Kabul-Köln: Wenn Heimkehr zur Odyssee wird

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Bei strahlend blauem Himmel gilt die Transall als zuverlässig. Doch bei heftigem Regelwetter ist die Hercules (im Hintergrund) besser ausgerüstet. Foto: Peter Lausmann

Die Familien warten, doch die Soldaten kommen nicht: Nach mehr als vier Monaten gefährlichem Einsatz in Afghanistan sollte es für zahlreiche Bundeswehrsoldaten, darunter mehrere Rheinland-Pfälzer, endlich wieder nach Hause gehen – doch die Heimreise nach Deutschland geriet zur Odyssee. Falsche Planung, mangelhafte Technik und am Ende auch noch viel Pech. Eine Chronologie:

Montag, 2. August, Kabul: Wenn Soldaten gefragt werden, wie lange ihr Einsatz noch dauert, heißt es immer „X Tage und ein Frühstück“. Heute steht das ersehnte Frühstück endlich auf dem Tisch, die letzte Mahlzeit im Einsatz. Die Rucksäcke und Taschen der Soldaten sind gepackt. Im Laufe des Tages soll es mit einer britischen Patrouille zum Kabuler Flughafen gehen, Dienstag im Morgengrauen dann mit der ersten Maschine Richtung Norden. Der Beginn der Heimreise, die am Mittwochabend auf dem Flughafen Köln-Wahn in den Armen der Familie enden soll.

Doch kurz vor dem Aufbruch werden die Soldaten zurückgepfiffen. „Offenbar hat der Flugplaner vergessen, uns auf das Transall-Flugzeug nach Masar-i-Scharif zu buchen“, berichtet ein Betroffener im Gespräch mit unserer Zeitung. Oder zivil ausgedrückt: keine Boarding-Card, also auch kein Mitflug am Dienstagmorgen.

Dienstag, 3. August, Kabul: Der Fehler ist behoben. Laut Plan sollen die Soldaten nun am Mittwochmorgen die Transall von Kabul nach Masar-i-Scharif nehmen und von dort direkt weiter zum deutschen Stützpunkt im usbekischen Termez, wo der Airbus nach Köln wartet. Doch am Nachmittag beginnt es in Kabul zu regnen. „Kein gutes Zeichen“, schreibt ein Soldat per E-Mail an seine Frau.

Mittwoch, 4. August, Kabul: Er behält recht. Aus dem Regen wird im Kabuler Kessel ein Unwetter. Die zweimotorige Transall kommt zwar, der Pilot entscheidet aber nach mehrmaligem Kreisen, dass eine Landung zu gefährlich ist. Der Propellerflieger der deutschen Luftwaffe ist bei der Landung auf Sichtflug angewiesen. Die Stimmung der wartenden Soldaten ist auf dem Nullpunkt. Erst am Nachmittag landet eine viermotorige Hercules der Kanadier, die die Deutschen aufsammelt. Doch: Zeitgleich mit der Hercules in Kabul hebt in Termez auch der ersehnte Airbus nach Köln ab.

Donnerstag, 5. August, Masar-i-Scharif: Der Truppenairbus kommt zweimal in der Woche nach Termez. Eigentlich wollten die Bundeswehrsoldaten an diesem Morgen zu Hause aufwachen – stattdessen wird gewartet.

Samstag, 7. August, Termez: Am Morgen hat die Transall die Soldaten pünktlich von Masar-i-Scharif nach Termez gebracht. Der Airbus steht bereits auf dem Rollfeld. „Endlich“, denken die meisten in der Gruppe, die mittlerweile auf mehr als 70 Personen angewachsen ist – darunter auch Amerikaner und Belgier. Doch das Boarding verzögert sich. Wenig später heißt es: Der Airbus ist defekt, heute wird er nicht mehr starten.

Sonntag, 8. August, Termez: Mittlerweile ist klar, dass die Bremsen schuld sind, wie mir auch das Verteidigungsministerium bestätigt. Während sich die Soldaten in dem kleinen Lager die Zeit vertreiben, wartet man auf die Entscheidung des Einsatzführungskommandos, ob Techniker und Ersatzteile eingeflogen werden. Über die Diensttelefone werden die Familien in Deutschland täglich über die erneuten Verzögerungen informiert.

Montag, 9. August, Termez: Gegen Mittag kommt Hoffnung auf: Techniker und Ersatzteile sind eingetroffen. Man hält sich zum Boarding bereit, doch das wird immer wieder nach hinten verschoben. Kurz nach 18 Uhr hebt der Airbus dann doch ab, um gegen 22 Uhr Ortszeit in Köln zu landen.

Auf Nachfrage bestätigt das Verteidigungsministerium die Verzögerungen, betont aber, dass die Soldaten und deren Familien jederzeit umfassend informiert waren. Zudem sei alles getan worden, um die Wartezeit so angenehm wie möglich zu gestalten. Zwar habe es auch in der Vergangenheit vereinzelt Probleme gegeben, diese seien aber nicht strukturell bedingt: „Im März war einmal Vogelschlag der Grund und danach die Wolke aus Vulkanasche.“

Jedoch kommt es laut Einsatzsoldaten immer wieder zu Verzögerungen bei Heimreisen. Meist seien sie wetterbedingt, oft allerdings auch durch mangelnde Kapazitäten und überbordende Bürokratie verursacht. So berichtet ein Bundeswehrsoldat, der einem Nato-Dienstposten zugeteilt war, dass er gegenüber Bundeswehr-Dienstposten nachrangig auf den Airbus gebucht wurde. Konsequenz: rund zehn Tage Warten.

Petraeus‘ Löschtaste

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Freundliches Lächeln, tödliche Befehle: David Petraeus - "Achtung, gleich drücke ich wieder auf die Taste". Foto: dpa

Er kann so verbindlich dreinschauen. Viel freundlicher als sein Vorgänger, der asketisch, martialische Stanley McChrystal. Aber man sollte sich in David Petraeus nicht täuschen. Er hat die Strategie entwickelt, die McChrystal knallhart umsetzte. Und jetzt nimmt Petraeus das Heft in Afghanistan selbst in die Hand.

