Welche Kasernen trifft es morgen? Ein bisschen Analyse statt Spekulation

Welche Kasernen werden als nächstes verwaisen? Foto: flickr / melvin_udall

Die Bundeswehrreform nimmt Konturen an – doch der wichtigste Teil kommt erst noch: die Standortfrage. 400 gibt es derzeit bundesweit, fast jeder zehnte davon ist in Rheinland-Pfalz. Seit Anstoß der Reform durch Karl-Theodor zu Guttenberg geht das Schreckgespenst der Schließung in den meisten Garnisonsorten um. 40- bis 60-mal könnte der Rotstift angesetzt werden, schätzt der SPD-Wehrexperte Rainer Arnold – muss aber auch einräumen, dass die Informationspolitik des Verteidigungsministeriums „ziemlich rigide“ ist. Seit Monaten erklärt Minister Thomas de Maizière (CDU) gebetsmühlenartig, dass er verfrühte Spekulationen nicht befeuern, sondern alle Seiten gleichzeitig informieren will.

Das Konzept soll sich aus einer Formel aus Gesamtumfang (bis zu 185 000 Mann), dem Fähigkeitsprofil (Einsatzarmee aus Freiwilligen) und der Finanzierbarkeit ergeben. Dabei heißt es nicht zwangläufig, dass eine Kaserne schließt, wenn die bislang dort stationierte Einheit aufgelöst wird – schließlich könne man andere Einheiten dort ansiedeln. Zugleich hat der Minister aber immer wieder seine eigene Devise umgangen und Andeutungen über künftige Verlagerungen gemacht. So hat der gebürtige Bonner zuletzt noch einmal klargemacht, dass die Rheinschiene mit ihren Tausenden Dienstposten alles andere als unantastbar ist. Im Gegenzug ist für den Minister auch klar, dass manche Einheiten wie zum Beispiel laute Jagdflieger in der Fläche besser aufgehoben sind.

Doch mit der Umwandlung von einer Wehrpflichtigen- zur Freiwilligenarmee sind bei dieser Reform erstmals noch ganz andere Kriterien an die Standorte zu stellen – manche haben enorm an Bedeutung hinzugewonnen, andere indes haben an Einfluss verloren.

Kosten abbauen: Liegenschaften haben immer einen logistischen Grundbedarf. Wachdienst, Instandhaltung, Verpflegungsbetrieb sowie Energiebedarf sprechen in vielen Regionen für die Schließung kleiner Kasernen und die Zusammenlegung in großen. Intern wird mit einer Größe von mindestens 1000 Mann pro Standort gerechnet. Die absolute Mindestgröße lag in der Vergangenheit bei rund 600 Mann. Je nach Anbindung und Bedarf könnte allerdings auch eine Reihe von Kleinstandorten überleben.

Sichtbarkeit: Eine Armee kann nur ausreichend Freiwillige werben, wenn sie in der Gesellschaft auch präsent ist. Zugleich lassen sich Bewerber leichter ködern, wenn eine gewisse Heimatnähe oder zumindest eine gute Anbindung an die Ballungsräume gegeben ist. Kaum jemand wird sich langfristig an die Bundeswehr binden, wenn damit ein Leben fern der kulturell interessanten Zentren garantiert ist. Das Schlagwort ist Attraktivität. Zugleich dürfen nicht ganze Landstriche komplett verwaisen.

Infrastruktur: Gute Verkehrsanbindungen sind ein Muss, zugleich ist die unmittelbare Nähe zu Truppenübungsplätzen und anderen Ausbildungszentren ein Plus.

Bündnisfragen: Manche Standorte, in denen Nato-Kommandos oder internationale Einheiten stationiert sind, können ohne Rücksprache mit den Partnern nicht geschlossen werden. Für andere spricht die geografische Lage. So dürfte beispielsweise die weit abgelegene Kaserne im vorpommerschen Torgelow davon profitieren, dass es ein multinationales Korps gemeinsam mit Polen und Dänemark gibt. Ähnliches gilt für Rheinland-Pfalz, wo eine gewachsene Kooperation mit benachbarten US-Einheiten bessere Chancen auf eine Zukunft sichern dürfte.

Tradition: Bei De Maizières nüchterner Herangehensweise bleibt für Nostalgie wenig Raum. Den Satz „Hier war schon immer …“ wird der Minister auf seine elegant spöttische Art schnell entkräften. Denn wenn die Reform der große Wurf sein soll, muss sie mit dem Fundus der alten Bundeswehr brechen.

