Afghanistans Regierung der nationalen Zwietracht

Ashraf Ghani (l.) hat sich gegen Abdullah Abdullah durchgesetzt und wird afghanischer Präsident. Quelle: By U.S. Department of State via Wikimedia Commons

Ashraf Ghani (l.) hat sich gegen Abdullah Abdullah durchgesetzt und wird afghanischer Präsident.
Quelle: By U.S. Department of State via Wikimedia Commons

Monatelang haben sie unversöhnlich gestritten. Nun haben sich die beiden Kontrahenten um das Amt des afghanischen Präsidenten offenbar geeinigt. Ex-Minister Ashraf Ghani wird als Nachfolger Hamid Karsais Staatspräsident, sein Gegner Abdullah Abdullah kommt auf einen neu zu schaffenden Posten als Chefverwalter. Der Ex-Außenminister ist damit eine Art Regierungschef, den die afghanische Verfassung bislang nicht vorsieht, weil die Vollmachten beim Präsidenten liegen.

Dass sich die beiden geeinigt haben, muss aber noch lange nicht heißen, dass es jetzt in Afghanistan wieder aufwärts oder zumindest weitergeht. Schon Karsai war faktisch ein Präsident von Kabul – mehr nicht. Für die zahlreichen Stämme und Clans ist Afghanistan letztlich ein abstrakter Begriff, ein Nationalgefühl nach europäischen Verständnis gibt es nicht. Auch unter den Augen der Isaf-Truppen verfolgten die meisten regionalen Politiker vor allem ihre eigenen und die Claninteressen. Wenn die westlichen Soldaten endgültig abgezogen sind – und alles deutet daraufhin, dass das bald der Fall sein wird – wird sich diese Klientelpolitik noch verstärken.

Zugleich ist kaum zu erwarten, dass Ghani und Abdullah auch hinter der Fassade zusammenarbeiten werden. Ihnen fehlt der Rückhalt in der Bevölkerung, die rechtstaatliche Macht, Unterstützung durch Großmächte und auch die Autorität. Dafür haben beiden mit ihrem Streit weitgehend selbst gesorgt. Der politische Neuanfang nach der umstrittenen, weil korrupten, Regierung Karsai, ist schon vor dem ersten Tag gescheitert.

Mehr noch: Das Gebaren der Gegner hat den ohnehin skeptischen Afghanen gezeigt, dass der Gang zur Wahlurne faktisch vergeblich war, wenn am Ende doch alles in einem Hinterzimmer abgesprochen wird. Das muss umso bitterer sein, weil diejenigen, die sich Hoffnung auf Besserung und mehr Mitsprache gemacht haben, bei der Stimmabgabe oft ihr Leben riskiert haben. Ghani und Abdullah haben unterstrichen, dass Afghanistan seit dem vermutlich nur vorläufigen Ende der Talibanherrschaft 2001 als Staatsgebilde kaum weitergekommen ist.

Erfolge ohne Bestand

Von den demokratischen Verhältnissen, die man einst anvisiert hatte, ist Afghanistan weit entfernt. Auch die selbsttragende Sicherheit, das Ziel der vergangenen Jahre, steht auf tönernen Füßen. Steinmeier hat recht, dass es an vielen Orten Verbesserungen zugunsten der Menschen gibt. Aber nicht nachhaltig.

Je mehr sich die Isaf zurückzieht, desto stärker flammen regionale Konflikte auf – vor allem in Gebieten, die von der Isaf als sicher in die Verantwortung der Afghanen übergeben wurden.

Drogenbarone und Islamisten terrorisieren die Bevölkerung erneut. Polizei und Armee sind überfordert. Die Bundeswehr ist noch nicht abgezogen, da zeigt sich, dass ihre Erfolge nur auf Zeit waren.

Mein Kommentar aus der Westdeutschen Zeitung vom 9. Februar

Warum nicht früher abziehen?

Kanzlerin Merkel hat infolge der Vorfälle und Unruhen in Afghanistan vorübergehend Skepsis am Abzugstermin geäußert. Seltsam, dass ich das so verstanden habe, dass es früher als später sein könnte. Darauf baut die Überlegung des folgenden Kommentars auf:

Der Abzugstermin ist kein Tag im Kalender, den Politiker auf einer internationalen Konferenz mit einem roten Stift angekreuzt haben. Er wird vielmehr dann festgelegt, wenn sich die Politik nicht länger an ihren theoretischen Zielsetzungen orientiert, sondern die Lage realistisch und ungeschönt betrachtet. Schon heute kann die Analyse nur heißen: In Afghanistan ist nichts mehr zu gewinnen – weder politisch, noch militärisch. Dadurch ist auch mehr als fraglich, wie Entwicklungspolitik und Aufbauarbeit ohne die Rückendeckung durch die sicherheitspolitischen Säulen erfolgreich sein sollen.

