Die Mission am Hindukusch ist gescheitert

Heute wählen die Afghanen einen neuen Präsidenten. Klingt demokratisch ist es aber nicht. Es beginnt die Ära nach Karsai. Ein Grund zur Hoffnung? Wohl kaum. Meine Einschätzung der Lage am Hindukusch:

„Nichts ist gut in Afghanistan“, hatte die damalige Bischöfin Margot Käßmann in ihrer Neujahrspredigt 2010 gesagt – und damit einen Sturm der Kritik ausgelöst. Mehr als vier Jahre später entspricht ihre Aussage mehr denn je der Wahrheit.

Nach 13 Jahren Militär- und Aufbaueinsatz fällt die Bilanz ernüchternd aus: Die zunächst angestrebten demokratischen Strukturen haben sich schnell als Illusion des Westens herausgestellt. Menschenrechte werden kaum durchgesetzt, worunter vor allem Frauen leiden. Die Sicherheit, die vom Westen ausgebildete Polizisten und Soldaten herstellen sollen, ist äußerst brüchig.

Faktisch wird die Lage täglich schwieriger. Selbst in Regionen, die einst als friedlich und prosperierend galten wie die Region rund um das deutsche Feldlager Feyzabad, sind seit dem Abzug der Bundeswehr 2011 Kämpfe zwischen Taliban, Drogenbanden und örtlichen Kriegsherrn entbrannt.

Die zunächst gefeierte Übergabe vieler Regionen in afghanische Eigenverantwortung war ein Trugschluss. Denn, dass seit 2012 nur ein deutscher Soldat ums Leben kam, spricht nicht für Stabilität – der Bürgerkrieg wird längst unter Umgehung der Ausländer geführt. Es sterben weniger Isaf-Soldaten, aber viel mehr Afghanen.

Die Lage wird sich nicht mehr verbessern. Seit Monaten blockiert Präsident Hamid Karsai ein Abkommen über eine Nachfolgemission des Westens, die nach dem offiziellen Abzug am Jahresende greifen soll. Egal, wer ihm im Amt nachfolgt: Eine Kehrtwende ist unwahrscheinlich. Im Klartext heißt das, dass die westlichen Soldaten am Hindukusch nicht mehr erwünscht sind und damit auch die Basis für jede weitere Zusammenarbeit entfällt.

Gemessen an den Zielen, die sich der Westen in Afghanistan gesetzt hat, ist die Mission gescheitert. Kaum eines der Projekte hatte nachhaltig Erfolg. Nun wird er aus dem Land hinauskomplimentiert, der Dank fällt formell aus. Doch tut man sich im Westen mehr als schwer, die Lage realistisch zu bewerten und das Scheitern einzuräumen. Denn dann müsste man rechtfertigen, warum seit 2001 Tausende Soldaten, darunter 56 Deutsche, am Hindukusch starben und der Einsatz Milliarden Euro verschlang.

Erschienen in der Westdeutschen Zeitung am 5. April 2014.

Erfolge ohne Bestand

Von den demokratischen Verhältnissen, die man einst anvisiert hatte, ist Afghanistan weit entfernt. Auch die selbsttragende Sicherheit, das Ziel der vergangenen Jahre, steht auf tönernen Füßen. Steinmeier hat recht, dass es an vielen Orten Verbesserungen zugunsten der Menschen gibt. Aber nicht nachhaltig.

Je mehr sich die Isaf zurückzieht, desto stärker flammen regionale Konflikte auf – vor allem in Gebieten, die von der Isaf als sicher in die Verantwortung der Afghanen übergeben wurden.

Drogenbarone und Islamisten terrorisieren die Bevölkerung erneut. Polizei und Armee sind überfordert. Die Bundeswehr ist noch nicht abgezogen, da zeigt sich, dass ihre Erfolge nur auf Zeit waren.

Mein Kommentar aus der Westdeutschen Zeitung vom 9. Februar

Warum nicht früher abziehen?