Arbeitsplätze: Der Auftrag lautet Sparen. Deshalb wird die Reform auf Arbeitsplätze, die mittelfristig auslaufen, keine Rücksicht nehmen. Alles andere wäre haushälterisch kaum zu rechtfertigen.

Bisherige Investitionen: Dass in den vergangenen Jahren viel Geld in einen Standort geflossen ist, ist keine Garantie für den Fortbestand. Natürlich muss die Armee schon einiges an Komfort bieten, um Freiwillige langfristig binden zu können. Auf der anderen Seite bietet ein moderner Standort auch die Chance auf eine schnelle Konversion. Sollte es sich mittelfristig rechnen, einen solchen Standort zu privatisieren, könnten Käufer und Verkäufer davon profitieren.

Strukturförderung: War es lange ein schlagendes Argument, Kasernen in der Fläche zu bauen, so kann die Bundeswehr unter dem Kostendruck heute nicht mehr als indirekte Subventionsmaßnahme betrachtet werden. De Maizière besteht auf dem klaren Nutzen für die Streitkräfte selbst.

Proporz und Generalssterne: Vieles deutet darauf hin, dass der Verteidigungsminister seine Entscheidungen weitgehend unabhängig von den Bundesländern fällen will. Hintergrund: Bei der jüngsten Reform der Bundeswehr gab es bereits ein großes Geschacher um Standorte und Generalssterne. Da die vier Wehrbereichskommandos gestrichen werden, fallen unter anderem in Mainz und München Zweisternegenerale weg. Manche Landesregierung könnte deshalb auf einen Ausgleich pochen, zumal auch die Divisionen mit ihren Generalen von fünf auf drei reduziert werden. Ein Länderproporz würde allerdings den meisten anderen Kriterien zuwiderlaufen.

Insofern bleibt es spannend, inwieweit das Verteidigungsministerium unter Thomas de Maizière dem heftigen Drängen der Bundesländer und auch der Abgeordneten, in deren Wahlkreisen die Bundeswehrkasernen stehen, nachgeben wird. Bis Mittwochmittag wird deshalb in jedem Fall noch sehr intensiv spekuliert – und manche Befürchtungen werden sich vermutlich am Ende auch bewahrheiten.

Sparen wir uns die Bündnissolidarität!?

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Ein Kalkulationsbeispiel aus dem BMVG erwägt auch, die komplette Fregattenklasse 122, hier die Niedersachsen, außer Dienst zu stellen. Foto: dpa

Aktuell kurisert ein Eckpunktepapier über die Leistungsfähigkeit der Bundeswehr bei den geplanten Sparvolumina im Verteidigungsministerium. Auch ich habe es in die Finger bekommen. Fazit: die Sprache ist deutlich, das Urteil vernichtend.

Es soll nur eine Momentaufnahme sein, ein „Entwurf zur Streitkräftereform“, doch das Papier schlägt ein wie eine Bombe: „Verlust der Bündnisfähigkeit“, „eingeschränkte Einsatzbereitschaft“, „Risiko für die Sicherheitslage in Deutschland“. Das alles droht Berlin, wenn an den Sparzielen der Bundeswehr festgehalten wird. Zu diesem Schluss kommt ein internes Gutachten aus dem Verteidigungsministerium, das unserer Zeitung vorliegt.

Rund 8,3 Milliarden Euro sollen bis 2015 im Verteidigungsressort eingespart werden. Opponierte Karl-Theodor zu Guttenberg noch intern und teilweise extern gegen diese Summe, so gehen Experten davon aus, dass sein Nachfolger Thomas de Maizière die Vorgabe der Kanzlerin bis auf den letzten Cent umsetzen wird. Doch das hätte laut dem Geheimpapier dramatische Folgen: Statt der angepeilten Reduzierung von 226 000 auf 185 000 Soldaten könnten nur noch bis zu 158 000 Soldaten finanziert werden. Und Experten warnen: „Momentaufnahme – das heißt, die Zahl kann noch weiter sinken. Und wird es wohl auch.“

Das Ministerium will dies natürlich nicht kommentieren – das mache ich dafür:

Berlin spart sich die Solidarität der Bündnispartner

Bei den Verbündeten reibt man sich mittlerweile ungläubig die Augen: Erst kündigt der Außenminister in der Libyenfrage aus innenpolitischen Gründen die 60 Jahre alte Solidarität mit dem Westen auf, nun machen sich die Deutschen daran, ihre Streitkräfte so zurechtzustutzen, dass sie weder Fisch noch Fleisch sind – und vor allem nicht mehr bündniskompatibel. Wenn gespart wird, wie gespart werden soll, wird Deutschland noch Streitkräfte haben – strategisch gesehen aber nur noch auf dem Papier. Als größtes Land der EU und globale Wirtschaftsmacht kann sich Deutschland das nicht erlauben. Vom längst verspielten ständigen Sitz im UN-Weltsicherheitsrat ganz zu schweigen.