Kanzlerin Merkel weiß um die immer schwieriger werdende Lage am Hindukusch – am Morgen ihres Truppenbesuchs lässt sie Zweifel am Abzugstermin erkennen. Wenige Stunden später, nach einem Telefonat mit Präsident Hamid Karsai, kehrt sie dann wieder zum offiziellen Fahrplan zurück. Das ist symptomatisch für den Afghanistan-Einsatz: Auch wenn sich die Lage im Land durch die Morde, Leichenschändungen und Koranverbrennungen durch US-Truppen dramatisch verschlechtert hat, hält man an den politischen Zielen fest, als wäre nichts gewesen. Über allem schwebt dabei die Angst, dass man eingestehen muss, dass der Westen in Afghanistan trotz zehn Jahren Einsatz und Tausender Toter gescheitert ist.

Warum fällt es so schwer, Afghanistan aufzugeben? Vielleicht vor allem deshalb, weil die Opfer nicht umsonst gewesen sein sollen. Aber sicher auch, weil man von Beginn an mit zu hohen Zielen gestartet ist und sich nicht eingestehen will, dass die Allianz der westlichen Industrienationen in einem Land scheitert, das in vielen Bereichen auf dem Entwicklungsstand des Mittelalters ist. Zu lange hat man gebraucht, um zuzugeben, dass es vermessen war, Demokratie und Menschenrechte nach Afghanistan zu exportieren. Auch vom Krieg sprach man erst, als er in Kabul, Kundus und Mazar-e Sharif schon lange real war. Mittlerweile ist man bei „Afghan good enough“ angelangt – einem Mindestmaß an Staatsaufbau, das es gerade noch erlaubt, von einem Erfolg zu sprechen. Nach der Eskalation der vergangenen Wochen und dem Trend, dass der Graben nicht mehr zwischen Taliban und Nicht-Taliban, sondern zwischen Afghanen und internationalen Truppen verläuft, muss man sich allerdings fragen, ob auch das noch zu hoch gegriffen ist. Vielleicht sind die aktuellen Spannungen zwischen Afghanen und Isaf-Truppen sowie zwischen Karsai und seinen ehemaligen Förderern nur die Vorboten für ein Ende mit noch größerem Schrecken. Wenn der Isaf-Einsatz – dem Namen nach ein Unterstützungseinsatz für die gewählte Regierung – im Land keinerlei Rückendeckung und Akzeptanz mehr hat, ist es auch sinnlos, ihn fortzuführen – Termin hin oder her.

Und vieles deutet derzeit darauf hin, dass es kein friedlicher Abzug werden wird, bei dem Blumen überreicht werden und mit Taschentüchern gewinkt wird. Sollte die Situation weiter eskalieren, geraten die Bundeswehr-Soldaten wie alle anderen in die Defensive. Wie bereits vor wenigen Tagen in Talokan ist dann der Rückzug in die Feldlager die logische Konsequenz. Zugleich steigt die Gefahr. Denn Abzug heißt konkret, dass erst einmal die Ausbilungs- und Kampftruppen ausgedünnt werden, da die Logistik und Versorgung bis zum Schluss erhalten bleiben müssen. Das sorgt für noch weniger Handlungsspielraum. Zugleich ist die Verlagerung der Verantwortung auf afghanische Sicherheitskräfte risikoreich. Wenn Korane verbrannt werden, fühlt sich der gläubige Wachmann genauso verletzt wie der Taliban – nicht umsonst herrschte in den Feldlagern zuletzt höchste Alarmstufe.

Es ist richtig, dass Deutschland Verantwortung in der Welt übernimmt und trägt. Diese Verantwortung gilt aber auch gegenüber den eigenen Bürgern, die auf verschiedene Weise im Staatsauftrag in Afghanistan sind. Zwar ist es wichtig, dass Kanzlerin Merkel weiter hinter dem Einsatz steht – zugleich hat sie hoffentlich schon die Abzugspläne ausarbeiten lassen. Der Abzugstermin ist nicht in Stein gehauen. Wenn die Lage erneut eskaliert, könnte er auch weiter nach vorn statt nach hinten rücken. Darauf muss die Bundesregierung vorbereitet sein.

Butler: Der Einsatz hat Vorfahrt vor der Reform

Carl-Hubertus von Butler im Gespräch mit deutschen Soldaten in Afghanistan. Foto: PIZ Heer

An diesem Donnerstag enden in Koblenz rund 200 Jahre Heerestradition. Mit Carl-Hubertus von Butler tritt der letzte General eines Koblenzer Kommandos in den Ruhestand. Und das eine ganze Ecke früher als zunächst gedacht, denn am Ende des Jahres hätte für das Silvesterkind ohnehin die Altersgrenze gestanden. Plötzlich musste alles binnen weniger Wochen gehen. Trotzdem hat sich vB, wie er respektvoll von vielen genannt wird, die Zeit für ein Abschlussinterview zu Bundeswehrreform, Afghanistan und dem was nun auf Koblenz zukommt genommen.

