Die Mission am Hindukusch ist gescheitert

Heute wählen die Afghanen einen neuen Präsidenten. Klingt demokratisch ist es aber nicht. Es beginnt die Ära nach Karsai. Ein Grund zur Hoffnung? Wohl kaum. Meine Einschätzung der Lage am Hindukusch:

„Nichts ist gut in Afghanistan“, hatte die damalige Bischöfin Margot Käßmann in ihrer Neujahrspredigt 2010 gesagt – und damit einen Sturm der Kritik ausgelöst. Mehr als vier Jahre später entspricht ihre Aussage mehr denn je der Wahrheit.

Nach 13 Jahren Militär- und Aufbaueinsatz fällt die Bilanz ernüchternd aus: Die zunächst angestrebten demokratischen Strukturen haben sich schnell als Illusion des Westens herausgestellt. Menschenrechte werden kaum durchgesetzt, worunter vor allem Frauen leiden. Die Sicherheit, die vom Westen ausgebildete Polizisten und Soldaten herstellen sollen, ist äußerst brüchig.

Faktisch wird die Lage täglich schwieriger. Selbst in Regionen, die einst als friedlich und prosperierend galten wie die Region rund um das deutsche Feldlager Feyzabad, sind seit dem Abzug der Bundeswehr 2011 Kämpfe zwischen Taliban, Drogenbanden und örtlichen Kriegsherrn entbrannt.

Die zunächst gefeierte Übergabe vieler Regionen in afghanische Eigenverantwortung war ein Trugschluss. Denn, dass seit 2012 nur ein deutscher Soldat ums Leben kam, spricht nicht für Stabilität – der Bürgerkrieg wird längst unter Umgehung der Ausländer geführt. Es sterben weniger Isaf-Soldaten, aber viel mehr Afghanen.

Die Lage wird sich nicht mehr verbessern. Seit Monaten blockiert Präsident Hamid Karsai ein Abkommen über eine Nachfolgemission des Westens, die nach dem offiziellen Abzug am Jahresende greifen soll. Egal, wer ihm im Amt nachfolgt: Eine Kehrtwende ist unwahrscheinlich. Im Klartext heißt das, dass die westlichen Soldaten am Hindukusch nicht mehr erwünscht sind und damit auch die Basis für jede weitere Zusammenarbeit entfällt.

Gemessen an den Zielen, die sich der Westen in Afghanistan gesetzt hat, ist die Mission gescheitert. Kaum eines der Projekte hatte nachhaltig Erfolg. Nun wird er aus dem Land hinauskomplimentiert, der Dank fällt formell aus. Doch tut man sich im Westen mehr als schwer, die Lage realistisch zu bewerten und das Scheitern einzuräumen. Denn dann müsste man rechtfertigen, warum seit 2001 Tausende Soldaten, darunter 56 Deutsche, am Hindukusch starben und der Einsatz Milliarden Euro verschlang.

Erschienen in der Westdeutschen Zeitung am 5. April 2014.

Erfolge ohne Bestand

Von den demokratischen Verhältnissen, die man einst anvisiert hatte, ist Afghanistan weit entfernt. Auch die selbsttragende Sicherheit, das Ziel der vergangenen Jahre, steht auf tönernen Füßen. Steinmeier hat recht, dass es an vielen Orten Verbesserungen zugunsten der Menschen gibt. Aber nicht nachhaltig.

Je mehr sich die Isaf zurückzieht, desto stärker flammen regionale Konflikte auf – vor allem in Gebieten, die von der Isaf als sicher in die Verantwortung der Afghanen übergeben wurden.

Drogenbarone und Islamisten terrorisieren die Bevölkerung erneut. Polizei und Armee sind überfordert. Die Bundeswehr ist noch nicht abgezogen, da zeigt sich, dass ihre Erfolge nur auf Zeit waren.

Mein Kommentar aus der Westdeutschen Zeitung vom 9. Februar

Jeder fünfte Soldat geht psychisch belastet in den Einsatz

Jeder fünfte Soldat, den die Bundeswehr zum Auslandseinsatz schickt, leidet unter Störungen wie Depressionen. Dies zeigt eine vom Bundestag in Auftrag gegebene Studie. Ich denke, es ist auch eine Spätfolge der Verharmlosung des Krieges für viele Jahre.

