Die Lehre aus Kundus: Ein bisschen Krieg gibt es nicht

16160516

Bilder, die sich auch ins deutsche Bewusstsein eingebrannt haben. Foto: dpa

Sie sagen: „Das Schlimmste, was er hätte machen können, ist, keine Entscheidung zu treffen.“ Sie sagen: „Man muss seine Entscheidung immer im Zusammenhang mit der Gesamtlage und der Gefährdung sehen.“ Sie sagen: „Keiner möchte in jener Nacht in seiner Haut gesteckt, keiner möchte unter diesem Druck den Befehl gegeben haben.“ Auch fast zwei Jahre nach der Bombennacht von Kundus findet sich kein Soldat, der die Entscheidung Georg Kleins kritisieren will.

Einen Luftangriff auf zwei gestohlene Tanklaster hatte der Oberst am 4. September 2009 angefordert. Rund 140 Menschen starben. Wie viele Taliban, wie viele Zivilisten konnte nie genau geklärt werden. Es folgte eine heftige Debatte, in deren Folge ein Minister, ein Staatssekretär und ein Generalinspekteur ihren Hut nehmen mussten. „Ein deutsches Verbrechen“ titelte ein Magazin – der Text erhielt den renommierten Henri-Nannen-Preis. Die Bundesanwaltschaft befasste sich mit Klein, allerdings kam es nie zu einer Anklage. Ebenso wenig warf eine Bundeswehrkommission dem gebürtigen Bendorfer – einst Bataillonskommandeur des Panzerbataillons 154 in Westerburg – Fehlverhalten vor. Es hagelte Kritik, selbst in Deutschland stand der Offizier permanent unter Personenschutz.

Kundus ist in jener Nacht ein deutsches Wort geworden. Es ist nicht mehr allein ein Ort in Nordafghanistan, den vor zehn Jahren niemand kannte. Es ist Sinnbild: Sinnbild für die fatale Fehleinschätzung der ersten Jahre seit 2001. Sinnbild für die Opfer, die der Krieg auf allen Seiten fordert. Aber auch Sinnbild für den Rollenwechsel, den die Bundeswehr in den vergangenen Jahren erlebt hat. Alles kulminiert in der Stadt, die die Deutschen in den ersten Jahren noch „Bad Kundus“ nannten – weil es dort so ruhig und idyllisch war.

Unbeabsichtigt war die Entscheidung Kleins eine Wende, ein Weckruf nach Deutschland. Die Botschaft: Man kann nicht nur verbal „im Krieg“ sein. Im Krieg zu sein, bedeutet auch, dass man Krieg führt. Mit allen Konsequenzen. Ein bisschen Krieg gibt es nicht.

Heute wird in Kundus jeden Tag Krieg geführt, und er verändert sein Erscheinungsbild permanent. „Die Bundeswehr schießt heute schärfer als noch vor zwei Jahren“, sagt der Kommandeur des Wiederaufbau-Kontingents Kundus, Oberst Norbert Sabrautzki, im Gespräch mit unserer Zeitung. Damals legten die Einsatzregeln, festgehalten auf der Taschenkarte, sogar fest, dass Gegner erst angreifen mussten, bevor man sie bekämpfen durfte. Die Taliban konnten so mit dem Gewehr auf dem Rücken einfach an einem Trupp vorbeifahren. Die Regeln wurden der Realität am Hindukusch mittlerweile angepasst. Von „Stabilisierungseinsatz“ zu „Krieg“. Die Folge: Die Taliban haben die Taktik gewechselt. Statt der Hinterhalte und offener Gefechte verlegen sie sich jetzt wieder auf Sprengfallen und greifen gezielt die afghanischen Distrikt- und Polizeichefs an. Der jüngst in Talokan ermordete General Mohammed Daud Daud war der bislang letzte in einer langen Reihe.

Sabrautzki sieht den Taktikwechsel vor allem darin begründet, dass die Taliban weniger Rückzugsräume haben, in denen sie sich sammeln und formieren können. „Die gezielten Aktionen der Amerikaner gegen die mittlere Führungsebene der Aufständischen setzen den Gegner stark unter Druck“, sagt er. Zugleich seien die afghanischen Partner mittlerweile viel besser ausgebildet. Inzwischen laufen zahlreiche Aufständische auf die Regierungsseite über, Dorfkomitees melden Sprengstofffunde, weil sie sich nicht ihre neuen Straßen und Bewässerungskanäle kaputt bomben lassen wollen.

Ist der Luftangriff am Kundus-Fluss vor zwei Jahren also noch ein Thema? „Es ist eine historische Tatsache, über die man hier offen reden kann“, schildert Sabrautzki. „Es gibt deshalb keine Vorbehalte gegen Deutsche. Auch bei den Paschtunen nicht.“ Mittlerweile ist allerdings auch Sabrautzki ins Visier der Attentäter geraten. Vor wenigen Tagen gab es einen Anschlag auf seinen Konvoi, als er sich auf dem Weg zu einem Treffen mit afghanischen Sicherheitskräften befand.

IMG_2084

Einer meiner Gesprächspartner auf dem Markt von Kundus. Foto: Peter Lausmann

Spricht man Afghanen in der Stadt Kundus darauf an, zeigen sie sich desinteressiert. Das sei lange her. Einer sagt: „Die Deutschen haben die Familien der Getöteten dafür entschädigt.“ Es ist die traditionelle Art, in der afghanische Familien Streitigkeiten unter sich regeln, um weiteres Blutvergießen zu vermeiden. „Die anderen Isaf-Länder machen das nicht“, ergänzt der Afghane. Ob er es positiv meint, lässt sich aus seinem Gesicht nur schwer deuten.


Tod im Indianerland

IMG_2249

Ehrenspalier in Mazar-e Sharif. Fotos: Peter Lausmann

Ein harter Schlag, dann ein weicher, der verklingt. Ein harter, ein verklingender. Der Trommler geht einsam voran. Vorbei an versteinerten Gesichtern, auf denen die Bahnen der Tränen in der Morgensonne schimmern. Nur die Trommel und das Dröhnen der Generatoren zerreißen die Stille Tausender Soldaten im Feldlager Mazar-e Sharif. Ein harter Schlag, ein verklingender. Im Takt der Trommel folgt die Ehrenformation durch das Spalier, dann die Geistlichen, Träger mit den Auszeichnungen der Gefallenen und einem Porträt mit Trauerflor. Die Soldaten salutieren den gefallenen Kameraden. Drei Mal. Drei Särge auf Lafetten ziehen quälend langsam an ihnen vorbei, die deutsche Flagge über das helle Holz gespannt. Als der letzte Sarg vorüber ist, senken sich die Hände – und schnellen sofort wieder hoch an die Schläfe. Im Wagen sitzend, an Händen und Kopf bandagiert, folgt ein verwundeter General der Prozession. Ein bislang undenkbares Bild für die Bundeswehr. Ein Schock.