„Jagd den Feind schonungslos. Zusammen mit den afghanischen Partnern verbeißt Euch im Gegner und lasst ihn nicht entkommen. Wenn die Extremisten kämpfen, lasst sie dafür bezahlen. Sucht und eliminiert jene, die die Bevölkerung bedrohen. Lasst sie die Unschuldigen nicht einschüchtern. Nehmt das ganze Netz ins Visier, nicht nur die einzelnen Personen.“

In seiner neuen Richtlinie für den Einsatz (Guidance via Spiegel-Online)wählt der Isaf-Kommandeur klare Worte. Zwar stellt er das Wohl der Bevölkerung sowie den Kampf um „Köpfe und Herzen“ natürlich an den Anfang. Doch so werbend seine Worte für den Umgang mit den Afghanen sind („Lebt unter den Menschen, die ihr beschützen wollt. Wir können nicht zum Kampf herüber pendeln“), so unbarmherzig geht er mit dem Gegner um. Fast klingt es nach einer militärischen Löschtaste, die der Amerikaner nun drückt.

Doch seine Mittel erscheinen zweifelhaft: Spezialkommandos die gezielt Taliban-Anführer aufspüren und töten. Nun ist es nicht gerade so, dass die Taliban wegen ihrer Ritterlichkeit und rücksichtsvoller Handlungsweise berühmt sind. Ganz im Gegenteil: Ihr Vorgehen ist hinterhältig, grausam und kriminell – gegen Soldaten wie Zivilisten gleichermaßen, egal ob Afghane oder nicht. Jeder „ausgeschaltete“ Kommandeur ist ein Vorteil für die Isaf-Soldaten, ebenso wie für die tyrannisierte Bevölkerung. Und wenn Petraeus die Botschaft „Wer meint, bei den Taliban Karriere machen zu können, wird nicht alt werden“ vermittelt, ist das auch ein Erfolg der psychologischen Kriegführung.

Das Problem liegt woanders: Die Alliierten – und vor allem die Bundeswehr – haben sich immer damit gerühmt, dass sie auch im Gefecht mit einem solchen Gegner an den Werten und Regeln der eigenen Gesellschaft und Kultur festhalten. „Innere Führung ist in Afghanistan wichtiger denn je“, betont der Chef des deutschen Feldheeres, Carl-Hubertus von Butler, immer wieder. Doch der Krieg ändert die Dinge schneller als man schauen kann – und ritterlich war er höchstens in Hollywood-Filmen über den Roten Baron. In Teilen ist es seit Jahren immer wieder schlaglichtartig bekannt geworden, doch erst jetzt rückt es wirklich nachhaltig ins Bewusstsein der Gesellschaften im Westen vor: US-Spezialeinheiten machen gezielte Jagd auf Talibankommandeure, um diese gefangen zu nehmen oder direkt zu töten. Ersteres ist nicht das Problem, man könnte es fast als „Handstreich“ bezeichnen. Doch läuft es auf die gezielte Tötung eines Menschen hinaus, wird es an dem Punkt problematisch, wo die Soldaten nicht mehr im direkten Verteidigungsfall stehen und binnen Sekunden zu Ankläger, Richter und Henker werden. Zweifel an der rechtstaatlichen Legitimation sind also angebracht. Und was ist, wenn sich die Jäger irren? Die Herzen der Bevölkerung lassen sich durch missglückte Operationen dieser Art über Generationen verlieren.

Und was ist mit der Beihilfe? Fakt ist, dass ein solches Kommando, die Task Force 373, auf dem deutschen Stützpunkt in Masar-e Sharif stationiert ist. Allerdings dürfte die Hilfe für den Bündnispartner über deutsche Logistik hinausgehen. Und bei dieser gezielten wie verdeckten Art der Kriegsführung sind Informationen manchmal noch wichtiger als ausreichend Munition. Entsprechend logisch wäre es, dass der deutsche Kommandeur des Nordbereichs, mittlerweile ein Zwei-Sterne-General, darüber zumindest in Teilen informiert ist. Ist er es nicht, wirft es kein besseres Licht auf den Stellenwert, den die Deutschen im Norden bei ihren US-Partnern genießen. Verteidigungsminister zu Guttenberg und Kanzlerin Merkel schweigen seit Bekanntwerden der Wikileaks-Dokumente zu dem Thema. Aber spätestens zur Mandatsverlängerung muss geklärt werden, was die Bundeswehr macht, ob es notwendig ist und vor allem, ob es durch das Mandat des Bundestages gedeckt ist. Es wäre nicht verwunderlich, wenn die Vorstellungen und Vorgaben aus Berlin weit hinter der Realität am Hindukusch zurückblieben.

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Die Niederländer übergeben das Kommando im Süden an Australier und Amerikaner. Foto: dpa

Und noch ein Wort zu den Niederländern: Unser Nachbarland hat mit dem Abzug begonnen. Bis Ende September sollen rund 2000 Soldaten aus der südlichen Provinz Urusgan abziehen.

Der Truppenabzug ist in den Niederlanden allerdings sehr umstritten. Im Februar war daran die Regierung von Ministerpräsident Jan-Peter Balkenende zerbrochen. Die Sozialdemokraten verließen die Koalitionsregierung, weil sie das Afghanistan-Mandat nicht über 2010 hinaus ausweiten wollen.

Allerdings bezweifle ich, dass es in Deutschland hätte ähnlich laufen können, wenn wir noch eine Große Koalition hätten. Allerdings könnte der Schritt der Niederländer – und der bald darauf folgenden Kanadier – die Debatte wieder anstoßen, unter welchen Umständen auch die Bundeswehr aus Afghanistan abziehen kann. Oder klarer gesagt: Was sind eigentlich noch erreichbare Ziele?

Licht am Ende des Isaf-Tunnels – kommt der Abzug bis 2014?

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Afghanistan, seine Provinzen und die Nato-Aufteilung (Zweimal auf die Karte klicken, um sie zu vergrößern) Quelle: Isaf

Hoffnung, aber auch Skepsis. Auf jeden Fall eine Menge von beidem. Das lösen die Zahlen für ein mögliches Ende des Afghanistaneinsatzes aus. Durchgesickert sind sie beim englischen „Independent“ („Exclusive: Official – Troops out of Afghanistan by 2014″), der ein Schreiben hat, das der Uno-Sondergesandte für Afghanistan, Staffan de Mistura, an westliche Diplomaten geschickt hatte. Danach soll die afghanische Armee die Kontrolle aller Provinzen bis 2014 übernehmen. Es wäre das Licht am Ende des Tunnels in einem Einsatz, der in diesem Monat so viele Nato-Soldaten wie noch nie seit 2001 das Leben gekostet hat und dessen ohnehin mäßiger Rückhalt in den Einsatzländern weiter schwindet.

