Wem kann man noch trauen?

Die Manipulationsaffäre um den ADAC rüttelt an den Grundfesten der deutschen Gesellschaft. Warum eigentlich?

Wem kann man noch glauben? Tausende Eindrücke, Anfragen, Informationen prasseln auf die Menschen in der modernen Welt ein. Sie zu verarbeiten fällt immer schwerer. Insbesondere deshalb, weil vieles davon gewerblich und Misstrauen angebracht ist. Entsprechend groß ist auf der Kehrseite der Medaille der Wunsch nach Orientierung, nach absoluter Verlässlichkeit. Schlicht: nach der Wahrheit. Am besten nach einer, die schnell greifbar und begreifbar ist, verpackt in Schulnoten, Ranglisten und farbige Symbole.

Organisationen, die diese Sehnsüchte der Menschen in Deutschland mustergültig bedienten, hatten über Jahrzehnte großen Erfolg damit und erwarben sich ein nahezu absolutes Vertrauen. Doch ausgerechnet am Denkmal der populärsten unter ihnen – ADAC, Stiftung Warentest und TÜV – zeigen sich nun große Risse: Manipulierte Umfragedaten, verlorene Prozesse mit geprüften Unternehmen wie Ritter Sport und Schadensersatzklagen zu fehlerhaften Brustimplantaten – der Nimbus der Unfehlbarkeit ist dahin.

Es ist das letzte Kapitel einer Vertrauenserosion, die vor Jahrzehnten bei den Kirchen begann und sich quer durch die Gesellschaft fraß. Zuletzt erwischte es Lebensversicherer, die den Traum vom Alter in Wohlstand nicht mehr erfüllen können, und vor allem Banken. Der Anlageberater galt vielen fast als Freund der Familie. Doch den Lebensbegleiter, dem man das hart erarbeitete Geld anvertraut, gibt es für die meisten nur noch in der Werbung. Dafür haben Gier, fehlerhafte Beratungen und die Finanzkrise gesorgt.

Die Erschütterungen gehen in alle Bereiche. Selbst die Kultur bleibt nicht verschont: Günter Grass, Nobelpreisträger und lange eine moralische Instanz, demontierte sich selbst, indem er im hohen Alter einräumte, dass er zum Ende des Zweiten Weltkrieges Mitglied der hochideologisierten Waffen-SS war. Vor wenigen Tagen wurde Theo Sommer, Ex-Chefredakteur der „Zeit“ und Erklärer von Staat und Gesellschaft, wegen Steuerbetrugs zu einer Bewährungsstrafe verurteilt. Ist denn selbst Experten nicht mehr zu trauen?

„Wir sind auf Expertenwissen angewiesen.“

Gerhard Schurz, Philosophie-Professor

Das wäre fatal. Denn: „Wir sind dringend auf Experten und deren Wissen angewiesen“, sagt Professor Gerhard Schurz, Professor für Theoretische Philosophie an der Düsseldorfer Heinrich-Heine-Universität. Das reiche von Meinungsumfragen bis zu Konjunkturprognosen. Allerdings entstehe Expertenwissen nur, wenn wissenschaftliche Regeln eingehalten würden. Nur wenn sich das Wissen mit der Realität decke, entstünde auch Vertrauen. Jedoch, zieht Schurz die Verbindung zum ADAC-Skandal, kosten seriöse Befragungen Aufwand und Geld. Manche würden unter diesem Druck in Versuchung geraten, Methoden zu verwässern und Ergebnisse zu manipulieren.

„Die Experten müssen sich deshalb von den Scharlatanen deutlich abgrenzen“, rät Schurz, „durch Transparenz und Methoden, die wissenschaftlich stichhaltig sind.“ Wenn Ergebnisse unklar seien, dann gehöre es zur Seriosität dazu, das auch so zu sagen. „Nur so kann das Vertrauen in die Experten erhalten beziehungsweise wiederhergestellt werden“, so Schurz.

