Welche Kasernen trifft es morgen? Ein bisschen Analyse statt Spekulation

Welche Kasernen werden als nächstes verwaisen? Foto: flickr / melvin_udall

Die Bundeswehrreform nimmt Konturen an – doch der wichtigste Teil kommt erst noch: die Standortfrage. 400 gibt es derzeit bundesweit, fast jeder zehnte davon ist in Rheinland-Pfalz. Seit Anstoß der Reform durch Karl-Theodor zu Guttenberg geht das Schreckgespenst der Schließung in den meisten Garnisonsorten um. 40- bis 60-mal könnte der Rotstift angesetzt werden, schätzt der SPD-Wehrexperte Rainer Arnold – muss aber auch einräumen, dass die Informationspolitik des Verteidigungsministeriums „ziemlich rigide“ ist. Seit Monaten erklärt Minister Thomas de Maizière (CDU) gebetsmühlenartig, dass er verfrühte Spekulationen nicht befeuern, sondern alle Seiten gleichzeitig informieren will.

Das Konzept soll sich aus einer Formel aus Gesamtumfang (bis zu 185 000 Mann), dem Fähigkeitsprofil (Einsatzarmee aus Freiwilligen) und der Finanzierbarkeit ergeben. Dabei heißt es nicht zwangläufig, dass eine Kaserne schließt, wenn die bislang dort stationierte Einheit aufgelöst wird – schließlich könne man andere Einheiten dort ansiedeln. Zugleich hat der Minister aber immer wieder seine eigene Devise umgangen und Andeutungen über künftige Verlagerungen gemacht. So hat der gebürtige Bonner zuletzt noch einmal klargemacht, dass die Rheinschiene mit ihren Tausenden Dienstposten alles andere als unantastbar ist. Im Gegenzug ist für den Minister auch klar, dass manche Einheiten wie zum Beispiel laute Jagdflieger in der Fläche besser aufgehoben sind.

Doch mit der Umwandlung von einer Wehrpflichtigen- zur Freiwilligenarmee sind bei dieser Reform erstmals noch ganz andere Kriterien an die Standorte zu stellen – manche haben enorm an Bedeutung hinzugewonnen, andere indes haben an Einfluss verloren.

Kosten abbauen: Liegenschaften haben immer einen logistischen Grundbedarf. Wachdienst, Instandhaltung, Verpflegungsbetrieb sowie Energiebedarf sprechen in vielen Regionen für die Schließung kleiner Kasernen und die Zusammenlegung in großen. Intern wird mit einer Größe von mindestens 1000 Mann pro Standort gerechnet. Die absolute Mindestgröße lag in der Vergangenheit bei rund 600 Mann. Je nach Anbindung und Bedarf könnte allerdings auch eine Reihe von Kleinstandorten überleben.

Sichtbarkeit: Eine Armee kann nur ausreichend Freiwillige werben, wenn sie in der Gesellschaft auch präsent ist. Zugleich lassen sich Bewerber leichter ködern, wenn eine gewisse Heimatnähe oder zumindest eine gute Anbindung an die Ballungsräume gegeben ist. Kaum jemand wird sich langfristig an die Bundeswehr binden, wenn damit ein Leben fern der kulturell interessanten Zentren garantiert ist. Das Schlagwort ist Attraktivität. Zugleich dürfen nicht ganze Landstriche komplett verwaisen.

Infrastruktur: Gute Verkehrsanbindungen sind ein Muss, zugleich ist die unmittelbare Nähe zu Truppenübungsplätzen und anderen Ausbildungszentren ein Plus.

Bündnisfragen: Manche Standorte, in denen Nato-Kommandos oder internationale Einheiten stationiert sind, können ohne Rücksprache mit den Partnern nicht geschlossen werden. Für andere spricht die geografische Lage. So dürfte beispielsweise die weit abgelegene Kaserne im vorpommerschen Torgelow davon profitieren, dass es ein multinationales Korps gemeinsam mit Polen und Dänemark gibt. Ähnliches gilt für Rheinland-Pfalz, wo eine gewachsene Kooperation mit benachbarten US-Einheiten bessere Chancen auf eine Zukunft sichern dürfte.