Noch in diesem Jahr sollen die ersten Provinzen übergeben werden. Die Bundeswehr will ihre erste 2011 an die Afghanische Nationalarmee (ANA) übertragen. Es wäre ein deutliches Zeichen, dass es voran geht in einem Einsatz, der fast ein Jahrzehnt läuft. Deutsche Politiker wie Militärs sprechen immer wieder davon, dass letztlich nur ein Zehntel der Provinzen wirklich als „Unruheregion“ zu bezeichnen sind. In wie weit dies nur der Theorie oder auch der Praxis entspricht, wird sich bald zeigen. Doch Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg hat vor wenigen Tagen im Gespräch jedenfalls klargemacht, dass nur übergeben wird, wenn es die Sicherheitslage auch wirklich zulässt. „Auf Symbolik dürfen wir nicht bauen.“

Der ehrgeizige Plan, der am Dienstag auf der Afghanistankonferenz in Kabul vorgestellt werden soll, bedeutet aber auch: Bis dahin müssen die Nato-Staaten ihren Einsatz verstärken und auch mehr Geld muss fließen, damit Ausbildungs- und Reintegrationsprogramme auch wirklich greifen. Das Partnering-Programm, das in diesen Tagen anläuft, wird im Zweifel mehr Opfer – konkret: Menschenleben – kosten. Alternativen sind allerdings kaum vorhanden. Entscheidend ist letztlich, dass es eine klare Perspektive für den Abzug gibt. Die Briten beispielsweise wollen bis 2014 komplett abgezogen sein. Die Bundeswehr – beziehungsweise ihr Auftraggeber, der Bundestag – sollte das gleiche Ziel haben. Es wird hoffentlich ein Ende ohne allzugroßen Schrecken, als der Schrecken ohne Ende zu bleiben.

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Männer wie dieser ANA-Oberstleutnant sollen ab 2014 ihr Land eigenständig gegen innere und äußere Feinde verteidigen. Foto: Lausmann

Entscheidend bei diesem Plan bleibt aber leider auch, in welchem Maß Afghanistans umstrittener Präsident Hamid Karsai Korruption sowie Drogenhandel und-konsum bekämpft. Noch viel stärker als vor einigen Jahren muss man an seinen Absichten zweifeln. Dass es bereits wenige Tage nach Ankunft des neuen Isaf-Kommandeurs, David Petraeus, zu Spannungen kam, verstärkt dieses ungute Gefühl nur noch zusätzlich.

Die Afghanistankonferenz muss deshalb auch erneut dazu dienen, realistische Ziele zu definieren. „Ohne Denkverbote“, wie es derzeit  in BMVG und Kanzleramt immer wieder so schön heißt. Vielleicht kommt man dabei auch zu dem Schluss, dass ein „verantwortungsbewusster Egoismus“ das Gebot der Stunde ist. Der definiert sich so: Kein überhasteter Abzug, der alles einreißt. Aber zugleich ein viel kleinerer gemeinsamer Nenner beim Ziel der Sicherheit. Man hat Jahre gebraucht, um anzuerkennen, dass aus Afghanistan keine Demokratie nach westlichem Vorbild wird. Nun sollte man sich schneller eingestehen, dass es auch keinen starken Zentralstaat geben wird, der rechtsstaatlich von Kabul aus regiert.

Abschreckungsdonner aus Kundus

10091254Hitzige Debatten hat es vor wenigen Monaten um den Einsatz des Kampfpanzers Leopard II gegeben. Von der abschreckenden Wirkung der Mündung seines Geschützrohres war die Rede. Nach vielem Hin und Her wurden letztlich doch keine Einheiten nach Afghanistan verlegt – auch wenn die Kanadier ihn geliehen einsetzen. Die Debatte hat dennoch für eine Verstärkung mit schweren Waffen gesorgt: der Haubitze 2000 (Kaliber 155mm) wurde nach Kundus verlegt.

Vor rund drei Wochen hat das 56-Tonnen-Geschütz erstmals aus dem Lager Kundus geschossen. Um das Geschütz auszurichten und auf die Gegebenheiten im afghanischen Hochland einzustellen, berichtet ein erfahrener Batterie-Kommandeur (Batterie = Kompanie bei der Artillerie). Nun hat der Koloss erstmals im Ernstfall geschossen. Hintergrund: Um die Bergung eines durch einen Sprengstoffanschlag beschädigten Fahrzeugs zu ermöglichen, wurden fünf Schuss abgefeuert. Dabei ist scharfe Munition verwendet worden, so das Einsatzführungskommandos der Bundeswehr in Potsdam.

DPA erklärt dazu: „Es war nach Einschätzung von Experten der erste Einsatz von schwerer Artillerie in der Geschichte der Bundeswehr überhaupt.“ Dem widersprechen allerdings Artilleristen der deutschen Streitkräfte und berichten im Gespräch vom Einsatz der Geschütze bereits während des Kosovo-Krieges 1999.

Die Bundeswehr kann so zumindest teilweise ein strukturelles Problem abfedern: Ohne Kampfhubschrauber und oder Flugzeuge die für die Absicherung der Infanterie (Im Nato-Jargon „CAS“ – Close Air Support, also nahe Luftunterstützung) ist die Haubitze derzeit das einzige Mittel aus der Entfernung schnell Macht zu demonstrieren, ohne zusätzliche Patrouillen rauszuschicken und damit auch zu gefährden. Die Haubitze schließt damit teilweise eine Lücke die bei CAS durch die Abschaffung des Alpha-Jets gerissen wurde und durch die Querelen um den Kampfhubschrauber Tiger noch immer nicht geschlossen ist. Rund 180 Stück wurden zwischen 1998 und 2002 an die Bundeswehr vom Hersteller Krauss-Maffei Wegmann ausgeliefert.