Die Vorstellung, dass eine Gesellschaft von Misstrauen geprägt sein könnte, wäre beängstigend: „Die Gesellschaft wäre zutiefst verunsichert.“ Wenn sich niemand mehr auf die Leistung zum Beispiel eines Amtes verlassen könne, käme es zwangsläufig zu Korruption. Die Leistung, an die man nicht glaube, versuche man sich dann zu erkaufen. „Vertrauen ist ein wichtiges Mittel, um eine Gesellschaft zusammenzuhalten“, bilanziert Schurz.

Vertrauen und Zuflucht suchen die Menschen derweil ausgerechnet bei Politikern. Prominentestes Beispiel: Helmut Schmidt, 95-jähriger Altkanzler und von vielen Medien zum Orakel von Hamburg stilisiert. Egal, ob er Orkan „Xaver“ kurzerhand absagt oder provokante Kommentare zur Weltpolitik abgibt, sein Wort ist Gesetz, Kritik unerwünscht. Nichts soll das Vertrauen stören.

Wenn es um Vertrauen geht, spielt Kanzlerin Angela Merkel (CDU) bei den Deutschen eine Sonderrolle: Egal, wie das Ansehen der Politik oder Regierung im Allgemeinen in Umfragen bewertet wird – sie ist immer obenauf. Folge: Ihr Spitzname in der Union geht mittlerweile zunehmend in den alltäglichen Sprachgebrauch über – „Mutti“. Mehr Vertrauen geht nicht.

Empörung als literarischer Antrieb

2013 war ein zweischneidiges Jahr für Thriller-Autoren: Auf der einen Seite boten NSA-Überwachung und die Snowden-Debatte thematische Anknüpfungspunkte. Auf der anderen Seite aber übertraf die Realität die schlimmsten Szenarien, die bislang literarisch gezeichnet worden sind. Es ist deshalb gewagt, auf diese Themen aufzuspringen, ohne überholt zu wirken. Altmeister John le Carré geht das Risiko mit seinem 23. Roman „Empfindliche Wahrheit“ ein – mit Erfolg. Weil es ihm nicht um die Beschreibung, sondern den Appell geht.

Ausgangspunkt ist eine zwielichtige Anti-Terroraktion in Gibraltar, an der Briten und amerikanische Söldner beteiligt sind. Sie endet in einem Fiasko und setzt damit eine Vertuschungsmaschine in Gang. Le Carrés Protagonist, der junge Karriere-Diplomat Toby Bell, ist zunächst ein Rädchen in der Maschine, das aber schnell ausgetauscht wird. Doch die Affäre holt ihn letztlich ein und er wird er nach langem Ringen zum Verräter, weil er keine andere Möglichkeit mehr sieht.

Le Carré rechnet mit Tony Blairs New Labor ab, indem er den Staatssekretär Fergus Quinn einführt, der Amt und Staat als Selbstbedienungsladen versteht, während er nach außen den Volkstribun der benachteiligten Schichten mimt. Dessen Pendant Jay Crispin, Unternehmer für Dienstleistungen sicherheitspolitischer Art, erinnert an den Gründer der berüchtigten US-Söldnertruppe „Blackwater“, Erik Prince. Die Staatsdiener ihrer Majestät fördern vor allem die eigene Karriere. Vertuschung wird zur Staatsräson.

In le Carrés Roman ist die totale Überwachung Realität geworden

Der Autor zeichnet einen auf allen Ebenen diskreditierten Staat, die totale Überwachung ist längst Realität, der technische Fortschritt in Form von Handys und Kreditkarten zur Fußfessel mutiert. Die Informationen befeuern wiederum die Machenschaften des Staatsapparats. Wer sich für Wahrheit und Gerechtigkeit einsetzt, prallt gegen eine monolithische Wand, bis das Vertrauen so zerstört ist, dass es nur noch einen Ausweg gibt.

