Das Ende des Pendel-Soldaten?

Unter der Woche sind viele Soldatenfamilien getrennt. Foto: flickr /Bundeswehr

Ein Telefonat mit dem Wehrbeauftragten Hellmut Königshaus, ist vergangene Woche in einen interessanten Vorschlag gemündet: Weniger Pendeln, mehr Familie – so die Rechnung des FDP-Politikers. Doch dazu wäre ein riesiger Umbau der Bundeswehrstrukturen nötig. Dazu habe ich folgenden Text in der Rhein-Zeitung veröffentlicht:

Der Wehrbeauftragte des Bundestages, Hellmut Königshaus, hat sich im Rahmen der Bundeswehrreform für die Bildung von Fähigkeitsschwerpunkten ausgesprochen. Hintergrund ist die derzeit schwierige Vereinbarkeit von Familie und Beruf in den Streitkräften. „Derzeit sind 70 bis 80 Prozent der Soldaten Wochenendpendler, die Scheidungsrate in den Streitkräften ist extrem hoch“, berichtet Königshaus im Gespräch mit unserer Zeitung über die Sorgen und Nöte der Soldaten. Wären die Standorte, zum Beispiel von Pionieren oder ABC-Truppen, samt Ausbildungseinheiten in einer Region gebündelt, würde vielfaches Umziehen sowie monatelanges Pendeln überflüssig. „Die Reform ist eine gute Chance, diese Probleme zu beheben und mehr Verlässlichkeit zu bieten“, hat Königshaus auch in Gesprächen mit der Weise-Kommission betont.

Viele Soldaten werden in regelmäßigen Abständen versetzt oder auf mehrmonatige Lehrgänge geschickt. Die Folge: Die Familie bleibt an einem Ort, der Soldat muss sich am jeweiligen Ort eine Zweitwohnung nehmen. Eine finanzielle wie psychische Belastung. Das Familienleben leidet so auch ohne Auslandseinsatz erheblich. Und das Problem soll in den vergangenen Jahren weiter zugenommen haben.

Dort, wo Pendeln nicht zu vermeiden sei, müssten die Streitkräfte genügend Unterkünfte vorhalten, damit die Soldaten nicht doppelt belastet werden. „Es kann letztlich nicht darum gehen, einzelne Kasernen vollzupacken und alle anderen zu schließen. Diese Rechnung wird nicht aufgehen“, erklärt Königshaus. „Frei werdende Liegenschaften sollten in Pendlerwohnungen umgebaut werden.“ Es sei unzumutbar, wenn sich erwachsene Männer aus finanziellen Gründen eine kleine Wohnung teilen müssten, weil der Dienstherr den Ortswechsel zwar befiehlt, aber dies zugleich nicht finanziell ausgleicht.

Prinzipiell gibt es derzeit große Unsicherheit unter den Soldaten, wie und in welcher Größe es mit den Streitkräften weitergeht. Das ist bei so durchgreifenden Umbauten unvermeidbar, so Königshaus. Aber die nötigen Entscheidungen sollten schnellstmöglich fallen, damit den Betroffenen wieder eine mittel- und langfristige Lebens- und Familienplanung möglich ist. Das gelte für den militärischen wie den zivilen Teil der Streitkräfte gleichermaßen.

Doch das braucht Zeit: „Der Minister bemüht sich um schnelle Entscheidungen, aber die Reform kann nur Schritt für Schritt erfolgen“, gibt der Wehrbeauftragte zu bedenken. Zunächst muss geklärt werden: Was soll die Bundeswehr der Zukunft leisten können, und für welche Aufgaben kommt sie infrage? Dann: Wie müssen die Streitkräfte dafür idealtypisch aufgebaut sein? Und schließlich: Welche Struktur finden wir vor, und wie können wir sie effektiv und schnell umbauen?