Überraschend gehen Sie neun Monate vor der Altersgrenze in den Ruhestand. Warum?

Das ist im 42. Dienstjahr nichts Außergewöhnliches. In meinem konkreten Fall hat es sich durch die Neuausrichtung der Bundeswehr und die damit verbundene Außerdienststellung des Heeresführungskommandos zum Oktober ergeben. Bereits jetzt werden die Weichen für die kommende Struktur des Heeres gestellt, und dann ergibt es auch Sinn, die Verantwortung in die Hände zu geben, die in der neuen Struktur führen werden.

Wer hat Ihr Ausscheiden zum Ende des Monats letztlich beschlossen?

So eine Entscheidung trifft immer die politische Ebene. Aber ich bin gefragt worden und habe zugestimmt, weil es sinnvoll ist.

Wer wird Ihr Nachfolger?

Es wird keinen Nachfolger als Befehlshaber des Feldheeres geben – ich bin der letzte. Aber mein Stellvertreter, Generalmajor Reinhard Kammerer, wird die Führung übernehmen.

Was kommt in den kommenden Monaten auf Ihre Mitarbeiter in Koblenz zu?

Da kommt einiges – durch das neue Kommando Heer vor allem personeller Art. Es laufen momentan die Planungen für die Verlegung nach Strausberg. Aber derzeit sieht es so aus, dass die Masse des Stabes noch deutlich über die offizielle Außerdienststellung im Oktober hinaus in Koblenz sein wird, dann im Kommando Heer. Das Ganze ist ein schrittweiser Prozess – gerade für eine Armee, die mit vielen Soldaten im Einsatz ist.

Sie haben vor genau zehn Jahren das erste Afghanistan-Kontingent der Bundeswehr in den Einsatz geführt. Hätten Sie sich damals vorstellen können, dass heute immer noch mehr als 4800 Deutsche dort sind?

Nein, ganz gewiss nicht. Als ich mit den ersten 43 Soldaten in Kabul gelandet bin, sind wir davon ausgegangen, dass der Einsatz vielleicht ein bis zwei Jahre dauert. Nach und nach haben wir erst gesehen, wie groß die Aufgabe wirklich ist. Wir haben die Ziele zu Beginn zu hoch gesteckt und die Dimensionen unterschätzt. Deshalb wurde der Kurs in den Folgejahren korrigiert – was dazu führte, dass wir heute noch dort sind und auch noch einige Zeit bleiben.

Vor Kurzem sagten Sie, dass man damals blauäugig in den Krieg gezogen sei. Wann und wodurch ist Ihnen das bewusst geworden?

Während des Einsatzes habe ich es nicht realisiert. Erst als der Einsatzraum von Kabul ins gesamte Land ausgeweitet wurde – und dann auch von Deutschland aus –, habe ich erkannt, mit welchen Risiken wir es wirklich zu tun hatten. Meine Reisen zur Truppe im Einsatz haben viel zu diesem Verstehensprozess beigetragen.

Was war der entscheidende Fehler des Westens?

Ich möchte nicht nachträglich vom hohen Ross urteilen. Wir haben sicher alle aus dieser Art Einsatz gelernt und lernen müssen. Zum Beispiel, wie man mit einem Land umgeht, das am Boden liegt und das man in eine eigene Mündigkeit zurückbringen will.

Ist dieses Ziel überhaupt noch zu erreichen?

Ich denke ja. Die Fortschritte, die ich sehe, machen mich vorsichtig optimistisch.

Seit Einsatzbeginn sind 52 Deutsche ums Leben gekommen. Wie oft haben Sie die Afghanistan-Mission bereut?

Bereuen ist der falsche Begriff. Wir Soldaten haben einen Eid auf die Bundesrepublik Deutschland abgelegt und sind durch einen Parlamentsbeschluss in Afghanistan. Wir müssen mit dem Schlimmsten rechnen, und wenn dies eintritt, ist es immer einmal zu viel. Aber wir können in diesen Auslandseinsätzen nie ausschließen, dass es Verwundete oder Gefallene geben wird.

Was ist die Konsequenz?

Wir müssen unsere Soldaten bestmöglich ausbilden. Und wenn etwas passiert, müssen die Soldaten und ihre Familien umfassend versorgt werden.

Sie beschreiben die Herausforderungen einer Einsatzarmee. Als Sie 1971 Soldat wurden, sah die Bundeswehr ganz anders aus. Wissen Sie aus dem Stand, wie viele Reformen Sie mitgemacht haben?

