Wenn der Ibuk den Rotstift zückt

Guttenberg wirbt für seine Reform und den Sparkurs. Foto: Bundeswehr

Die Bundeswehr muss sparen. Daran gibt es nichts zu beschönigen. Und Minister Karl-Theodor zu Guttenberg findet dafür klare Worte. Mit einer Blut-Schweiß-und-Tränen-Rede vor den versammelten Kommandeuren der Streitkräftebasis gab er einen Ausblick auf die Sparmaßnahmen der kommenden Monate und Jahre. Dabei wurde eines besonders klar: Es gibt keine Zeit zu verlieren. Und er meint es ernst: Keine Prestigeobjekte, die einfach auf die lange Bank geschoben werden, sondern strukturelle Einschnitte, die vor allem bei den kleinen Standorten in den ländlichen Gebieten noch viel Zähneklappern hervorrufen dürfte.

Die Eckpunkte der Rede finden sich unten angehängt, da der Link zum Thesenpapier nicht mehr greift.

Die komplette Rede (rund eine Stunde) ist außerdem als mp3-Datei abrufbar.

Ergänzend dazu mein Kommentar aus der Rhein-Zeitung:

Mit rund 30 Milliarden Euro ist der Verteidigungshaushalt – „Einzelplan 14“ genannt – der zweitgrößte Posten im Etat. Kein Wunder also, dass hier der Rotstift wüten wird. Dabei sucht Minister zu Guttenberg einmal mehr sein Heil in der Offensive. Denn sein größter Gegner in diesem Kampf ist weder Inflation noch Finanzkrise, sondern der politische Kompromiss. Unsummen verschlang er in den vergangenen Jahren, weil einflussreiche Abgeordnete auf Biegen und Brechen an überflüssigen Standorten in ihrem Wahlkreis festhielten und weil im Zweifel ein teurerer Rüstungskonzern zum Zug kam, weil er so vor Wahlen Arbeitsplätze sicherte. Die Bundeswehr hat das nicht nur viel Geld, sondern auch Zeit gekostet. Kaum ein Produkt, dass pünktlich und fehlerfrei geliefert wurde. Auch der neueste Politkompromiss, die 6-Monate-Wehrpflicht, ist so ein Geldfresser. Denn mehr Rekruten brauchen mehr Ausbilder und Ausrüstung. Zugleich haben sie mit dem Prinzip „Vom Einsatz her denken“ rein gar nichts zu tun, da sie höchstens Stammkräfte binden. Insofern hat zu Guttenberg mit seiner radikalen Streichankündigung indirekt auch die Wehrpflicht auf den Prüfstand gestellt. Und er tut gut daran, den faulen Kompromiss zwischen Wehrpflicht (CDU) und Berufsarmee (FDP) als solchen zu entlarven.

Die Eckpunkte aus zu Guttenbergs Rede:

Konsequenzen aus der konsolidierenden Haushaltspolitik des Bundes (Quelle: BMVG vom 26.5.2010)
1.
Der mittelfristig höchste strategische Parameter, quasi als Conditio sine qua non, unter dem die Zukunft der Bundeswehr gestaltet werden muss, ist das globalökonomisch gebotene und im Verfassungsrang verankerte Staatsziel der Haushaltskonsolidierung, also die „Schuldenbremse“.
2.
Dementsprechend ergibt sich für die Streitkräfteplanung zwangsläufig eine Paradigmenumkehr. Der Anspruch „Cost to Design“, also den strukturellen Rahmen seitens der Exekutive vorzugeben und anschließend zu finanzieren, wird völlig illusionsfrei durch die Realität des „Design to Cost“ bestimmt werden, also der Finanzrahmen wird den strukturellen Rahmen und damit auch das eigene Anspruchsniveau, den „Level of Ambition“, vorgeben.
3.
Singuläre Eingriffe in den Beschaffungsplan bei symbolhaftem Streichen von Einzelprojekten bzw. reduzierten Stückzahlen werden als bei weitem nicht ausreichend für ein strukturelles Absenken des mittelfristigen Ansatzes des Einzelplans 14 von jährlich weit über 1 Mrd Euro angesehen. Alle notwendigen Maßnahmen, um die Attraktivität der Streitkräfte zu erhalten und die sozialen Rahmenbedingungen zu verbessern, etwaige Besoldungserhöhungen sowie die Inflationseffekte werden ohne absehbaren Ausgleich negativ verstärkend zu Lasten des eigenen Einzelplans gehen.
4.
Der Eingriff in die Struktur der Bundeswehr mit dem Ziel, die Personalausgaben und in der Folge ebenfalls abhängig vom überarbeiteten Fähigkeitsansatz Materialumfänge und Betriebskosten anhaltend senken zu können, ist unabwendbar. Das reine Umschichten der Stabslastigkeit der Streitkräfte zugunsten eines höheren Einsatzdispositivs wäre ein notwendiger Schritt innerhalb einer größeren Strukturanpassung, in welcher auch die Lebenslüge, die zwischen Stabilisierungs- und Eingreifkräften differenziert, aufzulassen sein wird.
5.
Die „Gretchenfrage“ in diesem Prozess wird der Fortbestand der Wehrpflicht werden, die neben der sicherheitspolitischen Ableitung jedoch hinsichtlich Regenerationsfähigkeit und Integration der Streitkräfte in die Gesellschaft ebenfalls Schlüsselqualität besitzt. Nicht zu übersehen ist, dass in den Streitkräften verbreitet durchaus vor der Disposition von Fähigkeiten das Aussetzen der Wehrpflicht als kurzsichtige Kompensation gesehen wird.
6.
Das „Denken“ bzw. das Planen einer „Struktur vom Einsatz her“ muss quasi der kreative Vorwegabzug für das Fortbestehen der Streitkräfte sein. Erst dahinter können solitäre Elemente der allgemeinen Sicherheitsvorsorge erhalten werden. Deren Umfang wird nun absolut dadurch bestimmt, was sich die Bundesrepublik Deutschland „leisten“ kann bzw. will. Rüstungsausgaben als Sozialproduktanteile bei einem vergleichenden Anhalt im Bündnis werden künftig noch mehr als bisher unverbindlichen Appellcharakter haben.
7.
Mit dem jetzt umzusetzenden gravierenden Schnitt muss das Prinzip des „Schiebens und Streckens“, formal ausgedrückt im Konzept AGZ (Anfangs-, Grund-, und Zielbefähigung), einer absehbar finanzierbaren Sollstruktur weichen, wobei die Kosten der vollständigen Einnahme dieser Sollstruktur ebenfalls innerhalb der mittelfristigen Finanzplanung verbindlich abgebildet sein müssen.
8.
Das Standortkonzept von 2004 muss abhängig von der Fähigkeits- und Strukturanpassung der Bundeswehr mit einem klaren Bekenntnis zu einem wirtschaftlichen und effizienten Ressourceneinsatz fortgeschrieben werden. Regionalpolitische Gesichtspunkte sind zweitrangig. Die Belegungsdichte von derzeit durchschnittlich 900 Soldaten pro Standort ist weiter zu heben. Standorte unter einer gewissen Anzahl von Dienstposten sind per se als minder wirtschaftlich einzuordnen und nur bei zwingender militärischer Funktionalität zu begründen. Die Reorganisationskosten dürfen im Einzelfall mittelfristig die Kosten des Status quo nicht übersteigen.