„Empfindliche Wahrheit“ wird nicht als eines seiner Meisterwerke in die Literaturgeschichte eingehen. An die Vielschichtigkeit vom „Spion der aus der Kälte kam“, der „Libelle“ oder dem zuletzt verfilmten „Dame, König, As, Spion“ reicht es sicherlich nicht heran. Muss es aber auch nicht. Dem kritischen Bürger le Carré geht es vielmehr um den Aufruf, sich gegen einen korrupten Vertuschungsstaat zu richten und der Einschüchterung zu widerstehen. Es ist ein Plädoyer für das moralische Existenzrecht und die Notwendigkeit von Enthüllungen. Sein Appell hat nicht die Spur von Altersmilde. Es ist die Empörung, die ihn antreibt.

Moskau will die Region wieder dominieren

Es sind die verbalen Spielchen, die Russlands Präsidenten Wladimir Putin besonderen Spaß machen: „Wir wollen keine Supermacht sein, die andere belehrt“, erklärte er gestern in seiner Rede an die Nation. Eine unverhohlene Anspielung auf die USA und zugleich Koketterie mit der eigenen Rolle. Denn der Fall Ukraine zeigt sehr wohl, dass Moskau auf die Länder in seinem Umfeld Druck ausübt. „Dass niemand zu etwas gezwungen werde“ – ein reines Lippenbekenntnis à la Putin.

War im Kreml vor wenigen Jahren zumindest noch von „gelenkter Demokratie“ die Rede, so zeigt die dritte, seit Mai 2012 laufende Amtszeit Putins deutlich, dass sich Russland wieder von den Demokratie-Vorstellungen des Westens entfernt. Ohne es zu verschleiern, baut sich der 61-Jährige aus Fernsehsendern und Nachrichtenagenturen per Erlass einen Propaganda-Apparat. Seit Monaten geht er gegen Nichtregierungsorganisationen vor, geißelt sie als bezahlte Agenten des Westens. Rechte von Homosexuellen werden drastisch beschnitten.

Außenpolitisch wähnt sich Putin zudem wieder im Status einer Weltmacht: In der Syrien- Krise hat er Barack Obama ausmanövriert, mit dem Asyl für Edward Snowden Washington vorgeführt, in der EU-Annäherung der Ukraine beinahe das letzte Wort gehabt (siehe Kasten).

„Der postsowjetische Raum, zu dem auch die Ukraine gehört, hat für Russland eine besondere Bedeutung“, erklärt Margarete Klein, Russland-Expertin der Stiftung Wissenschaft und Politik in Berlin. „Dort beansprucht Russland für sich, die Spielregeln festzulegen.“ Seit Putin wieder Präsident sei, versuche Moskau, diese Länder wieder verstärkt an Russland anzubinden: wirtschaftlich durch eine Zollunion, politisch durch die Eurasische Union oder militärisch durch die Organisation des Vertrags für kollektive Sicherheit. „Das Land sieht sich als Großmacht. Und in der russischen Vorstellung haben Großmächte immer einen Bereich um sich, den sie beeinflussen können“, erklärt Klein die Konstellation. Noch einen Schritt weiter geht der ehemalige US-Sicherheitsberater Zbigniew Brzezinski: „Mit der Ukraine wird Russland wieder Imperium, ohne die Ukraine ist es ein unvollendeter Nationalstaat.“ Rund 25 von 45 Millionen Menschen in der Ukraine sind russischstämmig.

Der Kreml hat Einfluss, weil er durch seinen Rohstoff-Reichtum am Gashahn sitzt und über ausreichend Devisen verfügt. Das laut Sipri-Institut 4500 strategische Kernwaffen starke – und damit weltgrößte – Nuklearwaffen- Arsenal spielt zwar in der Tagespolitik kaum noch eine Rolle. Doch hält Moskau weiter daran fest, erklärt der Analytiker Dmitri Trenin von der Carnegie-Stiftung in Moskau, weil das Abschreckungspotenzial dem Kreml Einfluss garantiert. Das zeigt sich auch in den Abrüstungsgesprächen mit den USA, in denen Putin auf Augenhöhe agiert und klare Forderungen stellt.

