Roulette der Generäle: Auf wen setzt zu Guttenberg?

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Wer folgt ihm im höchsten militärischen Amt der Bundesrepublik: Wolfgang Schneiderhan dürfte keinen Einfluss mehr auf seinen Nachfolge haben. Foto: dpa

So war das sicher alles nicht geplant: Durch die Entlassung des Generalinspekteurs der Bundeswehr, Wolfgang Schneiderhan, steht Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) nun mächtig unter Zeitdruck. Eigentlich sollte der oberste Soldat erst im kommenden Sommer die Geschäfte geregelt übergeben – die Vertuschung um den Bombenangriff bei Kundus machte diesen Zeitplan jetzt allerdings zunichte. Seit Schneiderhan das schwarze Barett an den Nagel gehängt hat, führt vorerst sein Stellvertreter Generalleutnant Johann-Georg Dora die Geschäfte, doch soll der Posten möglichst schnell neu besetzt werden. Fachkreise erwarten eine Entscheidung binnen drei Wochen. In dieser Zeit bleibt Raum für Spekulationen, derzeit kursieren die Namen mehrerer Generalleutnante, die dann zum Generalinspekteur mit vier Sternen befördert würden. Es sind einige Szenarien denkbar:

Die Übergangslösung: Bereits seit einigen Monaten galt Manfred Lange (Jg. 1950) als Schneiderhans Favorit für dessen Nachfolge. Der Dreisternegeneral leitete von 2006 bis zum vergangenen April die Stabsabteilung Militärpolitik und Rüstungskontrolle im Verteidigungsministerium und wäre Schneiderhan somit vom Profil her recht ähnlich. Jedoch erreicht der Luftwaffensoldat bereits in zweieinhalb Jahren die Altersgrenze von 62 Jahren. Es gilt als unwahrscheinlich, dass Guttenberg einer Verlängerung zustimmen würde – allein schon, um nicht zu viele Parallelen zu Franz Josef Jung zu haben. Dieser hatte Schneiderhans Altersgrenze zweimal erweitert. Ähnlich steht es mit dem gleichrangigen Vize-Inspekteur des Heeres, Günter Weiler, der exakt ein Jahr jünger als Lange ist. Diese Variante böte die Möglichkeit, einen erheblich jüngeren Nachfolger gezielt aufzubauen. Dabei ist auch nicht auszuschließen, dass es einer der Brigadegeneräle wäre, die zuletzt als Kommandeure den Nordbereich in Afghanistan führten und sich dabei international wie innerhalb der Truppe Anerkennung verschafften.

Die Langzeitlösung: Der dritte Name, der jüngst immer wieder zuhören war, ist Volker Wieker. Der ehemalige Kommandeur des Deutsch-Niederländischen Korps ist seit wenigen Wochen Chef des Isaf-Stabes in Kabul. Für ihn spricht, dass er als 55-Jähriger noch einige Jahre vor sich hat. Auch wenn er derzeit der Nato unterstellt ist, könnte er jederzeit abgezogen werden. Dann könnte Wieker beispielsweise durch den Befehlshaber des Ulmer Kommandos Operative Führung Eingreifkräfte, Wolf-Dieter Langheld, ersetzt werden – falls dieser nicht selbst positioniert wird.

Die Kombi-Lösung: Da zu Guttenberg bereits selbst über außen- und militärpolitisches Geschick verfügt, könnte er sich einen Soldaten an die Seite holen, der genau das bietet, was der Minister selbst nichthat: Einsatzerfahrung – am besten in Afghanistan. Das würde neben Wieker auch Ex-Isaf-Stabschef Hans-Lothar Domröse, derzeitDeutsch-Französische Brigade, und Markus Bentler, aktuell Kfor-Kommandeur im Kosovo, ins Spiel bringen. Allerdings haben beide ihren dritten Stern erst seit Kurzem.

Die große Unbekannte: Neben Alter und Fachkompetenz könnten für zu Guttenberg aber noch andere Kriterien zählen. Als unwahrscheinlich gilt zwar, dass er unter Umgehung einer Rangstufe einen der Divisionskommandeure (zwei Sterne) direkt zum Generalinspekteur ernennt. Rein rechtlich könnte er es allerdings. Auch die Frage der Teilstreitkraft, des Parteibuchs oderaber die Landsmannschaft könnten zudem eine nicht unerhebliche Rolle spielen: Zu Guttenberg ist Franke, ebenso wie der Koblenzer Chef des Feldheeres, Carl-Hubertus von Butler. Er könnte eine Option sein, wenn Guttenberg den klaren Schnitt mit den alten Strukturen Jungs im Ministerium vollziehen würde. Oder doch vielleicht jemand, den keiner auf der Rechnung hat?