Was ist der U-Ausschuss noch wert?

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Der "Neue" und der "Alte" - Guttenberg und Schneiderhan: Richtig fanden Sie nie zueinander. Nun geht es für Guttenberg um Schadensbegrenzung. Foto: dpa

Bis zum Karfreitag gab es fast nur ein Thema in der Sicherheitspolitik: Was wird Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg an diesem Donnerstag vor dem Untersuchungsausschuss aussagen. Die von ihm entlassenen Schneiderhan und Wichert hatten vorgelegt, die Schlinge schien sich um den agilen aber auch teils allzu forschen Minister zu ziehen. Doch binnen drei Wochen hat sich die Lage komplett gedreht: Insgesamt sieben Gefallene, eine teils krude Ausrüstungsdebatte, die Strukturreformkommission zur Straffung der Bundswehr, die Trauerfeier am Samstag in Ingolstadt und die nahezu zeitgleiche Regierungserklärung der Kanzlerin an diesem Sonntag, lassen die Aussage des Ministers in den Hintergrund rutschen. Nicht zuletzt nachdem die Bundesanwaltschaft am Montag die Ermittlungen gegen Oberst Georg Klein einstellte, scheint der Untersuchungsausschuss für viele überflüssig.

Doch wenn man genauer hinsieht, ist er das nicht: Denn schon in seiner Konzeption war der U-Ausschuss nie ein wirklicher Kundusausschuss, sondern vielmehr ein „Guttenberg-Ausschuss“. Nur eine der sieben Fragen zu Konstitution des Ausschusses bezog sich auf Kundus – die sechs anderen auf Vorgänge in Berlin. Nachdem nun das ganze Beiwerk – also Klein, „Red Baron“, die Frage operativer Fehler oder (unverständlicherweise) Zweifel an der Gefährlichkeit des Gegners – nun beiseitegeräumt ist, wird das Blickfeld frei auf die eigentliche Frage des Ausschusses: Hat Guttenberg seine Berater Wichert und Schneiderhan zurecht entlassen? Oder hat er Gründe vorgeschoben? Vor den Aussagen der beiden ist er bereits einen großen Schritt auf die beiden zugegangen, hat den Vorsatz der Unterschlagung des Feldjägerberichts zurückgenommen. Doch beide bestehen auf die Wiederherstellung ihrer Ehre. Vieles deutet also darauf hin, dass Guttenberg sich auf subjektive Wahrnehmung zurückzieht, erklärt, dass er Wichert und Schneiderhan für ehrenwerte Männer hält und der Ausschuss wie ein Luftballon rasant an Druck verliert. Letztlich kann sich Guttenberg nur selbst im Weg stehen. Er wird zeigen, dass er in dem halben Jahr seit der Entlassung viel dazugelernt hat. Denn die Realität kommt ihm zur Hilfe: Solange deutsche Soldaten täglich dem Tod ins Auge blicken, haben die Deutschen – auch wenn die große Mehrheit den Einsatz ablehnt – kein Verständnis dafür, dass sich die Berliner Politik allein mit sich selbst befasst. sollte sich der Minister aber erneut in Widersprüche verwickeln, begründet er ds Existenzrecht des Ausschusses quasi persönlich.

Kundus – Karlsruhe – Klein: Die vergangenen sieben Tagen haben aber auch in drei anderen Fragen Bewusstsein und Klarheit gebracht:

Zum einen die Gefallenen des vergangenen Donnerstags. Egal, wie gut die Ausrüstung ist (in diesem Fall ein neues, gepanzertes Fahrzeug Eagle IV) – es gibt immer wieder Situationen, in denen die Soldaten den Schutz von Lager und Ausrüstung verlassen müssen, um ihren Auftrag angemessen zu erfüllen. Insofern haben sie auf bittere Weise gezeigt, dass die Diskussionen der vorangegangenen Tage an dieser Situation völlig vorbeigingen. Kein Leopard-Panzer, keine Haubitze, kein Kampfhelikopter hätten den drei Männern in dieser Situation helfen können. Zudem ist nun auch leider eindeutig belegt, was Einsatzsoldaten seit Jahren berichten: Der Gegner greift gezielt Sanitäter und Ärzte an. So bitter es ist: Die Aufständischen haben selbst keine Regeln für den Kampf. Vielmehr kennen sie die Regeln der westlichen Soldaten und richten ihre Taktik an deren Schwachstellen aus. Vermehrt heißt das: Verschanzen in zivilen Gebäuden, Geiseln als menschliche Schutzschilde, gezielte Angriffe auf Schlüsselpersonal wie Ärzte und Sanitäter. Truppführer stehen ohnehin immer im Visier. Oder wie es Deutschlandfunk-Fachmann Rolf Clement anschaulich beschreibt: „Es werden Waffenlager angelegt, aus denen sich die Aufständischen bedienen. Wenn der Angriff abgeschlossen ist, werden die Waffen wieder versteckt und die Angreifer bewegen sich frei als Zivilisten zum nächsten Lager und Angriff.“ Ein Dilemma bei dem der Bundeswehr durch die Einsatzregeln (Rules of Engagement) die Hände gebunden sind. Bei der Selbstverteidigung schwebte bislang immer auch das Damoklesschwert eines Rechtsbruchs über den Bundeswehrangehörigen.

Deshalb ist – zweitens – das Signal aus Karlsruhe so ein wichtiges: Keine Ermittlungen mehr gegen Oberst Georg Klein, der im September den Luftangriff auf die Tanklastzüge befahl. Die Bundesanwaltschaft glaubt ihm, dass er nicht davon ausging, dass dort Zivilisten zu Schaden kommen könnten. Er soll nicht gegen die Vorschriften des Völkerstrafgesetzbuches oder die Bestimmungen des Strafgesetzbuches verstoßen haben. Allerdings bleibt der Makel, dass er in jener Nacht interne Regeln missachtet hat. Für Klein bleibt somit nur noch die Unwägbarkeit eines Disziplinarverfahrens. Dazu erklärte ein Ministeriumssprecher, dazu gebe es grundsätzlich zwei Möglichkeiten: Entweder der Dienstherr leitet sofort ein Disziplinarverfahren ein, weil der Verdacht eines Dienstvergehens besteht. Oder man warte erst einmal den Ausgang der staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen ab und entscheidet dann, ob ein Disziplinarverfahren eingeleitet werde oder nicht. Zum konkreten Fall Klein will sich der Sprecher aber nicht äußern. Sollte es keine weiteren Ermittlungen geben, dürfte Klein wohl in nicht allzu langer Zeit einen goldenen Stern und den Rang „Brigadegeneral“ tragen. So, wie es vor dem September 2009 auch eigentlich geplant war.