Am Ende steht der Wunsch nach Größe, Bedeutung und Anerkennung. Denn viele Russen sind noch vom Chaos der 90er Jahre traumatisiert. Nach dem Ende der Sowjetunion brach damals die marode Wirtschaft ein, verlor die Rote Armee ihren Schrecken, und das hoch verschuldete Land wurde international zum Sozialfall. Statt sich zurückzuhalten, wie es zunächst vereinbart war, nutzte der Westen die Schwäche Moskaus aus und nahm Ex-Sowjetrepubliken und Warschauer-Pakt-Staaten in EU und Nato auf. Die Russen bewerten dies bis heute als Verrat.

Türkisches Schach – was Erdogan wirklich will

Foto: flickr/ utenriksdept

Die Türkei hätte ganz andere Möglichkeiten gehabt. Mit mehr als 700 000 aktiven Soldaten verfügt Ankara in der Nato über die größten Streitkräfte nach den USA. Binnen kürzester Zeit kann Anakara die Zahl der Aktiven auf weit über eine Million Soldaten ansteigen lassen. Dass die Erdogan-Regierung  nicht zögert, diese militärische Karte auch auszuspielen, zeigen die Kämpfe gegen die Kurden. Da wagt sich die Türkei bei einzelnen Operationen auch weit ins Hocheitsgebiet des Iraks hinein. Die Soldaten sind vom Westen modern ausgerüstet und gut trainiert. Doch nach dem Abschuss eines Jets vor Syrien und dem mutmaßlichen Angriff auf einen zweiten entscheidet sich die Türkei gegen einen militärischen Alleingang und für die Disziplin im Bündnis der Nato. Warum?

Es scheint der Weg der Vernunft – aber er ist nicht selbstverständlich. Vor allem vor dem Hintergrund, dass die Türkei in der Zeit der AKP-Regierung sehr heißblütig reagiert, sobald es gegen die Nation, deren Stolz oder das Türkentum geht. Doch Ankara hält sich zurück und setzt auf Gespräche mit den Natopartnern. Damit will Erdogan die Deutungshoheit darüber gewinnen, wer in der Abschussaffäre der Gute und wer der Böse ist. Ungeschickt ist das nicht. Zeigt er dem Westen doch, dass sich die Türkei trotz Provokation zivilisiert und berechenbar verhält.

Doch dahinter verfolgt Erdogan eine ganz andere Agenda. Seit Jahren versucht die Türkei ihren Einfluss im Nahen Osten auszubauen. Mit dem Antritt des Außenministers Ahmet Davutoglu im Jahr 2009 ist das Bestreben sogar noch stärker geworden. Größter Gegner im Kampf um den Einfluss ist der Iran, der seine Marionette Syrien unterstützt. Die Türkei hat also großes Interesse an einem schwachen und isolierten Syrien. Doch statt den direkten Angriff zu wagen, spielt Erdogan über Bande. Strategisches Ein-mal-eins.

Und vor wenigen Minuten hat Erdogan die zweite Runde in seinem Spiel eingeleitet: Nun, da er klar gemacht hat, dass er nicht mit dem militärischen Feuer spielt, lässt er verbal aus allen Rohren feuern: Das eint die Nation hinter dem Premierminister und erhöht den Druck auf Syrien. Zugleich wird den Staaten im Nahen Osten (Ausnahme Israel) klar: Wer nicht in den Bannkreis des Irans geraten will, muss sich mit der Türkei arrangieren. Vor allem nachdem Ägypten als Regionalmacht ausgeschieden ist und Saudi Arabien ziemlich wackelt.

Das asiatische Jahrhundert läuft, und Europa steht am Rande

Indien springt mit dem erfolgreichen Test einer Langstreckenrakete auf eine neue Stufe als Atommacht. Auch wenn die Rakete damit potenziell Nuklearsprengköpfe bis ins Gebiet der EU tragen könnte, muss das Deutsche und Europäer nicht umgehend in Angst und Schrecken versetzen. Indien ist nicht der Iran. Auch wenn man das Etikett Indiens als bevölkerungsstärkste Demokratie der Welt sicherlich kritisch hinterfragen darf, so hat sich das Land doch bisher immer als berechenbarer und verantwortungsvoller Staat erwiesen. Zwischen Europa und Indien bestehen stabile Handelsbeziehungen – auch im Rüstungsbereich.

