Abschreckungsdonner aus Kundus

10091254Hitzige Debatten hat es vor wenigen Monaten um den Einsatz des Kampfpanzers Leopard II gegeben. Von der abschreckenden Wirkung der Mündung seines Geschützrohres war die Rede. Nach vielem Hin und Her wurden letztlich doch keine Einheiten nach Afghanistan verlegt – auch wenn die Kanadier ihn geliehen einsetzen. Die Debatte hat dennoch für eine Verstärkung mit schweren Waffen gesorgt: der Haubitze 2000 (Kaliber 155mm) wurde nach Kundus verlegt.

Vor rund drei Wochen hat das 56-Tonnen-Geschütz erstmals aus dem Lager Kundus geschossen. Um das Geschütz auszurichten und auf die Gegebenheiten im afghanischen Hochland einzustellen, berichtet ein erfahrener Batterie-Kommandeur (Batterie = Kompanie bei der Artillerie). Nun hat der Koloss erstmals im Ernstfall geschossen. Hintergrund: Um die Bergung eines durch einen Sprengstoffanschlag beschädigten Fahrzeugs zu ermöglichen, wurden fünf Schuss abgefeuert. Dabei ist scharfe Munition verwendet worden, so das Einsatzführungskommandos der Bundeswehr in Potsdam.

DPA erklärt dazu: „Es war nach Einschätzung von Experten der erste Einsatz von schwerer Artillerie in der Geschichte der Bundeswehr überhaupt.“ Dem widersprechen allerdings Artilleristen der deutschen Streitkräfte und berichten im Gespräch vom Einsatz der Geschütze bereits während des Kosovo-Krieges 1999.

Die Bundeswehr kann so zumindest teilweise ein strukturelles Problem abfedern: Ohne Kampfhubschrauber und oder Flugzeuge die für die Absicherung der Infanterie (Im Nato-Jargon „CAS“ – Close Air Support, also nahe Luftunterstützung) ist die Haubitze derzeit das einzige Mittel aus der Entfernung schnell Macht zu demonstrieren, ohne zusätzliche Patrouillen rauszuschicken und damit auch zu gefährden. Die Haubitze schließt damit teilweise eine Lücke die bei CAS durch die Abschaffung des Alpha-Jets gerissen wurde und durch die Querelen um den Kampfhubschrauber Tiger noch immer nicht geschlossen ist. Rund 180 Stück wurden zwischen 1998 und 2002 an die Bundeswehr vom Hersteller Krauss-Maffei Wegmann ausgeliefert.

Technisch spricht vieles für den Einsatz der Haubitze 2000. Bei 40 Kilometer Schussreichweite trifft sie Ziele bis auf 20 Meter genau. Das Gerät ist zwar fahrtüchtig und mit 60 km/h auch nicht gerade langsam, wird derzeit aber allein aus dem Feldlager Kundus genutzt, um Einsätze in Kundus und der nahen Provinz Char Darrah abzusichern. Im Notfall, erklären Artilleristen, sind 3 Schuss in 10 Sekunden, bis zu zehn in einer Minute möglich. „Damit verschafft man sich schnell Respekt. Sowohl im Aufschlaggebiet als auch bei den Spähern um das Lager, die den Abschuss hören“, so ein Stabsoffizier. Psychologisch entscheidend ist dabei: Die Deutschen bluffen nicht. Allerdings räumt der Offizier ein: „Der erste Schuss dient immer nur dazu, das Rohr von Staub, Sand und Öl zu reinigen. Der zweite zum richten. Ab dem dritten ist das Gerät dann gefechtsbereit.“

18323901Allerdings wird damit nicht „wild in der Gegend rumgeballert“. Um zivile Opfer zu vermeiden, muss allein schon nach den Einsatzregeln („Rules auf Engagement“) Blickkontakt zum Ziel sichergestellt sein. Das geht zum einen über eine Patrouille, die das Ziel nicht nur ausspäht sondern auch mit einem Laser „markieren“ kann. Über die genauen GPS-Daten kann die fünfköpfige Haubitzencrew das Ziel dann auch über Dutzende Kilometer genau anvisieren. Allerdings ist auch das sogenannte Planschießen möglich, bei dem allein nach Planquadraten auf einer Karte anvisiert wird.

Und so absurd es klingt: Das Geschütz kann auch defensiv eingesetzt werden. Wie das? Weil neben explosiver Munition auch Nebel- und Leuchtgranaten geschossen werden können. Diese könnten beispielsweise eine bessere Aufklärung bei Nachtgefechten oder die nötige Rückzugsmöglichkeit bieten.

Unten anbei ein Video der niederländischen Streitkräfte, die die Haubitze seit 2006 im Süden Afghanistans im Einsatz haben. (Mit Dank an „Nasenstaub“ bzw. „Soldatenglück“)

Was ist der U-Ausschuss noch wert?

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Der "Neue" und der "Alte" - Guttenberg und Schneiderhan: Richtig fanden Sie nie zueinander. Nun geht es für Guttenberg um Schadensbegrenzung. Foto: dpa

Bis zum Karfreitag gab es fast nur ein Thema in der Sicherheitspolitik: Was wird Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg an diesem Donnerstag vor dem Untersuchungsausschuss aussagen. Die von ihm entlassenen Schneiderhan und Wichert hatten vorgelegt, die Schlinge schien sich um den agilen aber auch teils allzu forschen Minister zu ziehen. Doch binnen drei Wochen hat sich die Lage komplett gedreht: Insgesamt sieben Gefallene, eine teils krude Ausrüstungsdebatte, die Strukturreformkommission zur Straffung der Bundswehr, die Trauerfeier am Samstag in Ingolstadt und die nahezu zeitgleiche Regierungserklärung der Kanzlerin an diesem Sonntag, lassen die Aussage des Ministers in den Hintergrund rutschen. Nicht zuletzt nachdem die Bundesanwaltschaft am Montag die Ermittlungen gegen Oberst Georg Klein einstellte, scheint der Untersuchungsausschuss für viele überflüssig.