Es sind mit die verlustreichsten Tage überhaupt für die Bundeswehr in Afghanistan und psychologisch wohl die härteste Probe seit Beginn des Einsatzes vor fast zehn Jahren. Eigentlich hätten die schweren Verluste nicht überraschen dürfen. Und doch tun sie es. Denn seit Oktober vergangenen Jahres glaubten sich die Bundeswehr und ihre Verbündeten in Nordafghanistan auf dem richtigen Weg: Die Aufständischen konnten aus den um Kundus liegenden Unruheprovinzen wie dem berüchtigten Char Darah scheinbar nicht nur verdrängt, sondern diese Regionen auch langfristig gesichert werden. Mit ihren berüchtigten Nachtaktionen setzten die US-Truppen die mittlere Kommandoebene der Taliban schrittweise außer Gefecht. Andere liefen mit ihren Kämpfern im Dutzend zum Aussteigerprogramm der Isaf über. Erst wenige Tage vor dem ersten Anschlag sprengten Experten Hunderte Kilo Chemikalien, die zum Bau von Bomben gedacht waren. Afghanen hatten das Versteck verraten. Zugleich bleibt die angekündigte Frühjahrsoffensive aus. Es wird spekuliert: Greifen die Aktionen gegen die Taliban so gut, oder sitzen sie die Isaf lieber bis zu deren Abzug 2014 aus?

Die Stimmung ist gut, als der gepanzerte Konvoi am Mittwochmorgen von Kundus ins nördliche Imam Sahib braust. Die Lage im „Indianerland“, wie es die Soldaten nennen, ist „nicht ruhig, aber stabil“. Ziel: eine gemischte Schule, mit deutschem Geld gebaut. Spezialisten wollen sich nach Fortschritten und Nöten erkundigen. Im Gepäck sind auch zwei Fußbälle für die Kinder. Es ist ein Vorzeigeobjekt des neuen Afghanistans. Doch mit einem Knistern bringt sich das alte Afghanistan in Erinnerung: „IED auf Cherry, ein Verletzter“, rauscht es aus dem Funkgerät – ein Sprengsatz ist explodiert, auf einer Straße, die den Codenamen „Cherry“ trägt. Mancher verzieht das Gesicht, hofft, dass es nicht so schlimm ist. Doch der nächste Funkspruch zerstört den Wunsch: „Ein KIA.“ Killed in action – im Kampf getötet. Jeder weiß, welche Einheit dort unterwegs ist. Jeder geht still die Gesichter seiner Freunde dort durch, betet, dass es nicht ausgerechnet diesen oder jenen erwischt hat.

Für die dritte Ausbildungs- und Schutzkompanie aus Kundus ist es, als ob der Tod sich eine zweite Chance nimmt. Bereits Anfang Mai war die Einheit an gleicher Stelle in Sprengfallen geraten. Drei Explosionen beschädigten die Fahrzeuge schwer, doch niemand wurde ernsthaft verletzt. Doch diesmal ist das Glück aufgebraucht. Eine Bombe trifft einen Transportpanzer genau so, dass der 33-jährige Hauptmann im Inneren keine Chance mehr hat.

Der Tod ist nach Monaten zu den Deutschen zurückgekehrt. Tausende Kilometer entfernt in Berlin sagt der Verteidigungsminister: „Dieser Anschlag berührt auch uns alle. Er trifft uns alle ins Herz.“ Das Gros der Einheit sind junge Männer, viele noch Jungs. Abends stehen sie in Turnschuhen vor der Unterkunft. In Turnschuhen. Die Baseballkappe schräg nach oben gestellt. Manche überdröhnen den Schmerz mit Musik. Andere greifen zum Bier. Wenige Meter weiter hängen die Flaggen auf halbmast. Vor dem Kühlcontainer steht die Ehrenwache. Und dann bricht es aus einem heraus: „Wir haben gehofft, dass es so glimpflich wie am 3. Mai abläuft. Aber es ganz anders. Und ich dachte nur noch: Lass es endlich aufhören.“

Doch es geht weiter: In der Nacht erschießen deutsche Scharfschützen zwei Männer, die Bomben vergraben wollen. Grimmige Genugtuung mischt sich in die Trauer. „Die vergraben jedenfalls nichts mehr“, raunzt ein Feldwebel. Und doch kochen die Emotionen bei der Trauerfeier im Ehrenhain des Lagers Kundus hoch: „Rot scheint die Sonne“, ein so traditionelles wie umstrittenes Fallschirmjägerlied erklingt, doch die Männer bekommen keinen Ton raus. Die Trompete spielt „Ich hatt‘ einen Kameraden“, Tränen schießen vielen in die Augen. Der höchste deutsche Soldat in Afghanistan, General Markus Kneip, spricht davon, dass der 33-Jährige das Wertvollste – sein Leben – gegeben habe. Da weiß Kneip noch nicht, dass der Tod bereits auf ihn selbst wartet. Während der Helikopter mit dem Sarg gen Westen fliegt, macht sich Kneip in die andere Richtung zu einer hochrangigen Sicherheitskonferenz mit afghanischen Polizeikräften und dem Gouverneur auf. Nach Talokan. Begleitet von seinem Adjutanten, beschützt von seinen Leibwächtern.

Wie sich nach Tagen herausstellen wird, ist es kein Selbstmordattentäter, der dort auf den deutschen General wartet, sondern eine ferngezündete Bombe. Deponiert im Gouverneurssitz von Talokan. Die Bombe reißt zahlreiche Menschen in den Tod – darunter Kneips militärischen Berater und Adjutanten, einen 43-jährigen Major aus Kastellaun, sowie einen Leibwächter. Vorübergehend gilt auch Kneip als tot. In den Kommandostäben im Hauptquartier in Mazar-e Sharif bricht Panik aus. Die Handynetze und Internetverbindungen nach Deutschland werden heruntergefahren, damit keine Nachrichten nach außen dringen, bis die Angehörigen der Toten benachrichtigt sind. Schließlich sickert durch, dass Kneip verletzt überlebt hat – im Gegensatz zum afghanischen Polizeikommandeur Daud Daud. Der Anschlag auf den General trifft Tausende seiner Untergebenen tief ins Mark.

IMG_2254Binnen weniger Tage haben die Aufständischen bewiesen, dass jederzeit mit ihnen gerechnet werden muss. Die Botschaft ist eindeutig: Ihr könnt nicht einmal euren höchsten Kommandeur vor uns schützen. Und die Anschläge scheinen wie am Himmelfahrtstag beliebig weiterzugehen – selbst in Fahrzeugen mit stärkster Panzerung sterben deutsche Soldaten. Mittlerweile ist ihre Zahl auf 52 gestiegen. Der Optimismus schlägt gnadenlos in Resignation und Ratlosigkeit um. Und vielen schwant bereits: Es wird noch lange nicht das letzte Mal gewesen sein, dass in Afghanistan der Trommler einsam durch das Ehrenspalier gehen muss.