Ein schlimmes Signal ist derweil – drittens-, dass Klein offenbar Morddrohungen erhält und deshalb unter Personenschutz steht. Für die Soldaten, die ohnehin unter mangelndem Rückhalt in Deutschland leiden, ist dies nur ein weiterer Beweis für einegroße Diskrepanz: Auf der einen Seite wird man als Parlamentsarmee von den Volksvertretern in den Einsatz entsandt, auf der anderen Seite will das Volk damit aber nichts zu tun haben. Im Zweifel gibt es sogar Morddrohungen. Und das schmerzt mehr als irgendwelche Mängel in der Ausrüstung.

Kein Leosprung nach Kundus

Der Leopard 2 in heimischem Tarnanstrich. Foto: flickr / Bundeswehr

Mit seinem Satz „Wer in das Kanonenrohr eines Leopard zwei schaut, überlegt sich zwei Mal, ob er einen deutsche Patrouille angreift„, hat der kommende Wehrbeauftragte Hellmut Königshaus eine hitzige Debatte um die Ausrüstung der Bundeswehr in Afghanistan und ihre Bestände in der Heimat losgetreten. Es folgten harsche Proteste, sogar das Wort „Inkompetenz“ machte die Runde. Im Telefonat hat mir Hellmut Königshaus seinen Vorstoß nun noch einmal differenziert dargestellt: „Mir ging es grundsätzlich um die Enttabuisierung der schweren Waffen„, stellte er klar. „Letztlich soll der Kommandeur vor Ort entscheiden, welche Mittel er einsetzt. Aber wir müssen ihm alle Möglichkeiten geben.“ Und Königshaus weiter: „Ich begrüße die notwendige Debatte um die Ausrüstung der Bundeswehr. Von meiner Forderung, die Palette der Einsatzmittel zu erweitern, habe ich nichts zurückzunehmen.“ Auch zur Diskussion nach seinem Vorstoß hat er eine klare Position: „Die Kanzlerin hat inkompetente Äußerungen aus verschiedenen Richtungen kritisiert. Ich glaube nicht, dass sie mich damit gemeint hat„, so der FDPPolitiker.

Unabhängig von den politischen Debatten habe ich deshalb versucht, mich dem Thema „Unser Leo für Kundus?!“ von der rein sachlichen Seite zu nähern.

Denn Fakt ist: Deutschland verfügt mit dem Leopard II über einen der stärksten Kampfpanzer der Welt doch in Afghanistan, wo jüngst wieder drei Soldaten gefallen sind, kommt der 60TonnenKoloss nicht zum Einsatz. Immer wieder gibt es Forderungen, den Panzer in die Krisenregion im nordafghanischen Kundus zu verlegen. Doch Kanzlerin, Verteidigungsminister und auch hohe Generäle wie GI Wieker und Einsatzführungskommandochef Glatz sprechen sich eindeutig gegen den Einsatz des Kampfpanzers aus. Eine Analyse auf drei Ebenen:

Technik: Der Leopard II wurde in den 70ern entwickelt und ab Anfang der 80erJahre für die Bundeswehr beschafft. „Er war schwerpunktmäßig vorgesehen für Duellsituationen Kampfpanzer gegen Kampfpanzer zwischen Warschauer Pakt und NatoStaaten in Regionen Mitteleuropas“, so ein Sprecher des Koblenzer Bundesamtes für Wehrtechnik und Beschaffung (BWB), das nahezu das komplette Material für die Streitkräfte entwickelt, prüft und kauft. Seitdem wurde der Kampfpanzer den jeweiligen Anforderungen des Militärs angepasst.

Inwieweit der Panzer bereits für den Einsatz in Afghanistan gerüstet ist und was im Zweifel nachgerüstet werden müsste, will das BWB nicht darlegen, da sich die militärische Spitze bereits deutlich gegen einen Einsatz ausgesprochen hat. „Das wäre Spekulation“, so der Sprecher.

Sollte die Strategie aber doch geändert werden, könnte der Panzer mit Schiffen und Flugzeugen transportiert werden. Bei Letzten müsste die Bundeswehr aber auf die Hilfe von Verbündeten setzen, denn der 60Tonnenpanzer kann nur mit den USTransportern C5 „Galaxy“ und C17 „Globemaster“ oder mit einer gemieteten Antonov in die Luft gehoben werden.

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Natürlich könnte der Leopard II diesen Weg und den Kanal spielen überwinden. doch für die Bevölkerung wäre der Übergang nach dem 60-Tonnen-Gefährt wohl kaum noch zu gebrauchen. Foto: dpa

Einsatzgebiet: Mit fast vier Metern Breite und rund 60 Tonnen Gewicht wäre der Leopard mit Abstand das schwerste und sperrigste Fahrzeug im Raum Kundus. Gemessen an der Infrastruktur der Region hieße das: zu schwer für die Brücken und Straßen aus Lehm, zu breit für die schmalen Gassen der Dörfer, zu viel Feuerkraft, um im Zweifel zwischen Zivilisten und verschanzten Aufständischen unterscheiden zu können. Der Einsatzraum und die Fähigkeiten des Panzers wären somit stark eingeschränkt.

Zwar setzen Dänen und Kanadier den Panzer im Süden Afghanistans ein, doch sind dort die landschaftlichen Verhältnisse ganz anders. Zudem müssen die Kanadier mit zusätzlichen Kühlwesten ausgerüstet werden, damit sie es im stählernen Backofen aushalten können.

Strategie: „Zum jetzigen Zeitpunkt wäre der Einsatz des Kampfpanzers Leopard II nicht nur das falsche Zeichen, sondern gemessen an der Strategie, auf die Menschen zuzugehen auch völlig kontraproduktiv“, urteilt Markus Kaim, Experte der Stiftung Wissenschaft und Politik. Die Zahl der zivilen Opfer, also genau das, was man vermeiden möchte, würde durch den Einsatz des Kampfpanzers weiter ansteigen. Vom eigentlichen Ziel, der „selbsttragenden Sicherheit“ für die afghanische Regierung würde man sich durch den Einsatz des Panzers nur weiter entfernen ein Signal der Hilflosigkeit statt der Stärke.

Zudem gibt Kaim eines zu bedenken: „Auch wenn es paradox klingt: Durch das Sicherheitsstreben der Isaf ist in Afghanistan ein zusätzlicher Unsicherheitsfaktor für die Bevölkerung geschaffen worden.“ Immer wieder kommt es beispielsweise an Kontrollposten zu unschuldigen Opfern. Auch deshalb müsse man sich angesichts der angespannten Lage mit martialischen Gesten zurückhalten, um nicht endgültig das Vertrauen der Bevölkerung zu verlieren. Die Soldaten der Allianz, aber auch die Menschen in Deutschland müssten sich trotz geschützter Fahrzeuge über eines im Klaren sein: „Die neue Strategie mit mehr Fußpatrouillen ist gefährlicher und wird mehr Opfer kosten.“

Derweil will Verteidigungsminister KarlTheodor zu Guttenberg in diesem Jahr 150 bis 200 geschützte Fahrzeuge nach Afghanistan verlegen. Konkret sind es die Fahrzeugtypen Eagle IV, Dingo II sowie den Truppenpanzer Fuchs, wie das Ministerium auf meine Anfrage erklärte. „Dabei handelt es sich weitgehend um Neubeschaffungen“, so ein Ministeriumssprecher. Also Fahrzeuge, die in erster Linie defensiv die Infantrie schützen soll.