Doch wenn man genauer hinsieht, ist er das nicht: Denn schon in seiner Konzeption war der U-Ausschuss nie ein wirklicher Kundusausschuss, sondern vielmehr ein „Guttenberg-Ausschuss“. Nur eine der sieben Fragen zu Konstitution des Ausschusses bezog sich auf Kundus – die sechs anderen auf Vorgänge in Berlin. Nachdem nun das ganze Beiwerk – also Klein, „Red Baron“, die Frage operativer Fehler oder (unverständlicherweise) Zweifel an der Gefährlichkeit des Gegners – nun beiseitegeräumt ist, wird das Blickfeld frei auf die eigentliche Frage des Ausschusses: Hat Guttenberg seine Berater Wichert und Schneiderhan zurecht entlassen? Oder hat er Gründe vorgeschoben? Vor den Aussagen der beiden ist er bereits einen großen Schritt auf die beiden zugegangen, hat den Vorsatz der Unterschlagung des Feldjägerberichts zurückgenommen. Doch beide bestehen auf die Wiederherstellung ihrer Ehre. Vieles deutet also darauf hin, dass Guttenberg sich auf subjektive Wahrnehmung zurückzieht, erklärt, dass er Wichert und Schneiderhan für ehrenwerte Männer hält und der Ausschuss wie ein Luftballon rasant an Druck verliert. Letztlich kann sich Guttenberg nur selbst im Weg stehen. Er wird zeigen, dass er in dem halben Jahr seit der Entlassung viel dazugelernt hat. Denn die Realität kommt ihm zur Hilfe: Solange deutsche Soldaten täglich dem Tod ins Auge blicken, haben die Deutschen – auch wenn die große Mehrheit den Einsatz ablehnt – kein Verständnis dafür, dass sich die Berliner Politik allein mit sich selbst befasst. sollte sich der Minister aber erneut in Widersprüche verwickeln, begründet er ds Existenzrecht des Ausschusses quasi persönlich.

Kundus – Karlsruhe – Klein: Die vergangenen sieben Tagen haben aber auch in drei anderen Fragen Bewusstsein und Klarheit gebracht:

Zum einen die Gefallenen des vergangenen Donnerstags. Egal, wie gut die Ausrüstung ist (in diesem Fall ein neues, gepanzertes Fahrzeug Eagle IV) – es gibt immer wieder Situationen, in denen die Soldaten den Schutz von Lager und Ausrüstung verlassen müssen, um ihren Auftrag angemessen zu erfüllen. Insofern haben sie auf bittere Weise gezeigt, dass die Diskussionen der vorangegangenen Tage an dieser Situation völlig vorbeigingen. Kein Leopard-Panzer, keine Haubitze, kein Kampfhelikopter hätten den drei Männern in dieser Situation helfen können. Zudem ist nun auch leider eindeutig belegt, was Einsatzsoldaten seit Jahren berichten: Der Gegner greift gezielt Sanitäter und Ärzte an. So bitter es ist: Die Aufständischen haben selbst keine Regeln für den Kampf. Vielmehr kennen sie die Regeln der westlichen Soldaten und richten ihre Taktik an deren Schwachstellen aus. Vermehrt heißt das: Verschanzen in zivilen Gebäuden, Geiseln als menschliche Schutzschilde, gezielte Angriffe auf Schlüsselpersonal wie Ärzte und Sanitäter. Truppführer stehen ohnehin immer im Visier. Oder wie es Deutschlandfunk-Fachmann Rolf Clement anschaulich beschreibt: „Es werden Waffenlager angelegt, aus denen sich die Aufständischen bedienen. Wenn der Angriff abgeschlossen ist, werden die Waffen wieder versteckt und die Angreifer bewegen sich frei als Zivilisten zum nächsten Lager und Angriff.“ Ein Dilemma bei dem der Bundeswehr durch die Einsatzregeln (Rules of Engagement) die Hände gebunden sind. Bei der Selbstverteidigung schwebte bislang immer auch das Damoklesschwert eines Rechtsbruchs über den Bundeswehrangehörigen.

Deshalb ist – zweitens – das Signal aus Karlsruhe so ein wichtiges: Keine Ermittlungen mehr gegen Oberst Georg Klein, der im September den Luftangriff auf die Tanklastzüge befahl. Die Bundesanwaltschaft glaubt ihm, dass er nicht davon ausging, dass dort Zivilisten zu Schaden kommen könnten. Er soll nicht gegen die Vorschriften des Völkerstrafgesetzbuches oder die Bestimmungen des Strafgesetzbuches verstoßen haben. Allerdings bleibt der Makel, dass er in jener Nacht interne Regeln missachtet hat. Für Klein bleibt somit nur noch die Unwägbarkeit eines Disziplinarverfahrens. Dazu erklärte ein Ministeriumssprecher, dazu gebe es grundsätzlich zwei Möglichkeiten: Entweder der Dienstherr leitet sofort ein Disziplinarverfahren ein, weil der Verdacht eines Dienstvergehens besteht. Oder man warte erst einmal den Ausgang der staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen ab und entscheidet dann, ob ein Disziplinarverfahren eingeleitet werde oder nicht. Zum konkreten Fall Klein will sich der Sprecher aber nicht äußern. Sollte es keine weiteren Ermittlungen geben, dürfte Klein wohl in nicht allzu langer Zeit einen goldenen Stern und den Rang „Brigadegeneral“ tragen. So, wie es vor dem September 2009 auch eigentlich geplant war.