Kanzlerin Merkel hat infolge der Vorfälle und Unruhen in Afghanistan vorübergehend Skepsis am Abzugstermin geäußert. Seltsam, dass ich das so verstanden habe, dass es früher als später sein könnte. Darauf baut die Überlegung des folgenden Kommentars auf:

Der Abzugstermin ist kein Tag im Kalender, den Politiker auf einer internationalen Konferenz mit einem roten Stift angekreuzt haben. Er wird vielmehr dann festgelegt, wenn sich die Politik nicht länger an ihren theoretischen Zielsetzungen orientiert, sondern die Lage realistisch und ungeschönt betrachtet. Schon heute kann die Analyse nur heißen: In Afghanistan ist nichts mehr zu gewinnen – weder politisch, noch militärisch. Dadurch ist auch mehr als fraglich, wie Entwicklungspolitik und Aufbauarbeit ohne die Rückendeckung durch die sicherheitspolitischen Säulen erfolgreich sein sollen.

Kanzlerin Merkel weiß um die immer schwieriger werdende Lage am Hindukusch – am Morgen ihres Truppenbesuchs lässt sie Zweifel am Abzugstermin erkennen. Wenige Stunden später, nach einem Telefonat mit Präsident Hamid Karsai, kehrt sie dann wieder zum offiziellen Fahrplan zurück. Das ist symptomatisch für den Afghanistan-Einsatz: Auch wenn sich die Lage im Land durch die Morde, Leichenschändungen und Koranverbrennungen durch US-Truppen dramatisch verschlechtert hat, hält man an den politischen Zielen fest, als wäre nichts gewesen. Über allem schwebt dabei die Angst, dass man eingestehen muss, dass der Westen in Afghanistan trotz zehn Jahren Einsatz und Tausender Toter gescheitert ist.

Warum fällt es so schwer, Afghanistan aufzugeben? Vielleicht vor allem deshalb, weil die Opfer nicht umsonst gewesen sein sollen. Aber sicher auch, weil man von Beginn an mit zu hohen Zielen gestartet ist und sich nicht eingestehen will, dass die Allianz der westlichen Industrienationen in einem Land scheitert, das in vielen Bereichen auf dem Entwicklungsstand des Mittelalters ist. Zu lange hat man gebraucht, um zuzugeben, dass es vermessen war, Demokratie und Menschenrechte nach Afghanistan zu exportieren. Auch vom Krieg sprach man erst, als er in Kabul, Kundus und Mazar-e Sharif schon lange real war. Mittlerweile ist man bei „Afghan good enough“ angelangt – einem Mindestmaß an Staatsaufbau, das es gerade noch erlaubt, von einem Erfolg zu sprechen. Nach der Eskalation der vergangenen Wochen und dem Trend, dass der Graben nicht mehr zwischen Taliban und Nicht-Taliban, sondern zwischen Afghanen und internationalen Truppen verläuft, muss man sich allerdings fragen, ob auch das noch zu hoch gegriffen ist. Vielleicht sind die aktuellen Spannungen zwischen Afghanen und Isaf-Truppen sowie zwischen Karsai und seinen ehemaligen Förderern nur die Vorboten für ein Ende mit noch größerem Schrecken. Wenn der Isaf-Einsatz – dem Namen nach ein Unterstützungseinsatz für die gewählte Regierung – im Land keinerlei Rückendeckung und Akzeptanz mehr hat, ist es auch sinnlos, ihn fortzuführen – Termin hin oder her.

Und vieles deutet derzeit darauf hin, dass es kein friedlicher Abzug werden wird, bei dem Blumen überreicht werden und mit Taschentüchern gewinkt wird. Sollte die Situation weiter eskalieren, geraten die Bundeswehr-Soldaten wie alle anderen in die Defensive. Wie bereits vor wenigen Tagen in Talokan ist dann der Rückzug in die Feldlager die logische Konsequenz. Zugleich steigt die Gefahr. Denn Abzug heißt konkret, dass erst einmal die Ausbilungs- und Kampftruppen ausgedünnt werden, da die Logistik und Versorgung bis zum Schluss erhalten bleiben müssen. Das sorgt für noch weniger Handlungsspielraum. Zugleich ist die Verlagerung der Verantwortung auf afghanische Sicherheitskräfte risikoreich. Wenn Korane verbrannt werden, fühlt sich der gläubige Wachmann genauso verletzt wie der Taliban – nicht umsonst herrschte in den Feldlagern zuletzt höchste Alarmstufe.