Budde – Abschied eines Nahbaren

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Skurrile Momente einen Inspekteurenlebens: Bundespräsident Horst Köhler (grünes Barett) und Hans-Otto Budde (rotes Barett) im Sommer 2009. Foto: dpa

Es ist schon ein Qualitätsmerkmal wenn bei einer Verabschiedung sechs von sieben Vorgängern erscheinen, um dem nun Scheidenden ihren Respekt zu erweisen: Bei Hans-Otto Budde dürfte es wohl aber keinen der Anwesenden gewundert haben. In seinen genau sechs Jahren als Inspekteur des Heeres hat sich er Niedersachse nicht nur die Anerkennung, sondern in vielen Fällen auch die Sympathie und Zuneigung seines Umfeldes verdient. Nicht nur, weil es die schwersten Jahren für die Teilstreitkraft waren, in der sie auf eine Spezialistenarmee im Einsatz getrimmt wurde. Sondern vor allem deshalb, weil Budde in dieser Zeit meist die Menschen und nicht allein die Strukturen in den Vordergrund stellte. Nun, mit erreichen der Altersgrenze von 62 Jahren, geht er in Pension.

„Authentisch“, „menschlich“, „nahbar“ waren dann logischerweise die am häufigsten gebrauchten Worte, die man bei der Verabschiedung in Bonn über den scheidenden Generalleutnant hörte. Der kompakte Offizier, der sich nun lieber mit Friedrich dem Großen, statt unerfragten Ratschlägen, befassen will, wirkte entsprechend gelöst. Da stand jemand beim Großen Zapfenstreich, der guten Gewissens loslassen konnte. Zufrieden mit dem Erreichten, aber nicht selbstzufrieden. Entsprechend waren seine Abschiedsworte nach vorn gerichtet: Die vier Kardinaltugenden Klugheit, Gerechtigkeit, Tapferkeit und das Maßhalten – konkret auf den schwierigen Auslandseinsatz angewendet, gab er den Heeressoldaten mit auf den Weg. Dass er allerdings alles andere als ein Prinzipienreiter ist, dafür hat seine Zeit als Kommandeur der Deutsch-Französischen Brigade gesorgt. Wie er selbst sagt, hat er hier gelernt, dass die Dinge eben nicht immer nach dem „deutschen Wesen“ laufen müssen. „Was nicht nach deutschen Regeln ging, lösten wir auf die französische Art – und umgekehrt.“ Ähnlich verfuhr als Kommandeur der SFOR in Bosnien.

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Hans-Otto Budde verabschiedete auch das 2. Afghanistan-Kontingent seiner Einheit persönlich. Foto: dpa

Doch wohl mit am meisten dürfte über den Fallschirmjäger eine Anekdote aussagen, die sich an Weihnachten 2001 zugetragen hat. Das erste Kontingent sollte unter dem Kommando von Carl-Hubertus von Butler nach Kabul verlegt werden – Teile der Division Spezielle Operationen, die Budde von 2001 bis 2002 führte. Doch der Abflug kurz vor Weihnachten verzögerte sich immer wieder. Folge: Die Soldaten feierten bereits am 19.12. Weihnachten, verabschiedeten sich tags darauf – und waren abends doch wieder daheim. Tags darauf das gleiche Spiel. Das ständige Abschiednehmen war schließlich so eine große Belastung, dass die Soldaten es vorzogen, ihr Lager am Flughafen aufzuschlagen. Budde blieb in diesen Tagen die ganze Zeit bei Ihnen – auch, als sich bereits ganz Deutschland dem eigenen Weihnachtsbaum zuwandte und das Interesse für die Soldaten schnell erlahmte. Weggefährten haben ihm das bis heute nicht vergessen.

Die Fußstapfen, in die Werner Freers (Vita)nun tritt, sind also nicht gerade klein. Und viel Zeit zum Eingewöhnen bleibt ihm auch nicht. Die Transformation des Heeres ist noch lange nicht abgeschlossen, denn seit der Ära Budde wird vom Einsatz her gedacht – und der ändert sich täglich. Allerdings bringt Freers eine entscheidende Fähigkeit mit, die gerade für den Einsatz im Norden Afghanistans noch sehr wichtig sein könnte: Als gelernter Heeresflieger (Unter anderem 1983-85 Staffelkapitän in Mendig) ist er Experte für den Teil des Himmels, der dem Heer gehört. Doch bekanntermaßen mangelt es der Bundeswehr genau in dieser Schlüsseldisziplin derzeit an allen Enden. Vom neuen NH-90 sind erst weniger nach langer, langer Verzögerung ausgeliefert. Und ob er überhaupt für Afghanistan tauglich ist, ist weiterhin fraglich.

Übergabe Inspekteur des Heeres

Der neue Heeresinspekteur Werner Freers (links) und sein Vorgänger Hans-Otto Budde nehmen Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg beim Appell in die Mitte. Foto: Heer

Apropos Helikopter: Trotz Musikkorps, Wachbataillon und Uniformträgern aus aller Welt – für die größte Show sorgten wieder die Amerikaner: Erst kurz vor Beginn des Appells schwebte der Chef der US-Streitkräfte in Europa, Vier-Sterne-General Carter F. Ham, aus Stuttgart ein. Standesgemäß im Blackhawk mit Außentanks und samt Eskorte. „Show of Force“ im kleinen Rahmen und manches Bundeswehr-Mitglied geriet ins Schwärmen.

P.S.: Auch der neue Wehrbeauftragte Hellmut Königshaus (FDP) war trotz vollen Terminkalenders- seine Wahl im Bundestag stand rund 12 Stunden später an – in Bonn und auch spontan für ein erstes Gespräch zu haben. Natürlich, dem Anlass entsprechend, unter drei. Freue mich auf kommende Treffen.

P.P.S.: Ergänzend sei übrigens der Blog vom geschätzten ARD-Kollegen Christian Thiels empfohlen, der Budde und Guttenberg im Januar beim Besuch im Gefechtsübungszentrum nahe Magdeburg beobachten konnte.