———————————————

„Rang und Namen“ ist auch auf Facebook zu finden

 

Der Minenräumer ist da, aber nicht bereit

MineHätte bessere Ausrüstung am Himmelfahrtstag den Tod eines Soldaten verhindern können? Der Wehrbeauftragte lenkt die Debatte nach der Anschlagsserie erneut in diese Richtung. Fakt ist: Die Amerikaner haben das „Road Clearing Package“, das eingegrabene Sprengfallen finden und entschärfen kann. Die Deutschen haben so etwas theoretisch auch. Theoretisch. Denn noch steckt der „Minenwolf“ in der Erprobung. Als „Einsatzbedingter Sofortbedarf“ soll er zwar Vorrang vor anderen Projekten haben. Doch nach wie vor steht das Gerät nicht zur Verfügung.

Anbei ein Text aus dem März, der sich mit Vor- und Nachteilen des Minenwolfs auseinandersetzt. Leider ist das Thema nun wieder aktueller denn je.

Minenwolf gegen Sprengfallen

Koblenz. Rein statistisch gesehen, sind schießende Taliban nicht das Hauptproblem der Isaf-Soldaten in Afghanistan. Der häufigste Grund für Gefallene ist eine viel heimtückischere Waffe: die improvisierte Bombe – im Nato-Sprech nur IED genannt. Im Januar kamen in Afghanistan allein in einer Woche fünf Soldaten durch IED-Anschläge ums Leben.

Mit den Jahren des Konflikts haben die Taliban aufgerüstet: Statt Autobomben oder Selbstmordattentätern setzen sie mittlerweile auf die bis zu einem Meter unter der Oberfläche vergrabenen Sprengfallen (oft mit mehr als 60 Kilo Sprengstoff), die ferngesteuert oder durch eine Kontaktplatte ausgelöst werden. Selbst gepanzerte Fahrzeuge und ihre Insassen haben dagegen kaum eine Chance.

Das Bundesamt für Wehrtechnik und Beschaffung (BWB) testet in Koblenz derzeit ein mögliches Gegenmittel auf seine Einsatztauglichkeit: den MiniMineWolf der deutsch-schweizerischen MineWolf AG. Anders als die Minenwölfe, die bisher in der humanitären Räumung von Landminen an der Erdoberfläche eingesetzt wurden, kann das neue System erkennen, ausgraben und kontrolliert sprengen. Dass es erst im zehnten Jahr des Afghanistan-Krieges entwickelt wird, führt Pionier-Oberst Jörg Busch darauf zurück, dass die deutschen Truppen im Norden bis vor wenigen Jahren von der Bedrohung durch IEDs verschont geblieben sind.

Für die zivilen Prüfer des BWB ist die entscheidende Innovation, dass der MiniMineWolf über Ton und Video aus mehreren Hundert Metern ferngesteuert werden kann. Deshalb gehören letztlich drei Fahrzeuge zu einem Minen-Trupp: Ein Detektorfahrzeug, das die Bombe ortet, der einem Bagger ähnliche „Manipulator“, der die Bombe ausgräbt und unschädlich macht, und letztlich ein Kommandofahrzeug vom Typ „Fuchs“, von dem aus alles gesteuert wird. Sollte bei der Bergung etwas schiefgehen, könnte der Minenwolf durch seinen rund sieben Meter langen Ausleger ohne größere Schäden davonkommen. Nur die austauschbaren Werkzeuge am Ende des Auslegers würden beschädigt. Derzeit ist allerdings noch unklar, wie effektiv der Detektor die in der Erde vergrabenen Sprengkörper aufspüren kann.

Doch auch der Einsatz des Minenwolfs ist nicht frei von Gefahr. Die drei Fahrzeuge müssen während ihrer teils langwierigen Arbeit durch weitere Truppen geschützt werden. Das Räumen eines einzelnen IED wird so zur militärischen Operation. Zudem müssen die eigenen Jammer – Geräte, mit denen die Funkzündungen der Taliban verhindert werden – während der Operation ausgeschaltet werden, um die eigene Videofunkverbindung nicht zu stören. Letztlich hängt alles von effektiver Aufklärung ab, damit der Minenwolf-Trupp nicht in einen Hinterhalt gerät.

Bis zum Spätsommer sollen die Tests in der Wehrtechnischen Dienststelle (WTD) 51 in Koblenz-Rübenach abgeschlossen sein. Dann ist die Anschaffung von insgesamt sieben Systemen geplant – vier für den Einsatz in Afghanistan, drei für die vorangehende Ausbildung der Fachleute in Deutschland. Die Minenwölfe gelten als „einsatzbedingter Sofortbedarf“, also so schnell wie möglich. Wie dringend, wird vielen Mitarbeitern der WTD 51 täglich auf dem Weg zur Arbeit vor Augen geführt: Im wenigen Kilometer entfernten Bundeswehrzentralkrankenhaus liegen die Opfer der Taliban-Sprengfallen.

Volltreffer auf die Psyche

Generalmajor Markus Kneip ist Ziel eines Bombenanschlags geworden. Nie konnten die Taliban einen ranghöheren Isaf-Offizier angreifen. Foto: flickr / isaf

Seit einer Woche bin ich in Afghanistan. Zuerst in Kundus, jetzt in Mazar-e Sharif. Viele Nachrichten, die in Deutschland über den Ticker laufen, gehen so an mir vorbei. Nicht aber die Stimmung in den Feldlagern und die Gespräche mit den Soldaten. Dabei stelle ich vor allem eines fest: Seit Mittwoch ist die Hoffnung bei vielen in Resignation umgeschlagen.

Eine Einschätzung zum Anschlag vom Samstag und seinen Folgen:


Der Anschlag trifft die deutschen Soldaten in Afghanistan tief ins Mark. Nicht nur, dass es den Taliban fast gelungen ist, den höchsten General zu töten, nicht nur, dass erneut zwei Bundeswehrangehörige ihr Leben verloren, sorgt für den großen Schock. Vor allem die Desillusionierung über die Erfolgsaussichten am Hindukusch, lassen viele seit dem Anschlag auf General Kneip resignieren.
Lange dachte man, dass nun endlich die richtige Strategie im Kampf gegen die Taliban gefunden sei. Seit Oktober hatten die Deutschen im Raum Kundus zusammen mit den starken US-Streitkräften Region um Region zurückerobert und mit afghanischen Partnern gesichert. Im Dutzend waren Aufständische zu den ISAF-Truppen überglaufen, das Taliban-Aussteigerprogramm schien zum Erfolg zu werden. Und die, die weiterhin kämpfen, Bomben legten und den Hass predigten wurden bei nächtlichen US-Kommandoaktionen nach und nach aus dem Verkehr gezogen. Die Zauberformel schien gefunden.
Zugleich war das Glück auf deutscher Seite. Bei einem Anschlag am 3. Mai wurden drei Fahrzeuge durch Sprengfallen schwer beschädigt, doch alle Soldaten überlebten. „Die Angreifer saßen in den Gräben, trauten sich aber nicht raus, weil sie zu schwach waren“, berichtete ein Offizier danach. Es schien alles richtig zu laufen. Doch die Tage seit Mittwoch haben bewiesen: Es war eine Illusion. Und die Enttäuschung wiegt jetzt um so schwerer, da vorher leise Hoffnung aufkeimte.
Waren die Deutschen zu leichtsinnig? Ganz sicher nicht. Patrouillen fahren nur schwer gesichert aus den Lagern. Alles wird genau geplant. Waren die Deutschen zu optimistisch? Das ganz sicher. Es gab logische Gründe für die vermeintliche Besserung der Lage. Doch Afghanistan ist kein logisches Land. Am Mittwochmorgen war das Glück aufgebraucht.
Zugleich befinden sie sich auch in einer Zwickmühle. Sie dürfen vielen afghanischen Partnern nach rationalen Kriterien gar nicht vertrauen – und sie müssen es am Ende doch, damit der Partneransatz in Afghanistan Früchte tragen kann.
Dieser Zwiespalt hat nun erneut zwei deutsche Soldaten das Leben gekostet. General Kneip entkam nur mit Glück. Für die Taliban ist es aber auch so ein großer Sieg. Weil es ihnen wieder einmal gelungen ist, den Keil zwischen die Isaf-Soldaten und ihre vermeintlichen Partner auf afghanischer Seite zu treiben. Wie nach der Ermordung dreier Deutscher durch einen afghanischen Soldaten vor wenigen Monaten in Baghlan werden auch jetzt wieder afghanische Uniformen großes Misstrauen auslösen. Da helfen dann auch keine Erklärungen aus Politik und Bundeswehrführung. Vertrauen kann nicht befohlen werden.

Osama bin Laden tot – was nun? Sechs schnelle Fragen und Antworten

Das Bild, das Geschichte schrieb. Obama verfolgt die Tötung Osama bin Ladens. Foto: Weißes Haus

Die Woche beginnt ausnahmsweise mal gut: Osama bin Laden ist in Pakistan „gestellt“ worden. Dead or alive lautete der Auftrag – ein Kopfschuss gegen den El-Kaida-Gründer lässt nur eine Variante zu. Aktuelle Hintergründe bitte ich den Onlinemedien zu entnehmen. Ich will mich in einer ersten Reaktion der klassischsten aller Fragen widmen: Und was heißt das jetzt? Splitten wir es ein wenig auf:

Ist der von den USA ausgerufene „Krieg gegen den Terror“ damit beendet?

Wohl nicht. Der Tod Osama bin Ladens ist ein symbolträchtiger Teilerfolg. Er besänftigt all die Amerikaner, die nach dem 11. September auf „Gerechtigkeit“ beziehungsweise Rache am Initiator gehofft hatten. Insofern könnte Barack Obama versuchen, dass ganze politisch für sich zu Nutzen, um kurz vor dem 10. Jahrestag eine Zäsur zu setzen. Aber zu Ende? Wohl kaum denn…

Ist das Terrornetzwerk El Kaida jetzt zerschlagen?

Nein. Mit Osama bin Laden verliert die Kaida – die „Plattform“ – zwar ihren Gründer und einen mythenumgebenen Anführer. Allerdings hat es Osama bin Laden verstanden, El Kaida nicht als streng hierarchische Organisation aufzubauen, sondern eigenständige Ableger zu gründen. Franchise-Terrorismus könnte man dieses Netzwerk nennen, in dem sich freie Terrorzellen den gleichen Zielen verpflichten und sich dafür mit der „Marke“ El Kaida schmücken. Starke Ableger finden sich in Nordafrika, dem Jemen, zeitweise im Irak und offenbar in zahlreichen anderen islamischen Ländern, wie die Anschläge und Anschlagsversuche der vergangenen zehn Jahre gezeigt haben.

Wird der tote bin Laden zum Märtyrer?

Wohl eher nicht. Seine Strahlkraft hat in den vergangenen Jahren stark nachgelassen. In sofern ist es vielleicht am Ende sogar ein Vorteil, dass er nicht bereits 2002 gefasst oder getötet wurde, sondern nach einer langen Odyssee, in der auch seine Botschaften mittlerweile kaum noch Angst und Schrecken verbreiteten. Vor einigen Jahren gab es auf vielen Märkten im Mittleren Osten noch T-Shirts mit seinem Gesicht zu kaufen – heute findet sich so etwas kaum noch. Die Wahrscheinlichkeit, dass sich junge Menschen durch seinen Tod nun zum Kampf aufgerufen fühlen, ist daher eher gering.

Drohen jetzt Racheanschläge im Westen?

Das ist nicht auszuschließen. Aber anders gefragt: Die Sicherheitsstufen sind derzeit so och – geht es überhaupt noch höher? Der Westen ist vorbereitet. Wie gut, hat Deutschland gerade erst wieder bewiesen.

Kann die Bundeswehr nun schnell aus Afghanistan abziehen?

El Kaida war zwar damals der Grund, warum die USA militärisch in Afghanistan eingegriffen haben. Heute hat der Konflikt am Hindukusch aber so gut wie gar nichts mehr mit dem Terrornetzwerk zu tun. Der Gegner sind die Taliban, die um politischen Einfluss im Land selbst kämpfen und nicht mehr die El Kaida, die Afghanistan als Ausbildungszentrum nutzt. Ziel war nie der Tod bin Ladens, sondern die Übergabe der afghanischen Provinzen in eine sichere Selbstverwaltung.

Welche Auswirkungen hat der Tod bin Ladens auf die Lage in Afghanistan?

Am Ende könnte der Tod bin Ladens den Weg zu einer politischen Lösung erleichtern. Die Taliban galten als Schutzmacht für den untergetauchten Terrorfürsten. Vielleicht sind Geld und Waffen geflossen. Das hat Gespräche zwischen Präsident Hamid Karsai und den Taliban teilweise belastet. Ohne Bin Laden im Hinterkopf kann Karsai nun auch vor Washington Gespräche mit den Taliban besser rechtfertigen. In sofern nutzt die US-Operation in Pakistan vielleicht sogar dem politischen Flügel der Taliban.

—————————————————————

„Rang und Namen“ – auch bei Facebook. In Sachen Sicherheitspolitik immer auf dem Laufenden sein.