Von 226 000 auf 185 000 Mann sollte die Bundeswehr geschrumpft werden. Eine Talfahrt, die vor allem den strukturschwachen Bundesländern mit Stützpunkten gar nicht schmeckte. Nun tendiert die Gesamtzahl Richtung 150 000, und es drängt sich der Eindruck auf, dass sich die Kopfzahlen bereits im freien Fall befinden. Der Effekt ist mit Abschaffung der Wehrpflicht bereits quantifizierbar: Nicht mal 1 Prozent der angeschriebenen Zielgruppe interessiert sich für den Freiwilligendienst in Uniform. Die Möglichkeit, sich die Besten unter den Bewerbern aussuchen zu können, hat sich binnen Wochen zerschlagen. Wer sich jetzt verpflichtet, hat das Gefühl, in ein fallendes Messer zu greifen. Unter dem Sparzwang ist der Dienst unattraktiver denn je, die Zukunft völlig unplanbar geworden. Eine kleinere Armee, die mindestens genauso leistungsfähig sein soll, kostet erst einmal Geld. Punkt.

Will man über die Kleckerbeträge hinauskommen, muss man aber vor allem ans teure und wartungsintensive Material gehen – Jets, Schiffe, Helikopter stehen deshalb auf der Kippe. Das geht aber nur begrenzt, denn die kleinere Truppe braucht bessere Ausrüstung, um in dem Nullsummenspiel die gleiche Leistung bringen zu können. Erst recht, wenn es wie in Afghanistan um Leben und Tod geht. In allen Bereichen querschnittsartig ein wenig zu kürzen, reißt nur noch mehr Löcher. Die Konsequenz muss also heißen, auf komplette Einheiten beziehungsweise Waffensysteme zu verzichten.

Die Folgen lassen sich an einem Beispiel durchrechnen: Wenn, wie im Geheimpapier des Ministeriums angedacht, zahlreiche Fregatten sowie die Fernaufklärer-Flugzeuge eingespart werden, muss sich Deutschland über kurz oder lang aus der Anti-Piraterie-Mission am Horn von Afrika zurückziehen. Für die Exportnation Deutschland ein weiteres fatales Signal an die Bündnispartner.

Berlin kann nur auf die Solidarität und Hilfe anderer vertrauen, wenn man auch selbst Fähigkeiten in der Hinterhand hat. Zugleich muss der Politik klar sein: Die Zeiten, in denen man sich finanziell aus diesen Verpflichtungen freikaufen konnte, sind seit dem KosovoKrieg vorbei. Zumal sie den Sparkurs auch ins Absurde führen.

Über Monate wurde immer wieder beteuert, dass es keine Politik nach Kassenlage geben dürfe. Das Papier aus dem Ministerium entlarvt, dass offenbar nie etwas anderes geplant war.

Budde – Abschied eines Nahbaren

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Skurrile Momente einen Inspekteurenlebens: Bundespräsident Horst Köhler (grünes Barett) und Hans-Otto Budde (rotes Barett) im Sommer 2009. Foto: dpa

Es ist schon ein Qualitätsmerkmal wenn bei einer Verabschiedung sechs von sieben Vorgängern erscheinen, um dem nun Scheidenden ihren Respekt zu erweisen: Bei Hans-Otto Budde dürfte es wohl aber keinen der Anwesenden gewundert haben. In seinen genau sechs Jahren als Inspekteur des Heeres hat sich er Niedersachse nicht nur die Anerkennung, sondern in vielen Fällen auch die Sympathie und Zuneigung seines Umfeldes verdient. Nicht nur, weil es die schwersten Jahren für die Teilstreitkraft waren, in der sie auf eine Spezialistenarmee im Einsatz getrimmt wurde. Sondern vor allem deshalb, weil Budde in dieser Zeit meist die Menschen und nicht allein die Strukturen in den Vordergrund stellte. Nun, mit erreichen der Altersgrenze von 62 Jahren, geht er in Pension.