Mein Kommentar aus der Westdeutschen Zeitung:

Über viele Jahre hat die Bundesregierung den Einsatz in Afghanistan allein als humanitäre Mission verkauft. In der offiziellen Darstellung waren die deutschen Soldaten zum Brunnenbohren und Schulenbauen im Norden des Landes. Krieg schien allein die Sache der Amerikaner und Briten.

Es war deshalb auch dann nicht politisch opportun von „Gefallenen“ zu sprechen, als der Krieg die Bundeswehr schon längst erreicht hatte. Regierung und Bundestag redeten die Gefahr klein, bis es nicht mehr ging. Und ignorierten damit auch die psychischen Folgen, die der Kriegseinsatz für die Soldaten hat. Deshalb mussten erst zwölf Jahre Krieg vergehen, bis eine umfassende Studie zu psychischen Erkrankungen der Soldaten vor und nach dem Einsatz erstellt wurde.

Diese politisch motivierte Nachlässigkeit hat viele Erkrankungen erst möglich gemacht. Denn für viele Soldaten gibt es Gründe, in den Einsatz zu gehen, obwohl sie wissen, dass sie psychische Probleme haben. Sie sehen ihn offenbar als Chance, sich zu beweisen und Depression und Ängste zu überwinden. Doch die Dresdner Studie zeigt, dass diese Rechnung nicht aufgeht. Die Erfahrungen in Bosnien, im Kosovo und Afghanistan sind nur schwer zu verkraften. Vor allem, weil Krieg, Tod und Armut zum Alltag im Einsatzgebiet gehören. Die Realität im Einsatz ist um ein Vielfaches schlimmer als es in Deutschland wahrgenommen wird.

Zugleich scheuen sich viele Erkrankte, zum Arzt zu gehen. Sie fürchten den Karriereknick und ebenso, ausgerechnet in der Gruppe stigmatisiert zu werden, in der man sich im Bezug auf die Erfahrungen im Einsatz noch verstanden fühlt: der Bundeswehr selbst. Entsprechend holen sich Betroffene erst dann aus eigenem Antrieb Hilfe, wenn die Not unerträglich geworden ist und die Krankheit sich längst verschlimmert hat.

Wo aber Soldaten nicht von selbst zum Arzt kommen, muss der Dienstherr handeln – durch bessere und häufigere Untersuchungen, durch eine nicht nur formelle Anerkennung und Enttabuisierung psychologischer Erkrankungen, durch erheblich bessere Betreuung der Betroffenen. Und vor allem dadurch, dass künftig bei Auslandseinsätzen von Beginn an Klartext geredet wird. Auch von der Politik.

Warum nicht früher abziehen?

Kanzlerin Merkel hat infolge der Vorfälle und Unruhen in Afghanistan vorübergehend Skepsis am Abzugstermin geäußert. Seltsam, dass ich das so verstanden habe, dass es früher als später sein könnte. Darauf baut die Überlegung des folgenden Kommentars auf:

Der Abzugstermin ist kein Tag im Kalender, den Politiker auf einer internationalen Konferenz mit einem roten Stift angekreuzt haben. Er wird vielmehr dann festgelegt, wenn sich die Politik nicht länger an ihren theoretischen Zielsetzungen orientiert, sondern die Lage realistisch und ungeschönt betrachtet. Schon heute kann die Analyse nur heißen: In Afghanistan ist nichts mehr zu gewinnen – weder politisch, noch militärisch. Dadurch ist auch mehr als fraglich, wie Entwicklungspolitik und Aufbauarbeit ohne die Rückendeckung durch die sicherheitspolitischen Säulen erfolgreich sein sollen.

Kanzlerin Merkel weiß um die immer schwieriger werdende Lage am Hindukusch – am Morgen ihres Truppenbesuchs lässt sie Zweifel am Abzugstermin erkennen. Wenige Stunden später, nach einem Telefonat mit Präsident Hamid Karsai, kehrt sie dann wieder zum offiziellen Fahrplan zurück. Das ist symptomatisch für den Afghanistan-Einsatz: Auch wenn sich die Lage im Land durch die Morde, Leichenschändungen und Koranverbrennungen durch US-Truppen dramatisch verschlechtert hat, hält man an den politischen Zielen fest, als wäre nichts gewesen. Über allem schwebt dabei die Angst, dass man eingestehen muss, dass der Westen in Afghanistan trotz zehn Jahren Einsatz und Tausender Toter gescheitert ist.