Tradition: Bei De Maizières nüchterner Herangehensweise bleibt für Nostalgie wenig Raum. Den Satz „Hier war schon immer …“ wird der Minister auf seine elegant spöttische Art schnell entkräften. Denn wenn die Reform der große Wurf sein soll, muss sie mit dem Fundus der alten Bundeswehr brechen.

Arbeitsplätze: Der Auftrag lautet Sparen. Deshalb wird die Reform auf Arbeitsplätze, die mittelfristig auslaufen, keine Rücksicht nehmen. Alles andere wäre haushälterisch kaum zu rechtfertigen.

Bisherige Investitionen: Dass in den vergangenen Jahren viel Geld in einen Standort geflossen ist, ist keine Garantie für den Fortbestand. Natürlich muss die Armee schon einiges an Komfort bieten, um Freiwillige langfristig binden zu können. Auf der anderen Seite bietet ein moderner Standort auch die Chance auf eine schnelle Konversion. Sollte es sich mittelfristig rechnen, einen solchen Standort zu privatisieren, könnten Käufer und Verkäufer davon profitieren.

Strukturförderung: War es lange ein schlagendes Argument, Kasernen in der Fläche zu bauen, so kann die Bundeswehr unter dem Kostendruck heute nicht mehr als indirekte Subventionsmaßnahme betrachtet werden. De Maizière besteht auf dem klaren Nutzen für die Streitkräfte selbst.

Proporz und Generalssterne: Vieles deutet darauf hin, dass der Verteidigungsminister seine Entscheidungen weitgehend unabhängig von den Bundesländern fällen will. Hintergrund: Bei der jüngsten Reform der Bundeswehr gab es bereits ein großes Geschacher um Standorte und Generalssterne. Da die vier Wehrbereichskommandos gestrichen werden, fallen unter anderem in Mainz und München Zweisternegenerale weg. Manche Landesregierung könnte deshalb auf einen Ausgleich pochen, zumal auch die Divisionen mit ihren Generalen von fünf auf drei reduziert werden. Ein Länderproporz würde allerdings den meisten anderen Kriterien zuwiderlaufen.

Insofern bleibt es spannend, inwieweit das Verteidigungsministerium unter Thomas de Maizière dem heftigen Drängen der Bundesländer und auch der Abgeordneten, in deren Wahlkreisen die Bundeswehrkasernen stehen, nachgeben wird. Bis Mittwochmittag wird deshalb in jedem Fall noch sehr intensiv spekuliert – und manche Befürchtungen werden sich vermutlich am Ende auch bewahrheiten.

Sparen wir uns die Bündnissolidarität!?

24007594

Ein Kalkulationsbeispiel aus dem BMVG erwägt auch, die komplette Fregattenklasse 122, hier die Niedersachsen, außer Dienst zu stellen. Foto: dpa

Aktuell kurisert ein Eckpunktepapier über die Leistungsfähigkeit der Bundeswehr bei den geplanten Sparvolumina im Verteidigungsministerium. Auch ich habe es in die Finger bekommen. Fazit: die Sprache ist deutlich, das Urteil vernichtend.

Es soll nur eine Momentaufnahme sein, ein „Entwurf zur Streitkräftereform“, doch das Papier schlägt ein wie eine Bombe: „Verlust der Bündnisfähigkeit“, „eingeschränkte Einsatzbereitschaft“, „Risiko für die Sicherheitslage in Deutschland“. Das alles droht Berlin, wenn an den Sparzielen der Bundeswehr festgehalten wird. Zu diesem Schluss kommt ein internes Gutachten aus dem Verteidigungsministerium, das unserer Zeitung vorliegt.

Rund 8,3 Milliarden Euro sollen bis 2015 im Verteidigungsressort eingespart werden. Opponierte Karl-Theodor zu Guttenberg noch intern und teilweise extern gegen diese Summe, so gehen Experten davon aus, dass sein Nachfolger Thomas de Maizière die Vorgabe der Kanzlerin bis auf den letzten Cent umsetzen wird. Doch das hätte laut dem Geheimpapier dramatische Folgen: Statt der angepeilten Reduzierung von 226 000 auf 185 000 Soldaten könnten nur noch bis zu 158 000 Soldaten finanziert werden. Und Experten warnen: „Momentaufnahme – das heißt, die Zahl kann noch weiter sinken. Und wird es wohl auch.“

Das Ministerium will dies natürlich nicht kommentieren – das mache ich dafür:

Berlin spart sich die Solidarität der Bündnispartner

Bei den Verbündeten reibt man sich mittlerweile ungläubig die Augen: Erst kündigt der Außenminister in der Libyenfrage aus innenpolitischen Gründen die 60 Jahre alte Solidarität mit dem Westen auf, nun machen sich die Deutschen daran, ihre Streitkräfte so zurechtzustutzen, dass sie weder Fisch noch Fleisch sind – und vor allem nicht mehr bündniskompatibel. Wenn gespart wird, wie gespart werden soll, wird Deutschland noch Streitkräfte haben – strategisch gesehen aber nur noch auf dem Papier. Als größtes Land der EU und globale Wirtschaftsmacht kann sich Deutschland das nicht erlauben. Vom längst verspielten ständigen Sitz im UN-Weltsicherheitsrat ganz zu schweigen.

Von 226 000 auf 185 000 Mann sollte die Bundeswehr geschrumpft werden. Eine Talfahrt, die vor allem den strukturschwachen Bundesländern mit Stützpunkten gar nicht schmeckte. Nun tendiert die Gesamtzahl Richtung 150 000, und es drängt sich der Eindruck auf, dass sich die Kopfzahlen bereits im freien Fall befinden. Der Effekt ist mit Abschaffung der Wehrpflicht bereits quantifizierbar: Nicht mal 1 Prozent der angeschriebenen Zielgruppe interessiert sich für den Freiwilligendienst in Uniform. Die Möglichkeit, sich die Besten unter den Bewerbern aussuchen zu können, hat sich binnen Wochen zerschlagen. Wer sich jetzt verpflichtet, hat das Gefühl, in ein fallendes Messer zu greifen. Unter dem Sparzwang ist der Dienst unattraktiver denn je, die Zukunft völlig unplanbar geworden. Eine kleinere Armee, die mindestens genauso leistungsfähig sein soll, kostet erst einmal Geld. Punkt.

Will man über die Kleckerbeträge hinauskommen, muss man aber vor allem ans teure und wartungsintensive Material gehen – Jets, Schiffe, Helikopter stehen deshalb auf der Kippe. Das geht aber nur begrenzt, denn die kleinere Truppe braucht bessere Ausrüstung, um in dem Nullsummenspiel die gleiche Leistung bringen zu können. Erst recht, wenn es wie in Afghanistan um Leben und Tod geht. In allen Bereichen querschnittsartig ein wenig zu kürzen, reißt nur noch mehr Löcher. Die Konsequenz muss also heißen, auf komplette Einheiten beziehungsweise Waffensysteme zu verzichten.

Die Folgen lassen sich an einem Beispiel durchrechnen: Wenn, wie im Geheimpapier des Ministeriums angedacht, zahlreiche Fregatten sowie die Fernaufklärer-Flugzeuge eingespart werden, muss sich Deutschland über kurz oder lang aus der Anti-Piraterie-Mission am Horn von Afrika zurückziehen. Für die Exportnation Deutschland ein weiteres fatales Signal an die Bündnispartner.

Berlin kann nur auf die Solidarität und Hilfe anderer vertrauen, wenn man auch selbst Fähigkeiten in der Hinterhand hat. Zugleich muss der Politik klar sein: Die Zeiten, in denen man sich finanziell aus diesen Verpflichtungen freikaufen konnte, sind seit dem KosovoKrieg vorbei. Zumal sie den Sparkurs auch ins Absurde führen.

Über Monate wurde immer wieder beteuert, dass es keine Politik nach Kassenlage geben dürfe. Das Papier aus dem Ministerium entlarvt, dass offenbar nie etwas anderes geplant war.

Neue Vögel für die Flugbereitschaft

21861321

Guttenberg und die Challenger - diesmal bei einem geplanten Stopp im Kosovo. Foto: dpa

„Zwischenstopp in Kiew – zumindest die Frisur sitzt“, spottete mancher im vergangenen Frühjahr in Anlehnung an eine Haarspray-Werbung. Immerhin, denn während der Verteidigungsminister optisch einwandfrei funktionierte, bockte sein Gefährt, die betagte Challenger-Maschine der Flugbereitschaft. Auf dem Weg nach Afghanistan war ein unfreiwilliger Zwischenstopp in der Ukraine dazwischen gekommen. Durch ein Leck in der Nähe der Bremsen war Flüssigkeit ausgetreten und hatte für mächtig Qualm gesorgt. Mit Übernachtung, denn es dauerte einige Stunden, bis  die benötigte Ersatzmaschine eingetroffen war.