Schwer zu sagen – aber sicher mehr als zehn. Wenn man den Leutnant von Butler aus dem Kalten Krieg an der innerdeutschen Grenze mit dem Brigadegeneral von Butler in Kabul vergleicht, sieht man den großen Wandel unseres Landes in dieser Zeit. Wir übernehmen jetzt Verantwortung für Dinge, über die wir früher nicht einmal nachgedacht hätten.

Was war der radikalste Schnitt?

Eine Kette von Reformen im Rahmen der Wiedervereinigung, die nicht nur Bundeswehr und NVA vereinte, sondern bis heute aus einer Wehrpflichtigenarmee mit bis zu 1,3 Millionen Soldaten eine viel kleinere, aber hochflexible Einsatzarmee gemacht hat.

Was ist heute noch von der Bundeswehr übrig, in die Sie eingetreten sind?

Das Grundprinzip der Inneren Führung und das ethische Wertefundament, auf dem wir stehen. Strukturell hat sich natürlich sehr viel geändert – zuletzt durch die Aussetzung der Wehrpflicht. Ein Schritt, den ich für richtig halte.

Wo kommen bei der aktuellen Reform kritische Punkte auf die Bundeswehr zu?

Wir stehen vor gewaltigen Herausforderungen. Wir müssen jetzt den Schritt zur Freiwilligenarmee meistern. Zugleich muss der Umbau geleistet werden, obwohl die Bundeswehr mit Tausenden Angehörigen im Einsatz ist.

Sind Umbau und Einsatz parallel vereinbar?

Ja, aber der Schwerpunkt muss auf dem Einsatz liegen. Und wenn Einheiten dort sind, darf nicht zugleich eine Umstrukturierung stattfinden. Das ist die Schwierigkeit der kommenden Monate und Jahre.

Die Lehre aus Kundus: Ein bisschen Krieg gibt es nicht

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Bilder, die sich auch ins deutsche Bewusstsein eingebrannt haben. Foto: dpa

Sie sagen: „Das Schlimmste, was er hätte machen können, ist, keine Entscheidung zu treffen.“ Sie sagen: „Man muss seine Entscheidung immer im Zusammenhang mit der Gesamtlage und der Gefährdung sehen.“ Sie sagen: „Keiner möchte in jener Nacht in seiner Haut gesteckt, keiner möchte unter diesem Druck den Befehl gegeben haben.“ Auch fast zwei Jahre nach der Bombennacht von Kundus findet sich kein Soldat, der die Entscheidung Georg Kleins kritisieren will.

Einen Luftangriff auf zwei gestohlene Tanklaster hatte der Oberst am 4. September 2009 angefordert. Rund 140 Menschen starben. Wie viele Taliban, wie viele Zivilisten konnte nie genau geklärt werden. Es folgte eine heftige Debatte, in deren Folge ein Minister, ein Staatssekretär und ein Generalinspekteur ihren Hut nehmen mussten. „Ein deutsches Verbrechen“ titelte ein Magazin – der Text erhielt den renommierten Henri-Nannen-Preis. Die Bundesanwaltschaft befasste sich mit Klein, allerdings kam es nie zu einer Anklage. Ebenso wenig warf eine Bundeswehrkommission dem gebürtigen Bendorfer – einst Bataillonskommandeur des Panzerbataillons 154 in Westerburg – Fehlverhalten vor. Es hagelte Kritik, selbst in Deutschland stand der Offizier permanent unter Personenschutz.

Kundus ist in jener Nacht ein deutsches Wort geworden. Es ist nicht mehr allein ein Ort in Nordafghanistan, den vor zehn Jahren niemand kannte. Es ist Sinnbild: Sinnbild für die fatale Fehleinschätzung der ersten Jahre seit 2001. Sinnbild für die Opfer, die der Krieg auf allen Seiten fordert. Aber auch Sinnbild für den Rollenwechsel, den die Bundeswehr in den vergangenen Jahren erlebt hat. Alles kulminiert in der Stadt, die die Deutschen in den ersten Jahren noch „Bad Kundus“ nannten – weil es dort so ruhig und idyllisch war.

Unbeabsichtigt war die Entscheidung Kleins eine Wende, ein Weckruf nach Deutschland. Die Botschaft: Man kann nicht nur verbal „im Krieg“ sein. Im Krieg zu sein, bedeutet auch, dass man Krieg führt. Mit allen Konsequenzen. Ein bisschen Krieg gibt es nicht.