Ein schlimmes Signal ist derweil – drittens-, dass Klein offenbar Morddrohungen erhält und deshalb unter Personenschutz steht. Für die Soldaten, die ohnehin unter mangelndem Rückhalt in Deutschland leiden, ist dies nur ein weiterer Beweis für einegroße Diskrepanz: Auf der einen Seite wird man als Parlamentsarmee von den Volksvertretern in den Einsatz entsandt, auf der anderen Seite will das Volk damit aber nichts zu tun haben. Im Zweifel gibt es sogar Morddrohungen. Und das schmerzt mehr als irgendwelche Mängel in der Ausrüstung.

Kein Leosprung nach Kundus

Der Leopard 2 in heimischem Tarnanstrich. Foto: flickr / Bundeswehr

Mit seinem Satz „Wer in das Kanonenrohr eines Leopard zwei schaut, überlegt sich zwei Mal, ob er einen deutsche Patrouille angreift„, hat der kommende Wehrbeauftragte Hellmut Königshaus eine hitzige Debatte um die Ausrüstung der Bundeswehr in Afghanistan und ihre Bestände in der Heimat losgetreten. Es folgten harsche Proteste, sogar das Wort „Inkompetenz“ machte die Runde. Im Telefonat hat mir Hellmut Königshaus seinen Vorstoß nun noch einmal differenziert dargestellt: „Mir ging es grundsätzlich um die Enttabuisierung der schweren Waffen„, stellte er klar. „Letztlich soll der Kommandeur vor Ort entscheiden, welche Mittel er einsetzt. Aber wir müssen ihm alle Möglichkeiten geben.“ Und Königshaus weiter: „Ich begrüße die notwendige Debatte um die Ausrüstung der Bundeswehr. Von meiner Forderung, die Palette der Einsatzmittel zu erweitern, habe ich nichts zurückzunehmen.“ Auch zur Diskussion nach seinem Vorstoß hat er eine klare Position: „Die Kanzlerin hat inkompetente Äußerungen aus verschiedenen Richtungen kritisiert. Ich glaube nicht, dass sie mich damit gemeint hat„, so der FDPPolitiker.

Unabhängig von den politischen Debatten habe ich deshalb versucht, mich dem Thema „Unser Leo für Kundus?!“ von der rein sachlichen Seite zu nähern.

Denn Fakt ist: Deutschland verfügt mit dem Leopard II über einen der stärksten Kampfpanzer der Welt doch in Afghanistan, wo jüngst wieder drei Soldaten gefallen sind, kommt der 60TonnenKoloss nicht zum Einsatz. Immer wieder gibt es Forderungen, den Panzer in die Krisenregion im nordafghanischen Kundus zu verlegen. Doch Kanzlerin, Verteidigungsminister und auch hohe Generäle wie GI Wieker und Einsatzführungskommandochef Glatz sprechen sich eindeutig gegen den Einsatz des Kampfpanzers aus. Eine Analyse auf drei Ebenen:

Technik: Der Leopard II wurde in den 70ern entwickelt und ab Anfang der 80erJahre für die Bundeswehr beschafft. „Er war schwerpunktmäßig vorgesehen für Duellsituationen Kampfpanzer gegen Kampfpanzer zwischen Warschauer Pakt und NatoStaaten in Regionen Mitteleuropas“, so ein Sprecher des Koblenzer Bundesamtes für Wehrtechnik und Beschaffung (BWB), das nahezu das komplette Material für die Streitkräfte entwickelt, prüft und kauft. Seitdem wurde der Kampfpanzer den jeweiligen Anforderungen des Militärs angepasst.

Inwieweit der Panzer bereits für den Einsatz in Afghanistan gerüstet ist und was im Zweifel nachgerüstet werden müsste, will das BWB nicht darlegen, da sich die militärische Spitze bereits deutlich gegen einen Einsatz ausgesprochen hat. „Das wäre Spekulation“, so der Sprecher.

Sollte die Strategie aber doch geändert werden, könnte der Panzer mit Schiffen und Flugzeugen transportiert werden. Bei Letzten müsste die Bundeswehr aber auf die Hilfe von Verbündeten setzen, denn der 60Tonnenpanzer kann nur mit den USTransportern C5 „Galaxy“ und C17 „Globemaster“ oder mit einer gemieteten Antonov in die Luft gehoben werden.

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Natürlich könnte der Leopard II diesen Weg und den Kanal spielen überwinden. doch für die Bevölkerung wäre der Übergang nach dem 60-Tonnen-Gefährt wohl kaum noch zu gebrauchen. Foto: dpa

Einsatzgebiet: Mit fast vier Metern Breite und rund 60 Tonnen Gewicht wäre der Leopard mit Abstand das schwerste und sperrigste Fahrzeug im Raum Kundus. Gemessen an der Infrastruktur der Region hieße das: zu schwer für die Brücken und Straßen aus Lehm, zu breit für die schmalen Gassen der Dörfer, zu viel Feuerkraft, um im Zweifel zwischen Zivilisten und verschanzten Aufständischen unterscheiden zu können. Der Einsatzraum und die Fähigkeiten des Panzers wären somit stark eingeschränkt.

Zwar setzen Dänen und Kanadier den Panzer im Süden Afghanistans ein, doch sind dort die landschaftlichen Verhältnisse ganz anders. Zudem müssen die Kanadier mit zusätzlichen Kühlwesten ausgerüstet werden, damit sie es im stählernen Backofen aushalten können.