Und das ist in den vergangenen Jahren kein Einzelfall gewesen. Auch Kanzlerin Merkel kam zu einem EU-Gipfel zu spät, weil die Technik streikte und eine Zwischenlandung nötig war. Ärgerlich – aber absehbar. Denn die Luftflotte der Regierung ist heillos überaltert. Die zwei VIP-Airbus A310 („Konrad Adenauer“ und „Theodor Heuss“) stammen sogar noch aus DDR-Beständen (hießen damals natürlich anders). Erich Honecker schaffte sie an – kurz bevor er selbst den Abflug machte. Und die Challengers sind sogar noch älter.

Die Modernisierung ist also längst überfällig, will Merkel ihre Minister nicht in regelmäßigen Abständen weltweit einsammeln müssen. Den ersten Schritt machte die Regierung vor wenigen Monaten als zwei Airbus A 319 angeschafft wurden. Vorteil: Reichweite bis Washington oder Peking. Nachteil: Kaum Platz, wenn mal mehr Personen als Büroleiterin Beate Baumann und Sprecher Steffen Seibert mitfliegen sollen. 44 Sitze reichen für eine richtige Delegation mit Sicherheitsleuten und Medienbegleitung kaum aus.

5889451

Der Airbus A340-300 im Lufthansa-Gewand - die "Göttingen". Foto: dpa

Nun kommt also der große Vogel: Von der Lufthansa werden zwei Airbus A340-300 übernommen – die ehemalige „Leipzig“ und die „Gummersbach“. Deren modernere Version A340-600 hält immerhin den Langstreckenrekord (Lufthansa; Nonstop von München nach Santiago de Chile; 14 Stunden und 43 Minuten für 12.168 Kilometer) und hat Platz für 142 Passagiere und einige Extras. Welche das genau sind, will die Regierung nicht genau verraten. Aber es wird ein Schlafzimmer und einen Konferenzraum geben. Ein Raketenabwehrsystem sowie Störtechnologie soll Angriff von außen abschmettern. Die erste Maschine ist bereits übergeben, die zweite folgt im Sommer. Sie übernehmen die Namen der alten VIP-A310er.

Bleibt also das Sorgenkind Challenger. Der 32 Jahre alte Kanadier soll ab Herbst durch vier Global 5000, ebenfalls von Bombardier, ersetzt werden. Bereits nach dem unfreiwilligen Ukrainebesuch Guttenbergs hatte ich mit der Pressestelle der Luftwaffe gesprochen. Dabei kam folgendes rum:

  • Die erste Global wird im September 2011 ausgeliefert. Monatlich kommt dann bis Dezember eine weitere dazu.
  • Vor dem Einsatz kommt die militärische Einsatzprüfung mit „integrierter Nachweisführung“ und Musterzulassung. (Es kann also durchaus noch etwas dauern, bis der erste Minister in der Global um die Welt jettet.)
  • Sonderausstattung im Luftwaffe O-Ton: „Die Global 5000 wird über gesicherte Kommunikationsverbindungen, Freund- Feind Kenngeräte, sowie militärische Funk- und Navigationsergänzungsausstattung verfügen. Zusätzlich ist auch die Umrüstbarkeit für den Transport von Verwundeten, Unfallverletzten und Kranken vorgesehen. Diese Zusatzausrüstung wird im Rahmen der militärischen Musterprüfung und integrierten Nachweisführung durch das Bundesamt für Wehrtechnik und Beschaffung, insbesondere die Prüfer des Güteprüfdienstes und der wehrtechnischen Dienststelle für Luftfahrzeuge und das Musterprüfwesen für Luftfahrtgerät der Bundeswehr auf ihre Funktionalität getestet und für den Betrieb im Luftfahrzeug zugelassen.“
  • Und dann noch ein offizielles Wort zu Challenger: „Die auftretenden Defekte liegen im Rahmen der für diese Luftfahrzeuge und eingesetzten Bauteile üblichen Zuverlässigkeit. Auffälligkeiten liegen hier nicht vor.“

Ausnahmen bestätigten zuletzt immer wieder die Regel.