Heute wird in Kundus jeden Tag Krieg geführt, und er verändert sein Erscheinungsbild permanent. „Die Bundeswehr schießt heute schärfer als noch vor zwei Jahren“, sagt der Kommandeur des Wiederaufbau-Kontingents Kundus, Oberst Norbert Sabrautzki, im Gespräch mit unserer Zeitung. Damals legten die Einsatzregeln, festgehalten auf der Taschenkarte, sogar fest, dass Gegner erst angreifen mussten, bevor man sie bekämpfen durfte. Die Taliban konnten so mit dem Gewehr auf dem Rücken einfach an einem Trupp vorbeifahren. Die Regeln wurden der Realität am Hindukusch mittlerweile angepasst. Von „Stabilisierungseinsatz“ zu „Krieg“. Die Folge: Die Taliban haben die Taktik gewechselt. Statt der Hinterhalte und offener Gefechte verlegen sie sich jetzt wieder auf Sprengfallen und greifen gezielt die afghanischen Distrikt- und Polizeichefs an. Der jüngst in Talokan ermordete General Mohammed Daud Daud war der bislang letzte in einer langen Reihe.

Sabrautzki sieht den Taktikwechsel vor allem darin begründet, dass die Taliban weniger Rückzugsräume haben, in denen sie sich sammeln und formieren können. „Die gezielten Aktionen der Amerikaner gegen die mittlere Führungsebene der Aufständischen setzen den Gegner stark unter Druck“, sagt er. Zugleich seien die afghanischen Partner mittlerweile viel besser ausgebildet. Inzwischen laufen zahlreiche Aufständische auf die Regierungsseite über, Dorfkomitees melden Sprengstofffunde, weil sie sich nicht ihre neuen Straßen und Bewässerungskanäle kaputt bomben lassen wollen.

Ist der Luftangriff am Kundus-Fluss vor zwei Jahren also noch ein Thema? „Es ist eine historische Tatsache, über die man hier offen reden kann“, schildert Sabrautzki. „Es gibt deshalb keine Vorbehalte gegen Deutsche. Auch bei den Paschtunen nicht.“ Mittlerweile ist allerdings auch Sabrautzki ins Visier der Attentäter geraten. Vor wenigen Tagen gab es einen Anschlag auf seinen Konvoi, als er sich auf dem Weg zu einem Treffen mit afghanischen Sicherheitskräften befand.

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Einer meiner Gesprächspartner auf dem Markt von Kundus. Foto: Peter Lausmann

Spricht man Afghanen in der Stadt Kundus darauf an, zeigen sie sich desinteressiert. Das sei lange her. Einer sagt: „Die Deutschen haben die Familien der Getöteten dafür entschädigt.“ Es ist die traditionelle Art, in der afghanische Familien Streitigkeiten unter sich regeln, um weiteres Blutvergießen zu vermeiden. „Die anderen Isaf-Länder machen das nicht“, ergänzt der Afghane. Ob er es positiv meint, lässt sich aus seinem Gesicht nur schwer deuten.


Der Minenräumer ist da, aber nicht bereit

MineHätte bessere Ausrüstung am Himmelfahrtstag den Tod eines Soldaten verhindern können? Der Wehrbeauftragte lenkt die Debatte nach der Anschlagsserie erneut in diese Richtung. Fakt ist: Die Amerikaner haben das „Road Clearing Package“, das eingegrabene Sprengfallen finden und entschärfen kann. Die Deutschen haben so etwas theoretisch auch. Theoretisch. Denn noch steckt der „Minenwolf“ in der Erprobung. Als „Einsatzbedingter Sofortbedarf“ soll er zwar Vorrang vor anderen Projekten haben. Doch nach wie vor steht das Gerät nicht zur Verfügung.

Anbei ein Text aus dem März, der sich mit Vor- und Nachteilen des Minenwolfs auseinandersetzt. Leider ist das Thema nun wieder aktueller denn je.

Minenwolf gegen Sprengfallen

Koblenz. Rein statistisch gesehen, sind schießende Taliban nicht das Hauptproblem der Isaf-Soldaten in Afghanistan. Der häufigste Grund für Gefallene ist eine viel heimtückischere Waffe: die improvisierte Bombe – im Nato-Sprech nur IED genannt. Im Januar kamen in Afghanistan allein in einer Woche fünf Soldaten durch IED-Anschläge ums Leben.

Mit den Jahren des Konflikts haben die Taliban aufgerüstet: Statt Autobomben oder Selbstmordattentätern setzen sie mittlerweile auf die bis zu einem Meter unter der Oberfläche vergrabenen Sprengfallen (oft mit mehr als 60 Kilo Sprengstoff), die ferngesteuert oder durch eine Kontaktplatte ausgelöst werden. Selbst gepanzerte Fahrzeuge und ihre Insassen haben dagegen kaum eine Chance.