Warum fällt es so schwer, Afghanistan aufzugeben? Vielleicht vor allem deshalb, weil die Opfer nicht umsonst gewesen sein sollen. Aber sicher auch, weil man von Beginn an mit zu hohen Zielen gestartet ist und sich nicht eingestehen will, dass die Allianz der westlichen Industrienationen in einem Land scheitert, das in vielen Bereichen auf dem Entwicklungsstand des Mittelalters ist. Zu lange hat man gebraucht, um zuzugeben, dass es vermessen war, Demokratie und Menschenrechte nach Afghanistan zu exportieren. Auch vom Krieg sprach man erst, als er in Kabul, Kundus und Mazar-e Sharif schon lange real war. Mittlerweile ist man bei „Afghan good enough“ angelangt – einem Mindestmaß an Staatsaufbau, das es gerade noch erlaubt, von einem Erfolg zu sprechen. Nach der Eskalation der vergangenen Wochen und dem Trend, dass der Graben nicht mehr zwischen Taliban und Nicht-Taliban, sondern zwischen Afghanen und internationalen Truppen verläuft, muss man sich allerdings fragen, ob auch das noch zu hoch gegriffen ist. Vielleicht sind die aktuellen Spannungen zwischen Afghanen und Isaf-Truppen sowie zwischen Karsai und seinen ehemaligen Förderern nur die Vorboten für ein Ende mit noch größerem Schrecken. Wenn der Isaf-Einsatz – dem Namen nach ein Unterstützungseinsatz für die gewählte Regierung – im Land keinerlei Rückendeckung und Akzeptanz mehr hat, ist es auch sinnlos, ihn fortzuführen – Termin hin oder her.

Und vieles deutet derzeit darauf hin, dass es kein friedlicher Abzug werden wird, bei dem Blumen überreicht werden und mit Taschentüchern gewinkt wird. Sollte die Situation weiter eskalieren, geraten die Bundeswehr-Soldaten wie alle anderen in die Defensive. Wie bereits vor wenigen Tagen in Talokan ist dann der Rückzug in die Feldlager die logische Konsequenz. Zugleich steigt die Gefahr. Denn Abzug heißt konkret, dass erst einmal die Ausbilungs- und Kampftruppen ausgedünnt werden, da die Logistik und Versorgung bis zum Schluss erhalten bleiben müssen. Das sorgt für noch weniger Handlungsspielraum. Zugleich ist die Verlagerung der Verantwortung auf afghanische Sicherheitskräfte risikoreich. Wenn Korane verbrannt werden, fühlt sich der gläubige Wachmann genauso verletzt wie der Taliban – nicht umsonst herrschte in den Feldlagern zuletzt höchste Alarmstufe.

Es ist richtig, dass Deutschland Verantwortung in der Welt übernimmt und trägt. Diese Verantwortung gilt aber auch gegenüber den eigenen Bürgern, die auf verschiedene Weise im Staatsauftrag in Afghanistan sind. Zwar ist es wichtig, dass Kanzlerin Merkel weiter hinter dem Einsatz steht – zugleich hat sie hoffentlich schon die Abzugspläne ausarbeiten lassen. Der Abzugstermin ist nicht in Stein gehauen. Wenn die Lage erneut eskaliert, könnte er auch weiter nach vorn statt nach hinten rücken. Darauf muss die Bundesregierung vorbereitet sein.

Butler: Der Einsatz hat Vorfahrt vor der Reform

Carl-Hubertus von Butler im Gespräch mit deutschen Soldaten in Afghanistan. Foto: PIZ Heer

An diesem Donnerstag enden in Koblenz rund 200 Jahre Heerestradition. Mit Carl-Hubertus von Butler tritt der letzte General eines Koblenzer Kommandos in den Ruhestand. Und das eine ganze Ecke früher als zunächst gedacht, denn am Ende des Jahres hätte für das Silvesterkind ohnehin die Altersgrenze gestanden. Plötzlich musste alles binnen weniger Wochen gehen. Trotzdem hat sich vB, wie er respektvoll von vielen genannt wird, die Zeit für ein Abschlussinterview zu Bundeswehrreform, Afghanistan und dem was nun auf Koblenz zukommt genommen.