Und bereits der erste Schritt bedarf laut Königshaus klarer Überlegungen: Wie groß ist die Bedeutung von Heimat- und Katastrophenschutz? Die Entscheidungen müssten langfristig Bestand haben. Deshalb reiche auch nicht eine Fortschreibung des Weißbuchs von 2006: „Man muss in vielen Bereichen neu ansetzen. Die Veränderungen der vergangenen vier Jahre haben das Weißbuch mittlerweile überholt.“

Anschließende Reaktionen höhere Offiziere fielen allerdings recht pessimistisch aus. Grund: „Wenn man homogen gewachsene Einheiten in den Einsatz schicken will, dürfen sie sich nicht erst am Flughafen kennenlernen.“ Zudem müssten Manöver dann immer bundesweit abgehalten werden.

Es bleibt also spannend, ob sich der Impuls bei der Reform wiederfindet.

Kein Leosprung nach Kundus

Der Leopard 2 in heimischem Tarnanstrich. Foto: flickr / Bundeswehr

Mit seinem Satz „Wer in das Kanonenrohr eines Leopard zwei schaut, überlegt sich zwei Mal, ob er einen deutsche Patrouille angreift„, hat der kommende Wehrbeauftragte Hellmut Königshaus eine hitzige Debatte um die Ausrüstung der Bundeswehr in Afghanistan und ihre Bestände in der Heimat losgetreten. Es folgten harsche Proteste, sogar das Wort „Inkompetenz“ machte die Runde. Im Telefonat hat mir Hellmut Königshaus seinen Vorstoß nun noch einmal differenziert dargestellt: „Mir ging es grundsätzlich um die Enttabuisierung der schweren Waffen„, stellte er klar. „Letztlich soll der Kommandeur vor Ort entscheiden, welche Mittel er einsetzt. Aber wir müssen ihm alle Möglichkeiten geben.“ Und Königshaus weiter: „Ich begrüße die notwendige Debatte um die Ausrüstung der Bundeswehr. Von meiner Forderung, die Palette der Einsatzmittel zu erweitern, habe ich nichts zurückzunehmen.“ Auch zur Diskussion nach seinem Vorstoß hat er eine klare Position: „Die Kanzlerin hat inkompetente Äußerungen aus verschiedenen Richtungen kritisiert. Ich glaube nicht, dass sie mich damit gemeint hat„, so der FDPPolitiker.

Unabhängig von den politischen Debatten habe ich deshalb versucht, mich dem Thema „Unser Leo für Kundus?!“ von der rein sachlichen Seite zu nähern.

Denn Fakt ist: Deutschland verfügt mit dem Leopard II über einen der stärksten Kampfpanzer der Welt doch in Afghanistan, wo jüngst wieder drei Soldaten gefallen sind, kommt der 60TonnenKoloss nicht zum Einsatz. Immer wieder gibt es Forderungen, den Panzer in die Krisenregion im nordafghanischen Kundus zu verlegen. Doch Kanzlerin, Verteidigungsminister und auch hohe Generäle wie GI Wieker und Einsatzführungskommandochef Glatz sprechen sich eindeutig gegen den Einsatz des Kampfpanzers aus. Eine Analyse auf drei Ebenen:

Technik: Der Leopard II wurde in den 70ern entwickelt und ab Anfang der 80erJahre für die Bundeswehr beschafft. „Er war schwerpunktmäßig vorgesehen für Duellsituationen Kampfpanzer gegen Kampfpanzer zwischen Warschauer Pakt und NatoStaaten in Regionen Mitteleuropas“, so ein Sprecher des Koblenzer Bundesamtes für Wehrtechnik und Beschaffung (BWB), das nahezu das komplette Material für die Streitkräfte entwickelt, prüft und kauft. Seitdem wurde der Kampfpanzer den jeweiligen Anforderungen des Militärs angepasst.

Inwieweit der Panzer bereits für den Einsatz in Afghanistan gerüstet ist und was im Zweifel nachgerüstet werden müsste, will das BWB nicht darlegen, da sich die militärische Spitze bereits deutlich gegen einen Einsatz ausgesprochen hat. „Das wäre Spekulation“, so der Sprecher.

Sollte die Strategie aber doch geändert werden, könnte der Panzer mit Schiffen und Flugzeugen transportiert werden. Bei Letzten müsste die Bundeswehr aber auf die Hilfe von Verbündeten setzen, denn der 60Tonnenpanzer kann nur mit den USTransportern C5 „Galaxy“ und C17 „Globemaster“ oder mit einer gemieteten Antonov in die Luft gehoben werden.