 

General Lather: Wir sind keine Sparkommission

18471016

Karl-Heinz Lather und seine Kollegen aus der Weise-Kommission stellen die Bundeswehr auf den Kopf. Foto: dpa

Man muss Karl-Heinz Lather nur wenige Minuten gegenübersitzen, um zu begreifen, warum ausgerechnet er als einziger Militär von Verteidigungsminister zu Guttenberg in Weises Strukturreformkommission berufen wurde. Lather ist mehr als 40 Jahre durch alle Rangstufen und Reformen der Bundeswehr gegangen und war als Viersternegeneral bis zu seiner Pensionierung vor wenigen Tagen Stabschef der Nato – ein Musterkarriere. Trotzdem hat sich Lather seine Unabhängigkeit bewahrt, von Systemblindheit ist bei ihm keine Spur zu finden.

Vielmehr stellen er uns seine Kommissionskollegen die Bundeswehr gerade auf den Kopf – unaufgeregt, mit einem Lächeln und mit sachlichen Argumenten, die Hand und Fuß haben. Im Gespräch gab er mir Einblicke in Konzept und Arbeit der Kommission und erklärte ausführlich wie sie sich die Bundeswehr der Zukunft vorstellt.

Und das in nahezu allen Bereichen: Von der Einsatzfähigkeit und künftige Missionsszenarien bis zur Bündnissolidarität, von der Standortfrage bis zum Heimatschutz, von der neuen Struktur des Verteidigungsministeriums (BMVg) über Kernfähigkeiten bis zur neuen Rolle des Generalinspekteurs, vom Bundesamt für Wehrtechnik und Beschaffung (BWB) bis zur Attraktivitätssteigerung. Lathers klare Botschaft: Um erfolgreich zu sein, muss die Reform am Kopf beginnen und sich nach untendurchsetzen. Und: Zunächst muss in die Streitkräfte investiert werden. Lather: „Wir haben uns nicht als Sparkommission verstanden.“

Es folgt das Interview in der Langfassung:

Herr Lather, wie sehen die Einsätze der Zukunft aus?

Ähnlich, wie wir sie heute in Afghanistan, dem Kosovo oder am Horn von Afrika erleben. Wobei ein Schwerpunkt in Richtung Sicherung der Seewege gehen wird. Prinzipiell hängt das allerdings von der Politik im Rahmen der Bündnisse wie den Vereinten Nationen, der Nato und der EU ab.

Wie viele deutsche Soldaten sollen dafür künftig bereitstehen?

Wir müssen uns als Truppensteller stärker einbringen. Die Kommission schlägt bis zu 15000 Soldaten vor. Und zwar durchhaltefähig. Die Möglichkeit, diese Soldaten zu stellen, hat höchste Priorität in unseren Überlegungen, so der Auftrag des Verteidigungsministers.

15.000 Soldaten – also doppelt so viele wie jetzt – heißt auch zweifache Kosten…

Wir verstehen uns auch nicht als Sparkommission. Die Kostenfrage muss offen diskutiert werden. Viel intensiver als das bisher der Fall war. Aber letztlich ist es eine Frage des politischen Willens, ob man diese Kosten tragen will.

15.000 heißt aber im Zweifel auch die doppelte Zahl von Gefallenen und Traumatisierten.

Nicht jeder Einsatz wird so kampfintensiv sein, wie wir es gerade in Afghanistan erleben. Das sehen wir an den Marinemissionen und dem Dafur-Engagement. Wer Militär in Kampfeinsätze schickt, muss aber auch mit Gefallenen und Verwundeten rechnen.

Gibt es Vorschläge, was für Familien und durch den Einsatz Traumatisierte getan werden muss?

Die Bundeswehr ist mit dem Trauma-Schwerpunktzentrum bereits auf dem richtigen Weg, muss die Behandlungsmöglichkeiten aber noch erheblich ausbauen. Wir brauchen viel mehr Spezialisten. Das steht außer Frage.

Wie kommt die Kommission zu diesen Ergebnissen?

Wir haben eine Defizitanalyse aller Bereiche – auch der zivilen – gemacht und dabei auch die Expertise der Abteilungsleiter, ehemaliger Generalinspekteure und auch von Wirtschaftsvertretern hinzugezogen. Im Fokus: Strukturen, Arbeitsprozesse und die Einsatzfähigkeit. Zugleich haben wir die Arbeitsfelder nach den Kernkompetenzen der Kommissionsmitglieder aufgeteilt. Ich habe mich beispielsweise um Strukturen gekümmert, Frank-Jürgen Weise um das Personal.

Wie intensiv waren die Diskussionen vor diesen Ergebnissen – wie oft hat sich der Ausschuss getroffen?

Seit April rund 23-mal, jeweils mehrere Tage. Die Arbeit war so intensiv, dass ich viele meiner Aufgaben als Stabschef der Nato meinem Stellvertreter überlassen musste.

Wie sieht Ihr roter Faden aus?

Wir waren uns schnell einig, dass wir einen Top-Down-Ansatz brauchen. Sprich: Die Reform muss an der Spitze ansetzen – also im Verteidigungsministerium – und sich dann nach unten fortsetzen. Wir wollten nicht den Fehler vergangener Reformen begehen, unten anzufangen und sich dann in Details zu verlieren. Dazu fehlt auch die Zeit, denn der Finanzdruck ist heftig, und erste Ergebnisse sollen bereits 2011 kassenwirksam sein.

15875513

Kaum einer kennt die Strukturen von Bundeswehr und Nato so gut, wie der ehemalige Nato-Stabschef und höchste deutsche Soldat im Bündnis. Foto: dpa

War das Verteidigungsministerium immer auf dem Laufenden?

Es gab zahlreiche Rücksprachen mit dem Minister, dem Generalinspekteur und anderen. Das war schon deshalb nötig, weil zeitgleich die Haushaltsaufstellung lief.

Wie werden die Ergebnisse veröffentlicht?

Die Vorschläge der Kommission an Minister zu Guttenberg werden als rund 100-seitiges Brevier veröffentlicht und sind auch im Internet zu finden. Die öffentliche Information und Diskussion ist ein ganz wichtiger Teil der Reform. Es muss aktiv kommuniziert werden.

Die Bundeswehr ist eine Bündnisarmee: Haben Sie sich mit der neuen Nato-Strategie abgestimmt?

Die Vorschläge der Albright-Gruppe waren uns natürlich bekannt. Da die neue Nato-Strategie aber noch im Werden ist, gab es keine konkrete Abstimmung. Aber wir geben die klare Empfehlung, die Bündnispartner stetig über unsere Reform zu informieren.

Hat Sie das Fehlen einer nationalen Sicherheitsstrategie beeinflusst?

Fehlt diese? Ich denke, im Weißbuch von 2006 sind die deutschen Interessen bereits sehr klar skizziert. Hinzugekommen sind nun die Bedrohungen durch Piraterie und Cyberwar. Ich gehe davon aus, dass die Regierung schon bald ein überarbeitetes Weißbuch herausgibt, nach dem sich auch die Fähigkeiten der Bundeswehr richten.

Welchen Fähigkeiten werden nicht mehr benötigt?