A400M: Poker um den Problem-Propellerriesen

Die unendliche Auf -und-Ab-Geschichte um den Militärtransporter bekommt ein neues Kapitel. Nach dem Jungfernflug kurz vor Weihnachten – aber lange nach dem geplanten Termin vor drei Jahren – folgt nun der nächste Tiefschlag. Der Airbus-Transporter wird teurer – das war bereits bekannt. Er wird um 11,3 Milliarden Euro teurer – das war so sicher nicht geplant. Und es schockt vor allem die sieben Bestellernationen, denn die sollen nun knapp die Hälfte dieser Mehrkosten übernehmen. Kommt es nicht zur Einigung, will Airbus das Projekt zügig einstampfen.

Vertraglich ist zwar festgelegt, dass es zu Nachzahlungen kommen kann. Als Inflationsausgleich sowie um Materialpreise abzufedern. Deutschland würde in diesem Rahmen etwas mehr als 600 Millionen Euro nachschieben. „Mehr nicht!“, stellt Berlin klar. Jetzt sagt EADS: Die Kosten sind deshalb so explodiert, weil die Besteller immer neue Wünsche hatten und Airbus zudem nicht auf Technik außerhalb Europas zurückgreifen sollte. Luftfahrt-Experte Sascha Lange von der Stiftung Politik und Wissenschaft sieht darin nur einen Vorwand: „Grundsätzlich war Airbus bei der Zeitplanung für das Projekt A400M zu optimistisch.“

Dass der Militärtransporter bei Geld und Zeitplan so ins Hintertreffen geraten ist, liegt für Lange vor allem auch an der Prioritätensetzung im Luftfahrtkonzern. Denn die zivile Sparte ist letztlich der Geldbringer und wurde in den vergangenen Jahren deshalb bevorzugt behandelt. Problem: Schon der Superjet A 380 war ein Problemkind – und ist es bis heute: „Nach wie vor binden Kinderkrankheiten beim A380 weltweit zahlreiche Ingenieure. Zugleich gehe ich davon aus, dass auch das wichtige Zukunftsprojekt A 350 bereits in Verzug ist“, analysiert Lange. Der militärische Transporter steht also am Ende der Konzern-Nahrungskette. Ob es da so schlau ist, auch noch mit dem Ende des Projekts zu drohen? Wohl kaum! „Ich halte die Airbus-Aussagen über einen Ausstieg eher für eine Drohkulisse. Der Konzern müsste dann hohe Abschreibungen in Kauf nehmen und Milliarden Euro zurückzahlen.“ Und das kann sich der deutsch-französische Großkonzern nun gar nicht erlauben.

 

Doch denken wir das Szenario einfach mal zu Ende: Angenommen, Airbus zieht alle Ingenieure zu den zivilen Produkten ab und lässt das größte gemeinsame Rüstungsprojekt Europas sterben. Was wären die Konsequenzen für Airbus? „Ein Ausstieg wäre ein erheblicher Rückschlag für die Pläne der EADS, im militärischen Bereich weiter zu wachsen“, prophezeit Lange. Mit dem Aus würde nicht nur das Vertrauen tiefe Schrammen abbekommen, auch das anvisierte Marktsegment würde endgültig bei den US-Produkten Hercules und Globemaster verbleiben. Nicht auszuschließen, dass der Vertrauensverlust auch die anderen Rüstungsprodukte des deutsch-französischen Konzerns erfasst.

 

Und die Bundeswehr? Mit 60 Bestellungen ist sie immerhin der größte Abnehmer für den Transporter. „Das Ende des A400M wäre für die Bundeswehr nicht zwangsläufig ein Beinbruch“, sagt Lange. Die deutschen Transall-Maschinen sind gut gewartet, zudem hätten die Deutschen ihre Maschinen in den vergangenen Jahrzehnten längst nicht so stark belasten müssen, wie beispielsweise die Franzosen bei ihren Afrikaeinsätzen. Doch: „Die Wartungskosten für die Transall werden weiter steigen.“ Das Problem Lufttransport wäre somit auch nur aufgeschoben, was den Blick auf ein politisches Problem lenkt: In Berlin sind nie Alternativen zum Airbus erarbeitet worden. Das hätte politisch einfach nicht gut ausgesehen. Das weiß man bei der EADS auch – und deshalb macht die Drohung fast schon wieder Sinn.