Der General, die Politik und die Enttäuschung

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War nicht nur bei den Kameraden als nahbar und bodenständig beliebt: der scheidende Generalinspekteur Wolfgang Schneiderhan. Foto: dpa

Es war ein verdammt stressiger Tag mit vielen Telefonaten und Meinungen, Erinnerungen und Verwünschungen – und längst nicht alles war zur Veröffentlichung bestimmt. Die meisten Gesprächspartner einte dabei eine Emotion: Enttäuschung. Darüber, was in der Bundeswehr nach dem Luftangriff passiert ist, darüber wie mit Wolfgang Schneiderhan umgegangen wird – aber auch wie er sich selbst hat in diese Situation bringen können. Im Kontrast zu Franz Josef Jungs Verhalten wird die Enttäuschung über Schneiderhans faktische Entlassung umso größer. Die Frage nach der Gerechtigkeit wird immer wieder gestellt: Warum muss der eine gehen, wenn sich der andere herauswinden kann? Fast alle sehen den General als ein Opfer. Ein Bauernopfer für die Politik, ein Opfer politischer Ränke, ein Opfer seiner eigenen Loyalität, die offenbar keinen öffentlichen Widerspruch zuließ – auch als es um die Vertuschung höchstbrisanter Informationen ging.

Noch ist die Affäre nicht abgeschlossen, Jung weiß, dass er sich nicht sicher fühlen kann, denn bereits am heutigen Freitag geht die Treibjagd im Verteidigungsausschuss weiter. SPD-Verteidigungssprecher Rainer Arnold hat bereits im Bundestag einen kleinen Vorgeschmack gegeben: Das Ziel ist nicht mehr allein Jung – das wäre fast Munitionsverschwendung angesichts dessen politischer Lage. Das Visier wird bereits auf Minister zu Guttenberg eingestellt. Der Kommentar in der heutigen Ausgabe ist deshalb als Zwischenstation zu verstehen:

Tickende Polit-Zeitbombe

Es ist die schlimmste Vertrauenskrise der Bundeswehr seit sie in Auslandseinsätze befohlen wird. Fakten über zivile Opfer sollen vom Verteidigungsministerium vertuscht worden sein, der Einsatz Tausender Soldaten wird so stärker in Misskredit gebracht, als es jedes Feuergefecht der vergangenen Jahre konnte. Auf dieser Eskalationsstufe hilft kein Aussitzen mehr. Es müssen Fakten geschaffen werden, Konsequenzen gezogen. Der Generalinspekteur Wolfgang Schneiderhan hat sich dem gestellt und um seine Demission gebeten, um zumindest formell der Entlassung zuvorzukommen. Der seinerzeit verantwortliche Minister Franz Josef Jung hingegen windet sich, will vom entscheidenden Bericht zwar erfahren, ihn aber nicht gelesen haben. Doch Jung ist nicht mehr zu halten – und das müsste er auch selbst wissen.

Der diskrete, anerkannte General und der trickreiche Stehaufpolitiker – auch über das Ende ihrer Zusammenarbeit hinaus prägt sie ihr Charakter. Schneiderhan der absolut loyale und Jung, der das offenbar zu nutzen wusste. Denn nach dem Luftschlag war von Schneiderhan nichts zu hören. Gerüchte über einen Maulkorb verdichteten sich, Jungs politische Berater übernahmen das Kommando.

Erst nach mehreren Tagen reiste Schneiderhan nach Kundus und zeigt sich bei seinen Soldaten – mehr konnte und wollte er sich offenbar nicht erlauben, hatte er sich doch in seiner eigenen Loyalität gegenüber dem Verteidigungsminister gefangen nehmen lassen. Auch deshalb ist sein Schritt nur konsequent. Als Bauernopfer, das Jung retten soll, taugt sein Rücktritt allerdings nicht, dafür ist das Vertrauen in den jetzigen Arbeitsminister nach zu vielen Fehltritten nun endgültig und nachhaltig erschüttert.

Denn Jung ist seit gestern endgültig zur tickenden Polit-Zeitbombe für Kanzlerin Angela Merkel geworden. Wenn er nicht geht, muss sie ihn aus dem Weg räumen, sonst führt am Untersuchungsausschuss im Bundestag kein Weg vorbei – und das ist das letzte, was sie in der Debatte um die Verlängerung des Einsatzes und eine mögliche Aufstockung der Truppen gebrauchen kann.