Es ist richtig, dass Deutschland Verantwortung in der Welt übernimmt und trägt. Diese Verantwortung gilt aber auch gegenüber den eigenen Bürgern, die auf verschiedene Weise im Staatsauftrag in Afghanistan sind. Zwar ist es wichtig, dass Kanzlerin Merkel weiter hinter dem Einsatz steht – zugleich hat sie hoffentlich schon die Abzugspläne ausarbeiten lassen. Der Abzugstermin ist nicht in Stein gehauen. Wenn die Lage erneut eskaliert, könnte er auch weiter nach vorn statt nach hinten rücken. Darauf muss die Bundesregierung vorbereitet sein.

Irak – der „embedded“ Krieg endet (?)

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Walter Rodgers zog mit CNN in den Irakkrieg. Foto: CNN

Der Irakeinsatz endet für die USA genauso wie er im März 2003 begonnen hat: Viel Inszenierung, US-Medien die mitspielen wollen und wenig verlässliche Wahrheiten – und doch ist der Grundton ganz anders. Offiziell sind nun die letzten US-Kampftruppen aus dem Irak abgezogen, viele sehen den Krieg als beendet an. Es ist ein politischer Schachzug, nicht mal allzu geschickt, denn die verbleibenden mehr als 50.000 GIs haben offenbar einfach ein anderes Etikett bekommen. Sie sind nur noch Berater und Ausbilder – auf ihre Waffen und gepanzerten Fahrzeuge werden sie dabei aber sicher nicht verzichten wollen. Ist der Einsatz beziehungsweise Krieg also vorbei? Nein. Entsprechend hütet sich Präsident Barack Obama auch vor dem „Mission accomplished“-Getue seines Vorgängers.

Vielmehr ist nun eine Einheit medienwirksam aus dem Land gerollt, im sicheren Hafen Kuwait durften sich die Soldaten vor den Kameras freuen, dass sie gerade der Hölle entkommen waren. Doch es sind nur Obamas „Mutmacher-Szenen“ für die Heimat, denn viele der Soldaten werden sich bald einige Tausend Kilometer weiter östlich wiederfinden – in Afghanistan. Dort, wo die US-Truppen im vergangenen Monat so viele Verluste wie noch nie hatten.

Entsprechend verhalten ist der Jubel in Medien wie CNN. Denn mit dem vermeintlichen Ende des Irakkrieges fällt der Blick auch automatisch auf seinen Anfang. Eine Zeit der Hysterie, der von Bush gesähten Kreuzzüge gegen den Terror und alles, was man sonst noch aus dem Weg haben wollte. Und die Medien vor allem CNN spielten damals patriotisch unkritisch ihre Rolle.

„Zufall“? „Praktikantenglück?“ Ich hospitierte in jenem März 2003 für mehrere Monate beim Nachrichtensender n-tv, der damals eine Kooperation mit CNN und RTL hatte. Seit den frühen Morgenstunden des 20. März 2003 waren wir dabei, wie das Rennen nach Bagdad lief – live und durchgehend! Der Krieg aus der ersten Reihe. Denn einige Kollegen waren nun „embedded“, das heißt mitten drin statt nur dabei. Weste an, Helm auf. Kritische Distanz war nicht so wichtig, schließlich fuhr man auf den „Panzern der Guten“ mit. So zum Beispiel CNN-Reporter Walter Rodgers, der sich als alter Haudegen stilisierte und geradezu persönlich beleidigt war, als seine Panzerdivision nach vier Tagen rasantem Vormarsch ohne irgendwelchen Widerstand plötzlich erst durch Spritmangel und dann durch einen Sandsturm zum Stehen kam. Er hätte wohl am liebsten persönlich Saddam verhaftet.

Ähnlicher Überschätzung unterlagen auch einige CNN-Reporter, die an einem ruhigen Sonntagmorgen Saddams Heimatstadt Tikrit erobern wollten. Mit offenem Fenster und laufender Kamera fuhren sie die morgendlichen Straßen ab. CNN bezwingt Tikrit sollte wohl die Story heißen. Sie wurde dann abgekürzt, als Iraker das Feuer eröffneten. „Sie schießen auf uns!“, brüllte der Reporter noch ins Mikrophon bevor der Fahrer das Gas durchtrat. Ach wundert Euch das? CNN und andere waren selbst zum Instrument Bushs und ihrer eigenen Gier nach Hautnah-Bildern geworden. Auch das ist eine Geschichte, die beim dezenten Rückzug aus dem Irak gerne ausgeblendet wird.

