Klartext statt Höflichkeitsbesuch

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Transall statt Times Square - Kabul statt New York: Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg lernt den Luxus an Bord der Bundeswehrmaschine nach Kabul kennen - und wirkt dabei ein wenig wie eine Madonnen-Ikone aus seiner bayerischen Heimat. Foto: dpa

Fast riecht es ein wenig nach der lange erhofften Strategie: Wir helfen – aber erstmal muss auch von eurer Seite etwas rüberwachsen. Oder im Original: „Wir müssen Erfolge sehen“, fordert Karl-Theodor zu Guttenberg bei seinem ersten Besuch in Afghanistan. Ab jetzt werden auch deutliche Bedingungen gestellt. Es scheint das Ende des Durchwurstelns, das Deutschland immer tiefer in den Konflikt bzw. Krieg in Afghanistan gezogen hat.

Spätestens mit der anrüchigen Wiederwahl Hamid Karsais, wird nun auch der internationale Druck auf den umstrittenen Präsidenten erhöht. Zu lange hat sich der Paschtune dahinter verstecken können, dass er als der Mann des Westens in Kabul galt. Jetzt muss Karsai beweisen, dass er das Land nach vorne bringen kann und nicht nur seine eigene Macht in einem korrupten System sichert. Bislang verbittet er sich zwar jede Einmischung – doch auch er wird mit der Kritik leben müssen. Denn zu Guttenberg hat völlig recht, wenn er eines klar ausspricht: Es hat in der Vergangenheit zwar Erfolge, aber auch viel Stillstand gegeben.

Und deshalb ist es richtig, dass die Nato-Partner Karsai nun stärker in die Verantwortung nehmen und auch klare Forderungen stellen. Wenn Britanniens Premier Gordon Brown und Nato-Chef Anders Fogh Rasmussen gemeinsam ankündigen, dass ab kommendem Jahr friedliche Bezirke an die afghanische Verwaltung übergeben werden, dann ist das der Silberstreif am Horizont. Es nährt die Hoffnung auf ein strategisches Vorgehen, dass mit dem geregelten Abzug nach dem Erreichen des Ziels endet. Und das ist klar definiert: Selbsttragende Sicherheit in Afghanistan.

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Roter Teppich schützt nicht vor klaren Forderungen: Auch bei seinem afghanischen Amtskollegen fordert zu Guttenberg mehr Engagement ein. Foto: dpa

Doch Vieles scheiterte bisher an mangelnder Abstimmung zwischen den Nato-Staaten, aber auch zwischen militärischer und ziviler Komponente – und ebenso am eigenwilligen Vorgehen der Regierung Karsai. Deshalb Butter bei die Fische: „Wir stehen zu unserem Einsatz, aber wir wollen wissen, was die afghanische Regierung als nächste Ziele plant“, stellt Guttenberg Karsai vor klare Bedingungen. Konkret: Besserer Kampf gegen Korruption und Kriminalität und ein dickes Plus in der Regierungsarbeit – und zwar merklich bis zur Afghanistankonferenz im Frühjahr.

Die klaren Worte sollten den Nato-Staaten in Kabul mehr Respekt verschaffen, aber sie können auch in Deutschland einen positiven Effekt haben: Es sind erste Bruchstücke eines Konzeptes, das wenn es fertig ist, klar festlegt, warum, unter welchen Bedingungen und wie lange die Bundeswehr in Afghanistan bleiben muss. Das würde nicht nur den Soldaten Halt geben, sondern es auch leichter machen, den Einsatz in der deutschen Bevölkerung zu vermitteln. Denn dass die Isaf-Mission mehrheitlich abgelehnt wird, liegt in weiten Teilen an ihrer Schwammigkeit und mangelnden Transparenz.

P.S.: Offenbar ist Guttenberg auch nicht beim Treffen mit dem kernigen Isaf-Kommandeur StanleyMcChrystal (****) eingeknickt. Truppenforderungen werden bis zur Afghanistankonferenz zurückgestellt und dann nach Lage und Konzept beantwortet. Keine Spekulationen nötig. Das klingt nach nüchterner Sachpolitik. Gut so.

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Ein Gedanke zu “Klartext statt Höflichkeitsbesuch

  • 12. November 2009 um 21:56
    Permalink

    Ich frage mich wirklich, ob es tatsächlich nur an der Person liegt, dass jetzt alle so optimistisch werden. Mir geht es ja genauso. Aber Charisma allein kann es nicht sein. Zu Guttenberg muss wirklich klar wissen, was sein Ziel ist. Er hat sich noch nicht in Formulierungen verhaspelt und inhaltlich irgendetwas durcheinandergebracht.
    Und Forderungen zu stellen, wo die eigenen Leistungen im Vergleich ja eher dürftig zu sein scheinen (die Leistungen der Soldaten in Ehren!) setzt doch Selbstbewusstsein voraus.

    Mein Fazit bisher: Ehrlichkeit und Offenheit macht sich (in der öffentlichen Meinung) bezahlt.

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