„Authentisch“, „menschlich“, „nahbar“ waren dann logischerweise die am häufigsten gebrauchten Worte, die man bei der Verabschiedung in Bonn über den scheidenden Generalleutnant hörte. Der kompakte Offizier, der sich nun lieber mit Friedrich dem Großen, statt unerfragten Ratschlägen, befassen will, wirkte entsprechend gelöst. Da stand jemand beim Großen Zapfenstreich, der guten Gewissens loslassen konnte. Zufrieden mit dem Erreichten, aber nicht selbstzufrieden. Entsprechend waren seine Abschiedsworte nach vorn gerichtet: Die vier Kardinaltugenden Klugheit, Gerechtigkeit, Tapferkeit und das Maßhalten – konkret auf den schwierigen Auslandseinsatz angewendet, gab er den Heeressoldaten mit auf den Weg. Dass er allerdings alles andere als ein Prinzipienreiter ist, dafür hat seine Zeit als Kommandeur der Deutsch-Französischen Brigade gesorgt. Wie er selbst sagt, hat er hier gelernt, dass die Dinge eben nicht immer nach dem „deutschen Wesen“ laufen müssen. „Was nicht nach deutschen Regeln ging, lösten wir auf die französische Art – und umgekehrt.“ Ähnlich verfuhr als Kommandeur der SFOR in Bosnien.

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Hans-Otto Budde verabschiedete auch das 2. Afghanistan-Kontingent seiner Einheit persönlich. Foto: dpa

Doch wohl mit am meisten dürfte über den Fallschirmjäger eine Anekdote aussagen, die sich an Weihnachten 2001 zugetragen hat. Das erste Kontingent sollte unter dem Kommando von Carl-Hubertus von Butler nach Kabul verlegt werden – Teile der Division Spezielle Operationen, die Budde von 2001 bis 2002 führte. Doch der Abflug kurz vor Weihnachten verzögerte sich immer wieder. Folge: Die Soldaten feierten bereits am 19.12. Weihnachten, verabschiedeten sich tags darauf – und waren abends doch wieder daheim. Tags darauf das gleiche Spiel. Das ständige Abschiednehmen war schließlich so eine große Belastung, dass die Soldaten es vorzogen, ihr Lager am Flughafen aufzuschlagen. Budde blieb in diesen Tagen die ganze Zeit bei Ihnen – auch, als sich bereits ganz Deutschland dem eigenen Weihnachtsbaum zuwandte und das Interesse für die Soldaten schnell erlahmte. Weggefährten haben ihm das bis heute nicht vergessen.

Die Fußstapfen, in die Werner Freers (Vita)nun tritt, sind also nicht gerade klein. Und viel Zeit zum Eingewöhnen bleibt ihm auch nicht. Die Transformation des Heeres ist noch lange nicht abgeschlossen, denn seit der Ära Budde wird vom Einsatz her gedacht – und der ändert sich täglich. Allerdings bringt Freers eine entscheidende Fähigkeit mit, die gerade für den Einsatz im Norden Afghanistans noch sehr wichtig sein könnte: Als gelernter Heeresflieger (Unter anderem 1983-85 Staffelkapitän in Mendig) ist er Experte für den Teil des Himmels, der dem Heer gehört. Doch bekanntermaßen mangelt es der Bundeswehr genau in dieser Schlüsseldisziplin derzeit an allen Enden. Vom neuen NH-90 sind erst weniger nach langer, langer Verzögerung ausgeliefert. Und ob er überhaupt für Afghanistan tauglich ist, ist weiterhin fraglich.

Übergabe Inspekteur des Heeres

Der neue Heeresinspekteur Werner Freers (links) und sein Vorgänger Hans-Otto Budde nehmen Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg beim Appell in die Mitte. Foto: Heer

Apropos Helikopter: Trotz Musikkorps, Wachbataillon und Uniformträgern aus aller Welt – für die größte Show sorgten wieder die Amerikaner: Erst kurz vor Beginn des Appells schwebte der Chef der US-Streitkräfte in Europa, Vier-Sterne-General Carter F. Ham, aus Stuttgart ein. Standesgemäß im Blackhawk mit Außentanks und samt Eskorte. „Show of Force“ im kleinen Rahmen und manches Bundeswehr-Mitglied geriet ins Schwärmen.

P.S.: Auch der neue Wehrbeauftragte Hellmut Königshaus (FDP) war trotz vollen Terminkalenders- seine Wahl im Bundestag stand rund 12 Stunden später an – in Bonn und auch spontan für ein erstes Gespräch zu haben. Natürlich, dem Anlass entsprechend, unter drei. Freue mich auf kommende Treffen.

P.P.S.: Ergänzend sei übrigens der Blog vom geschätzten ARD-Kollegen Christian Thiels empfohlen, der Budde und Guttenberg im Januar beim Besuch im Gefechtsübungszentrum nahe Magdeburg beobachten konnte.