Der General, die Politik und die Enttäuschung

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War nicht nur bei den Kameraden als nahbar und bodenständig beliebt: der scheidende Generalinspekteur Wolfgang Schneiderhan. Foto: dpa

Es war ein verdammt stressiger Tag mit vielen Telefonaten und Meinungen, Erinnerungen und Verwünschungen – und längst nicht alles war zur Veröffentlichung bestimmt. Die meisten Gesprächspartner einte dabei eine Emotion: Enttäuschung. Darüber, was in der Bundeswehr nach dem Luftangriff passiert ist, darüber wie mit Wolfgang Schneiderhan umgegangen wird – aber auch wie er sich selbst hat in diese Situation bringen können. Im Kontrast zu Franz Josef Jungs Verhalten wird die Enttäuschung über Schneiderhans faktische Entlassung umso größer. Die Frage nach der Gerechtigkeit wird immer wieder gestellt: Warum muss der eine gehen, wenn sich der andere herauswinden kann? Fast alle sehen den General als ein Opfer. Ein Bauernopfer für die Politik, ein Opfer politischer Ränke, ein Opfer seiner eigenen Loyalität, die offenbar keinen öffentlichen Widerspruch zuließ – auch als es um die Vertuschung höchstbrisanter Informationen ging.

Noch ist die Affäre nicht abgeschlossen, Jung weiß, dass er sich nicht sicher fühlen kann, denn bereits am heutigen Freitag geht die Treibjagd im Verteidigungsausschuss weiter. SPD-Verteidigungssprecher Rainer Arnold hat bereits im Bundestag einen kleinen Vorgeschmack gegeben: Das Ziel ist nicht mehr allein Jung – das wäre fast Munitionsverschwendung angesichts dessen politischer Lage. Das Visier wird bereits auf Minister zu Guttenberg eingestellt. Der Kommentar in der heutigen Ausgabe ist deshalb als Zwischenstation zu verstehen:

Tickende Polit-Zeitbombe

Es ist die schlimmste Vertrauenskrise der Bundeswehr seit sie in Auslandseinsätze befohlen wird. Fakten über zivile Opfer sollen vom Verteidigungsministerium vertuscht worden sein, der Einsatz Tausender Soldaten wird so stärker in Misskredit gebracht, als es jedes Feuergefecht der vergangenen Jahre konnte. Auf dieser Eskalationsstufe hilft kein Aussitzen mehr. Es müssen Fakten geschaffen werden, Konsequenzen gezogen. Der Generalinspekteur Wolfgang Schneiderhan hat sich dem gestellt und um seine Demission gebeten, um zumindest formell der Entlassung zuvorzukommen. Der seinerzeit verantwortliche Minister Franz Josef Jung hingegen windet sich, will vom entscheidenden Bericht zwar erfahren, ihn aber nicht gelesen haben. Doch Jung ist nicht mehr zu halten – und das müsste er auch selbst wissen.

Der diskrete, anerkannte General und der trickreiche Stehaufpolitiker – auch über das Ende ihrer Zusammenarbeit hinaus prägt sie ihr Charakter. Schneiderhan der absolut loyale und Jung, der das offenbar zu nutzen wusste. Denn nach dem Luftschlag war von Schneiderhan nichts zu hören. Gerüchte über einen Maulkorb verdichteten sich, Jungs politische Berater übernahmen das Kommando.

Erst nach mehreren Tagen reiste Schneiderhan nach Kundus und zeigt sich bei seinen Soldaten – mehr konnte und wollte er sich offenbar nicht erlauben, hatte er sich doch in seiner eigenen Loyalität gegenüber dem Verteidigungsminister gefangen nehmen lassen. Auch deshalb ist sein Schritt nur konsequent. Als Bauernopfer, das Jung retten soll, taugt sein Rücktritt allerdings nicht, dafür ist das Vertrauen in den jetzigen Arbeitsminister nach zu vielen Fehltritten nun endgültig und nachhaltig erschüttert.

Denn Jung ist seit gestern endgültig zur tickenden Polit-Zeitbombe für Kanzlerin Angela Merkel geworden. Wenn er nicht geht, muss sie ihn aus dem Weg räumen, sonst führt am Untersuchungsausschuss im Bundestag kein Weg vorbei – und das ist das letzte, was sie in der Debatte um die Verlängerung des Einsatzes und eine mögliche Aufstockung der Truppen gebrauchen kann.