Überraschend gehen Sie neun Monate vor der Altersgrenze in den Ruhestand. Warum?

Das ist im 42. Dienstjahr nichts Außergewöhnliches. In meinem konkreten Fall hat es sich durch die Neuausrichtung der Bundeswehr und die damit verbundene Außerdienststellung des Heeresführungskommandos zum Oktober ergeben. Bereits jetzt werden die Weichen für die kommende Struktur des Heeres gestellt, und dann ergibt es auch Sinn, die Verantwortung in die Hände zu geben, die in der neuen Struktur führen werden.

Wer hat Ihr Ausscheiden zum Ende des Monats letztlich beschlossen?

So eine Entscheidung trifft immer die politische Ebene. Aber ich bin gefragt worden und habe zugestimmt, weil es sinnvoll ist.

Wer wird Ihr Nachfolger?

Es wird keinen Nachfolger als Befehlshaber des Feldheeres geben – ich bin der letzte. Aber mein Stellvertreter, Generalmajor Reinhard Kammerer, wird die Führung übernehmen.

Was kommt in den kommenden Monaten auf Ihre Mitarbeiter in Koblenz zu?

Da kommt einiges – durch das neue Kommando Heer vor allem personeller Art. Es laufen momentan die Planungen für die Verlegung nach Strausberg. Aber derzeit sieht es so aus, dass die Masse des Stabes noch deutlich über die offizielle Außerdienststellung im Oktober hinaus in Koblenz sein wird, dann im Kommando Heer. Das Ganze ist ein schrittweiser Prozess – gerade für eine Armee, die mit vielen Soldaten im Einsatz ist.

Sie haben vor genau zehn Jahren das erste Afghanistan-Kontingent der Bundeswehr in den Einsatz geführt. Hätten Sie sich damals vorstellen können, dass heute immer noch mehr als 4800 Deutsche dort sind?

Nein, ganz gewiss nicht. Als ich mit den ersten 43 Soldaten in Kabul gelandet bin, sind wir davon ausgegangen, dass der Einsatz vielleicht ein bis zwei Jahre dauert. Nach und nach haben wir erst gesehen, wie groß die Aufgabe wirklich ist. Wir haben die Ziele zu Beginn zu hoch gesteckt und die Dimensionen unterschätzt. Deshalb wurde der Kurs in den Folgejahren korrigiert – was dazu führte, dass wir heute noch dort sind und auch noch einige Zeit bleiben.

Vor Kurzem sagten Sie, dass man damals blauäugig in den Krieg gezogen sei. Wann und wodurch ist Ihnen das bewusst geworden?

Während des Einsatzes habe ich es nicht realisiert. Erst als der Einsatzraum von Kabul ins gesamte Land ausgeweitet wurde – und dann auch von Deutschland aus –, habe ich erkannt, mit welchen Risiken wir es wirklich zu tun hatten. Meine Reisen zur Truppe im Einsatz haben viel zu diesem Verstehensprozess beigetragen.

Was war der entscheidende Fehler des Westens?

Ich möchte nicht nachträglich vom hohen Ross urteilen. Wir haben sicher alle aus dieser Art Einsatz gelernt und lernen müssen. Zum Beispiel, wie man mit einem Land umgeht, das am Boden liegt und das man in eine eigene Mündigkeit zurückbringen will.

Ist dieses Ziel überhaupt noch zu erreichen?

Ich denke ja. Die Fortschritte, die ich sehe, machen mich vorsichtig optimistisch.

Seit Einsatzbeginn sind 52 Deutsche ums Leben gekommen. Wie oft haben Sie die Afghanistan-Mission bereut?

Bereuen ist der falsche Begriff. Wir Soldaten haben einen Eid auf die Bundesrepublik Deutschland abgelegt und sind durch einen Parlamentsbeschluss in Afghanistan. Wir müssen mit dem Schlimmsten rechnen, und wenn dies eintritt, ist es immer einmal zu viel. Aber wir können in diesen Auslandseinsätzen nie ausschließen, dass es Verwundete oder Gefallene geben wird.