Technisch spricht vieles für den Einsatz der Haubitze 2000. Bei 40 Kilometer Schussreichweite trifft sie Ziele bis auf 20 Meter genau. Das Gerät ist zwar fahrtüchtig und mit 60 km/h auch nicht gerade langsam, wird derzeit aber allein aus dem Feldlager Kundus genutzt, um Einsätze in Kundus und der nahen Provinz Char Darrah abzusichern. Im Notfall, erklären Artilleristen, sind 3 Schuss in 10 Sekunden, bis zu zehn in einer Minute möglich. „Damit verschafft man sich schnell Respekt. Sowohl im Aufschlaggebiet als auch bei den Spähern um das Lager, die den Abschuss hören“, so ein Stabsoffizier. Psychologisch entscheidend ist dabei: Die Deutschen bluffen nicht. Allerdings räumt der Offizier ein: „Der erste Schuss dient immer nur dazu, das Rohr von Staub, Sand und Öl zu reinigen. Der zweite zum richten. Ab dem dritten ist das Gerät dann gefechtsbereit.“

18323901Allerdings wird damit nicht „wild in der Gegend rumgeballert“. Um zivile Opfer zu vermeiden, muss allein schon nach den Einsatzregeln („Rules auf Engagement“) Blickkontakt zum Ziel sichergestellt sein. Das geht zum einen über eine Patrouille, die das Ziel nicht nur ausspäht sondern auch mit einem Laser „markieren“ kann. Über die genauen GPS-Daten kann die fünfköpfige Haubitzencrew das Ziel dann auch über Dutzende Kilometer genau anvisieren. Allerdings ist auch das sogenannte Planschießen möglich, bei dem allein nach Planquadraten auf einer Karte anvisiert wird.

Und so absurd es klingt: Das Geschütz kann auch defensiv eingesetzt werden. Wie das? Weil neben explosiver Munition auch Nebel- und Leuchtgranaten geschossen werden können. Diese könnten beispielsweise eine bessere Aufklärung bei Nachtgefechten oder die nötige Rückzugsmöglichkeit bieten.

Unten anbei ein Video der niederländischen Streitkräfte, die die Haubitze seit 2006 im Süden Afghanistans im Einsatz haben. (Mit Dank an „Nasenstaub“ bzw. „Soldatenglück“)

McChrystal außer Rand und (auf) Band

McChrystal auf einer seiner letzten Touren als Isaf-Chef. Foto: Rolling Stone Magazine

Richard Holbrook, der Sonderbeauftragte für Afghanistan und Pakistan? „Ein Wichtigtuer, dessen zahllose E-Mails nichts als lästig sind.“

James Jones, Obamas Sicherheitsberater? „Ein „Clown“, dessen Weltsicht zum Jahr 1985 passt.“

Vizepräsident Joe Biden? „Bite me“ (Auf Deutsch: „Leck mich“)

Und Barack Obama selbst? „Uninteressiert“, „Uninformiert“ – das erste gemeinsame Treffen zwischen dem Afghanistan-Kommandeur und seinem Oberbefehlshaber.

Was ist denn das? Ein General außer Rand und Band. Stanley McChrystals Rundumschlag im Magazin „Rolling Stone“ ist ein verbaler Amoklauf. Was der nun gefeuerte Isaf-Kommandeur seinen Mitstreitern und Vorgesetzten an den Kopf wirft, ist harter Tobak. Ausgerechnet der zähe Ausdauersportler, der loyale Feldkommandeur Obamas sorgt für einen handfesten politischen Skandal. Von einem Versehen oder einem einmaligen Ausrutscher ist wohl kaum auszugehen. Wie tief mussten also die Meinungsverschiedenheiten zwischen der Politik in Washington und der Armeeführung in Kabul sein, dass ein Vier-Sterne-General diesen Weg wählt, um auf den Bruch aufmerksam zu machen? Und vor allem: Was sagt uns das über den Zustand der Mission in Afghanistan?

Denn eines steht fest: McChrystal wusste, dass seine Aussagen veröffentlicht würden. Der Journalist Michael Hastings hatte das Tonband immer offen dabei. „McChrystal ist bekannt dafür, dass er Risiken eingeht“, sagt Hastings. „Mich in seinem engsten Umkreis zu empfangen, war ein solches Risiko – er wusste das.“ Die journalistische Regel, sich an Absprachen über Vertraulichkeit zu halten, respektiere Hastings: „Was McChrystal in der Zeitung nicht lesen wollte, habe ich nicht verwendet.“, heißt es dazu in der Süddeutschen Zeitung.

Halten wir also fest: McChrystal musste wissen, was er tat. Bleibt die Frage nach der Intention. Entweder er wollte damit eine klare Botschaft rüberbringen, dann ist diese Form mehr als fraglich. Nach dem Codex der US-Armee ist es geradezu schändlich. Oder aber, der Frust über die Führung in Washington war so groß, dass er ihn auch bei vollem Bewusstsein nicht mehr unterdrücken kann.

Davon ist jetzt offiziell natürlich keine Rede: Nun bemühen sich alle Seiten wieder Einheit zu zeigen. Auch der Entlassene: Öffentlich betont er seine volle Loyalität zu Obama – auch wenn sich das im Rolling Stone noch ganz anders liest. Entsprechend stuft McChrystal diese Äußerungen heute als „Fehler“ ein. Es scheint, als hätte der Feldherr sein Gespür für Taktik wiederentdeckt. Auch Obama glättet die Front „Dies ist ein Personalwechsel, kein Strategiewechsel.“ Also kein innerer Zwist über den Krieg in Afghanistan? „Wir stimmen voll über die Strategie überein.“ Aha, typisch amerikanisch blickt man nach vorn. Und doch bleibt ein fader Nachgeschmack.

Den soll der binnen Minuten vorgestellte Nachfolger, David Petraeus, schnell überdecken. Obama hatte ihn als Trumpf im Ärmel behalten, sodass seine wichtigste Figur vom Spielbrett nehmen kann und trotzdem nicht kopflos dasteht. Petraeus hat sich im Irak mit seiner Strategie Lorbeeren erarbeitet. Entsprechend groß werden jetzt auch die Erwartungen in Afghanistan sein. Vor allem Obamas, denn noch ist nicht klar, wie viel von der Affäre an ihm hängen bleibt. Denn: Die Wurzeln für McChrystals Unmut können immer noch den Stamm vergiften.