Luftangriff: Freispruch zweiter Klasse

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Zwei Tanklastwagen wurden bei dem nächtlichen Angriff zerstört. Über die Zahl der Opfer herrscht auch nach dem Nato-Bericht immer noch große Unklarheit. Foto: dpa

Die Nato hat wirklich ein außergewöhnliches Timing: Exakt zur Übergabe von Franz Josef Jung zu Karl-Theodor zu Guttenberg flattert der Nato-Bericht zum Luftangriff bei Kundus Anfang September auf den Tisch. Noch ist der Bericht unter Verschluss, eine erste Deutung war dem obersten Soldaten, Generalinspekteur Wolfgang Schneiderhan, vorbehalten (Hier das Pressestatement). Der sieht die Bundeswehr durch die Untersuchung entlastet. Doch wodurch genau?

Es gibt keine genauen Zahlen zu Opfern und möglichen Zivilisten unter den Opfern. Eine afghanische Kommission wollte diese zwar schon kurz nach dem Vorfall festgestellt haben. Doch wie weit kann man diesen Schilderungen Glauben schenken? Der Nato-Bericht, so die ersten Erkenntnisse, kann jedenfalls nicht auf genauen Fakten und Daten aufbauen. Schneiderhan: „Der Bericht gibt lediglich verschiedene Quellen wieder, bei denen die Anzahl der Toten und Verwundeten zwischen 17 und 142 variiert.“

Wenn überhaupt, ist der Nato-Bericht somit ein Freispruch zweiter Klasse. Die Situation am Einsatzort ist weiterhin unklar, die Befehlsketten und Verantwortlichkeiten bislang auch. Absolute Rückschlüsse auf die Geschehnisse in der Nacht des 3. zum 4. September lassen sich so (noch) nicht ziehen. Wenn der Generalinspekteur die negative Beweispflicht bemüht – dass nicht nachgewiesen werden kann, dass es zivile Opfer gegeben hat –, dann unterstreicht das, in welcher schwierigen Grauzone die Bundeswehr im Norden Afghanistans operiert. Wer Freund und wer Feind ist, kann sich binnen Sekunden ändern. Es herrscht und bleibt große Unklarheit – in jeder Hinsicht.

Militärisch nüchtern betrachtet, war der Angriff ein Erfolg: Die Anschläge auf die Bundeswehr sind seitdem stark zurückgegangen, die Kommunikation der Taliban ist eingeschränkt, was darauf schließen lässt, dass einige ihrer Anführer in jener Nacht getötet wurden. Hinter vorgehaltener Hand berichten Soldaten im Einsatz, dass sie auch aus der Bevölkerung Zustimmung zur härteren Gangart gegen die Aufständischen erfahren.

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Oberst Georg Klein ist mittlerweile wieder bei seiner sächsischen Stammeinheit. Foto: dpa

Die taktische Perspektive allein darf aber nicht maßgeblich für eine demokratische Streitkraft wie die Bundeswehr sein. Siege um jeden Preis passen nicht ins Konzept der Inneren Führung. Insofern verwundern die Abschiedsworte von Ex-Minister Franz Josef Jung, der Einsatzsoldaten grundsätzlich von staatsanwaltlichen Ermittlungen ausnehmen möchte – und das explizit auf Oberst Klein bezieht.
Einen Gefallen erweist er dem Ex-PRT-Kommandeur damit nicht. Denn es geht bei den Untersuchungen nicht um Vorverurteilung, sondern um Aufklärung. Solange es keine klaren Verhältnisse gibt, wird immer ein Zweifel am Handeln des Offiziers hängen bleiben. Zweifel, die vor allem Jung mit seiner verfehlten Kommunikationspolitik gefördert hat. Deshalb muss weiter untersucht werden, nicht nur gegen, sondern auch für Georg Klein. Und natürlich auch für Tausende deutsche Soldaten, die in Afghanistan eine sehr verantwortungsvolle Aufgabe verrichten, damit ihre Arbeit nicht mit Misstrauen beäugt wird und die Kluft zwischen Bevölkerung und Einsatz weiter aufreißt. Eine demokratische Armee kann nicht neben dem Recht stehen, weil sie ein Teil dieser Gesellschaft ist, die auf diesem Recht fußt.