Strategie: „Zum jetzigen Zeitpunkt wäre der Einsatz des Kampfpanzers Leopard II nicht nur das falsche Zeichen, sondern gemessen an der Strategie, auf die Menschen zuzugehen auch völlig kontraproduktiv“, urteilt Markus Kaim, Experte der Stiftung Wissenschaft und Politik. Die Zahl der zivilen Opfer, also genau das, was man vermeiden möchte, würde durch den Einsatz des Kampfpanzers weiter ansteigen. Vom eigentlichen Ziel, der „selbsttragenden Sicherheit“ für die afghanische Regierung würde man sich durch den Einsatz des Panzers nur weiter entfernen ein Signal der Hilflosigkeit statt der Stärke.

Zudem gibt Kaim eines zu bedenken: „Auch wenn es paradox klingt: Durch das Sicherheitsstreben der Isaf ist in Afghanistan ein zusätzlicher Unsicherheitsfaktor für die Bevölkerung geschaffen worden.“ Immer wieder kommt es beispielsweise an Kontrollposten zu unschuldigen Opfern. Auch deshalb müsse man sich angesichts der angespannten Lage mit martialischen Gesten zurückhalten, um nicht endgültig das Vertrauen der Bevölkerung zu verlieren. Die Soldaten der Allianz, aber auch die Menschen in Deutschland müssten sich trotz geschützter Fahrzeuge über eines im Klaren sein: „Die neue Strategie mit mehr Fußpatrouillen ist gefährlicher und wird mehr Opfer kosten.“

Derweil will Verteidigungsminister KarlTheodor zu Guttenberg in diesem Jahr 150 bis 200 geschützte Fahrzeuge nach Afghanistan verlegen. Konkret sind es die Fahrzeugtypen Eagle IV, Dingo II sowie den Truppenpanzer Fuchs, wie das Ministerium auf meine Anfrage erklärte. „Dabei handelt es sich weitgehend um Neubeschaffungen“, so ein Ministeriumssprecher. Also Fahrzeuge, die in erster Linie defensiv die Infantrie schützen soll.

Dienstfahrt mit dem „Erdbeerkörbchen“

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Wenn man die Wahl hat, eine Patrouille in Nordafghanistan mit dem "Fennek"... Fotos: dpa

Zu wenig Kampf und Transporthelikopter, zu wenige gepanzerte Fahrzeuge, zu wenig Ausbildung: Nach dem Tod dreier deutscher Soldaten nahe Kundus diskutiert die Politik erneut eine Mängelliste des Afghanistaneinsatzes. „Die Soldaten haben mich darauf hingewiesen, dass es Defizite bei der Ausbildung gibt“, erklärte der scheidende Wehrbeauftragte Reinhold Robbe (SPD), der die Seedorfer Fallschirmjäger aus deren Einheit die Gefallenen stammen verabschiedet hatte. Sie hätten nicht ausreichend gepanzerte Fahrzeuge vom Typ „Dingo“ und „Fennek“ zur Vorbereitung gehabt. „Da werden beispielsweise Kraftfahrer in den Einsatz geschickt, die erst im Einsatzland richtig an den Fahrzeugen ausgebildet werden.“ Zugleich wurden Stimmen aus Koalition und Opposition laut, die fordern, die Lage in Afghanistan nicht länger zu beschönigen. An sich eine Selbstverständlichkeit – doch seit Jahren offenbar ein großes Problem der Politik und damit des Auftraggebers der Streitkräfte.

Auch wenn das Thema erst nach dem Tod der drei Soldaten öffentlich Beachtung findet bekannt sind die Defizite seit Jahren: „Nach wie vor fehlt es für die Einsatzvorausbildung an einer ausreichenden Zahl von Fahrzeugen des Typs Dingo“, heißt es im Bericht des Wehrbeauftragten für 2009. Ausbildung „war infolgedessen nur eingeschränkt möglich“. Auch im Jahr davor findet sich eine fast identische Passage im Bericht: „Wie bereits in den vergangenen Jahren litt auch in diesem Berichtsjahr die Einsatz vorbereitende Kraftfahrausbildung darunter, dass nicht genügend geschützte Fahrzeuge für die Ausbildung zur Verfügung standen.“ Beide Male schließt das Kapitel „2.1 Einsatzvorbereitung“ mit dem Fazit: „Derartige Ausbildungsdefizite sind aus meiner Sicht nicht hinnehmbar.“ Doch geändert hat sich kaum etwas, obwohl der Bericht für jeden Bürger frei zugänglich ist und auch unsere Zeitung mehrfach darüber berichtete.

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...oder mit dem "Wolf" zu fahren, sollte die Entscheidung nicht schwer fallen. Doch oft haben die Bundeswehrsoldaten gar keine Wahl, weil die Fahrzeuge entweder nicht vorhanden sind oder weil sie keine Ausbildung auf dem jeweiligen Typ haben.

Hinzu kommt, dass aufgrund der geringen Zahlen gar nicht alle Einheiten, die nach Afghanistan geschickt werden, auf den gepanzerten Fahrzeugen „Dingo“ und „Fennek“ ausgebildet werden. „Wir standen gar nicht auf der Liste mit der Zugangsberechtigung“, erklärte ein Truppenführer nach seinem Einsatz im Gespräch mit unserer Zeitung. Ohne Ausbildung auf diesen beiden Typen blieben für Einsätze außerhalb des Feldlagers nur noch die „Erdbeerkörbchen“ so nennen Soldaten die ungepanzerten Geländewagen vom Typ „Wolf“ wegen ihres Überrollbügels.