Was ist die Konsequenz?

Wir müssen unsere Soldaten bestmöglich ausbilden. Und wenn etwas passiert, müssen die Soldaten und ihre Familien umfassend versorgt werden.

Sie beschreiben die Herausforderungen einer Einsatzarmee. Als Sie 1971 Soldat wurden, sah die Bundeswehr ganz anders aus. Wissen Sie aus dem Stand, wie viele Reformen Sie mitgemacht haben?

Schwer zu sagen – aber sicher mehr als zehn. Wenn man den Leutnant von Butler aus dem Kalten Krieg an der innerdeutschen Grenze mit dem Brigadegeneral von Butler in Kabul vergleicht, sieht man den großen Wandel unseres Landes in dieser Zeit. Wir übernehmen jetzt Verantwortung für Dinge, über die wir früher nicht einmal nachgedacht hätten.

Was war der radikalste Schnitt?

Eine Kette von Reformen im Rahmen der Wiedervereinigung, die nicht nur Bundeswehr und NVA vereinte, sondern bis heute aus einer Wehrpflichtigenarmee mit bis zu 1,3 Millionen Soldaten eine viel kleinere, aber hochflexible Einsatzarmee gemacht hat.

Was ist heute noch von der Bundeswehr übrig, in die Sie eingetreten sind?

Das Grundprinzip der Inneren Führung und das ethische Wertefundament, auf dem wir stehen. Strukturell hat sich natürlich sehr viel geändert – zuletzt durch die Aussetzung der Wehrpflicht. Ein Schritt, den ich für richtig halte.

Wo kommen bei der aktuellen Reform kritische Punkte auf die Bundeswehr zu?

Wir stehen vor gewaltigen Herausforderungen. Wir müssen jetzt den Schritt zur Freiwilligenarmee meistern. Zugleich muss der Umbau geleistet werden, obwohl die Bundeswehr mit Tausenden Angehörigen im Einsatz ist.

Sind Umbau und Einsatz parallel vereinbar?

Ja, aber der Schwerpunkt muss auf dem Einsatz liegen. Und wenn Einheiten dort sind, darf nicht zugleich eine Umstrukturierung stattfinden. Das ist die Schwierigkeit der kommenden Monate und Jahre.

Die Bundeswehr muss die Einsamkeit bekämpfen

Und Sonntag wartet der Abschied: Viele Soldaten sind Wochenend-Pendler - zulasten der Familie. Foto: flickr / Bundeswehr

Die Bundeswehr will attraktiver werden, indem sie sich familienfreundlicher aufstellt. Doch de facto nimmt der Druck auf die Soldaten und ihre Angehörigen seit Jahren zu. Das hängt spätestens seit 2007 mit den lebensgefährlichen Kriegseinsätzen in Afghanistan zusammen, die die Familien für Monate auseinanderreißen und täglich großen Ängsten um die Tausende Kilometer entfernten Lieben aussetzen. Zum anderen sorgt die fundamentale Reform der Streitkräfte für tiefe Verunsicherung. Der Wehrbeauftragte konstatiert zu Recht: Die Stimmung ist schlecht, und das liegt auch häufig daran, dass am Wochenende pendelnde Soldaten und ihre Familien die meisten Abende allein verbringen müssen.

Und nur in wenigen Fällen sind Änderungen absehbar. Im Gegenteil: Auf viele Familien warten in den kommenden Jahren Umzüge oder Trennung, weil Dutzende Standorte geschlossen oder verkleinert, Einheiten durch die Republik verschoben werden. Spätestens hier fragen sich viele Soldaten, ob es nicht an der Zeit ist, sich nach einem anderen Arbeitgeber umzusehen.