„KT“ zu Guttenberg – vom Gebirgsjäger zum Gipfelstürmer

Aufsteiger Karl-Theodor zu Guttenberg. Foto: CSU-Landesgruppe

Wenn Merkels Kabinett ein Kartenspiel ist, dann hat die Bundeswehr offenbar den Joker gezogen: Karl-Theodor zu Guttenberg wird Franz Josef Jung als Verteidigungsminister ablösen. Die nächste Stufe auf der Karriereleiter des CSU-Barons, der vor einem Jahr noch ein kaum bekannter Abgeordneter war. Doch „KT“, so sein Spitzname bei der Jungen Union in Bayern, hat binnen kurzer Zeit nicht nur bewiesen, dass er viele Rollen spielen kann, sondern auch, dass er sie glaubhaft verkörpert. Nach dem machtpolitisch eher dürftigen Wirtschaftsministerium nun also das Wehrressort – ein Posten, den die Auslandseinsätze jeden Tag ins Visier der Öffentlichkeit rücken können. Und bisher selten mit guten Nachrichten.

  • Ist er dem Job gewachsen? Klare Antwort: JA! Zunächst hat er zeitweise selbst die Uniform getragen – 1991 Wehrdienst beim Gebirgsjägerbataillon 233 in Mittenwald, Unteroffizier der Reserve. Sein Großvater sowie dessen Onkel (1945 von der Gestapo ermordet)hatten Kontakt zum militärischen Widerstand gegen Hitler. Trotz seiner erst 37 Jahre hat KT bereits Erfahrung auf dem Gebiet der Außen- und Sicherheitspolitik vorzuweisen, knüpfte auf der Münchner Sicherheitskonferenz bereits zahlreiche Kontakte – natürlich im besten Englisch. Der Bayer ist also kein absoluter Neuling. Und selbst wenn es so wäre: Zu Guttenberg hat bewiesen, dass er sehr schnell lernt und dieses Wissen umsetzt. Genau deshalb hat ihn die Kanzlerin nun dorthin gesetzt. Dass er dabei astronomisch gute Umfrageergebnisse mitbringt, ist sicher nicht schädlich.
  • Was kommt auf ihn zu? Ein ganzer Einsatzgruppenversorger voller Probleme: Die Lage in Afghanistan verschlechtert sich bis zum Wintereinbruch täglich, bisher gibt es noch kein Heilmittel gegen die grassierende Piraterie und für die Union scheint auch der allseits umstrittene „Einsatz im Inneren“ noch nicht vom Tisch. Die Frage nach der Zukunft der Wehrpflicht ist dabei noch gar nicht angeschnitten. Von Vorteil ist für den außenpolitischen Transatlantiker der gute Kontakt in die USA. Denn auch wenn die Obama-Regierung verbindlicher im Ton ist, vertritt sie ihre Interessen doch noch viel härter als die „Bush-Administration“. Und das heißt mittelfristig: Mehr Truppen nach Afghanistan – so wie es Isaf-Kommandeur ****-General Stanley McChrystal vehement fordert. Nach dem Treffen der Verteidigungsminister heute in der Slowakei scheint eine Aufstockung der Obergrenze (bislang 4500 Mann) mit der Mandatsverlängerung im Dezember zwar vorerst vom Tisch. Doch spätestens mit der Afghanistan-Konferenz im kommenden Frühjahr wird das Thema hochexplosiv werden.
  • Birgt der neue Job Konfliktpotenzial? In jeder Hinsicht: Im Kabinett könnte er schnell in einen Konkurrenz- und Kompetenzkampf mit Außenminister Guido Westerwelle geraten, wie Spiegel-Online analysiert. Dass mit Franz Josef Jung der Vorgänger wohl weiterhin im Kabinett sitzen wird, ist zudem eher ungewöhnlich. Innerparteilich wächst er seinem CSU-Förderer Horst Seehofer schneller über den Kopf, als diesem Recht sein kann. Dass nun auch noch Parallelen von zu Guttenberg zu Franz Josef Strauß gezogen werden, der 1956-1962 das Wehrressort führte, kommt erschwerend hinzu. Und dann ist da noch die Kanzlerin, die auch gerne mal einen Blick auf das Politbarometer wirft und sicherlich not amused ist, sollte Karl-Theodor zu Guttenberg weiter hoch über ihr thronen – die nächste Wahl kommt bestimmt.

Fazit: Es wird spannend im Wehrressort. Ministerium und Bundeswehr werden sich an einen neuen Stil gewöhnen müssen, bekommen dafür aber einen Minister, der seine Stärken ausgerechnet dort hat, wo sein Vorgänger Schwächen offenbarte: In der Außenwirkung und -darstellung. Insofern ist es vermutlich das Beste, was der Truppe passieren konnte.