Das Bundesamt für Wehrtechnik und Beschaffung (BWB) testet in Koblenz derzeit ein mögliches Gegenmittel auf seine Einsatztauglichkeit: den MiniMineWolf der deutsch-schweizerischen MineWolf AG. Anders als die Minenwölfe, die bisher in der humanitären Räumung von Landminen an der Erdoberfläche eingesetzt wurden, kann das neue System erkennen, ausgraben und kontrolliert sprengen. Dass es erst im zehnten Jahr des Afghanistan-Krieges entwickelt wird, führt Pionier-Oberst Jörg Busch darauf zurück, dass die deutschen Truppen im Norden bis vor wenigen Jahren von der Bedrohung durch IEDs verschont geblieben sind.

Für die zivilen Prüfer des BWB ist die entscheidende Innovation, dass der MiniMineWolf über Ton und Video aus mehreren Hundert Metern ferngesteuert werden kann. Deshalb gehören letztlich drei Fahrzeuge zu einem Minen-Trupp: Ein Detektorfahrzeug, das die Bombe ortet, der einem Bagger ähnliche „Manipulator“, der die Bombe ausgräbt und unschädlich macht, und letztlich ein Kommandofahrzeug vom Typ „Fuchs“, von dem aus alles gesteuert wird. Sollte bei der Bergung etwas schiefgehen, könnte der Minenwolf durch seinen rund sieben Meter langen Ausleger ohne größere Schäden davonkommen. Nur die austauschbaren Werkzeuge am Ende des Auslegers würden beschädigt. Derzeit ist allerdings noch unklar, wie effektiv der Detektor die in der Erde vergrabenen Sprengkörper aufspüren kann.

Doch auch der Einsatz des Minenwolfs ist nicht frei von Gefahr. Die drei Fahrzeuge müssen während ihrer teils langwierigen Arbeit durch weitere Truppen geschützt werden. Das Räumen eines einzelnen IED wird so zur militärischen Operation. Zudem müssen die eigenen Jammer – Geräte, mit denen die Funkzündungen der Taliban verhindert werden – während der Operation ausgeschaltet werden, um die eigene Videofunkverbindung nicht zu stören. Letztlich hängt alles von effektiver Aufklärung ab, damit der Minenwolf-Trupp nicht in einen Hinterhalt gerät.

Bis zum Spätsommer sollen die Tests in der Wehrtechnischen Dienststelle (WTD) 51 in Koblenz-Rübenach abgeschlossen sein. Dann ist die Anschaffung von insgesamt sieben Systemen geplant – vier für den Einsatz in Afghanistan, drei für die vorangehende Ausbildung der Fachleute in Deutschland. Die Minenwölfe gelten als „einsatzbedingter Sofortbedarf“, also so schnell wie möglich. Wie dringend, wird vielen Mitarbeitern der WTD 51 täglich auf dem Weg zur Arbeit vor Augen geführt: Im wenigen Kilometer entfernten Bundeswehrzentralkrankenhaus liegen die Opfer der Taliban-Sprengfallen.

Volltreffer auf die Psyche

Generalmajor Markus Kneip ist Ziel eines Bombenanschlags geworden. Nie konnten die Taliban einen ranghöheren Isaf-Offizier angreifen. Foto: flickr / isaf

Seit einer Woche bin ich in Afghanistan. Zuerst in Kundus, jetzt in Mazar-e Sharif. Viele Nachrichten, die in Deutschland über den Ticker laufen, gehen so an mir vorbei. Nicht aber die Stimmung in den Feldlagern und die Gespräche mit den Soldaten. Dabei stelle ich vor allem eines fest: Seit Mittwoch ist die Hoffnung bei vielen in Resignation umgeschlagen.

Eine Einschätzung zum Anschlag vom Samstag und seinen Folgen:


Der Anschlag trifft die deutschen Soldaten in Afghanistan tief ins Mark. Nicht nur, dass es den Taliban fast gelungen ist, den höchsten General zu töten, nicht nur, dass erneut zwei Bundeswehrangehörige ihr Leben verloren, sorgt für den großen Schock. Vor allem die Desillusionierung über die Erfolgsaussichten am Hindukusch, lassen viele seit dem Anschlag auf General Kneip resignieren.
Lange dachte man, dass nun endlich die richtige Strategie im Kampf gegen die Taliban gefunden sei. Seit Oktober hatten die Deutschen im Raum Kundus zusammen mit den starken US-Streitkräften Region um Region zurückerobert und mit afghanischen Partnern gesichert. Im Dutzend waren Aufständische zu den ISAF-Truppen überglaufen, das Taliban-Aussteigerprogramm schien zum Erfolg zu werden. Und die, die weiterhin kämpfen, Bomben legten und den Hass predigten wurden bei nächtlichen US-Kommandoaktionen nach und nach aus dem Verkehr gezogen. Die Zauberformel schien gefunden.
Zugleich war das Glück auf deutscher Seite. Bei einem Anschlag am 3. Mai wurden drei Fahrzeuge durch Sprengfallen schwer beschädigt, doch alle Soldaten überlebten. „Die Angreifer saßen in den Gräben, trauten sich aber nicht raus, weil sie zu schwach waren“, berichtete ein Offizier danach. Es schien alles richtig zu laufen. Doch die Tage seit Mittwoch haben bewiesen: Es war eine Illusion. Und die Enttäuschung wiegt jetzt um so schwerer, da vorher leise Hoffnung aufkeimte.
Waren die Deutschen zu leichtsinnig? Ganz sicher nicht. Patrouillen fahren nur schwer gesichert aus den Lagern. Alles wird genau geplant. Waren die Deutschen zu optimistisch? Das ganz sicher. Es gab logische Gründe für die vermeintliche Besserung der Lage. Doch Afghanistan ist kein logisches Land. Am Mittwochmorgen war das Glück aufgebraucht.
Zugleich befinden sie sich auch in einer Zwickmühle. Sie dürfen vielen afghanischen Partnern nach rationalen Kriterien gar nicht vertrauen – und sie müssen es am Ende doch, damit der Partneransatz in Afghanistan Früchte tragen kann.
Dieser Zwiespalt hat nun erneut zwei deutsche Soldaten das Leben gekostet. General Kneip entkam nur mit Glück. Für die Taliban ist es aber auch so ein großer Sieg. Weil es ihnen wieder einmal gelungen ist, den Keil zwischen die Isaf-Soldaten und ihre vermeintlichen Partner auf afghanischer Seite zu treiben. Wie nach der Ermordung dreier Deutscher durch einen afghanischen Soldaten vor wenigen Monaten in Baghlan werden auch jetzt wieder afghanische Uniformen großes Misstrauen auslösen. Da helfen dann auch keine Erklärungen aus Politik und Bundeswehrführung. Vertrauen kann nicht befohlen werden.

Nachtwei: Für Afghanistan gibt es noch Chancen – aber auch viel Schönrederei

Winfried Nachtwei. Foto: nachtwei.de

Kaum ein anderer Parlamentarier hat sich so intensiv mit Afghanistan auseinandergesetzt wie Winfried „Winnie“ Nachtwei. Bis zum vergangenen Jahr war er als MdB eine Säule des Verteidigungsausschusses, bis er aus eigenem Entschluss nicht mehr für den Bundestag kandidierte. Doch Afghanistan war für den Münsteraner Grünen damit längst nicht beendet: Erst vor wenigen Tagen war er wieder dort – bereits zum 15. Mal. Auf der Festung Ehrenbreitstein – hoch über Koblenz – hat er sich mit mir über die aktuellen Entwicklungen und seine Einschätzungen unterhalten. Ungeschminkt und kompetent – so wie Winfried Nachtwei über die Parteigrenzen hinweg geschätzt wird.

Wenn Sie die aktuelle Lage mit der vor einem Jahr vergleichen – welchen Trend sehen Sie?

Die Sicherheitslage hat sich landesweit weiterhin verschlechtert. Mehr Anschläge, mehr Kämpfe. Allerdings kommt es immer auf die jeweilige Provinz an: In Kundus durfte ich nicht aus dem Lager heraus, in Balkh konnten wir uns sehr frei bewegen. Es gibt beide Extreme nahe bei einander. Daneben ist der enorme Aufwuchs der US-Kräfte nicht zu übersehen, ebenso deren Engagement. Die anderen Nationen hinken dabei eher hinterher. Und auch im politischen war die Lage vor der Wahl düster und danach auch nicht besser.

Stichwort Parlamentswahl: Welchen Wert hat dieser Urnengang überhaupt?

Eigentlich soll eine Wahl die Regierung legitimieren und damit stärken, ebenso den Staat. Das wurde hier aber nicht erreicht. Zum einen wegen der Manipulationen und weil Präsident Hamid Karsai das Parlament im Vorfeld erneut geschwächt hat, so dass es ihm nicht mehr in die Parade fahren kann.

Wer hat dann die reale Macht?

Sprechen wir  besser von Einfluss. Karsai hat sich durch seine Klientelpolitik sicherlich einigen Einfluss gesichert, sonst aber entscheiden Isaf und die Nato-Botschafter, allen voran die US-Vertreter. Aber auch die Taliban werden stetig stärker, weil sie ganze Distrikte durch Parallelstrukturen beherrschen und letztlich natürlich die alten Warlords.

Worauf basiert der Einfluss der Warlords?

Auf Kriegserfahrung, Loyalitäten, Waffen und oft kriminellen Einkommensquellen. Eine kurzsichtige Bündnispolitik der USA und anderer leistete ihrem Wiedererstarken Vorschub.

…und die Taliban?