Entsprechend groß ist der Aderlass der Streitkräfte in einem kritischen Alter: Nach zwölf Jahren scheiden zahlreiche Hauptmänner oder Feldwebel aus, gut ausgebildet, einsatzerfahren – aber das Pendeln und Alleinsein ziemlich leid. Für die Bundeswehr erwächst daraus ein Nachwuchsproblem. Allerdings wird es noch einige Zeit unbemerkt bleiben. Angesichts des Planstellenabbaus verfügt die Truppe derzeit noch über genug Berufssoldaten in den älteren Offiziers- und Unteroffiziersrängen. Doch wenn der Mangel zutage tritt, ist er kaum noch zu beheben, sondern nur noch mit viel Geld durch Werbeprämien abzufedern.

Die gefühlte Rechnung „Uniform ungleich Beziehung oder Familie“ hat aber noch eine viel folgenschwerere Ebene: Die Streitkräfte müssen ein weitgehend repräsentatives Abbild der Gesellschaft sein, um in ihr verankert zu bleiben. Sollte der Anteil der Familienmenschen in der Truppe aufgrund der Unvereinbarkeit von Beruf und Beziehung in den kommenden Jahren merklich sinken, hat das auch spürbare Auswirkungen auf die Atmosphäre und Ausrichtung der Streitkräfte. Das soll nicht heißen, dass ein Vater oder eine Mutter der bessere Kompaniechef ist. Aber Rückhalt und Wärme der Familie sind enorm wichtig, damit Bundeswehrsoldaten die psychischen Belastungen durch Auslandseinsätze und Reformen aushalten können. Mit mehr Familienfreundlichkeit hilft sich die Bundeswehr so vor allem auch selbst.

Fünf Standorte dicht, einige im Plus: Rheinland-Pfalz entkommt der Reformkatze

Der Minister hat harte Einschnitte angekündigt und jetzt auch umgesetzt. Foto: flickr/ bundeswehr

Die Reformkatze ist aus dem Sack, und nach den ersten Stunden kann man festhalten: Ihre Krallen haben den Standort Rheinland-Pfalz mehr gekratzt als zerfleischt. Das gilt vor allem für den Norden des Landes, der im Vergleich zur Pfalz glimpflich davonkam. Der Rhein-Lahn-Kreis mit herber Schrumpfkur in Lahnstein und Diez sowie Bad Neuenahr-Ahrweiler und Birkenfeld bilden Ausnahmen. Obwohl fast ein Drittel der Stellen im Land abgebaut werden soll, haben einige Standorte im Norden wie Mayen, Cochem, Büchel und Daun sogar ein Plus zu verzeichnen. Koblenz verliert das Heeresführungskommando, bekommt mit dem Sanitätsdienst aber eine Prestigebehörde als Ausgleich. Sieht man von Einzelschicksalen ab, können die Rheinland-Pfälzer aufatmen.
Doch ist es der große Wurf für die Bundeswehr der Zukunft? Einer Streitkraft, die für Aufgaben in In- und Ausland gut trainiert und ausgerüstet ist, die als Arbeitgeber attraktiv und sozial in der Gesellschaft verankert ist? Das ist auf den ersten Blick kaum zu beantworten: Wer die Liste der Standorte und Einheiten durchgeht, gewinnt den Eindruck eines riesigen Verschiebebahnhofs, der nach Jahrzehnten halb umgesetzter Reformen erst einmal grundlegend sortiert werden muss. Viele Einheiten wirken wahllos verstreut, Kompetenzen scheinen nur selten gebündelt. Die Reform muss erst einmal Ordnung zu schaffen – sooft aufgelöst wird, so oft wird auch verlegt.
Will die Bundeswehr bei allen Streichungen effizienter werden, müssen Leistungsverbünde geschaffen werden, Einheiten so zusammenwachsen, dass sie mehr sind als die Summe ihrer Einzelteile. Nur so kann die geschrumpfte Armee zu einer schlagkräftigen Einsatztruppe werden, wie sie das Parlament als politisches Mittel einsetzen will. Die europäische Bündnisebene, Kompetenzen aufzuteilen und so Kosten zu sparen, muss dabei immer zwingend mitgedacht werden.
Bei all dem hat sich eine Befürchtung der Länder zumindest nicht bewahrheitet: Nur Großstandorte in der Nähe der Ballungszentren wird es nicht geben, die Bundeswehr wird auch weiter in der Fläche vertreten sein. Und das muss sie auch, will sie möglichst viele junge Menschen für den Dienst gewinnen. Für diese Überlegung spricht unter anderem, dass der ohnehin dünn belegte Osten kaum von Streichungen betroffen ist. Die Bundeswehr ist trotz der drastischen Reduzierung weiterhin in den meisten Landstrichen präsent – zumindest dort, wo potenzielle Interessentengruppen zu finden sind. Allerdings wartet Rheinland-Pfalz mit Hunsrück, Westeifel und Westerwald gleich mit drei Ausnahmen auf.
Fast sieben Jahre hat der Verteidigungsminister für die Umsetzung der Reform angesetzt: Dass er die entscheidenden Weichen allerdings schon in den kommenden Wochen und Monaten umlegen muss, ist dabei nicht nur ihm klar. Bekommt die Reform keine Eigendynamik, bleibt sie halbherzig stecken wie so viele andere vor ihr. Und halbe Reformen hemmen das System zusätzlich, vergrößern das Strukturchaos, anstatt es zu beheben. Dann verschluckt sich nicht nur der Verteidigungsminister selbst daran, sondern die Bundeswehr insgesamt. Wandeln sich Image und Perspektive nicht rasch, steht die Bundeswehr mittelfristig ohne qualifizierten Nachwuchs da – in allen Dienstlaufbahnen.
Entscheidend wird deshalb vor allem sein, ob de Maizière das nötige Budget für den Umbau der Bundeswehr erhält beziehungsweise einsetzt. Eine hoch spezialisierte Armee im Umbau ist erst einmal ein Kostenfaktor, daran ändern auch die Kasernenschließungen kaum etwas. Wer für den Dienst werben und begeistern will, der muss neben dem Sparkurs auch ein attraktives Angebot machen. Sonst nützt auch das Streichkonzert langfristig nichts.