Dennoch ist der Raketentest ein Weckruf für die Europäer. Denn er erinnert an das, was man in Europa nur allzu gern verdrängt: Das 21. Jahrhundert wird ein asiatisches Jahrhundert. Und es ist bereits voll im Gang. Während sich Europa – in mancher Hinsicht nicht umsonst einst von US-Verteidigungsminister Donald Rumsfeld als „alter Kontinent“ bezeichnet – vornehmlich auf die Schuldenkrise und den Abzug aus Afghanistan konzentriert, werden weiter östlich weitgehend unbeachtet die Karten neu gemischt und Machtverhältnisse neu geordnet.

Gegen wen richtet sich also die militärisch-technische Machtdemonstration Neu Delhis? Automatisch natürlich gegen den Erzfeind, die islamische Atommacht Pakistan. Angesichts der Reichweite der Rakete rückt aber auch die Regionalmacht China in das Abschreckungsfeld Indiens. Seit Jahren rüstet die Volksrepublik massiv auf und ergänzt damit ihren wirtschaftlichen Einfluss weltweit. Dabei geht es nicht allein um die Streitregion Kaschmir, die zwischen Indien, Pakistan und China immer wieder für Spannungen sorgt. Salopp gesagt: Indien und China geht es schon lange um das große Spiel. Und das wird aus einer Kombination von Bevölkerung, Wirtschaft und Militär geführt. Dazu gehört die Abschreckung durch Atomwaffen, aber auch der Einfluss durch wirtschaftliche Beteiligungen, durch Manipulation von Währungskursen und durch die Dominanz von Exportmärkten und den exklusiven Zugriff auf seltene Rohstoffe.

War die vergangenen 100 Jahre Europas Mitte geopolitisch umkämpft, so sind es seit einiger Zeit die Handelsrouten der globalisierten Welt. Vor allem der Indische Ozean ist die sensible Ader, auf der die sogenannten Seltenen Erden und Erze von Afrika in die Fabriken Chinas gelangen, um von dort in alle Welt verschifft zu werden. Peking hat dies bereits vor Jahren erkannt und seinen Einfluss in der Diktatur Myanmar dazu benutzt, Häfen zu bauen und den Transport auf dem Landweg sicherzustellen. Der Vorteil: China umgeht das nautische Nadelöhr bei Singapur. Im Umkehrschluss positioniert es sich aber auch im indischen Hinterhof. Und darauf reagiert Neu Delhi jetzt auch atomar, nachdem es sich über Jahre ein konventionelles Seewettrüsten mit China geliefert hat.

Die USA haben – gebunden durch zehn Jahre Krieg in Afghanistan und im Irak – das Ruder gerade erst herumgerissen und ihren strategischen Schwerpunkt von Europa auf den Pazifik verlagert. Getreu dem Leitsatz „Willst du das Meer beherrschen, musst du die gegenüberliegende Küste kontrollieren“ verstärken sie ihren Einfluss auf Japan, Südkorea und Taiwan. Doch viele US-Analysten befürchten, dass die letzte Supermacht bereits zu spät kommt und damit mittelfristig auch ihre Sonderstellung einbüßen wird.

 

Und Europa? Der „alte Kontinent“ wird künftig außen vor sein. Weil er sich nach 1989 ausschließlich mit sich selbst befasst und in Details verloren hat. Der EU ist es nicht gelungen, eine klare gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik zu etablieren. Am Ende steht jeder Mitgliedstaat für sich. Das gilt vor allem für Deutschland, das sich auch aufgrund seiner Geschichte nie zu einer klaren außenpolitischen und 
-wirtschaftlichen Strategie durchringen konnte. Die Angst vor den Vorwürfen wie „moderner Kolonialismus“, „Ausbeutung“ oder gar „Lebensraumpolitik“ war schlicht zu groß. Dabei wäre es möglich gewesen, eine Strategie zu finden, die diese Befürchtungen widerlegt hätte. Ein Beispiel: Am Technik- und Innovationsstandort Deutschland wäre eine ideologiefreie Debatte über einen fairen Handel mit wichtigen Rohstoffen nötig gewesen. Die daraus erwachsenen Leitlinien hätten auch Signalwirkung für andere Staaten haben können. Stattdessen hat Berlin das heiße Eisen lieber liegen lassen und nun gar keine Position – die denkbar schlechteste Variante. Denn so muss man nun zusehen, wie andere die Zukunft gestalten – und das vor allem zum eigenen Nutzen.