Ähnlich verhält es sich beim Dauerthema Helikopter: So betonte SPDVerteidigungsexperte Rainer Arnold, er fordere seit Längerem Kampfhubschrauber. Zugleich verweist er darauf, dass sich die Lage in Kundus durch die Aufrüstung der Amerikaner in Nordafghanistan bald verbessern werde. Eigenständigkeit bei der Unterstützung aus der Luft wird dadurch aber nicht erreicht. Vielmehr erntet die Politik nun die Ergebnisse der zahlreichen Kompromisse, die in den vergangenen Jahren mit den europäischen Herstellern ausgehandelt wurden. So bemängeln Kritiker, dass der bestellte Hubschrauber „Tiger“ im staubigen Gebirge Afghanistans nicht zuverlässig funktionieren könnte. Der Transporthelikopter „NH90″ wird gerade erst nach jahrelanger Verspätung in kleinen Stückzahlen ausgeliefert. Und auch beim Transporter A400M ist noch unklar, wann er die alten TransallFlugzeuge ablösen wird.

Es wird sich also zeigen, ob der nun von allen Seiten geforderte Realitätssinn sich letztlich auch in der Ausstattung und Ausbildung der Streitkräfte widerspiegelt. Spätestens bei den nächsten Haushaltsberatungen, denn die meisten aktuellen Rüstungsprojekte leiden vor allem unter einem Problem: der Finanzierung. Somit drohen den Streitkräften erneut Abstriche bei Menge und Qualität der fest zugesagten Ausrüstung.

Ende der Schonzeit?

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Offiziell Arbeitet der U-Ausschuss. Doch ob er auch Ergebnisse erzielt? Foto: dpa

Die Weihnachtspause in der Sicherheitspolitik ist nun auch offiziell vorbei: Der Verteidigungsausschuss tagt als U-Ausschuss, General McChrystal schlägt die Eckpfeiler für die Afghanistan-Konferenz ein und Volker Wieker ist als Generalinspekteur eingeführt. Soweit das terminliche. Taktisch hat Verteidigungsminister zu Guttenberg die Pause geschickt genutzt. Bis zum Weihnachtsfest unter politischem und medialem Dauerbeschuss, hat er sich komplett zurückgenommen, seine Parteifreunde in Stellung gebracht und kann nun darauf vertrauen, dass es im Untersuchungsausschuss um Vieles gehen wird, aber nichts, was ihm gefährlich werden kann. Dafür werden die Mitglieder der Koalitionsparteien schon sorgen, wie RZ-Kollege Dietmar Brück treffend kommentiert. Schließlich möchte man bei der anstehenden NRW-Wahl nicht die Quittung für die Fehler des vergangenen Herbstes vorgelegt bekommen. Also wird erst einmal über die Zeugenliste und den Ablauf gestritten. 100 Beweisanträge, rund 40 Zeugen – das dauert. Hat man dann einen Plan errungen, soll zunächst in der militärischen Sache gesprochen und ausgesagt werden. Erst dann folgt die Riege der Politiker und die klassische Frage: Wer wusste wann worüber Bescheid? Doch der Reihe nach:


Verteidigungsausschuss -> U-Ausschuss -> Lehrausschuss: Die Begründung, warum sich die Politik zunächst Luft verschafft hat, ist recht gewitzt: „Wir haben uns darauf verständigt, dass erst einmal in der Sache vorgetragen wird, damit insbesondere die vielen neuen Kollegen im Verteidigungsausschuss, der ja auch Untersuchungsausschuss geworden ist, die Gelegenheit haben, sich noch einmal umfassend in den Sachverhalt hineinzuarbeiten“, erklärt Elke Hoff, Verteidigungspolitische Sprecherin der FDP, im SWR-Morgengespräch. Klingt nach politischem Winkelzug, ist aber faktisch nicht angreifbar. Denn das Wahldebakel der der SPD bei der Bundestagswahl hat den Verteidigungsausschuss mächtig durchgeschüttelt: 34 Mitglieder hat er aktuell. Davon waren vor einem halben Jahr sage und schreibe zehn (in Zahlen: 10) schon dabei. Unter anderem hat es auch die Ex-Vorsitzende Ulrike Merten. Ihre Nachfolgerin Susanne Kastner ist neu im Ausschuss. Ohnehin können die Parteien im Verteidigungsausschuss nur auf wenige Stammkräfte zurückgreifen, die somit zwangsläufig zu Obleuten werden.

Ernst-Reinhard Beck (CDU)

Rainer Arnold (SPD)

Elke Hoff (FDP)

Omid Nouripur (Grüne)

Paul Schäfer (Linke)

Es wird also logischerweise lange dauern, bis der Ausschuss fachlich in den Feinheiten des komplizierten Auslandseinsatzes und seiner Regeln eingeführt ist, sodass er die verantwortlichen Politiker in die „Mangel“ nehmen kann. Aber ist das gewollt? Die Parteien werden alles Mögliche tun, um ihre eigenen Zeugen zu schützen und die andere Seite ausbremsen. Es wird also letztlich an den kleinen Parteien liegen, ob der Untersuchungs-Ausschuss seinen Namen am Ende wirklich verdient hat. Es wäre eine von wenigen Ausnahmen. Insofern ist eine gewisse Skepsis nicht unangebracht. Eine Skepsis, die vor allem Guttenberg in die Hände spielen dürfte, der somit die nötige Freiheit hat, mit einer offensiven, eindeutigen und entscheidungsfreudigen Politik, seine unglücklichen Aussagen aus dem vergangenen Herbst vergessen zu machen.