Wir empfehlen auf dieser Ebene gar nichts. Wir verändern das Ministerium und die Strukturen der Spitze, aber wir nehmen nicht die Kompanien unter die Lupe. Die Details sind Aufgabe der Teilstreitkräfte nach den Vorgaben des Generalinspekteurs. Und daraus ergeben sich auch die Standortfragen.

Welche Fähigkeiten müssen künftig vom Bündnis getragen werden?

In vielen Bereichen gibt es bereits Synergien, die auch genutzt werden. Allerdings ist es eine politische Frage, wie viel Souveränität man von der nationalen auf die Bündnisebene abgeben will. Militärisch sinnvoll ist es aber in jedem Fall, denn wir handeln immer im Bündnis und mit einem klaren Mandat. Ein Vorschlag ist, die Offizierausbildung multinationaler zu gestalten.

Welche Rolle spielt die Heimatverteidigung in Ihrem Konzept?

Der Heimatschutz spielt eine sehr große Rolle. Dazu gehört ja auch Katastrophenschutz. Ohne die Wehrpflicht müssen die Reservisten stärker für diese Aufgaben herangezogen werden.

Also eine Art Nationalgarde nach US-Vorbild?

Ich denke nicht, dass dieses Vorbild auf Deutschland übertragbar ist. Wir müssen unseren eigenen Weg finden.

Wird auch das Verhältnis von Zivilen und Militärs in der Bundeswehr neu justiert?

Vollständig. Das Ministerium ist aktuell nicht erfolgsfähig. Es gibt teilweise unsinnige Trennlinien und zugleich keine klaren Verantwortlichkeiten. Künftig müssen alle Abteilungen gemischt und mit den fähigsten Köpfen besetzt werden.

Das spiegelt sich auch beim Generalinspekteur wider, der aufgewertet und einem verbleibenden Staatssekretär gleichgestellt wird. Bricht das nicht mit allen bundesrepublikanischen Traditionen?

Eigentlich nicht. Er ist weiterhin der höchste Militär, hat aber dann auch Befehlsgewalt. Er ist dann die klare hierarchische Spitze, eindeutig verantwortlich für die Einsätze und die Streitkräfte. Zugleich wird aber auch der Staatssekretär gestärkt. Die Struktur wird so schlanker und effizienter.

20500923

Rückt stärker in den Mittelpunkt: Der Generalinspekteur (hier der aktuelle, General Volker Wieker) soll aufgewertet werden, mehr Befehlsgewalt haben und auch stärker in der Öffentlichkeit stehen. Foto: dpa

Der Generalinspekteur rückt dadurch auch mehr in die Öffentlichkeit.

Und das ist gut so. Als Oberkommandierender wird er in Absprache mit Minister und Staatssekretär die Truppe prominenter nach außen repräsentieren. Er ist die Spitze der militärischen Hierarchie.

Unter dieser Ebene gibt es dagegen einige Parallelstrukturen bei den Kommandos. Was wird aus dem „Wasserkopf“?

Wir haben festgestellt, dass die Bundeswehr nicht zu kopflastig, wohl aber zu stabslastig ist. Intern muss verschlankt werden, um Synergien zu nutzen. Doch zugleich muss man genügend Personal auf dieser Ebene haben, um international Einfluss nehmen zu können.

Werden ganze Kommandoebenen wie Divisionen oder Brigaden abgeschafft?

Das nicht, aber wir müssen uns stärker nach Fähigkeiten anstatt nach Ebenen strukturieren. Der Sanitätsdienst ist ein gutes Beispiel: Die ganze Rettungskette versteht sich schon heute als Fähigkeitssystem und ist nicht aufgeteilt. Ihr Funktionieren ist für die Männer und Frauen im Einsatz absolut lebensnotwendig.

Wird auch an Rangstruktur und Dienstzeiten gerüttelt?

Vom freiwilligen Kurzdiener bis zu den Berufssoldaten müssen wir viel flexibler werden, um das Optimale für Soldaten und die verkleinerten Streitkräfte herauszuholen. Generell soll es mehr Zeitsoldaten als bisher geben, die wir mit attraktiven Modellen an uns binden wollen.

Wie muss das Verhältnis zur Rüstungsindustrie gestaltet werden?

Die Frage ist: Was macht Deutschland allein, was im Bündnis und was kauft man auf dem freien Markt ein? Wichtig ist, dass der Dialog gestärkt wird, um aktuelle Probleme zwischen BMVg und Industrie auszuräumen. Zugleich darf man auch die leistungsfähigen Mittelständler nicht aus dem Auge verlieren.

6732632

Einer der größten Arbeitgeber in Koblenz: Das Bundesamt für Wehrtechnik und Beschaffung soll nach den Vorstellungen der Weise-Kommission zu einer Agentur werden. Foto: dpa

Welche Rolle kommt dem Koblenzer Bundesamt für Wehrtechnik und Beschaffung (BWB) zu?

Aus dem BWB wird eine Bundesagentur für Beschaffung. Die Spitze muss dann auch nicht automatisch eine Person mit Beamtenkarriere sein, sondern könnte auch ein Manager mit einem zeitlich befristeten Vertrag sein, der dann dem Minister wie dem Parlament Rede und Antwort steht.

Wie kann das benötigte Material dann schneller beschafft werden?

Indem internationale Standards und Zertifikate in Deutschland akzeptiert und nicht noch einmal gesondert geprüft werden. Wir hoffen, dass die Beschaffungsagentur die Prüfvorgänge erheblich komprimiert.

Mit welchen Nationen muss sich Deutschland in Sachen Material und Fähigkeiten vergleichen?

Mit Bündnispartnern ähnlicher Bedeutung: also Frankreich und Großbritannien. Ausnahme: Beides sind Atommächte. Das wollen wir nicht sein.

Stichwort Personal: Wie kann die Bundeswehr als Arbeitgeber attraktiver werden?

Wir müssen sicherlich anders werben. Ohne die Wehrpflicht könnte man potenzielle Kandidaten bei der Wehrerfassung ansprechen. Zugleich muss die Außendarstellung verbessert und ein Bonisystem eingeführt werden. Letzteres sollte allerdings für alle freiwilligen Dienste gelten.

Ist das finanzierbar?

Zu Beginn wird nicht allzu viel eingespart werden können. Allerdings sind wir uns sicher, dass wir mit dem gleichen Geld nach Reform mehr Ertrag haben werden. Aber dafür muss auch investiert werden, zum Beispiel in die Attraktivität und sozialverträgliche Lösungen, bei denen, die die Bundeswehr verlassen werden.

Durch den Haushaltsdruck hat das BMVg parallel zur Kommission geplant. Wie viel „Durchschlagskraft“ haben Ihre Vorschläge noch?