Das Jahr der wichtigen Entscheidungen

Nachdem sich „Rang und Namen“ (vor allem Dank Ihrer Mithilfe, Empfehlung und Verlinkung) nun ein wenig etabliert hat, ist es an der Zeit, eine neue Entwicklungsstufe zu betreten. Ich möchte den Blog künftig auch immer wieder für kompetente Gastbeiträge öffnen und freue mich, gleich zu Beginn mit einem Hochkaräter starten zu können. Dankenswerterweise hat mir Generalmajor a.D. Ernst-Heinrich Lutz (biografischer Auszug ganz unten) erlaubt, seinen Text über die strategischen Entscheidungen in diesem Jahr einzustellen. Kompakt erklärt er darin, warum 2010 ein entscheidendes Jahr ist.


2010 – Das Jahr wichtiger sicherheitspolitischer Entscheidungen


Mit und jenseits von Afghanistan

400px-ISAF-Logo.svgAfghanistan war der Aufreger des letzten Herbstes und des frühen Jahres 2010. Wir konnten wenigstens kurz verstehen, dass Deutschland sich über 5000 km von zu Hause in einem bewaffneten Konflikt befindet und wir uns hätten längst darüber klar sein sollen, welche unerwünschten Randerscheinungen internationale Normalität haben kann. Seither wurden der afghanischen Regierung schwer erfüllbare Leistungsforderungen auferlegt. Die Londoner Afghanistan-Konferenz stellte – politisch und innenpolitisch zustimmungsfähig – die Weichen für von Afghanistan zu schaffende Voraussetzungen für einen Truppenabzug in den kommenden Jahren. Das Zusammentreffen dieser Abzugsperspektive mit künftigen Wahlterminen ergibt sich fast automatisch. Die Versuchung, hieraus auch mit groben Mitteln politisches Kapital zu schlagen, auch. Ein Untersuchungsausschuss des Bundestages zu den Vorgängen in Kunduz und in der Bundesregierung kann, solange er nützt, das Interesse für diesen Einsatz erhalten und gewiss gelegentlich auch Schlagzeilen füllen. Das Afghanistanthema bleibt uns, auch wenn andere Probleme gelegentlich in den Vordergrund rücken – und davon gibt es reichlich.

Ein stimmiges deutsches Konzept?

678px-Bundeswehr_Logo.svgWichtige sicherheitspolitische Entscheidungen stehen an. Manche werden schon länger mit deutscher Beteiligung vorbereitet. Ihre Ergebnisse bestimmen das künftige internationale Gewicht Deutschlands mit. Ihre Inhalte sind für weitere Aufreger gut. Dabei stellt sich erneut die Frage, ob Deutschland diese Entscheidungen mit einer eigenen Sicherheitsstrategie, die diesen Namen verdient, aktiv mitgestaltet oder sich an Beratungen und Entscheidungen beteiligt, deren Verwirklichung es sich später „aus bündnispolitischen Gründen nicht entziehen kann“.

Was haben wir? Zunächst das vom letzten Bundesminister der Verteidigung herausgegebene Weißbuch zur Sicherheitspolitik Deutschlands und zur Zukunft der Bundeswehr von 2006. Zusätzlich gibt es den selbst von ihm nahestehenden Experten stark kritisierten Aktionsplan Zivile Krisenprävention, Konfliktlösung und Friedenskonsolidierung von 2004 (einschließlich 2. Fortschrittsbericht vom Juli 2008). Beide sind noch keine stimmige Sicherheitsstrategie aus einem Guss für alle Ministerien. Der Koalitionsvertrag vom Herbst 2009 enthält Strategieelemente, mehr nicht. Die Bundestagsdebatten zu Afghanistan von Anfang 2010 beleuchten Teilfragen. Eine deutsch-französische Agenda 2020 von Anfang Februar enthält 80 Entschließungen für gemeinsame Politik in ausgewählten Politikfeldern, erfüllt aber auch nicht die Erwartungen an eine für alle Minister verbindliche sicherheitspolitische Gesamtstrategie mit Rückendeckung durch den Bundestag. Dass es ein solches Strategiedokument früher auch nicht gab, überzeugt angesichts künftiger Herausforderungen nicht.

Der Bundeshaushalt und unsere Wirtschaft stehen unter größerem Druck als früher. Die Bevölkerungsentwicklung und mit ihr die Bildungssituation verlangen neue Antworten – auch hinsichtlich der Gewährleistung nationaler Sicherheit. Die Verkürzung des allgemeinen Grundwehrdienstes auf 6 Monate mag gesellschaftspolitisch attraktiv sein, verlangt aber eine völlig neue Bundeswehrstruktur. Wie passt sie ins Gefüge der nationalen Sicherheitskräfte? An welchen Sicherheitsvorgaben sind diese auszurichten? Wie will Deutschland „vernetzte Sicherheit“ tatsächlich verwirklichen? Was ist unsere Gesellschaft bereit zu tragen? Was erwarten unsere Verbündeten und Partner von uns? Was müssen wir leisten, um unsere Ziele zu erreichen und Interessen zu wahren?

Dies sind vorerst nur national zu stellende Fragen. Antworten darauf sind wichtig, um deutsche Interessen international durchzusetzen. Was tut sich also mit unserer Beteiligung um Deutschland herum und wozu wäre eine sicherheitspolitische Gesamtstrategie als Richtschnur wichtig?

Die neue NATO-Strategie

800px-Flag_of_NATO.svgZwölf hochrangige zivile Experten erarbeiten unter Vorsitz der früheren amerikanischen Außenministerin Albright bis zum NATO-Gipfeltreffen im November eine neue NATO-Strategie. Politische Ziele, Grundsätze und Wegmarken für alle Bündnispartner über 10 und mehr Jahre sind abzustecken. Das heißt, alte und neue NATO-Partner müssen Einvernehmen darüber erzielen, was die NATO für sie alle und im internationalen Gefüge sein soll und wie sie dies gemeinsam gewährleisten wollen.