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Klare Analyse: Isaf-Chef Stanley McChrystal. Foto: dpa

Womit man sich – ohne viel zu verpassen – der Afghanistan-Konferenz in der kommenden Woche zuwenden kann: Es soll mal keiner behaupten, Afghanen und Amerikaner seien nicht gut aufeinander abgestimmt. In der vergangenen Woche konnte man lesen, dass die Deutschen „wirkungslos“ seien. Das verbale Vorauskommando in Person von Gouverneur Omar teilte kräftig aus. Nun legte Isaf-Kommandeur Stanley McChrystal (****) in der Bild nach: „Die Deutschen müssen in Afghanistan mehr Risiken eingehen.“ Raus aus den Lagern, mehr Kontakt zur afghanischen Bevölkerung. Nun ist es ja nicht so, dass die Deutschen seit 2001 in ihren Lagern waren. Im Gegenteil: Der Kontakt zur Bevölkerung war über Jahre vorbildlich, Stichwort „Brücken und Brunnen“. Doch als Aufständische einsickerten und die Lage verschärften, wurden die Einsatzregeln der Deutschen lange nicht angepasst. Die Taschenkarte, die die Einsatzregeln festlegt, war immer noch auch Stabilisierungseinsatz ausgerichtet, auch wenn es schon längst ein Krieg war. Ein sträflicher Fehler, der eindeutig Franz Josef Jung und seiner Verleugnungs-Strategie geschuldet war. Mit gebundenen Händen zogen sich die Deutschen immer mehr zurück, bis schließlich der Kontakt zur Bevölkerung zu bröckeln begann. Insofern ist McChrystals Analyse treffend, wenn er sagt: Die Aufständischen haben ihr Ziel erreicht, wenn sie sich zwischen die Isaf und die Bevölkerung geschoben haben. Deutschland könnte sich auf der Londoner Konferenz deshalb einiges anhören.

Getreu Clausewitz will sich Guttenberg also nicht in die Defensive drängen lassen und kündigt an, künftig die Afghanen wie die US-Truppen im Partnerschaftsprogramm ausbilden zu lassen. Statt als Mentoren, die aber auf Distanz bleiben, sollen deutsche Soldaten zusammen mit den Afghanen kämpfen und sie dabei ausbilden. Den Kontakt zur Bevölkerung und mehr Glaubwürdigkeit und Respekt würde es sicher bringen.

Doch der Strategiewechsel hätte auch eine Menge Haken: Zum einen ist die Gefahr für die einzelnen Soldaten erheblich höher, zum anderen muss überdacht werden, ob die übliche Einsatzzeit der Deutschen (4 Monate) für ein derartiges Projekt ausreicht. US-Truppen sind meist ein Jahr oder länger im Einsatz. Vor allem im Gefecht, kommt es darauf an, dass die Gruppe eingespielt ist. Missverständnisse oder Zweifel kosten Leben. Zudem ist offen, nach welchen Kriterien Soldaten für derartige Einsätze ausgewählt werden.

Es bleiben also auch außerhalb des Ausschusses noch einige Fragen offen: Kommenden Montag ist der Minister im Rheinland. Wir werden ihn treffen und haben schon Fragen notiert. Vielleicht hat er einige Antworten im Gepäck. Einen Versuch ist es wert.

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Wenn der Christbaum in Kundus steht

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Wenn Soldaten Weihnachten im Auslandseinsatz verbringen müssen, trägt viele die Kameradschaft. Andere indes ziehen an jenen Abenden die Einsamkeit vor. Foto: dpa

Weihnachten wollen die meisten bei Ihren Familien sein – doch einige Tausend können nicht, weil sie mit der Bundeswehr über die Festtage im Auslandseinsatz sind. Eine große Herausforderung für die Soldaten, aber mindestens ebenso für die Familien daheim. Im Weihnachtsjournal der Rhein-Zeitung hatten wir bereits einen ausführliche Geschichte darüber, wie Soldaten und Familien mit diesen Tagen umgehen, wie der Heiligabend am fernen Hindukusch verläuft und welche Rolle die Feldpost dabei spielt. (Der Beitrag im RZ-Weihnachtsjournal)

Kurz nachdem die Druckmaschinen angelaufen waren, erreichte mich die Antwort des evangelischen Militärseelsorgers in Kundus, des Koblenzer Militärdekans Karsten Wächter. Er erfüllt im deutschen Feldlager eine besonders schwere Aufgabe. Denn kein anderer Standort der Bundeswehr stand in diesem Jahr so im Fokus der Öffentlichkeit, kein Wiederaufbauteam (PRT) wurde so häufig angegriffen und musste so viele Verwundete und Gefallene verzeichnen wie Kundus.

Vor allem in der Weihnachtszeit sind die Seelsorger, aber auch die Kompaniechefs und -feldwebel („Spieße“) besonders gefordert. Karsten Wächter gibt einen direkten Einblick, was Weihnachten in Kundus bedeutet:

Wie ist die Stimmung in Kundus insgesamt derzeit?

Zur Stimmung insgesamt kann man schlecht etwas sagen, da sie von Soldat zu Soldat unterschiedlich ist. Je nach dem, wie sehr er an diesem Fest hängt und wie die Situation zuhause ist. Für diejenigen, die außerhalb des Feldlagers eingesetzt sind, ist es vor allem eine gute Verschnaufpause in einem körperlich und seelisch sehr fordernden Einsatz. Trotz der Sehnsucht nach Hause, bildet sich in den Einheiten teilweise auch eine Art Ersatzfamilie. Die Gemeinschaft unter den Soldaten hilft und trägt hindurch. Ich vermute eher, dass es für die Familien zu Hause noch etwas schwerer ist, ohne den Mann, Freund, Sohn, Bruder (bzw. Frau, Tochter, Schwester, Freundin)da zu sitzen. Besonders bei denjenigen, die kein großes soziales Netz haben. Da kommt dann besonders die Sorge hinzu, dass dem Soldaten etwas passieren könnte. Die aktuellen Bilder aus der Region Kundus machen das sicher nicht leichter.