Es gibt noch viel Spielraum bei der Ausgestaltung der Reform. Wir wollen mit unseren Vorschlägen das ganze parlamentarische Spektrum für die Diskussion gewinnen und so zum bestmöglichen Ergebnis beitragen, und dass sich die Bundeswehr bewegt, ist doch schon eine gute Nachricht.

Reformen hat die Bundeswehr zuletzt viele erlebt. Wie nachhaltig ist die jetzige?

Bislang gingen Reformen immer von unten nach oben. Das Ministerium hat sich daher seit 30 Jahren kaum verändert. Wenn wir die bürokratischen Strukturen aufbrechen können, werden auch die Streitkräfte selbst flexibler. Dann ist man fähig, sich permanent weiterzuentwickeln, anstatt große Reformen stemmen zu müssen.

Das heißt: Auch nach der Reform wird die Bundeswehr nicht zur Ruhe kommen?

Ganz sicher nicht. Diese grundlegende Reform wird die Bundeswehr modernisieren und flexibel auf künftige Herausforderungen einstellen. Aber die sicherheitspolitische Lage wird auch künftig Strukturanpassungen erfordern.

“Rang und Namen” kann man auch auf Facebook abonnieren. Dort laufen auch viele kleine Meldungen, Fotogalerien sowie alle Hinweise auf den Blog. Einfach bei Facebook “Rang und Namen” suchen und Fan werden.

Nachtwei: Für Afghanistan gibt es noch Chancen – aber auch viel Schönrederei

Winfried Nachtwei. Foto: nachtwei.de

Kaum ein anderer Parlamentarier hat sich so intensiv mit Afghanistan auseinandergesetzt wie Winfried „Winnie“ Nachtwei. Bis zum vergangenen Jahr war er als MdB eine Säule des Verteidigungsausschusses, bis er aus eigenem Entschluss nicht mehr für den Bundestag kandidierte. Doch Afghanistan war für den Münsteraner Grünen damit längst nicht beendet: Erst vor wenigen Tagen war er wieder dort – bereits zum 15. Mal. Auf der Festung Ehrenbreitstein – hoch über Koblenz – hat er sich mit mir über die aktuellen Entwicklungen und seine Einschätzungen unterhalten. Ungeschminkt und kompetent – so wie Winfried Nachtwei über die Parteigrenzen hinweg geschätzt wird.

Wenn Sie die aktuelle Lage mit der vor einem Jahr vergleichen – welchen Trend sehen Sie?

Die Sicherheitslage hat sich landesweit weiterhin verschlechtert. Mehr Anschläge, mehr Kämpfe. Allerdings kommt es immer auf die jeweilige Provinz an: In Kundus durfte ich nicht aus dem Lager heraus, in Balkh konnten wir uns sehr frei bewegen. Es gibt beide Extreme nahe bei einander. Daneben ist der enorme Aufwuchs der US-Kräfte nicht zu übersehen, ebenso deren Engagement. Die anderen Nationen hinken dabei eher hinterher. Und auch im politischen war die Lage vor der Wahl düster und danach auch nicht besser.

Stichwort Parlamentswahl: Welchen Wert hat dieser Urnengang überhaupt?

Eigentlich soll eine Wahl die Regierung legitimieren und damit stärken, ebenso den Staat. Das wurde hier aber nicht erreicht. Zum einen wegen der Manipulationen und weil Präsident Hamid Karsai das Parlament im Vorfeld erneut geschwächt hat, so dass es ihm nicht mehr in die Parade fahren kann.

Wer hat dann die reale Macht?

Sprechen wir  besser von Einfluss. Karsai hat sich durch seine Klientelpolitik sicherlich einigen Einfluss gesichert, sonst aber entscheiden Isaf und die Nato-Botschafter, allen voran die US-Vertreter. Aber auch die Taliban werden stetig stärker, weil sie ganze Distrikte durch Parallelstrukturen beherrschen und letztlich natürlich die alten Warlords.

Worauf basiert der Einfluss der Warlords?

Auf Kriegserfahrung, Loyalitäten, Waffen und oft kriminellen Einkommensquellen. Eine kurzsichtige Bündnispolitik der USA und anderer leistete ihrem Wiedererstarken Vorschub.

…und die Taliban?

Die Taliban setzen auf brutalste Einschüchterung, erhalten die Unterstützung eines Teils der Geistlichen, infiltrieren  systematisch Distrikte. Zugleich bauen die Taliban in  Teilen des Landes Parallelstrukturen auf und geben sich als Ordnungsfaktor. Während die offizielle Justiz  lange Zeit braucht, entscheiden die Taliban schnell – kurzer Prozess. Ob das dann auch gerecht ist, ist eine andere Frage.

Wenn es also um Ordnung geht, sind die Taliban für viele Afghanen die bessere Option als die Polizei?

Zumindest gelten die Taliban nicht als korrupt.

2014 soll die Kontrolle an die afghanische Polizei und Armee übergeben werden. Glauben sie an dieses Ziel?

Das wäre das bestmögliche Szenario. Die Anstrengungen der USA sind darauf ausgerichtet. Aber die deutsche Politik ist trotz stärkerer Bemühungen nicht darauf ausgerichtet. Da sind dicke Fragezeichen angebracht. Es ist nicht unmöglich, dass es klappt – aber es ist verdammt schwierig.

Erkennen sie derzeit Fortschritte bei Polizei und Armee?

Bei der Armee sind eindeutig Fortschritte erkennbar. Die selbständige Operationsfähigkeit nimmt zu, die Ausbildung geht mittlerweile in die Breite, die Lernbereitschaft ist hoch. Ein Beispiel: In Kundus gibt es nun einen Kommandeur, der seine Ausbildung noch bei der NVA erhalten und zuletzt auch die Führungsakademie der Bundeswehr in Hamburg absolviert hat. Er gilt aufgrund seiner Professionalität als Glücksfall. Die Polizei liegt weit dahinter zurück, aber mittlerweile bewegt sich was. Deutschland hat seine Anstrengungen erst vor zwei Jahren intensiviert.

Fortschritte bei der Ausbildung, zugleich Machtausbau der Taliban – was heißt das für die Bundeswehr?

Im Norden ist die Bundeswehr mit dem ganzen Spektrum konfrontiert – von Stabilisierung bis Aufstandsbekämpfung. In Kundus kann zwar ein Patt gegen die Aufständischen gehalten werden – mehr aber  nicht. Ohne einen viel stärkeren afghanischen Partner wird man das Ruder dort nicht herumreißen können. Die Schlüsselfrage, warum die frühere Hoffungsprovinz Kundus so abdriftete und wie sie überhaupt wieder zurückgewonnen werden kann, wurde in Berlin allzu lange verdrängt.

Niederländer und Kanadier ziehen in den kommenden Monaten ab. Wann folgt Deutschland?