Die Taliban setzen auf brutalste Einschüchterung, erhalten die Unterstützung eines Teils der Geistlichen, infiltrieren  systematisch Distrikte. Zugleich bauen die Taliban in  Teilen des Landes Parallelstrukturen auf und geben sich als Ordnungsfaktor. Während die offizielle Justiz  lange Zeit braucht, entscheiden die Taliban schnell – kurzer Prozess. Ob das dann auch gerecht ist, ist eine andere Frage.

Wenn es also um Ordnung geht, sind die Taliban für viele Afghanen die bessere Option als die Polizei?

Zumindest gelten die Taliban nicht als korrupt.

2014 soll die Kontrolle an die afghanische Polizei und Armee übergeben werden. Glauben sie an dieses Ziel?

Das wäre das bestmögliche Szenario. Die Anstrengungen der USA sind darauf ausgerichtet. Aber die deutsche Politik ist trotz stärkerer Bemühungen nicht darauf ausgerichtet. Da sind dicke Fragezeichen angebracht. Es ist nicht unmöglich, dass es klappt – aber es ist verdammt schwierig.

Erkennen sie derzeit Fortschritte bei Polizei und Armee?

Bei der Armee sind eindeutig Fortschritte erkennbar. Die selbständige Operationsfähigkeit nimmt zu, die Ausbildung geht mittlerweile in die Breite, die Lernbereitschaft ist hoch. Ein Beispiel: In Kundus gibt es nun einen Kommandeur, der seine Ausbildung noch bei der NVA erhalten und zuletzt auch die Führungsakademie der Bundeswehr in Hamburg absolviert hat. Er gilt aufgrund seiner Professionalität als Glücksfall. Die Polizei liegt weit dahinter zurück, aber mittlerweile bewegt sich was. Deutschland hat seine Anstrengungen erst vor zwei Jahren intensiviert.

Fortschritte bei der Ausbildung, zugleich Machtausbau der Taliban – was heißt das für die Bundeswehr?

Im Norden ist die Bundeswehr mit dem ganzen Spektrum konfrontiert – von Stabilisierung bis Aufstandsbekämpfung. In Kundus kann zwar ein Patt gegen die Aufständischen gehalten werden – mehr aber  nicht. Ohne einen viel stärkeren afghanischen Partner wird man das Ruder dort nicht herumreißen können. Die Schlüsselfrage, warum die frühere Hoffungsprovinz Kundus so abdriftete und wie sie überhaupt wieder zurückgewonnen werden kann, wurde in Berlin allzu lange verdrängt.

Niederländer und Kanadier ziehen in den kommenden Monaten ab. Wann folgt Deutschland?

Zunächst: Bei den Niederländern hat der Rückzug eine gewisse Tragik, weil gerade sie im kriegerischen Süden des Landes die erfolgreichste Nation sind. Unter den schwierigen Verhältnissen, haben sie das Beste herausgeholt. Die Bundesrepublik indes wird im Geleitzug der Nato ihre Kräfte abbauen. Denkbare Ausnahme ist allerdings, dass durch eine Serie schrecklicher Ereignisse im Jahr mehrerer Landtagswahlen der Druck auf die Politik so groß wird, dass man sich schneller zurückzieht.

Aktuell werden die Kontingente aber noch aufgestockt. Kommt dieser Kraftakt zu spät?

Das kann sein. Allerdings sehe ich aber auch noch Erfolgschancen –  ob zu 5,  30 oder 60 Prozent wage ich nicht zu sagen.  Aber die Alternative wäre ein vielfaches Desaster: Machtergreifung der Taliban im Süden und Osten, Bürgerkrieg im Norden, eine wegrutschende Atommacht Pakistan, Tiefschlag gegen multilaterale Sicherheitspolitik im Rahmen von UNO und NATO.  Deshalb muss man die Chancen mit aller Kraft nutzen – insbesondere weil man sie in den ersten Jahren des Einsatzes verschenkt hat.

Verschenkte Chancen auch deshalb, weil die Lage nie realistisch betrachtet wurde. Ist das nach wie vor so?

Leider ja. Gerade für Militärs steht zu Beginn immer eine klare, nüchterne Lageanalyse, aus der man die Schlussfolgerungen ziehen kann. Doch die Regierungspolitik hatte selten den Mut zu einer ungeschönten  Lageanalyse, hat  Afghanistan lieber durch die rosarote Brille betrachtet. Mit dem neuen Verteidigungsminister hat es mehr Klartext gegeben, aber trotzdem weigert sich die Bundesregierung noch immer, der Öffentlichkeit eine systematische und fortgeschriebene Lageanalyse – militärisch wie zivil –zu präsentieren. Insofern ist die Ehrlichkeit immer noch nicht in dem notwendigen Maß eingezogen.

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