Guttenberg löst bei Soldaten Kulturschock aus

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Drei Stufen auf einmal: Der Verteidigungsminister springt lieber aus dem Druck-Container. Da können Generalleutnant Engelhardt und Oberstleutnant Gruhl nur staunen. Foto: Peter Lausmann

Man muss einfach anerkennen: Dieser Mann weiß sich zu verkaufen und er versprüht viel Charisma. Zu Guttenberg ist sicher weltgewandter als viele seiner Kabinettskollegen und mancher unkt, dass er sich am Ende nur selbst im Weg stehen könnte. So wie im Streit um die Deutung des Luftangriffs von Kundus. Im Großen Ganzen hat er dadurch sicherlich erhebliche Kratzer abbekommen und die wirkliche Nagelprobe steht ihm erst noch in der kommenden Woche bevor, wenn die von ihm geschassten Spitzenbeamten – Ex-Generalinspekteur Wolfgang Schneiderhan und Staatssekretär Peter Wichert – im Untersuchungsausschuss über die Abläufe im vergangenen Herbst aussagen. Doch wo sich Guttenberg von der Berliner Politik frei machen kann, strahlt er weiter unvermindert. Eine Betrachtung beim Truppenbesuch der Streitkräftebasis in Gelsdorf:

Den großen Auftritt im kleinen Rahmen hat er nahezu perfektioniert: Zielstrebig geht Karl-Theodor zu Guttenberg auf die Sprengstoff-Spürhunde zu, krault das flauschige Fell, während er in der Hocke mit dem Hundeführer über den gefährlichen Einsatz des Duos spricht. Anschließend posiert er auf Wunsch der Fotografen vor einem gepanzerten Fahrzeug, das bei einem Selbstmordanschlag förmlich zerfetzt wurde. Körpersprache und Botschaft sind gut durchdacht: „Ich mache das, damit Sie sehen, wie wichtig gepanzerte Fahrzeuge für unsere Soldaten sind.“ Alle vier Insassen haben dem „Dingo“ ihr Leben zu verdanken. Und eine zweite Botschaft sendet das Bild: Der Verteidigungsminister drückt sich nicht vor der deutlich sichtbar kriegerischen Realität des Afghanistan-Einsatzes.

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Deshalb brauchen deutsche Soldaten gepanzerte Fahrzeuge: Ein Selbstmordattentäter hat den Dingo im Frühjahr 2009 fast zerfetzt. Doch alle Insassen haben überlebt und sind wieder im Einsatz. Foto: dpa

Fern der Politscharmützel um den Kundus-Ausschuss in Berlin ist der Truppenbesuch bei der Streitkräftebasis in Gelsdorf (Kreis Ahrweiler) ein Heimspiel für den CSU-Politiker. Und er weiß es zu nutzen: Oft wird die vierte Teilstreitkraft neben Heer, Luftwaffe und Marine vergessen. Entsprechend betont Guttenberg die Bedeutung: „Ihre Arbeit wird oft unterschätzt“, bescheinigt er den Feldjägern, die im Einsatz polizeiliche Aufgaben übernehmen.
Doch verteilt er weit mehr als Händeschütteln und aufmunternde Phrasen. Der „Ibuk“ – Bundeswehr-Jargon für „Inhaber der Befehls- und Kommandogewalt“ – präsentiert sich als interessiert Lernender. Und er hat seine Hausaufgaben gemacht: Generäle und Admiräle unterbricht er beim Vortrag, fragt sachkundig nach Missständen und Optimierungsbedarf. In der Logistik liege noch einiges im Argen, stellt er fest – auch international seien sicher noch Verbesserungen möglich. Seine Sätze beginnt er mit: „Das heißt jetzt im Klartext…“, die Folienflut – „Noch mal zurück“ – lässt er nicht passiv über sich hinwegschwappen, bricht vorformulierte Sätze des Vortragenden auf, um ihren Gehalt zu prüfen. Das genaue Gegenteil bei den niedrigeren Rängen, denen die Nervosität angesichts des hohen Besuchs anzumerken ist: Guttenberg lässt sie geduldig ausreden, um dann gezielt nachzuhaken.

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Keine Berührungsängste mit dem Dienstherrn: Ibuk und Schäferhund beschnuppern sich vor laufenden Kameras. Foto: Peter Lausmann

Für viele Soldaten ist der Ministerbesuch ein Kulturschock: Die meisten haben noch die passiven, hölzernen Auftritte seines Vorgängers, Franz Josef Jung, vor Augen. Darauf angesprochen, verdrehen selbst höhere Offiziere die Augen und bilanzieren: „Ein Unterschied wie Tag und Nacht.“ Was Guttenberg von der Opposition als „Show“ vorgeworfen wird, kommt bei den Soldaten gut an: „Er nimmt sich bei jedem Einzelnen die Zeit für persönliche Worte, und man fühlt sich ernst genommen statt abgespeist. Das ist vorher nicht so gewesen.“ Der Kontrast fällt sehr scharf aus, deswegen liegt er den meisten automatisch auf den Lippen, wenn sie nach ihren Eindrücken gefragt werden. Die politischen Diskussionen über Kundus gehören für die Soldaten hier nicht hin. Ohnehin erklären sich fast alle solidarisch mit Oberst Georg Klein. Dass sich Guttenberg vor den ehemaligen Kundus-Kommandeur stellt, wird ihm hoch angerechnet.
In Gelsdorf kommt ebenso gut an, dass Guttenberg das Heft demonstrativ selbst in die Hand nimmt und aus dem vorgegebenen Rahmen ausbricht. So ändert er beim Koblenzer Medienbataillon den Präsentationsparcours kurzerhand ab: „Diese Station lassen wir mal aus“, erklärt Kommandeur Stefan Gruhl noch – doch bereits aus dem damit gemeinten Druckerei-Container schallt ihm ein „Nicht doch“ des Ministers entgegen. Guttenberg weiß, dass er gerade bei Soldaten mit dieser Spontaneität punkten kann – „Er darf das, er ist der Boss“, schmunzelt man.

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Sorgenfalten inklusive: Guttenberg lässt sich erklären, wie ein Patrouille bei verminten Wegen das Gelände sichert. Foto: dpa

Doch Guttenberg hat in den ersten Monaten seiner Amtszeit lernen müssen, diese Impulsivität zu dosieren. Im einen Moment noch im vertraulichen Gespräch mit den Soldaten, wird er wenig später mit der scharfen Kritik an seinen Einschätzungen zum Kundus-Luftangriff und der  Entlassung des Generalinspekteurs Wolfgang Schneiderhan konfrontiert. In der kommenden Woche werden er und der ebenfalls gefeuerte Staatssekretär Peter Wichert vor dem Ausschuss aussagen. Das könnte Guttenberg noch stärker in die Ecke drängen.
Entsprechend schnell schwenkt er in Ton und Gestik um, reagiert defensiv und kontrolliert: „Ich habe überhaupt nichts Neues gesagt“, reagiert er auf die Medienfrage nach einer möglichen Abschwächung der Kritik an Schneiderhan. Dass dies nun aufgebauscht werde, zeige, wie dünn die Strategie der Opposition sei. Es ist der Moment, in dem Guttenberg wieder in den politischen Alltag zurückkehrt – weit entfernt vom gerade erlebten. Spätestens als er den Tarnparka wieder auszieht und in die Limousine steigt, ist er mit dem Kopf schon wieder in Berlin angekommen.