Schwierige Fragen gibt es viele: Soll die NATO eine weltweite oder eine transatlantische Funktion haben? Hat sie eine gesamtpolitische oder eher militärische Rolle? Wohin ist das Verhältnis NATO – Europa/EU zu entwickeln? Ist Russland künftig ein strategischer Partner oder langfristig sogar NATO-Mitglied, wie manche Experten schon seit Jahren in und außerhalb Deutschlands meinen? Können und sollen neben der Ukraine und Georgien andere Staaten aufgenommen werden können? Wie sollen die Beziehungen zu Nichtmitgliedern (z.B. Australien, Japan, Österreich, Schweden, Finnland usw.), die auch in Einsätzen Partner sind, fortentwickelt werden? Welche Zusammenarbeit und Konfliktvermeidung sind mit aufsteigenden Mächten (wie China, Indien und Brasilien) zu entwickeln? Über welche militärischen Fähigkeiten wollen die Bündnisstaaten in welchen Weltgegenden verfügen? Welche Bedeutung haben Atomwaffen angesichts schwer berechenbarer neuer Atommächte? Kann und will die NATO – mit Russland? – eine gemeinsame Abwehr von Mittel- und Langstreckenraketen verwirklichen? Wie ist die unkontrollierte Ausbreitung anderer Massenvernichtungswaffen und Kleinwaffen einzudämmen? Welche neuen konkreten Ziele können Abrüstung und Rüstungskontrolle erhalten? Wie ist für die Industrienationen Rohstoff- und Energiesicherheit zu gewährleisten? Wie sind die Handelswege offen zu halten? Wie sind unsere Informations- und Kommunikationsnetze zu schützen? Wie ist Sicherheitsrisiken aus Klimawandel, Hunger, Migration, zerfallenden Staaten, internationaler Kriminalität und Terrorismus beizukommen? Und das alles angesichts der andauernden Finanz- und Wirtschaftskrise!

Für Deutschland nimmt in der Expertengruppe ein ehemaliger NATO-Botschafter teil. Daneben beteiligt sich Deutschland im Bündnis an der Beratung der neuen Strategie. Eine aktuelle deutsche Sicherheitsstrategie als Messlatte für das Eingehen von Mitverantwortung ist bisher nicht veröffentlicht oder im Bundestag beraten.

Europäische Union (EU)

800px-Flag_of_Europe.svgAuch die EU richtet sich neu aus. Dort bestimmt die neue Wirtschaftsstrategie für die nächsten 10 Jahre das Interesse. Daneben ist das europäische Aufbauwerk voranzutreiben. Auf der Grundlage des in Kraft getretenen Lissabon-Vertrags sind nach innen wie nach außen neue Initiativen zu entfalten. Die deutsch-französische Agenda 2020 kann dafür Kompass und Motor sein – auch für die Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik der EU. Ihre Probleme und Fragen unterscheiden sich nur wenig von denen der NATO. Die angestrebte Stärkung ziviler und militärischer Fähigkeiten der EU verlangt jedoch auch hier die berechenbare Einlösung eingegangener Verpflichtungen. Dass eines Tages eine wirkungsvollere gemeinsame Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik eingefordert wird, ist vorhersehbar.

Organisation für  Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE)

800px-Logo_OSZE.svgDie 56 OSZE-Staaten führen unter dem Namen Korfu-Prozess eine Diskussion über die künftige Europäische Sicherheitsarchitektur. Ausgangspunkt war ein seit Jahren kursierender russischer Vorschlag eines gemeinsamen europäischen Hauses. Früher sollte er vor allem den amerikanischen Einfluss auf und in Westeuropa schmälern. Künftig könnten sich neue Möglichkeiten auf ganzer sicherheitspolitischer Breite ergeben – zumal die USA anfangs des Jahres unmissverständlich deutlich machten, dass sie sich auch als europäische Macht verstehen und nicht daran denken, dies zu ändern. Besonders unsere osteuropäischen Nachbarn werden das gerne gehört haben. Immerhin, vielleicht gelingt es ja, in diesem Rahmen die Abrüstung und Rüstungskontrolle für Europa wieder zu beleben und auch andere Sicherheitsfragen gemeinsamen Interesses in und außerhalb Europas zu regeln.

Vereinte Nationen (UNO)

800px-Flag_of_the_United_Nations.svgAuch die UNO widmet sich dem Wandel der internationalen Sicherheit. Durch Reformen will sie größere Wirksamkeit in ihren Arbeitsverfahren und weltweiten Aktivitäten entwickeln. Dazu gehört die Reform des noch die Ergebnisse des Zweiten Weltkriegs widerspiegelnden Sicherheitsrats. Deutschland soll laut deutsch-französischer Agenda 2020 in seinem Streben nach einem ständigen Sitz von Frankreich unterstützt werden. Zugleich ist Deutschland mit über 9% der anteiligen Kosten der UNO ein großer Beitragszahler. Ob das allerdings zum angestrebten Erfolg führt, ist offen. Und auch hier gilt: Mehr Einfluss heißt mehr Verantwortung – auch sicherheitspolitische. Die deutsche Bundeskanzlerin signalisierte die Bereitschaft dazu mehrfach, Kriterien dafür sind nicht veröffentlicht. Auch wird die Erfüllung des Entwicklungshilfeziels von 0,7 % des Bruttonationaleinkommens bis 2015 vorzuweisen sein. Im Jahr 2009 lag der deutsche Beitrag bei 0,38 % – es geht also fast um eine Verdopplung in wirtschaftlich schwieriger Zeit. Andererseits wird gerade diese Leistung angesichts des in weite Ferne gerückten Ziels wichtig sein, in 8 UNO-Millenniumszielen ausgedrückte menschliche Sicherheit vor allem in den Entwicklungsländern zu ermöglichen.

Fazit: Das Jahr 2010 hat es sicherheitspolitisch in sich. Schwerwiegende Entscheidungen stehen an. Aus ihnen ergeben sich weitreichende Verpflichtungen. Ihnen auszuweichen, widerspräche unseren Sicherheitsinteressen. Sie mit zu verwirklichen, verlangt eine klare Interessenfestlegung als belastbare Strategie, verlangt die Ausprägung erforderlicher Fähigkeiten und verlangt schließlich eine Öffentlichkeit, die darauf eingestellt und bereit ist, sie mit den vorhersehbaren Konsequenzen mitzutragen. Aus Fragen müssen Antworten werden. Die Zeit läuft.

Ernst Lutz klein

Generalmajor a.D. Ernst-Heinrich Lutz übte in 42 DienstjahrenTätigkeiten im In- und Ausland, innerhalb und außerhalb der Bundeswehr aus. Er war Kommandeur des Heerestruppenkommandos und Standortältester Koblenz-Lahnstein. Zuvor führte er als Chef des Stabes im multinationalen Nato-Hauptquartier Nord-Ost in Karup/Dänemark und war stellvertretender Befehlshaber der KFOR in Pristina/Kosovo. Seit 2008 erfüllt er einen Lehrauftrag (Sicherheitspolitik und Strategie) an der Universität Koblenz. Dabei greift er auf umfassende Kompetenzgrundlagen zurück, die er u.a. in der Generalstabsausbildung und am renommierten Internationalen Institut für Strategische Studien (IISS) in London legte und in ministeriellen und internationalen Aufgaben weiterentwickelte.