Zunächst: Bei den Niederländern hat der Rückzug eine gewisse Tragik, weil gerade sie im kriegerischen Süden des Landes die erfolgreichste Nation sind. Unter den schwierigen Verhältnissen, haben sie das Beste herausgeholt. Die Bundesrepublik indes wird im Geleitzug der Nato ihre Kräfte abbauen. Denkbare Ausnahme ist allerdings, dass durch eine Serie schrecklicher Ereignisse im Jahr mehrerer Landtagswahlen der Druck auf die Politik so groß wird, dass man sich schneller zurückzieht.

Aktuell werden die Kontingente aber noch aufgestockt. Kommt dieser Kraftakt zu spät?

Das kann sein. Allerdings sehe ich aber auch noch Erfolgschancen –  ob zu 5,  30 oder 60 Prozent wage ich nicht zu sagen.  Aber die Alternative wäre ein vielfaches Desaster: Machtergreifung der Taliban im Süden und Osten, Bürgerkrieg im Norden, eine wegrutschende Atommacht Pakistan, Tiefschlag gegen multilaterale Sicherheitspolitik im Rahmen von UNO und NATO.  Deshalb muss man die Chancen mit aller Kraft nutzen – insbesondere weil man sie in den ersten Jahren des Einsatzes verschenkt hat.

Verschenkte Chancen auch deshalb, weil die Lage nie realistisch betrachtet wurde. Ist das nach wie vor so?

Leider ja. Gerade für Militärs steht zu Beginn immer eine klare, nüchterne Lageanalyse, aus der man die Schlussfolgerungen ziehen kann. Doch die Regierungspolitik hatte selten den Mut zu einer ungeschönten  Lageanalyse, hat  Afghanistan lieber durch die rosarote Brille betrachtet. Mit dem neuen Verteidigungsminister hat es mehr Klartext gegeben, aber trotzdem weigert sich die Bundesregierung noch immer, der Öffentlichkeit eine systematische und fortgeschriebene Lageanalyse – militärisch wie zivil –zu präsentieren. Insofern ist die Ehrlichkeit immer noch nicht in dem notwendigen Maß eingezogen.

Hinweis in eigener Sache: “Rang und Namen” kann man auch auf Facebook abonnieren. Dort laufen auch viele kleine Meldungen, Fotogalerien sowie alle Hinweise auf den Blog. Einfach bei Facebook “Rang und Namen” suchen und Fan werden.

Wer die Wahl hat, hat die Qual

20497736Eigentlich sind Wahlen die Kronjuwele der Demokratie: Ausdruck der Volkssouveränität, freier Willensbekundung, mitentscheiden nach freien, geheimen und fairen Abläufen. So die Theorie. Doch in der Praxis scheinen Wahlen derzeit das Problem zu sein, wenn es um Afghanistan geht. Natürlich, nach dem Sturz der Taliban, sollte der Demokratie-Export auch in das Land funktionieren, das nach menschenrechtlichen Kategorien noch in der Steinzeit war.

Doch mittlerweile müssen den Afghanen Wahlen nicht nur lästig, sondern auch als völlig unsinnig erscheinen. Sie sind durch das Regime Hamid Karsais zu einem Instrument der Verschleierung, statt des Volkes geworden. Der umstrittene Präsident dominiert die ehemals unabhängigen Wahlkommissionen und schneidert sich unter dem Anschein der Demokratie seinen Machtbereich zurecht. Mittlerweile kann ihm egal sein, was die Weltöffentlichkeit davon hält – er weiß nur zu gut, dass die Drohungen hohl sind und die wirklichen entscheidenden Gespräche nicht auf Konferenzen geführt werden. Außerdem weiß Karsai nur zu gut, dass er nicht der einzige böse Bube in dem Spiel ist. Er jüngst fand die New York Times heraus, dass Karsais Beauftragter gegen Korruption – fast müsste  man sagen „für Korruption“ – beim US-Geheimdienst CIA auf der Gehaltsliste steht. Kurzum: Wahlen sind Placebo für die internationale Gemeinschaft – mehr nicht.

Fern der großen Politik sind diese Tage für den allgemeinen Afghanen aber auch ganz greifbar lebensgefährlich. Denn die Taliban nehmen jene Scheinwahlen sehr ernst – für ihre Propaganda. Selten hat man an einem speziellen Tag so viel weltweite Aufmerksamkeit mit Ansage. Entsprechend müssen Zehntausende Polizisten und Soldaten die Wähler schützen. Doch gibt es leider darüber hinaus noch ein ganz praktisches Problem: Um mehrmalige Stimmabgaben zu verhindert, tauchen die Wählen einen Finger in Tinte. Doch die ist immer noch zu sehen, wenn die Polizisten und Soldaten längst abgezogen sind. In den seltensten fällen geben sich die Taliban bei ihrem Foltern und Morden mit dem Finger zufrieden.

Doch Afghanistan ist nicht das einzige Land, in dem eine Wahl Kopfzerbrechen bereitet – auch wenn eine direkte Verbindung herrscht. Denn in den USA geht Präsident Barack Obama angesichts der anstehenden Kongresswahlen – den sogenannten Midtermvotes – die Luft aus. Verliert er, sind ihm in der zweiten und vielleicht letzten Hälfte seiner Präsidentschaft die Hände gebunden. Ausgerechnet Afghanistan ist das Zünglein an der Waage. Er braucht endlich Erfolgsmeldungen, um das Ruder herumreißen, um die Stimmungen in den Vereinigten Staaten zu seinen Gunsten wenden zu können.

Deshalb lässt es Zweifel aufkommen, dass sein Afghanistan-Kommandeur David Petraeus ausgerechnet jetzt mit guten Nachrichten aufwartet und „belastbare Ergebnisse in Aussicht stellt“ (NYT vom 16. September). Und doch weiß man in der Obama-Regierung, dass die Geheimdienstberichte viel pessimistischer klingen, dass die Petraeus-Strategie vielerorts auf erbitterten Widerstand trifft. Nicht umsonst erklärte der deutsche Nordkommandeur, Generalmajor Hans-Werner Fritz, zuletzt, dass man derzeit wie noch nie zuvor kämpfen müsse.

Und darin liegt die Gefahr: Weil man die afghanischen Wahlen schönreden will, weil man sie schönreden muss, um die eigene Wahl in den USA gewinnen zu können, werden Lageeinschätzungen abgegeben, die im Zweifel weit an der Realität vorbeigehen. Vor allem an der militärischen, wenn man aus der Perspektive der Bundeswehr auf das Szenario blickt. Das kennt man in Deutschland aus der Zeit, als der Minister noch Jung hieß. Eigentlich sollte man davon genug haben. Und deshalb sind die Wahlen leider kein gutes Zeichen.

Hinweis in eigener Sache: “Rang und Namen” kann man auch auf Facebook abonnieren. Dort laufen auch viele kleine Meldungen, Fotogalerien sowie alle Hinweise auf den Blog. Einfach bei Facebook “Rang und Namen” suchen und Fan werden.