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Natürlich könnte der Leopard II diesen Weg und den Kanal spielen überwinden. doch für die Bevölkerung wäre der Übergang nach dem 60-Tonnen-Gefährt wohl kaum noch zu gebrauchen. Foto: dpa

Einsatzgebiet: Mit fast vier Metern Breite und rund 60 Tonnen Gewicht wäre der Leopard mit Abstand das schwerste und sperrigste Fahrzeug im Raum Kundus. Gemessen an der Infrastruktur der Region hieße das: zu schwer für die Brücken und Straßen aus Lehm, zu breit für die schmalen Gassen der Dörfer, zu viel Feuerkraft, um im Zweifel zwischen Zivilisten und verschanzten Aufständischen unterscheiden zu können. Der Einsatzraum und die Fähigkeiten des Panzers wären somit stark eingeschränkt.

Zwar setzen Dänen und Kanadier den Panzer im Süden Afghanistans ein, doch sind dort die landschaftlichen Verhältnisse ganz anders. Zudem müssen die Kanadier mit zusätzlichen Kühlwesten ausgerüstet werden, damit sie es im stählernen Backofen aushalten können.

Strategie: „Zum jetzigen Zeitpunkt wäre der Einsatz des Kampfpanzers Leopard II nicht nur das falsche Zeichen, sondern gemessen an der Strategie, auf die Menschen zuzugehen auch völlig kontraproduktiv“, urteilt Markus Kaim, Experte der Stiftung Wissenschaft und Politik. Die Zahl der zivilen Opfer, also genau das, was man vermeiden möchte, würde durch den Einsatz des Kampfpanzers weiter ansteigen. Vom eigentlichen Ziel, der „selbsttragenden Sicherheit“ für die afghanische Regierung würde man sich durch den Einsatz des Panzers nur weiter entfernen ein Signal der Hilflosigkeit statt der Stärke.

Zudem gibt Kaim eines zu bedenken: „Auch wenn es paradox klingt: Durch das Sicherheitsstreben der Isaf ist in Afghanistan ein zusätzlicher Unsicherheitsfaktor für die Bevölkerung geschaffen worden.“ Immer wieder kommt es beispielsweise an Kontrollposten zu unschuldigen Opfern. Auch deshalb müsse man sich angesichts der angespannten Lage mit martialischen Gesten zurückhalten, um nicht endgültig das Vertrauen der Bevölkerung zu verlieren. Die Soldaten der Allianz, aber auch die Menschen in Deutschland müssten sich trotz geschützter Fahrzeuge über eines im Klaren sein: „Die neue Strategie mit mehr Fußpatrouillen ist gefährlicher und wird mehr Opfer kosten.“

Derweil will Verteidigungsminister KarlTheodor zu Guttenberg in diesem Jahr 150 bis 200 geschützte Fahrzeuge nach Afghanistan verlegen. Konkret sind es die Fahrzeugtypen Eagle IV, Dingo II sowie den Truppenpanzer Fuchs, wie das Ministerium auf meine Anfrage erklärte. „Dabei handelt es sich weitgehend um Neubeschaffungen“, so ein Ministeriumssprecher. Also Fahrzeuge, die in erster Linie defensiv die Infantrie schützen soll.

Budde – Abschied eines Nahbaren

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Skurrile Momente einen Inspekteurenlebens: Bundespräsident Horst Köhler (grünes Barett) und Hans-Otto Budde (rotes Barett) im Sommer 2009. Foto: dpa

Es ist schon ein Qualitätsmerkmal wenn bei einer Verabschiedung sechs von sieben Vorgängern erscheinen, um dem nun Scheidenden ihren Respekt zu erweisen: Bei Hans-Otto Budde dürfte es wohl aber keinen der Anwesenden gewundert haben. In seinen genau sechs Jahren als Inspekteur des Heeres hat sich er Niedersachse nicht nur die Anerkennung, sondern in vielen Fällen auch die Sympathie und Zuneigung seines Umfeldes verdient. Nicht nur, weil es die schwersten Jahren für die Teilstreitkraft waren, in der sie auf eine Spezialistenarmee im Einsatz getrimmt wurde. Sondern vor allem deshalb, weil Budde in dieser Zeit meist die Menschen und nicht allein die Strukturen in den Vordergrund stellte. Nun, mit erreichen der Altersgrenze von 62 Jahren, geht er in Pension.

