen Kuwait durften sich die Soldaten vor den Kameras freuen, dass sie gerade der Hölle entkommen waren. Doch es sind nur Obamas „Mutmacher-Szenen“ für die Heimat, denn viele der Soldaten werden sich bald einige Tausend Kilometer weiter östlich wiederfinden – in Afghanistan. Dort, wo die US-Truppen im vergangenen Monat so viele Verluste wie noch nie hatten.

Entsprechend verhalten ist der Jubel in Medien wie CNN. Denn mit dem vermeintlichen Ende des Irakkrieges fällt der Blick auch automatisch auf seinen Anfang. Eine Zeit der Hysterie, der von Bush gesähten Kreuzzüge gegen den Terror und alles, was man sonst noch aus dem Weg haben wollte. Und die Medien vor allem CNN spielten damals patriotisch unkritisch ihre Rolle.

„Zufall“? „Praktikantenglück?“ Ich hospitierte in jenem März 2003 für mehrere Monate beim Nachrichtensender n-tv, der damals eine Kooperation mit CNN und RTL hatte. Seit den frühen Morgenstunden des 20. März 2003 waren wir dabei, wie das Rennen nach Bagdad lief – live und durchgehend! Der Krieg aus der ersten Reihe. Denn einige Kollegen waren nun „embedded“, das heißt mitten drin statt nur dabei. Weste an, Helm auf. Kritische Distanz war nicht so wichtig, schließlich fuhr man auf den „Panzern der Guten“ mit. So zum Beispiel CNN-Reporter Walter Rodgers, der sich als alter Haudegen stilisierte und geradezu persönlich beleidigt war, als seine Panzerdivision nach vier Tagen rasantem Vormarsch ohne irgendwelchen Widerstand plötzlich erst durch Spritmangel und dann durch einen Sandsturm zum Stehen kam. Er hätte wohl am liebsten persönlich Saddam verhaftet.

Ähnlicher Überschätzung unterlagen auch einige CNN-Reporter, die an einem ruhigen Sonntagmorgen Saddams Heimatstadt Tikrit erobern wollten. Mit offenem Fenster und laufender Kamera fuhren sie die morgendlichen Straßen ab. CNN bezwingt Tikrit sollte wohl die Story heißen. Sie wurde dann abgekürzt, als Iraker das Feuer eröffneten. „Sie schießen auf uns!“, brüllte der Reporter noch ins Mikrophon bevor der Fahrer das Gas durchtrat. Ach wundert Euch das? CNN und andere waren selbst zum Instrument Bushs und ihrer eigenen Gier nach Hautnah-Bildern geworden. Auch das ist eine Geschichte, die beim dezenten Rückzug aus dem Irak gerne ausgeblendet wird.

McChrystal außer Rand und (auf) Band

McChrystal auf einer seiner letzten Touren als Isaf-Chef. Foto: Rolling Stone Magazine

Richard Holbrook, der Sonderbeauftragte für Afghanistan und Pakistan? „Ein Wichtigtuer, dessen zahllose E-Mails nichts als lästig sind.“

James Jones, Obamas Sicherheitsberater? „Ein „Clown“, dessen Weltsicht zum Jahr 1985 passt.“

Vizepräsident Joe Biden? „Bite me“ (Auf Deutsch: „Leck mich“)

Und Barack Obama selbst? „Uninteressiert“, „Uninformiert“ – das erste gemeinsame Treffen zwischen dem Afghanistan-Kommandeur und seinem Oberbefehlshaber.

Was ist denn das? Ein General außer Rand und Band. Stanley McChrystals Rundumschlag im Magazin „Rolling Stone“ ist ein verbaler Amoklauf. Was der nun gefeuerte Isaf-Kommandeur seinen Mitstreitern und Vorgesetzten an den Kopf wirft, ist harter Tobak. Ausgerechnet der zähe Ausdauersportler, der loyale Feldkommandeur Obamas sorgt für einen handfesten politischen Skandal. Von einem Versehen oder einem einmaligen Ausrutscher ist wohl kaum auszugehen. Wie tief mussten also die Meinungsverschiedenheiten zwischen der Politik in Washington und der Armeeführung in Kabul sein, dass ein Vier-Sterne-General diesen Weg wählt, um auf den Bruch aufmerksam zu machen? Und vor allem: Was sagt uns das über den Zustand der Mission in Afghanistan?

Denn eines steht fest: McChrystal wusste, dass seine Aussagen veröffentlicht würden. Der Journalist Michael Hastings hatte das Tonband immer offen dabei. „McChrystal ist bekannt dafür, dass er Risiken eingeht“, sagt Hastings. „Mich in seinem engsten Umkreis zu empfangen, war ein solches Risiko – er wusste das.“ Die journalistische Regel, sich an Absprachen über Vertraulichkeit zu halten, respektiere Hastings: „Was McChrystal in der Zeitung nicht lesen wollte, habe ich nicht verwendet.“, heißt es dazu in der Süddeutschen Zeitung.

Halten wir also fest: McChrystal musste wissen, was er tat. Bleibt die Frage nach der Intention. Entweder er wollte damit eine klare Botschaft rüberbringen, dann ist diese Form mehr als fraglich. Nach dem Codex der US-Armee ist es geradezu schändlich. Oder aber, der Frust über die Führung in Washington war so groß, dass er ihn auch bei vollem Bewusstsein nicht mehr unterdrücken kann.

Davon ist jetzt offiziell natürlich keine Rede: Nun bemühen sich alle Seiten wieder Einheit zu zeigen. Auch der Entlassene: Öffentlich betont er seine volle Loyalität zu Obama – auch wenn sich das im Rolling Stone noch ganz anders liest. Entsprechend stuft McChrystal diese Äußerungen heute als „Fehler“ ein. Es scheint, als hätte der Feldherr sein Gespür für Taktik wiederentdeckt. Auch Obama glättet die Front „Dies ist ein Personalwechsel, kein Strategiewechsel.“ Also kein innerer Zwist über den Krieg in Afghanistan? „Wir stimmen voll über die Strategie überein.“ Aha, typisch amerikanisch blickt man nach vorn. Und doch bleibt ein fader Nachgeschmack.

Den soll der binnen Minuten vorgestellte Nachfolger, David Petraeus, schnell überdecken. Obama hatte ihn als Trumpf im Ärmel behalten, sodass seine wichtigste Figur vom Spielbrett nehmen kann und trotzdem nicht kopflos dasteht. Petraeus hat sich im Irak mit seiner Strategie Lorbeeren erarbeitet. Entsprechend groß werden jetzt auch die Erwartungen in Afghanistan sein. Vor allem Obamas, denn noch ist nicht klar, wie viel von der Affäre an ihm hängen bleibt. Denn: Die Wurzeln für McChrystals Unmut können immer noch den Stamm vergiften.