Ergänzung aus aktuellem Anlass: Wie eben durch eine Exklusiv-Story des Berliner Tagesspiegels bekannt wurde, hat Guttenberg bereits in der vergangenen Woche Brigadegeneral Henning Hars in den einstweiligen Ruhestand versetzt. Oder im Klartext: Er hat ihn gefeuert. Gründe sind nicht bekannt, muss der Minister laut Soldatengesetz aber auch nicht angeben. Rechtlich ist alles sauber. Politisch aber sorgt das Bekanntwerden der Aktion für zusätzlichen Druck auf den Minister, denn wie der Tagesspiegel schreibt, soll der 54-jährige Hars nach der Entlassung Schneiderhans in einem Brief an Guttenberg nach den Gründen für dessen Entlassung und die Neubewertung des Luftangriffs von Kundus gefragt haben. Eine Antwort bekam der General zwar nicht, nun aber offenbar die Quittung. Hars selbst verweigert wegen der Pensionsansprüche die Aussage zu dem Fall, doch kann man davon ausgehen, dass ihm wohlgesonnene Kameraden den Gefallen getan haben und aus Empörung über die Entlassung den Kontakt zum Tagesspiegel gesucht haben.

Spiegel Online ergänzt derweil: „Das Ministerium betonte, dass Guttenberg der Empfehlung seiner leitenden Beamten gefolgt sei. Demnach hatten sowohl Hars Vorgesetzter als auch Guttenbergs Staatssekretär nach dem Brief mit dem General gesprochen. Infolge der Unterredungen empfahlen sie dem Minister die Entlassung des Generals.“

Auch diese Einschränkung dürfte Guttenberg vor der kritischen Woche, in der Schneiderhan und Wichert vor dem U-Ausschuss aussagen, nicht entlasten. Das kann er letztlich nur selbst, in dem er transparent die Gründe nennt, wie es zu dieser Entscheidung gekommen ist. Doch damit würde er selbst auch gegen die Vertraulichkeit des Vorgangs verstoßen. Wie herum Guttenberg es in diesen Tagen dreht: Er sitzt in der Zwickmühle. So sehr wie noch nie in seiner kurzen – aber sehr intensiven – Amtszeit im Bendlerblock.

Stratego

Die erste Offensive für Afghanistan geht nach innen: Mit vier Pressekonferenzen wird dem Volk auf allen Sendern, von allen beteiligten Ministern, in aller Ausführlichkeit das neue Konzept für Afghanistan vorgestellt: Mehr Truppen, mehr Ausbilder, mehr Geld. Letztlich nichts Neues, nur vor allem mehr. Endlich, nach Jahren der Halbherzigkeit, des Durchwurstelns, der Ignoranz – und der strategisch falschen Entscheidungen. Denn letztlich war es nach einer Anschlagsserie Franz Josef Jungs Entscheidung, dass Patrouillen nur noch in gepanzerten Wagen das Lager verlassen durften. Was die Soldaten (und den Minister vor Kritik) schützen sollte, war der Anfang der Unterspülung des Vertrauens zur Bevölkerung.

Nun hat man sich ressortübergreifend zu einer neuen Strategie zusammengerauft, um auf der Londoner Konferenz nicht von den Verbündeten überrollt zu werden. Ob der Plan aufgeht? Wohl eher nicht. Dafür kommt die Strategie zu kurzfristig und wirkt seltsam isoliert von den anderen beteiligten Nationen. Zudem ist es typisch deutsch und zugleich naiv, mit einem Plan zu einer Konferenz zu reisen und dann zu glauben, dort würde darüber diskutiert. Die Suche nach Mehrheiten ist im Hintergrund bereits gelaufen – so wie die französische Seite bei Airbus immer wieder der deutschen mit internen Absprachen zuvorkommt. Es wäre verwunderlich, entspänne sich in London wirklich eine offene Diskussion. Es wäre zu wünschen – aber ich glaube nicht daran. Es ist also fraglich, wie viel die Verlautbarungen vom Dienstag am Freitag noch wert sind. Im Zweifel nicht viel. Dann war es Brettspiel am grünen Tisch – Stratego.

Insofern sollte man nicht der Versuchung erliegen, von einer „Wende“ zu reden. Noch ist gar nichts erreicht. Weder ist klar, woher die Polizisten kommen sollen, noch gibt es entsprechend zuverlässige Projekte, in die die zusätzlichen Millionen der Entwicklungshilfe fließen können. Vom Aussteigerprogramm ganz zu schweigen, dem vor allem eine zivile Infrastruktur fehlt, in die der Ex-Taliban überhaupt aussteigen kann. Ohne Grundsicherheit wird niemand wirklich aussteigen können. Der Aussteiger mag vielleicht finanziell abgesichert sein – doch wer schützt ihn vor der Rache seiner ehemaligen Gefährten, die für Verräter nur eine Strafe kennen?

Einen positiven Effekt hat das Ganze allerdings: Endlich wird aktiv über den Einsatz diskutiert. Wobei ein strukturierteres Vorgehen vielleicht nicht verkehrt wäre. Also: 1) Nüchterne Lageanalyse (übernimmt Stanley McChrystal derzeit); 2) Endziel und Zwischenziele festlegen (Nur vage vorhanden, Abzug steht im Vordergrund); 3) Wahl der Mittel (wird zumindest jetzt neu überdacht); 4) Zeitplan (am besten morgen). Dass in diesem Konstrukt so viele Lücken sind, hat aber vor allem einen Grund, wie Berthold Kohler von der FAZ richtig analysiert: Die „neue Strategie“ ist, da bleibt sie ganz der bisherigen Afghanistan-Politik verhaftet, ein Kompromiss zwischen dem, was am Hindukusch militärisch notwendig wäre (von der Truppenstärke über die Ausrüstung bis zum Mandat), und dem, was in Deutschland als politisch durchsetzbar gilt. Die nicht kleine Lücke dazwischen, an der die neuen Berliner Pläne scheitern könnten, müssen nun auch im deutschen Sektor wieder die Amerikaner füllen. Dem ist nichts hinzuzufügen.

P.S.: Parallel läuft gerade eine Diskussion zwischen Guttenberg und US-Sonderbeauftragtem Holbrooke. Wird aber Mittwoch ab 10 Uhr auf Phoenix wiederholt. Danke für den Service an Boris Barschow (Afghanistanblog).

P.S.S.: Gerade gesehen. Sicherheitsblog-Nestor Thomas Wiegold lässt sein Blog vorerst ruhen. Hoffe auf schnelle Rückkehr. Bis dahin alles Gute.

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Ende der Schonzeit?