Welche Kasernen trifft es morgen? Ein bisschen Analyse statt Spekulation

Welche Kasernen werden als nächstes verwaisen? Foto: flickr / melvin_udall

Die Bundeswehrreform nimmt Konturen an – doch der wichtigste Teil kommt erst noch: die Standortfrage. 400 gibt es derzeit bundesweit, fast jeder zehnte davon ist in Rheinland-Pfalz. Seit Anstoß der Reform durch Karl-Theodor zu Guttenberg geht das Schreckgespenst der Schließung in den meisten Garnisonsorten um. 40- bis 60-mal könnte der Rotstift angesetzt werden, schätzt der SPD-Wehrexperte Rainer Arnold – muss aber auch einräumen, dass die Informationspolitik des Verteidigungsministeriums „ziemlich rigide“ ist. Seit Monaten erklärt Minister Thomas de Maizière (CDU) gebetsmühlenartig, dass er verfrühte Spekulationen nicht befeuern, sondern alle Seiten gleichzeitig informieren will.

Das Konzept soll sich aus einer Formel aus Gesamtumfang (bis zu 185 000 Mann), dem Fähigkeitsprofil (Einsatzarmee aus Freiwilligen) und der Finanzierbarkeit ergeben. Dabei heißt es nicht zwangläufig, dass eine Kaserne schließt, wenn die bislang dort stationierte Einheit aufgelöst wird – schließlich könne man andere Einheiten dort ansiedeln. Zugleich hat der Minister aber immer wieder seine eigene Devise umgangen und Andeutungen über künftige Verlagerungen gemacht. So hat der gebürtige Bonner zuletzt noch einmal klargemacht, dass die Rheinschiene mit ihren Tausenden Dienstposten alles andere als unantastbar ist. Im Gegenzug ist für den Minister auch klar, dass manche Einheiten wie zum Beispiel laute Jagdflieger in der Fläche besser aufgehoben sind.

Doch mit der Umwandlung von einer Wehrpflichtigen- zur Freiwilligenarmee sind bei dieser Reform erstmals noch ganz andere Kriterien an die Standorte zu stellen – manche haben enorm an Bedeutung hinzugewonnen, andere indes haben an Einfluss verloren.

Kosten abbauen: Liegenschaften haben immer einen logistischen Grundbedarf. Wachdienst, Instandhaltung, Verpflegungsbetrieb sowie Energiebedarf sprechen in vielen Regionen für die Schließung kleiner Kasernen und die Zusammenlegung in großen. Intern wird mit einer Größe von mindestens 1000 Mann pro Standort gerechnet. Die absolute Mindestgröße lag in der Vergangenheit bei rund 600 Mann. Je nach Anbindung und Bedarf könnte allerdings auch eine Reihe von Kleinstandorten überleben.