P.S.: Wenn man aber allein auf den Namen schaut, ist zu Guttenberg allerdings nur die B-Lösung. Denn mit Thomas de Maizière verfügt das Kabinett über einen Minister, dessen Name in der Bundeswehr einen so guten Klang hat wie kaum ein anderer. Sein Vater Ulrich de Maizière war nicht nur einer der Gründerväter der modernen demokratischen Bundeswehr, sondern auch 1966 bis 1972 als vierter Generalinspekteur oberster Soldat der Republik.

Offensive 3.0 – die Natospitze prescht vor

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Prost Admiral! Nato-Kommandeur James "Jim" Stavridis zeigt sich volksnah. Foto: Screenshot Facebook

Zum Einstieg ist es immer einfacher, mit dem virtuellen Finger erst einmal auf die anderen zu zeigen:

Denn was die Kommunikation betrifft, hat das Verteidigungsministerium in Berlin den Kalten Krieg noch längst nicht abgeschüttelt: Erst wird gemauert, dann die Salami-Taktik angewandt, schließlich leise zurückgerudert. Natürlich werden die meisten Themen überhaupt erst unter Druck aufgegriffen. Ein ganz anderer Wind herrscht da seit diesem Sommer in Brüssel. Mit dem doppelten Wechsel an der Nato-Spitze ist auch eine nie gekannte Offenheit ins Nordatlantische Bündnis eingezogen – zumindest scheinbar. Hauptakteure der politische Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen und sein militärisches Pendant US-Admiral James Stavridis. Von wegen Top Secret! Charme-Offensive lautet der Schlachtplan der neuen Chefs. Und das auf allen Flanken: Egal ob bei Facebook (Stavridis, Rasmussen),  in Stavridis‘ Blog „Von der Brücke“ oder in Rasmussens regelmäßigem Videoblog – die Doppelspitze lässt sich bei ihrer hartnäckigen Internet-Offensive 3.0 nicht abdrängen. Als kleinen Info-Happen setzt Dänemarks Ex-Premier Rasmussen sogar bei Twitter noch einen drauf.

Das strategische Ziel ist leicht durchschaut: Austausch und menschliche Nähe sollen die verschiedenen Plattformen offenbar bieten, Sympathien und ein besseres Image einbringen. Statt martialischer Posen und waffenstarrender Machtdemonstration, grinst der neue Oberbefehlshaber dem Besucher von zahlreichen Fotos entgegen – egal ob beim sonnigen Besuch auf dem Flugzeugträger, dem Highschool-Ball der eigenen Tochter oder beim fruchtigen Bier in Brüssels angesagten Kneipen. Soviel persönliche Nähe war wohl nie unter der dunkelblauen Flagge mit dem Stern.

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Ausnahmsweise mal am Rednerpult und nicht im direkten Gespräch mit dem Blog-Besucher: Nato-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen. Foto: dpa

Sei politischer Gegenpart setzt derweil ganz auf direkte Ansprache. Nicht von der Kanzel, nicht vom Rednerpult, sondern direkt auf dem Bildschirm – Sie! Ja genau Sie meine ich, scheint Rasmussen mit gewinnendem Lächeln sagen zu wollen. Informieren und Überzeugen so die kombinierte Offensive.

Doch – Stopp! Rühren! Entspannen! – Bündnispartner und Untergebene können aufatmen: Geheime Aufmarschpläne oder sicherheitsrelevante Hinweise sind den beiden bisher nicht über die Lippen gekommen. Sicher geben beide Einblicke in ihre permanenten Reisen – vermutlich verbringen sie demnach mehr Zeit im Flugzeug als auf der Erde – doch kommen diese Positionsmeldungen immer erst mit einer gewissen Verzögerung. Man kann auch nicht erwarten, dass die beiden ähnlich offen wie seinerzeit Rudolf Scharping zuwerke gehen, der sich 2001 in einer Pressekonferenz über die Aufmarschrouten für das Truppenkontingent ausließ, das aus dem Kosovo nach Mazedonien einrücken sollte, um die UCK zu entwaffnen. Der neben ihm sitzende General Kujat war nach erster Verblüffung mäßig begeistert – was man ihm auch deutlich ansah.

Vielleicht kommen solche Sternstunden eines jeden Bloggers ja noch: Stavridis wird die kommenden drei Jahre auf der Nato-Brücke stehen, Rasmussen zunächst bis zu fünf. Währenddessen wird dieser Blog immer wieder auf deren Blogs und Seiten blicken – und längst nicht immer mit einem Zwinkern.