Wie weihnachtlich sind die Feldlager ausgeschmückt?

Je nachdem: Es stehen überall Adventskränze und Tannenbäume, die auch geschmückt werden, auf den Tischen liegen kleine Gestecke mit Kerzen. Etwas bescheidener, manchmal auch sehr kreativ. Auf keinen Fall aber so überfrachtet wie in Deutschland.

Gibt es Veranstaltungen zur Ablenkung?

Wir bieten natürlich an Heiligabend Gottesdienste an, um 17 Uhr und um 23 Uhr. Dazu macht jede Einheit ein Weihnachtsessen, Kaffeetrinken, teilweise sogar eine Art Bescherung oder es wird sogar gewichtelt. Es kommen zahlreiche Pakete, und dann ziehen sich viele Soldaten auch zurück, um diese in Ruhe auszupacken.

Wird das Gespräch mit Ihnen häufiger gesucht, sind Gottesdienste besser besucht?

Die Gottesdienste sind gleichmäßig gut besucht, unsere kleine Kapelle mit 50 Plätzen ist eigentlich immer voll. Weihnachten ist es, wie in Deutschland auch, nochmal ein wenig voller. Aber wie viele dann zur Kirche kommen, ist vorher nicht abzusehen.

Sind einige Soldaten froh, wenn die Festtage vorüber sind und sie zu den gewohnten Mustern zurückkehren?

Wie gesagt, für die, die durch ihre Aufträge viel draußen sind, wird es eine willkommene Pause sein. Aber ich glaube auch, dass es für die anderen eine willkommene Abwechslung vom Dienstbetrieb ist. Es ist sicherlich ein Moment, wo man auch deutlicher als sonst spürt, wie schön es ist, dass jemand oder sogar ganz viele Menschen an einen denken. Zugleich versuchen die Soldaten das Ganze mit Humor zu nehmen: Hier haben wir ja nicht die „Härten“, die man von zuhause kennt: Geschenke- und Kaufzwang, Besuchsmarathon usw. Und man muss ja auch nicht so lange feiern. Die, die mit Weihnachten ohnehin nichts anfangen können, haben deshalb auch nicht so viel Mühe, dem wenigen, was man hier in Afghanistan hat, aus dem Weg zu gehen.

Der General, die Politik und die Enttäuschung

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War nicht nur bei den Kameraden als nahbar und bodenständig beliebt: der scheidende Generalinspekteur Wolfgang Schneiderhan. Foto: dpa

Es war ein verdammt stressiger Tag mit vielen Telefonaten und Meinungen, Erinnerungen und Verwünschungen – und längst nicht alles war zur Veröffentlichung bestimmt. Die meisten Gesprächspartner einte dabei eine Emotion: Enttäuschung. Darüber, was in der Bundeswehr nach dem Luftangriff passiert ist, darüber wie mit Wolfgang Schneiderhan umgegangen wird – aber auch wie er sich selbst hat in diese Situation bringen können. Im Kontrast zu Franz Josef Jungs Verhalten wird die Enttäuschung über Schneiderhans faktische Entlassung umso größer. Die Frage nach der Gerechtigkeit wird immer wieder gestellt: Warum muss der eine gehen, wenn sich der andere herauswinden kann? Fast alle sehen den General als ein Opfer. Ein Bauernopfer für die Politik, ein Opfer politischer Ränke, ein Opfer seiner eigenen Loyalität, die offenbar keinen öffentlichen Widerspruch zuließ – auch als es um die Vertuschung höchstbrisanter Informationen ging.

Noch ist die Affäre nicht abgeschlossen, Jung weiß, dass er sich nicht sicher fühlen kann, denn bereits am heutigen Freitag geht die Treibjagd im Verteidigungsausschuss weiter. SPD-Verteidigungssprecher Rainer Arnold hat bereits im Bundestag einen kleinen Vorgeschmack gegeben: Das Ziel ist nicht mehr allein Jung – das wäre fast Munitionsverschwendung angesichts dessen politischer Lage. Das Visier wird bereits auf Minister zu Guttenberg eingestellt. Der Kommentar in der heutigen Ausgabe ist deshalb als Zwischenstation zu verstehen:

Tickende Polit-Zeitbombe

Es ist die schlimmste Vertrauenskrise der Bundeswehr seit sie in Auslandseinsätze befohlen wird. Fakten über zivile Opfer sollen vom Verteidigungsministerium vertuscht worden sein, der Einsatz Tausender Soldaten wird so stärker in Misskredit gebracht, als es jedes Feuergefecht der vergangenen Jahre konnte. Auf dieser Eskalationsstufe hilft kein Aussitzen mehr. Es müssen Fakten geschaffen werden, Konsequenzen gezogen. Der Generalinspekteur Wolfgang Schneiderhan hat sich dem gestellt und um seine Demission gebeten, um zumindest formell der Entlassung zuvorzukommen. Der seinerzeit verantwortliche Minister Franz Josef Jung hingegen windet sich, will vom entscheidenden Bericht zwar erfahren, ihn aber nicht gelesen haben. Doch Jung ist nicht mehr zu halten – und das müsste er auch selbst wissen.