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Offiziell Arbeitet der U-Ausschuss. Doch ob er auch Ergebnisse erzielt? Foto: dpa

Die Weihnachtspause in der Sicherheitspolitik ist nun auch offiziell vorbei: Der Verteidigungsausschuss tagt als U-Ausschuss, General McChrystal schlägt die Eckpfeiler für die Afghanistan-Konferenz ein und Volker Wieker ist als Generalinspekteur eingeführt. Soweit das terminliche. Taktisch hat Verteidigungsminister zu Guttenberg die Pause geschickt genutzt. Bis zum Weihnachtsfest unter politischem und medialem Dauerbeschuss, hat er sich komplett zurückgenommen, seine Parteifreunde in Stellung gebracht und kann nun darauf vertrauen, dass es im Untersuchungsausschuss um Vieles gehen wird, aber nichts, was ihm gefährlich werden kann. Dafür werden die Mitglieder der Koalitionsparteien schon sorgen, wie RZ-Kollege Dietmar Brück treffend kommentiert. Schließlich möchte man bei der anstehenden NRW-Wahl nicht die Quittung für die Fehler des vergangenen Herbstes vorgelegt bekommen. Also wird erst einmal über die Zeugenliste und den Ablauf gestritten. 100 Beweisanträge, rund 40 Zeugen – das dauert. Hat man dann einen Plan errungen, soll zunächst in der militärischen Sache gesprochen und ausgesagt werden. Erst dann folgt die Riege der Politiker und die klassische Frage: Wer wusste wann worüber Bescheid? Doch der Reihe nach:


Verteidigungsausschuss -> U-Ausschuss -> Lehrausschuss: Die Begründung, warum sich die Politik zunächst Luft verschafft hat, ist recht gewitzt: „Wir haben uns darauf verständigt, dass erst einmal in der Sache vorgetragen wird, damit insbesondere die vielen neuen Kollegen im Verteidigungsausschuss, der ja auch Untersuchungsausschuss geworden ist, die Gelegenheit haben, sich noch einmal umfassend in den Sachverhalt hineinzuarbeiten“, erklärt Elke Hoff, Verteidigungspolitische Sprecherin der FDP, im SWR-Morgengespräch. Klingt nach politischem Winkelzug, ist aber faktisch nicht angreifbar. Denn das Wahldebakel der der SPD bei der Bundestagswahl hat den Verteidigungsausschuss mächtig durchgeschüttelt: 34 Mitglieder hat er aktuell. Davon waren vor einem halben Jahr sage und schreibe zehn (in Zahlen: 10) schon dabei. Unter anderem hat es auch die Ex-Vorsitzende Ulrike Merten. Ihre Nachfolgerin Susanne Kastner ist neu im Ausschuss. Ohnehin können die Parteien im Verteidigungsausschuss nur auf wenige Stammkräfte zurückgreifen, die somit zwangsläufig zu Obleuten werden.

Ernst-Reinhard Beck (CDU)

Rainer Arnold (SPD)

Elke Hoff (FDP)

Omid Nouripur (Grüne)

Paul Schäfer (Linke)

Es wird also logischerweise lange dauern, bis der Ausschuss fachlich in den Feinheiten des komplizierten Auslandseinsatzes und seiner Regeln eingeführt ist, sodass er die verantwortlichen Politiker in die „Mangel“ nehmen kann. Aber ist das gewollt? Die Parteien werden alles Mögliche tun, um ihre eigenen Zeugen zu schützen und die andere Seite ausbremsen. Es wird also letztlich an den kleinen Parteien liegen, ob der Untersuchungs-Ausschuss seinen Namen am Ende wirklich verdient hat. Es wäre eine von wenigen Ausnahmen. Insofern ist eine gewisse Skepsis nicht unangebracht. Eine Skepsis, die vor allem Guttenberg in die Hände spielen dürfte, der somit die nötige Freiheit hat, mit einer offensiven, eindeutigen und entscheidungsfreudigen Politik, seine unglücklichen Aussagen aus dem vergangenen Herbst vergessen zu machen.

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Klare Analyse: Isaf-Chef Stanley McChrystal. Foto: dpa

Womit man sich – ohne viel zu verpassen – der Afghanistan-Konferenz in der kommenden Woche zuwenden kann: Es soll mal keiner behaupten, Afghanen und Amerikaner seien nicht gut aufeinander abgestimmt. In der vergangenen Woche konnte man lesen, dass die Deutschen „wirkungslos“ seien. Das verbale Vorauskommando in Person von Gouverneur Omar teilte kräftig aus. Nun legte Isaf-Kommandeur Stanley McChrystal (****) in der Bild nach: „Die Deutschen müssen in Afghanistan mehr Risiken eingehen.“ Raus aus den Lagern, mehr Kontakt zur afghanischen Bevölkerung. Nun ist es ja nicht so, dass die Deutschen seit 2001 in ihren Lagern waren. Im Gegenteil: Der Kontakt zur Bevölkerung war über Jahre vorbildlich, Stichwort „Brücken und Brunnen“. Doch als Aufständische einsickerten und die Lage verschärften, wurden die Einsatzregeln der Deutschen lange nicht angepasst. Die Taschenkarte, die die Einsatzregeln festlegt, war immer noch auch Stabilisierungseinsatz ausgerichtet, auch wenn es schon längst ein Krieg war. Ein sträflicher Fehler, der eindeutig Franz Josef Jung und seiner Verleugnungs-Strategie geschuldet war. Mit gebundenen Händen zogen sich die Deutschen immer mehr zurück, bis schließlich der Kontakt zur Bevölkerung zu bröckeln begann. Insofern ist McChrystals Analyse treffend, wenn er sagt: Die Aufständischen haben ihr Ziel erreicht, wenn sie sich zwischen die Isaf und die Bevölkerung geschoben haben. Deutschland könnte sich auf der Londoner Konferenz deshalb einiges anhören.

Getreu Clausewitz will sich Guttenberg also nicht in die Defensive drängen lassen und kündigt an, künftig die Afghanen wie die US-Truppen im Partnerschaftsprogramm ausbilden zu lassen. Statt als Mentoren, die aber auf Distanz bleiben, sollen deutsche Soldaten zusammen mit den Afghanen kämpfen und sie dabei ausbilden. Den Kontakt zur Bevölkerung und mehr Glaubwürdigkeit und Respekt würde es sicher bringen.

Doch der Strategiewechsel hätte auch eine Menge Haken: Zum einen ist die Gefahr für die einzelnen Soldaten erheblich höher, zum anderen muss überdacht werden, ob die übliche Einsatzzeit der Deutschen (4 Monate) für ein derartiges Projekt ausreicht. US-Truppen sind meist ein Jahr oder länger im Einsatz. Vor allem im Gefecht, kommt es darauf an, dass die Gruppe eingespielt ist. Missverständnisse oder Zweifel kosten Leben. Zudem ist offen, nach welchen Kriterien Soldaten für derartige Einsätze ausgewählt werden.

Es bleiben also auch außerhalb des Ausschusses noch einige Fragen offen: Kommenden Montag ist der Minister im Rheinland. Wir werden ihn treffen und haben schon Fragen notiert. Vielleicht hat er einige Antworten im Gepäck. Einen Versuch ist es wert.