„Authentisch“, „menschlich“, „nahbar“ waren dann logischerweise die am häufigsten gebrauchten Worte, die man bei der Verabschiedung in Bonn über den scheidenden Generalleutnant hörte. Der kompakte Offizier, der sich nun lieber mit Friedrich dem Großen, statt unerfragten Ratschlägen, befassen will, wirkte entsprechend gelöst. Da stand jemand beim Großen Zapfenstreich, der guten Gewissens loslassen konnte. Zufrieden mit dem Erreichten, aber nicht selbstzufrieden. Entsprechend waren seine Abschiedsworte nach vorn gerichtet: Die vier Kardinaltugenden Klugheit, Gerechtigkeit, Tapferkeit und das Maßhalten – konkret auf den schwierigen Auslandseinsatz angewendet, gab er den Heeressoldaten mit auf den Weg. Dass er allerdings alles andere als ein Prinzipienreiter ist, dafür hat seine Zeit als Kommandeur der Deutsch-Französischen Brigade gesorgt. Wie er selbst sagt, hat er hier gelernt, dass die Dinge eben nicht immer nach dem „deutschen Wesen“ laufen müssen. „Was nicht nach deutschen Regeln ging, lösten wir auf die französische Art – und umgekehrt.“ Ähnlich verfuhr als Kommandeur der SFOR in Bosnien.

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Hans-Otto Budde verabschiedete auch das 2. Afghanistan-Kontingent seiner Einheit persönlich. Foto: dpa

Doch wohl mit am meisten dürfte über den Fallschirmjäger eine Anekdote aussagen, die sich an Weihnachten 2001 zugetragen hat. Das erste Kontingent sollte unter dem Kommando von Carl-Hubertus von Butler nach Kabul verlegt werden – Teile der Division Spezielle Operationen, die Budde von 2001 bis 2002 führte. Doch der Abflug kurz vor Weihnachten verzögerte sich immer wieder. Folge: Die Soldaten feierten bereits am 19.12. Weihnachten, verabschiedeten sich tags darauf – und waren abends doch wieder daheim. Tags darauf das gleiche Spiel. Das ständige Abschiednehmen war schließlich so eine große Belastung, dass die Soldaten es vorzogen, ihr Lager am Flughafen aufzuschlagen. Budde blieb in diesen Tagen die ganze Zeit bei Ihnen – auch, als sich bereits ganz Deutschland dem eigenen Weihnachtsbaum zuwandte und das Interesse für die Soldaten schnell erlahmte. Weggefährten haben ihm das bis heute nicht vergessen.

Die Fußstapfen, in die Werner Freers (Vita)nun tritt, sind also nicht gerade klein. Und viel Zeit zum Eingewöhnen bleibt ihm auch nicht. Die Transformation des Heeres ist noch lange nicht abgeschlossen, denn seit der Ära Budde wird vom Einsatz her gedacht – und der ändert sich täglich. Allerdings bringt Freers eine entscheidende Fähigkeit mit, die gerade für den Einsatz im Norden Afghanistans noch sehr wichtig sein könnte: Als gelernter Heeresflieger (Unter anderem 1983-85 Staffelkapitän in Mendig) ist er Experte für den Teil des Himmels, der dem Heer gehört. Doch bekanntermaßen mangelt es der Bundeswehr genau in dieser Schlüsseldisziplin derzeit an allen Enden. Vom neuen NH-90 sind erst weniger nach langer, langer Verzögerung ausgeliefert. Und ob er überhaupt für Afghanistan tauglich ist, ist weiterhin fraglich.