ANGEHÄNGT EIN VIDEO ÜBER INDIEN ALS GROSSMACHT:

Video Großmacht Indien

Warum nicht früher abziehen?

Kanzlerin Merkel hat infolge der Vorfälle und Unruhen in Afghanistan vorübergehend Skepsis am Abzugstermin geäußert. Seltsam, dass ich das so verstanden habe, dass es früher als später sein könnte. Darauf baut die Überlegung des folgenden Kommentars auf:

Der Abzugstermin ist kein Tag im Kalender, den Politiker auf einer internationalen Konferenz mit einem roten Stift angekreuzt haben. Er wird vielmehr dann festgelegt, wenn sich die Politik nicht länger an ihren theoretischen Zielsetzungen orientiert, sondern die Lage realistisch und ungeschönt betrachtet. Schon heute kann die Analyse nur heißen: In Afghanistan ist nichts mehr zu gewinnen – weder politisch, noch militärisch. Dadurch ist auch mehr als fraglich, wie Entwicklungspolitik und Aufbauarbeit ohne die Rückendeckung durch die sicherheitspolitischen Säulen erfolgreich sein sollen.

Kanzlerin Merkel weiß um die immer schwieriger werdende Lage am Hindukusch – am Morgen ihres Truppenbesuchs lässt sie Zweifel am Abzugstermin erkennen. Wenige Stunden später, nach einem Telefonat mit Präsident Hamid Karsai, kehrt sie dann wieder zum offiziellen Fahrplan zurück. Das ist symptomatisch für den Afghanistan-Einsatz: Auch wenn sich die Lage im Land durch die Morde, Leichenschändungen und Koranverbrennungen durch US-Truppen dramatisch verschlechtert hat, hält man an den politischen Zielen fest, als wäre nichts gewesen. Über allem schwebt dabei die Angst, dass man eingestehen muss, dass der Westen in Afghanistan trotz zehn Jahren Einsatz und Tausender Toter gescheitert ist.

Warum fällt es so schwer, Afghanistan aufzugeben? Vielleicht vor allem deshalb, weil die Opfer nicht umsonst gewesen sein sollen. Aber sicher auch, weil man von Beginn an mit zu hohen Zielen gestartet ist und sich nicht eingestehen will, dass die Allianz der westlichen Industrienationen in einem Land scheitert, das in vielen Bereichen auf dem Entwicklungsstand des Mittelalters ist. Zu lange hat man gebraucht, um zuzugeben, dass es vermessen war, Demokratie und Menschenrechte nach Afghanistan zu exportieren. Auch vom Krieg sprach man erst, als er in Kabul, Kundus und Mazar-e Sharif schon lange real war. Mittlerweile ist man bei „Afghan good enough“ angelangt – einem Mindestmaß an Staatsaufbau, das es gerade noch erlaubt, von einem Erfolg zu sprechen. Nach der Eskalation der vergangenen Wochen und dem Trend, dass der Graben nicht mehr zwischen Taliban und Nicht-Taliban, sondern zwischen Afghanen und internationalen Truppen verläuft, muss man sich allerdings fragen, ob auch das noch zu hoch gegriffen ist. Vielleicht sind die aktuellen Spannungen zwischen Afghanen und Isaf-Truppen sowie zwischen Karsai und seinen ehemaligen Förderern nur die Vorboten für ein Ende mit noch größerem Schrecken. Wenn der Isaf-Einsatz – dem Namen nach ein Unterstützungseinsatz für die gewählte Regierung – im Land keinerlei Rückendeckung und Akzeptanz mehr hat, ist es auch sinnlos, ihn fortzuführen – Termin hin oder her.