Wenn der Christbaum in Kundus steht

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Wenn Soldaten Weihnachten im Auslandseinsatz verbringen müssen, trägt viele die Kameradschaft. Andere indes ziehen an jenen Abenden die Einsamkeit vor. Foto: dpa

Weihnachten wollen die meisten bei Ihren Familien sein – doch einige Tausend können nicht, weil sie mit der Bundeswehr über die Festtage im Auslandseinsatz sind. Eine große Herausforderung für die Soldaten, aber mindestens ebenso für die Familien daheim. Im Weihnachtsjournal der Rhein-Zeitung hatten wir bereits einen ausführliche Geschichte darüber, wie Soldaten und Familien mit diesen Tagen umgehen, wie der Heiligabend am fernen Hindukusch verläuft und welche Rolle die Feldpost dabei spielt. (Der Beitrag im RZ-Weihnachtsjournal)

Kurz nachdem die Druckmaschinen angelaufen waren, erreichte mich die Antwort des evangelischen Militärseelsorgers in Kundus, des Koblenzer Militärdekans Karsten Wächter. Er erfüllt im deutschen Feldlager eine besonders schwere Aufgabe. Denn kein anderer Standort der Bundeswehr stand in diesem Jahr so im Fokus der Öffentlichkeit, kein Wiederaufbauteam (PRT) wurde so häufig angegriffen und musste so viele Verwundete und Gefallene verzeichnen wie Kundus.

Vor allem in der Weihnachtszeit sind die Seelsorger, aber auch die Kompaniechefs und -feldwebel („Spieße“) besonders gefordert. Karsten Wächter gibt einen direkten Einblick, was Weihnachten in Kundus bedeutet:

Wie ist die Stimmung in Kundus insgesamt derzeit?

Zur Stimmung insgesamt kann man schlecht etwas sagen, da sie von Soldat zu Soldat unterschiedlich ist. Je nach dem, wie sehr er an diesem Fest hängt und wie die Situation zuhause ist. Für diejenigen, die außerhalb des Feldlagers eingesetzt sind, ist es vor allem eine gute Verschnaufpause in einem körperlich und seelisch sehr fordernden Einsatz. Trotz der Sehnsucht nach Hause, bildet sich in den Einheiten teilweise auch eine Art Ersatzfamilie. Die Gemeinschaft unter den Soldaten hilft und trägt hindurch. Ich vermute eher, dass es für die Familien zu Hause noch etwas schwerer ist, ohne den Mann, Freund, Sohn, Bruder (bzw. Frau, Tochter, Schwester, Freundin)da zu sitzen. Besonders bei denjenigen, die kein großes soziales Netz haben. Da kommt dann besonders die Sorge hinzu, dass dem Soldaten etwas passieren könnte. Die aktuellen Bilder aus der Region Kundus machen das sicher nicht leichter.

Wie weihnachtlich sind die Feldlager ausgeschmückt?

Je nachdem: Es stehen überall Adventskränze und Tannenbäume, die auch geschmückt werden, auf den Tischen liegen kleine Gestecke mit Kerzen. Etwas bescheidener, manchmal auch sehr kreativ. Auf keinen Fall aber so überfrachtet wie in Deutschland.

Gibt es Veranstaltungen zur Ablenkung?

Wir bieten natürlich an Heiligabend Gottesdienste an, um 17 Uhr und um 23 Uhr. Dazu macht jede Einheit ein Weihnachtsessen, Kaffeetrinken, teilweise sogar eine Art Bescherung oder es wird sogar gewichtelt. Es kommen zahlreiche Pakete, und dann ziehen sich viele Soldaten auch zurück, um diese in Ruhe auszupacken.

Wird das Gespräch mit Ihnen häufiger gesucht, sind Gottesdienste besser besucht?

Die Gottesdienste sind gleichmäßig gut besucht, unsere kleine Kapelle mit 50 Plätzen ist eigentlich immer voll. Weihnachten ist es, wie in Deutschland auch, nochmal ein wenig voller. Aber wie viele dann zur Kirche kommen, ist vorher nicht abzusehen.

Sind einige Soldaten froh, wenn die Festtage vorüber sind und sie zu den gewohnten Mustern zurückkehren?

Wie gesagt, für die, die durch ihre Aufträge viel draußen sind, wird es eine willkommene Pause sein. Aber ich glaube auch, dass es für die anderen eine willkommene Abwechslung vom Dienstbetrieb ist. Es ist sicherlich ein Moment, wo man auch deutlicher als sonst spürt, wie schön es ist, dass jemand oder sogar ganz viele Menschen an einen denken. Zugleich versuchen die Soldaten das Ganze mit Humor zu nehmen: Hier haben wir ja nicht die „Härten“, die man von zuhause kennt: Geschenke- und Kaufzwang, Besuchsmarathon usw. Und man muss ja auch nicht so lange feiern. Die, die mit Weihnachten ohnehin nichts anfangen können, haben deshalb auch nicht so viel Mühe, dem wenigen, was man hier in Afghanistan hat, aus dem Weg zu gehen.

Wieker – der Mann für die Armee im Einsatz

Blog ist manchmal Roulette: Gestern noch gedacht (und geschrieben), dass es mit dem neuen Generalinspekteur (GI) aus taktischen Gründen erstmal nichts wird, bin ich heute schon wieder als Verlierer entlarvt. Aber Roulette ist vielleicht auch ein versöhnliches Stichwort: Jüngst hatte ich unter dem Titel “ Roulette der Generäle: Auf wen setzt zu Guttenberg?“ einigeVarianten für die Schneiderhan-Nachfolge durchgespielt. Volker Wieker, der es jetzt geworden ist, hatte damals nicht nur die meisten Pluspunkte auf seiner Seite, sondern passte gleich in mehrere Modelle. Wir rechnen zusammen: falscher Zeitpunkt, aber richtiger Kopf. Bilanz: immerhin eine schwarze Null.