Übergabe Inspekteur des Heeres

Der neue Heeresinspekteur Werner Freers (links) und sein Vorgänger Hans-Otto Budde nehmen Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg beim Appell in die Mitte. Foto: Heer

Apropos Helikopter: Trotz Musikkorps, Wachbataillon und Uniformträgern aus aller Welt – für die größte Show sorgten wieder die Amerikaner: Erst kurz vor Beginn des Appells schwebte der Chef der US-Streitkräfte in Europa, Vier-Sterne-General Carter F. Ham, aus Stuttgart ein. Standesgemäß im Blackhawk mit Außentanks und samt Eskorte. „Show of Force“ im kleinen Rahmen und manches Bundeswehr-Mitglied geriet ins Schwärmen.

P.S.: Auch der neue Wehrbeauftragte Hellmut Königshaus (FDP) war trotz vollen Terminkalenders- seine Wahl im Bundestag stand rund 12 Stunden später an – in Bonn und auch spontan für ein erstes Gespräch zu haben. Natürlich, dem Anlass entsprechend, unter drei. Freue mich auf kommende Treffen.

P.P.S.: Ergänzend sei übrigens der Blog vom geschätzten ARD-Kollegen Christian Thiels empfohlen, der Budde und Guttenberg im Januar beim Besuch im Gefechtsübungszentrum nahe Magdeburg beobachten konnte.

FDP in der Wehr-Sackgasse

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Haben Sie diesen Mann schon einmal gesehen? Nein? Verständlich - bislang ist Hellmut Königshaus nicht weiter in Erscheinung getreten. Nun soll er Wehrbeauftragter werden - als D-Lösung der FDP. Foto: dpa

Zunächst sorry für die lange Durchstrecke: Themen hätte es genug gegeben, Zeit leider keine. Manche Dinge haben höhere Prioritäten als Blog. Bitte um Verständnis.

Vor wenigen Minuten sickerte nun durch, wer im Mai neuer Wehrbeauftragter und damit Nachfolger von Reinhold Robbe werden soll: Es ist ….. Hellmut Königshaus. Wer bitte? Hellmut Königshaus, FDP-Politiker aus Berlin. Seit August 2004 im Bundestag. Berührungspunkte mit der Sicherheitspolitik? Seit Herbst im Verteidigungsausschuss. Und sonst? Bislang nichts. Die Wahl zeigt, wie sehr sich die FDP in den vergangenen Tagen in eine Politsackgasse manövriert hat, an deren Ende ein braver Parteisoldat, aber kein profilierter Wehrpolitiker das sensible Amt übernehmen soll. Warum? Weil sonst kein anderer mehr wollte.

Aber blicken wir zurück, wie dieser Schuss für die FDP so nach hinten losgehen konnte: Bei den Koalitionsverhandlungen im vergangenen Herbst hatten sich die Liberalen das Vorschlagsrecht für den Wehrbeauftragten gesichert – einer Schlüsselposition im Bundestag, gewählt für fünf Jahre, überparteilich, vorgeschlagen von Bundestag und Verteidigungsausschuss. Als Anwalt der Truppe und Bindeglied zu deren Auftraggeber, dem Bundestag, ist das Amt hoch angesehen und zugleich konfliktbeladen. Im schwarz-gelben Dauerstreit geriet die sensible Personalfrage indes in den Hintergrund, wurde von der Parteiführung mehr als stiefmütterlich behandelt.

Von Beginn an Favoritin war die Neuwieder Abgeordnete Elke Hoff. Durch zahlreiche Truppenbesuche in den Einsatzgebieten sowie reichlich Fachkompetenz hat sie sich in der Sicherheitspolitik wie in der Bundeswehr großes Ansehen erarbeitet. Absehbar war, dass sie den Posten als sicherheitspolitische Sprecherin übernahm, als Birgit Homburger auf den Fraktionsvorsitz vorrückte. Doch wenn es um den Wehrbeauftragten ging, blieben klare Pläne der Parteispitze aus. Hoff selbst wollte sich nicht an Spekulationen beteiligen, lehnte regelmäßige Anfrage um Stellungnahmen ab – „aus Respekt vor dem Amt“. Ähnlich äußerten sich die potenziellen Mitbewerber in der FDP, der Münchner Rainer Stinner und Jörg van Essen, selbst Oberst der Reserve. Offenbar fühlt sich die FDP-Spitze zu sicher. Doch während Parteichef Guido Westerwelle zur Großoffensive gegen den eigenen Koalitionspartner bläst, bringt sich ein Einzelkämpfer in Stellung, dem sich schnell einige Sympathisanten anschließen: der Amtsinhaber, Reinhold Robbe (SPD).