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Wieker – der Mann für die Armee im Einsatz

Blog ist manchmal Roulette: Gestern noch gedacht (und geschrieben), dass es mit dem neuen Generalinspekteur (GI) aus taktischen Gründen erstmal nichts wird, bin ich heute schon wieder als Verlierer entlarvt. Aber Roulette ist vielleicht auch ein versöhnliches Stichwort: Jüngst hatte ich unter dem Titel “ Roulette der Generäle: Auf wen setzt zu Guttenberg?“ einigeVarianten für die Schneiderhan-Nachfolge durchgespielt. Volker Wieker, der es jetzt geworden ist, hatte damals nicht nur die meisten Pluspunkte auf seiner Seite, sondern passte gleich in mehrere Modelle. Wir rechnen zusammen: falscher Zeitpunkt, aber richtiger Kopf. Bilanz: immerhin eine schwarze Null.

Doch zur Person – und dafür ist es hilfreich, wenn man den Luftangriff von Kundus und alle seine Verwicklungen einmal für eine kurze Zeit ausblendet. Denn der Übergang von Schneiderhan zu Wieker ist auch der Übergang zu einer neuen Ära: Denn mit Schneiderhan geht ein politischer General, der die Reform der Bundeswehr von der Verteidigungsarmee des Kalten Krieges zur flexiblen Einsatzarmee so konsequent und geräuschlos umsetzte, wie es wohl kaum andere gekonnt hätten. Vier völlig unterschiedliche Minister, stetig wachsende Herausforderungen sowie ein völlig verändertes Selbstbild der Bundeswehr fallen in die siebeneinhalb Jahre der Ära Schneiderhan. Trotz ihrer Länge eine Zeit des strukturellen Übergangs: Als Schneiderhan antrat, dienten noch rund 310.600 Soldaten in den Streitkräften, nun sind es knapp mehr als 250.000. Andere Anforderung, andere Ziele, Straffung der Kasernen Struktur. Wäre ihm Kundus nicht dazwischengekommen, hätte Schneiderhan im kommenden Sommer die perfekte Soldatenlaufbahn abgeliefert – die Transformation der Bundeswehr sein Lebenswerk.

Diese ist nun abgeschlossen, die Bundeswehr hat sich komplett gedreht: „Wir denken jetzt vom Einsatz her“, stellt der für die Ausbildung verantwortliche Chef des Feldheeres, ***-General Carl-Hubertus von Butler, klar. Und im Gegensatz zum politischen Reformer Schneiderhan ist sein Nachfolger Wieker ein absoluter Mann des Einsatzes und der internationalen Vernetzung: Bosnien, Kosovo und jetzt dritthöchster Nato-Soldat in Afghanistan (ausführlicher Lebenslauf hängt unten dran). Dazu kommt die Stabsausbildung in den USA und als Chef des Deutsch-Niederländischen Korps die enge Verbindung zu einer Nation, die seit Jahren unter schweren Verlusten im Süden Afghanistans kämpft. In der aktuellen Lage beste Voraussetzungen, verfügt sein Minister zu Guttenberg doch über keine dieser Erfahrungen. Denn mit diesen Qualitäten kann Wieker auch auf den Rückhalt in der Truppe zählen – er verfügt damit über so viel „Stallgeruch“ wie wenige andere. Als Ausnahme sei an dieser Stelle auch nochmal ***-General Hans-Lothar Domröse (bekleidete 2008 zwölf Monate lang den Isaf-Posten, den Wieker bislang innehatte) erwähnt, den ich zuletzt fälschlicherweise zum Chef der Deutsch-Französischen Brigade statt des Eurokorps machte – was ihm praktisch zwei Sterne nimmt. Lieber Herr General Domröse, das ist mir besonders peinlich, da sie im September 2008 in Kabul ein sehr interessanter Gesprächspartner und großzügiger Gastgeber waren. Sorry.

Doch zurück zu Volker Wieker: Dieser wird nun in Kabul ersetzt werden, doch die bisherige Zusammenarbeit mit Isaf-Kommandeur, US-General Stanley McChrystal, wird ihm in Berlin von großem Vorteil sein. Und es gibt noch einen zweiten Umstand, der ihm das Leben erleichtern könnte: Andere GI-Kandidaten, die sich nun übergangen fühlen, könnten in den kommenden Monaten anderweitig abgefunden werden. Grund: Die beiden deutschen ****-Generäle auf Nato-Ebene, Egon Ramms und Karl-Heinz Lather, scheiden aus Altersgründen aus. Hier kann der Minister neu besetzen – soweit sich nicht andere Nationen die Stellen krallen.

Abschließend noch mal Volker Wiekers Werdegang in der Langversion:

Generalleutnant Volker Wieker wurde am 1. März 1954 in Delmenhorst geboren. Er trat im Juli 1974 in die Bundeswehr ein und wurde als Artillerieoffizier ausgebildet.

Nach seiner Beförderung und dem Abschluss seines Studiums der Vermessungskunde an der Bundeswehruniversität in München durchlief er alle üblichen Verwendungen eines Artillerieoffiziers wie Zugführer, Batterieoffizier und Batteriechef. Seine militärische Heimat während dieser Zeit war das Panzerartilleriebataillon 315 in Wildeshausen.

Von Oktober 1987 bis September 1989 besuchte er den 30. Generalstabsoffizierlehrgang an der Führungsakademie in Hamburg. Dem Lehrgang schloss sich die Verwendung als stellvertretender Dezernatsleiter in der Personalabteilung im Verteidigungsministerium an. Im Anschluss besuchte er den Generalstabslehrgang der US Army in Fort Leavenworth, USA und wurde danach als G3 Stabsoffizier zur Panzerbrigade 21 nach Augustdorf versetzt.

Von 1993 bis 1996 führte er das Panzerartilleriebataillon 215 in Augustdorf. Dieser Verwendung schloss sich ein Einsatz im deutschen IFOR Kontingent (Bosnien‐Herzegowina) als Stabsoffizier Ausbildung und Einsätze und als Leiter der Operationszentrale an. Im Anschluss wurde er persönlicher Referent im Bereich truppendienstliche Führung im Verteidigungsministerium in Bonn.

Von 1997 bis 1999 war Generalleutnant Wieker Adjutant des Verteidigungsministers. Im Anschluss wurde er Leiter der Arbeitsgruppe „Heeresentwicklung“ im Führungsstab des Heeres.

Ende 1999 übernahm Generalleutnant Wieker das Kommando über die Panzergrenadierbrigade 40 „Mecklenburg“ in Schwerin. In dieser Funktion führte er das 3. KFOR Kontingent (Kosovo) als Befehlshaber der Multinationalen Brigade Süd und als Nationaler Befehlshaber im Einsatzgebiet von Mai 2001 bis Dezember 2001.

2002 wurde er Chef des Stabes des Heeresamtes in Köln. Im März 2004 übernahm er offiziell die Aufgaben des Chef des Stabes im Führungsstab des Heeres.

Am 27. September 2007 wurde er stellvertretender Kommandeur des I. Deutsch/Niederländischen Korps, dem er seit dem 2. Juli 2008 als Kommandeur in Münster vorsteht.
Volker Wieker ist verheiratet. Er hat mit seiner Ehefrau Sabine zwei Kinder.