Der diskrete, anerkannte General und der trickreiche Stehaufpolitiker – auch über das Ende ihrer Zusammenarbeit hinaus prägt sie ihr Charakter. Schneiderhan der absolut loyale und Jung, der das offenbar zu nutzen wusste. Denn nach dem Luftschlag war von Schneiderhan nichts zu hören. Gerüchte über einen Maulkorb verdichteten sich, Jungs politische Berater übernahmen das Kommando.

Erst nach mehreren Tagen reiste Schneiderhan nach Kundus und zeigt sich bei seinen Soldaten – mehr konnte und wollte er sich offenbar nicht erlauben, hatte er sich doch in seiner eigenen Loyalität gegenüber dem Verteidigungsminister gefangen nehmen lassen. Auch deshalb ist sein Schritt nur konsequent. Als Bauernopfer, das Jung retten soll, taugt sein Rücktritt allerdings nicht, dafür ist das Vertrauen in den jetzigen Arbeitsminister nach zu vielen Fehltritten nun endgültig und nachhaltig erschüttert.

Denn Jung ist seit gestern endgültig zur tickenden Polit-Zeitbombe für Kanzlerin Angela Merkel geworden. Wenn er nicht geht, muss sie ihn aus dem Weg räumen, sonst führt am Untersuchungsausschuss im Bundestag kein Weg vorbei – und das ist das letzte, was sie in der Debatte um die Verlängerung des Einsatzes und eine mögliche Aufstockung der Truppen gebrauchen kann.

Luftangriff: Freispruch zweiter Klasse

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Zwei Tanklastwagen wurden bei dem nächtlichen Angriff zerstört. Über die Zahl der Opfer herrscht auch nach dem Nato-Bericht immer noch große Unklarheit. Foto: dpa

Die Nato hat wirklich ein außergewöhnliches Timing: Exakt zur Übergabe von Franz Josef Jung zu Karl-Theodor zu Guttenberg flattert der Nato-Bericht zum Luftangriff bei Kundus Anfang September auf den Tisch. Noch ist der Bericht unter Verschluss, eine erste Deutung war dem obersten Soldaten, Generalinspekteur Wolfgang Schneiderhan, vorbehalten (Hier das Pressestatement). Der sieht die Bundeswehr durch die Untersuchung entlastet. Doch wodurch genau?

Es gibt keine genauen Zahlen zu Opfern und möglichen Zivilisten unter den Opfern. Eine afghanische Kommission wollte diese zwar schon kurz nach dem Vorfall festgestellt haben. Doch wie weit kann man diesen Schilderungen Glauben schenken? Der Nato-Bericht, so die ersten Erkenntnisse, kann jedenfalls nicht auf genauen Fakten und Daten aufbauen. Schneiderhan: „Der Bericht gibt lediglich verschiedene Quellen wieder, bei denen die Anzahl der Toten und Verwundeten zwischen 17 und 142 variiert.“

Wenn überhaupt, ist der Nato-Bericht somit ein Freispruch zweiter Klasse. Die Situation am Einsatzort ist weiterhin unklar, die Befehlsketten und Verantwortlichkeiten bislang auch. Absolute Rückschlüsse auf die Geschehnisse in der Nacht des 3. zum 4. September lassen sich so (noch) nicht ziehen. Wenn der Generalinspekteur die negative Beweispflicht bemüht – dass nicht nachgewiesen werden kann, dass es zivile Opfer gegeben hat –, dann unterstreicht das, in welcher schwierigen Grauzone die Bundeswehr im Norden Afghanistans operiert. Wer Freund und wer Feind ist, kann sich binnen Sekunden ändern. Es herrscht und bleibt große Unklarheit – in jeder Hinsicht.

Militärisch nüchtern betrachtet, war der Angriff ein Erfolg: Die Anschläge auf die Bundeswehr sind seitdem stark zurückgegangen, die Kommunikation der Taliban ist eingeschränkt, was darauf schließen lässt, dass einige ihrer Anführer in jener Nacht getötet wurden. Hinter vorgehaltener Hand berichten Soldaten im Einsatz, dass sie auch aus der Bevölkerung Zustimmung zur härteren Gangart gegen die Aufständischen erfahren.

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Oberst Georg Klein ist mittlerweile wieder bei seiner sächsischen Stammeinheit. Foto: dpa

Die taktische Perspektive allein darf aber nicht maßgeblich für eine demokratische Streitkraft wie die Bundeswehr sein. Siege um jeden Preis passen nicht ins Konzept der Inneren Führung. Insofern verwundern die Abschiedsworte von Ex-Minister Franz Josef Jung, der Einsatzsoldaten grundsätzlich von staatsanwaltlichen Ermittlungen ausnehmen möchte – und das explizit auf Oberst Klein bezieht.
Einen Gefallen erweist er dem Ex-PRT-Kommandeur damit nicht. Denn es geht bei den Untersuchungen nicht um Vorverurteilung, sondern um Aufklärung. Solange es keine klaren Verhältnisse gibt, wird immer ein Zweifel am Handeln des Offiziers hängen bleiben. Zweifel, die vor allem Jung mit seiner verfehlten Kommunikationspolitik gefördert hat. Deshalb muss weiter untersucht werden, nicht nur gegen, sondern auch für Georg Klein. Und natürlich auch für Tausende deutsche Soldaten, die in Afghanistan eine sehr verantwortungsvolle Aufgabe verrichten, damit ihre Arbeit nicht mit Misstrauen beäugt wird und die Kluft zwischen Bevölkerung und Einsatz weiter aufreißt. Eine demokratische Armee kann nicht neben dem Recht stehen, weil sie ein Teil dieser Gesellschaft ist, die auf diesem Recht fußt.