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Reinhold Robbe kommt mit seinen klaren Positionen in der Bundeswehr gut an. Foto: dpa

Der Emsländer hat viel zu verlieren, denn er hat mit hohem Risiko gespielt. Mit der Wahl zum Wehrbeauftragten 2005 hat er sein Bundestagsmandat aufgegeben, im Vertrauen auf eine zweite Amtszeit ist Robbe im vergangenen Herbst gar nicht erst angetreten. Konsequenz: Wird ein Liberaler Wehrbeauftragter, steht Robbe mit leeren Händen da. Doch der 55-Jährige weiß die politische Klaviatur zu spielen und wirft seinen guten Ruf in die Waagschale: „Robbe ist ein guter, engagierter Wehrbeauftragter, der die Öffentlichkeit zum Wohl der Soldaten sucht“, urteilt Winfried Nachtwei, mittlerweile ausgeschiedenen Grünen-Abgeordneter und über alle Parteigrenzen als Sicherheitspolitiker hoch anerkannt. In der Tat waren wenige Wehrbeauftragte fachlich so beschlagen wie der Ex-Vorsitzende des Verteidigungsausschusses. Gepaart mit markigen Sätzen in der Öffentlichkeit, verschaffte er den Soldaten und ihren Nöten Gehör – und sich selbst viel Anerkennung unter den Uniformträgern.

Blitzschnell erkennt der Norddeutsche deshalb vor wenigen Wochen seine Chance: Die Vorfälle bei den Gebirgsjägern in Mittenwald sind die ersehnte Möglichkeit, nochmals nach vorne zu preschen und mit deutlichen Aufklärungsforderungen die zaudernde FDP zu blamieren. Mit taktisch geschickt platzierten Meldungen über die eingehenden Beschwerden sichert sich Robbe die Rückendeckung des Springer-Verlags. Dass er damit in der Bundeswehr Minuspunkte sammelt, nimmt er billigend in Kauf. Als dann auch noch Koalitionspartner Ruprecht Polenz (CDU) für den SPD-Mann eintritt, ist der Gau für Westerwelle perfekt.

Spätestens jetzt ist der gelbe Zug abgefahren. Als dann doch offizielle Anfragen kommen, lehnen Rainer Stinner und Elke Hoff am Dienstag endgültig ab, wie unsere Zeitung aus Parlamentskreisen erfuhr. Jörg van Essen hatte da schon längst abgesagt. Dennoch tritt Homburger tags darauf vor die Presse und kündigt bis heute einen Vorschlag an. Vieles deutet auf einen Akt schierer Verzweiflung hin, denn letztlich steht fest: Entweder die FDP gibt ihre Besetzungsrecht ab oder sie schickt einen umstrittenen Kompromisskandidaten ins Rennen. Doch wen? Profilierte Wehrpolitiker sind selbst mit dem Feldstecher nicht auszumachen.

Und genau darin sieht Winfried Nachtwei die Gefahr: „Das Amt würde beschädigt, wenn letztlich ein Kompromisskandidat allein mit der Koalitionsmehrheit gewählt würde.“ Der überparteiliche Charakter wäre verloren und das in einer Zeit, in der die Soldaten durch die Belastungen der Einsätze vor allem einen breiten gesellschaftlichen Konsens hinter sich brauchen. Selten war der Druck auf den einzelnen Soldaten so hoch wie in diesen Monaten. Nachtweis Prognose: „Das Amt braucht jemanden, der mit der Truppe vertraut ist. Nach den Absagen von Elke Hoff und Rainer Stinner, gibt es keine wirkliche Alternative zu Reinhold Robbe.“

Fachlich kann es Königshaus sicher nicht mit dem profilierten Robbe aufnehmen. Das wird ihm den Start – vorausgesetzt er wird gewählt – zusetzlich erschweren.