Sichtbarkeit: Eine Armee kann nur ausreichend Freiwillige werben, wenn sie in der Gesellschaft auch präsent ist. Zugleich lassen sich Bewerber leichter ködern, wenn eine gewisse Heimatnähe oder zumindest eine gute Anbindung an die Ballungsräume gegeben ist. Kaum jemand wird sich langfristig an die Bundeswehr binden, wenn damit ein Leben fern der kulturell interessanten Zentren garantiert ist. Das Schlagwort ist Attraktivität. Zugleich dürfen nicht ganze Landstriche komplett verwaisen.

Infrastruktur: Gute Verkehrsanbindungen sind ein Muss, zugleich ist die unmittelbare Nähe zu Truppenübungsplätzen und anderen Ausbildungszentren ein Plus.

Bündnisfragen: Manche Standorte, in denen Nato-Kommandos oder internationale Einheiten stationiert sind, können ohne Rücksprache mit den Partnern nicht geschlossen werden. Für andere spricht die geografische Lage. So dürfte beispielsweise die weit abgelegene Kaserne im vorpommerschen Torgelow davon profitieren, dass es ein multinationales Korps gemeinsam mit Polen und Dänemark gibt. Ähnliches gilt für Rheinland-Pfalz, wo eine gewachsene Kooperation mit benachbarten US-Einheiten bessere Chancen auf eine Zukunft sichern dürfte.

Tradition: Bei De Maizières nüchterner Herangehensweise bleibt für Nostalgie wenig Raum. Den Satz „Hier war schon immer …“ wird der Minister auf seine elegant spöttische Art schnell entkräften. Denn wenn die Reform der große Wurf sein soll, muss sie mit dem Fundus der alten Bundeswehr brechen.

Arbeitsplätze: Der Auftrag lautet Sparen. Deshalb wird die Reform auf Arbeitsplätze, die mittelfristig auslaufen, keine Rücksicht nehmen. Alles andere wäre haushälterisch kaum zu rechtfertigen.

Bisherige Investitionen: Dass in den vergangenen Jahren viel Geld in einen Standort geflossen ist, ist keine Garantie für den Fortbestand. Natürlich muss die Armee schon einiges an Komfort bieten, um Freiwillige langfristig binden zu können. Auf der anderen Seite bietet ein moderner Standort auch die Chance auf eine schnelle Konversion. Sollte es sich mittelfristig rechnen, einen solchen Standort zu privatisieren, könnten Käufer und Verkäufer davon profitieren.

Strukturförderung: War es lange ein schlagendes Argument, Kasernen in der Fläche zu bauen, so kann die Bundeswehr unter dem Kostendruck heute nicht mehr als indirekte Subventionsmaßnahme betrachtet werden. De Maizière besteht auf dem klaren Nutzen für die Streitkräfte selbst.

Proporz und Generalssterne: Vieles deutet darauf hin, dass der Verteidigungsminister seine Entscheidungen weitgehend unabhängig von den Bundesländern fällen will. Hintergrund: Bei der jüngsten Reform der Bundeswehr gab es bereits ein großes Geschacher um Standorte und Generalssterne. Da die vier Wehrbereichskommandos gestrichen werden, fallen unter anderem in Mainz und München Zweisternegenerale weg. Manche Landesregierung könnte deshalb auf einen Ausgleich pochen, zumal auch die Divisionen mit ihren Generalen von fünf auf drei reduziert werden. Ein Länderproporz würde allerdings den meisten anderen Kriterien zuwiderlaufen.

Insofern bleibt es spannend, inwieweit das Verteidigungsministerium unter Thomas de Maizière dem heftigen Drängen der Bundesländer und auch der Abgeordneten, in deren Wahlkreisen die Bundeswehrkasernen stehen, nachgeben wird. Bis Mittwochmittag wird deshalb in jedem Fall noch sehr intensiv spekuliert – und manche Befürchtungen werden sich vermutlich am Ende auch bewahrheiten.