Licht am Ende des Isaf-Tunnels – kommt der Abzug bis 2014?

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Afghanistan, seine Provinzen und die Nato-Aufteilung (Zweimal auf die Karte klicken, um sie zu vergrößern) Quelle: Isaf

Hoffnung, aber auch Skepsis. Auf jeden Fall eine Menge von beidem. Das lösen die Zahlen für ein mögliches Ende des Afghanistaneinsatzes aus. Durchgesickert sind sie beim englischen „Independent“ („Exclusive: Official – Troops out of Afghanistan by 2014″), der ein Schreiben hat, das der Uno-Sondergesandte für Afghanistan, Staffan de Mistura, an westliche Diplomaten geschickt hatte. Danach soll die afghanische Armee die Kontrolle aller Provinzen bis 2014 übernehmen. Es wäre das Licht am Ende des Tunnels in einem Einsatz, der in diesem Monat so viele Nato-Soldaten wie noch nie seit 2001 das Leben gekostet hat und dessen ohnehin mäßiger Rückhalt in den Einsatzländern weiter schwindet.

Noch in diesem Jahr sollen die ersten Provinzen übergeben werden. Die Bundeswehr will ihre erste 2011 an die Afghanische Nationalarmee (ANA) übertragen. Es wäre ein deutliches Zeichen, dass es voran geht in einem Einsatz, der fast ein Jahrzehnt läuft. Deutsche Politiker wie Militärs sprechen immer wieder davon, dass letztlich nur ein Zehntel der Provinzen wirklich als „Unruheregion“ zu bezeichnen sind. In wie weit dies nur der Theorie oder auch der Praxis entspricht, wird sich bald zeigen. Doch Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg hat vor wenigen Tagen im Gespräch jedenfalls klargemacht, dass nur übergeben wird, wenn es die Sicherheitslage auch wirklich zulässt. „Auf Symbolik dürfen wir nicht bauen.“

Der ehrgeizige Plan, der am Dienstag auf der Afghanistankonferenz in Kabul vorgestellt werden soll, bedeutet aber auch: Bis dahin müssen die Nato-Staaten ihren Einsatz verstärken und auch mehr Geld muss fließen, damit Ausbildungs- und Reintegrationsprogramme auch wirklich greifen. Das Partnering-Programm, das in diesen Tagen anläuft, wird im Zweifel mehr Opfer – konkret: Menschenleben – kosten. Alternativen sind allerdings kaum vorhanden. Entscheidend ist letztlich, dass es eine klare Perspektive für den Abzug gibt. Die Briten beispielsweise wollen bis 2014 komplett abgezogen sein. Die Bundeswehr – beziehungsweise ihr Auftraggeber, der Bundestag – sollte das gleiche Ziel haben. Es wird hoffentlich ein Ende ohne allzugroßen Schrecken, als der Schrecken ohne Ende zu bleiben.

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Männer wie dieser ANA-Oberstleutnant sollen ab 2014 ihr Land eigenständig gegen innere und äußere Feinde verteidigen. Foto: Lausmann

Entscheidend bei diesem Plan bleibt aber leider auch, in welchem Maß Afghanistans umstrittener Präsident Hamid Karsai Korruption sowie Drogenhandel und-konsum bekämpft. Noch viel stärker als vor einigen Jahren muss man an seinen Absichten zweifeln. Dass es bereits wenige Tage nach Ankunft des neuen Isaf-Kommandeurs, David Petraeus, zu Spannungen kam, verstärkt dieses ungute Gefühl nur noch zusätzlich.

Die Afghanistankonferenz muss deshalb auch erneut dazu dienen, realistische Ziele zu definieren. „Ohne Denkverbote“, wie es derzeit  in BMVG und Kanzleramt immer wieder so schön heißt. Vielleicht kommt man dabei auch zu dem Schluss, dass ein „verantwortungsbewusster Egoismus“ das Gebot der Stunde ist. Der definiert sich so: Kein überhasteter Abzug, der alles einreißt. Aber zugleich ein viel kleinerer gemeinsamer Nenner beim Ziel der Sicherheit. Man hat Jahre gebraucht, um anzuerkennen, dass aus Afghanistan keine Demokratie nach westlichem Vorbild wird. Nun sollte man sich schneller eingestehen, dass es auch keinen starken Zentralstaat geben wird, der rechtsstaatlich von Kabul aus regiert.