Doch zur Person – und dafür ist es hilfreich, wenn man den Luftangriff von Kundus und alle seine Verwicklungen einmal für eine kurze Zeit ausblendet. Denn der Übergang von Schneiderhan zu Wieker ist auch der Übergang zu einer neuen Ära: Denn mit Schneiderhan geht ein politischer General, der die Reform der Bundeswehr von der Verteidigungsarmee des Kalten Krieges zur flexiblen Einsatzarmee so konsequent und geräuschlos umsetzte, wie es wohl kaum andere gekonnt hätten. Vier völlig unterschiedliche Minister, stetig wachsende Herausforderungen sowie ein völlig verändertes Selbstbild der Bundeswehr fallen in die siebeneinhalb Jahre der Ära Schneiderhan. Trotz ihrer Länge eine Zeit des strukturellen Übergangs: Als Schneiderhan antrat, dienten noch rund 310.600 Soldaten in den Streitkräften, nun sind es knapp mehr als 250.000. Andere Anforderung, andere Ziele, Straffung der Kasernen Struktur. Wäre ihm Kundus nicht dazwischengekommen, hätte Schneiderhan im kommenden Sommer die perfekte Soldatenlaufbahn abgeliefert – die Transformation der Bundeswehr sein Lebenswerk.

Diese ist nun abgeschlossen, die Bundeswehr hat sich komplett gedreht: „Wir denken jetzt vom Einsatz her“, stellt der für die Ausbildung verantwortliche Chef des Feldheeres, ***-General Carl-Hubertus von Butler, klar. Und im Gegensatz zum politischen Reformer Schneiderhan ist sein Nachfolger Wieker ein absoluter Mann des Einsatzes und der internationalen Vernetzung: Bosnien, Kosovo und jetzt dritthöchster Nato-Soldat in Afghanistan (ausführlicher Lebenslauf hängt unten dran). Dazu kommt die Stabsausbildung in den USA und als Chef des Deutsch-Niederländischen Korps die enge Verbindung zu einer Nation, die seit Jahren unter schweren Verlusten im Süden Afghanistans kämpft. In der aktuellen Lage beste Voraussetzungen, verfügt sein Minister zu Guttenberg doch über keine dieser Erfahrungen. Denn mit diesen Qualitäten kann Wieker auch auf den Rückhalt in der Truppe zählen – er verfügt damit über so viel „Stallgeruch“ wie wenige andere. Als Ausnahme sei an dieser Stelle auch nochmal ***-General Hans-Lothar Domröse (bekleidete 2008 zwölf Monate lang den Isaf-Posten, den Wieker bislang innehatte) erwähnt, den ich zuletzt fälschlicherweise zum Chef der Deutsch-Französischen Brigade statt des Eurokorps machte – was ihm praktisch zwei Sterne nimmt. Lieber Herr General Domröse, das ist mir besonders peinlich, da sie im September 2008 in Kabul ein sehr interessanter Gesprächspartner und großzügiger Gastgeber waren. Sorry.

Doch zurück zu Volker Wieker: Dieser wird nun in Kabul ersetzt werden, doch die bisherige Zusammenarbeit mit Isaf-Kommandeur, US-General Stanley McChrystal, wird ihm in Berlin von großem Vorteil sein. Und es gibt noch einen zweiten Umstand, der ihm das Leben erleichtern könnte: Andere GI-Kandidaten, die sich nun übergangen fühlen, könnten in den kommenden Monaten anderweitig abgefunden werden. Grund: Die beiden deutschen ****-Generäle auf Nato-Ebene, Egon Ramms und Karl-Heinz Lather, scheiden aus Altersgründen aus. Hier kann der Minister neu besetzen – soweit sich nicht andere Nationen die Stellen krallen.

Abschließend noch mal Volker Wiekers Werdegang in der Langversion:

Generalleutnant Volker Wieker wurde am 1. März 1954 in Delmenhorst geboren. Er trat im Juli 1974 in die Bundeswehr ein und wurde als Artillerieoffizier ausgebildet.

Nach seiner Beförderung und dem Abschluss seines Studiums der Vermessungskunde an der Bundeswehruniversität in München durchlief er alle üblichen Verwendungen eines Artillerieoffiziers wie Zugführer, Batterieoffizier und Batteriechef. Seine militärische Heimat während dieser Zeit war das Panzerartilleriebataillon 315 in Wildeshausen.

Von Oktober 1987 bis September 1989 besuchte er den 30. Generalstabsoffizierlehrgang an der Führungsakademie in Hamburg. Dem Lehrgang schloss sich die Verwendung als stellvertretender Dezernatsleiter in der Personalabteilung im Verteidigungsministerium an. Im Anschluss besuchte er den Generalstabslehrgang der US Army in Fort Leavenworth, USA und wurde danach als G3 Stabsoffizier zur Panzerbrigade 21 nach Augustdorf versetzt.

Von 1993 bis 1996 führte er das Panzerartilleriebataillon 215 in Augustdorf. Dieser Verwendung schloss sich ein Einsatz im deutschen IFOR Kontingent (Bosnien‐Herzegowina) als Stabsoffizier Ausbildung und Einsätze und als Leiter der Operationszentrale an. Im Anschluss wurde er persönlicher Referent im Bereich truppendienstliche Führung im Verteidigungsministerium in Bonn.

Von 1997 bis 1999 war Generalleutnant Wieker Adjutant des Verteidigungsministers. Im Anschluss wurde er Leiter der Arbeitsgruppe „Heeresentwicklung“ im Führungsstab des Heeres.

Ende 1999 übernahm Generalleutnant Wieker das Kommando über die Panzergrenadierbrigade 40 „Mecklenburg“ in Schwerin. In dieser Funktion führte er das 3. KFOR Kontingent (Kosovo) als Befehlshaber der Multinationalen Brigade Süd und als Nationaler Befehlshaber im Einsatzgebiet von Mai 2001 bis Dezember 2001.

2002 wurde er Chef des Stabes des Heeresamtes in Köln. Im März 2004 übernahm er offiziell die Aufgaben des Chef des Stabes im Führungsstab des Heeres.

Am 27. September 2007 wurde er stellvertretender Kommandeur des I. Deutsch/Niederländischen Korps, dem er seit dem 2. Juli 2008 als Kommandeur in Münster vorsteht.
Volker Wieker ist verheiratet. Er hat mit seiner Ehefrau Sabine zwei Kinder.