Und vieles deutet derzeit darauf hin, dass es kein friedlicher Abzug werden wird, bei dem Blumen überreicht werden und mit Taschentüchern gewinkt wird. Sollte die Situation weiter eskalieren, geraten die Bundeswehr-Soldaten wie alle anderen in die Defensive. Wie bereits vor wenigen Tagen in Talokan ist dann der Rückzug in die Feldlager die logische Konsequenz. Zugleich steigt die Gefahr. Denn Abzug heißt konkret, dass erst einmal die Ausbilungs- und Kampftruppen ausgedünnt werden, da die Logistik und Versorgung bis zum Schluss erhalten bleiben müssen. Das sorgt für noch weniger Handlungsspielraum. Zugleich ist die Verlagerung der Verantwortung auf afghanische Sicherheitskräfte risikoreich. Wenn Korane verbrannt werden, fühlt sich der gläubige Wachmann genauso verletzt wie der Taliban – nicht umsonst herrschte in den Feldlagern zuletzt höchste Alarmstufe.

Es ist richtig, dass Deutschland Verantwortung in der Welt übernimmt und trägt. Diese Verantwortung gilt aber auch gegenüber den eigenen Bürgern, die auf verschiedene Weise im Staatsauftrag in Afghanistan sind. Zwar ist es wichtig, dass Kanzlerin Merkel weiter hinter dem Einsatz steht – zugleich hat sie hoffentlich schon die Abzugspläne ausarbeiten lassen. Der Abzugstermin ist nicht in Stein gehauen. Wenn die Lage erneut eskaliert, könnte er auch weiter nach vorn statt nach hinten rücken. Darauf muss die Bundesregierung vorbereitet sein.

Butler: Der Einsatz hat Vorfahrt vor der Reform

Carl-Hubertus von Butler im Gespräch mit deutschen Soldaten in Afghanistan. Foto: PIZ Heer

An diesem Donnerstag enden in Koblenz rund 200 Jahre Heerestradition. Mit Carl-Hubertus von Butler tritt der letzte General eines Koblenzer Kommandos in den Ruhestand. Und das eine ganze Ecke früher als zunächst gedacht, denn am Ende des Jahres hätte für das Silvesterkind ohnehin die Altersgrenze gestanden. Plötzlich musste alles binnen weniger Wochen gehen. Trotzdem hat sich vB, wie er respektvoll von vielen genannt wird, die Zeit für ein Abschlussinterview zu Bundeswehrreform, Afghanistan und dem was nun auf Koblenz zukommt genommen.

Überraschend gehen Sie neun Monate vor der Altersgrenze in den Ruhestand. Warum?

Das ist im 42. Dienstjahr nichts Außergewöhnliches. In meinem konkreten Fall hat es sich durch die Neuausrichtung der Bundeswehr und die damit verbundene Außerdienststellung des Heeresführungskommandos zum Oktober ergeben. Bereits jetzt werden die Weichen für die kommende Struktur des Heeres gestellt, und dann ergibt es auch Sinn, die Verantwortung in die Hände zu geben, die in der neuen Struktur führen werden.

Wer hat Ihr Ausscheiden zum Ende des Monats letztlich beschlossen?

So eine Entscheidung trifft immer die politische Ebene. Aber ich bin gefragt worden und habe zugestimmt, weil es sinnvoll ist.

Wer wird Ihr Nachfolger?

Es wird keinen Nachfolger als Befehlshaber des Feldheeres geben – ich bin der letzte. Aber mein Stellvertreter, Generalmajor Reinhard Kammerer, wird die Führung übernehmen.

Was kommt in den kommenden Monaten auf Ihre Mitarbeiter in Koblenz zu?

Da kommt einiges – durch das neue Kommando Heer vor allem personeller Art. Es laufen momentan die Planungen für die Verlegung nach Strausberg. Aber derzeit sieht es so aus, dass die Masse des Stabes noch deutlich über die offizielle Außerdienststellung im Oktober hinaus in Koblenz sein wird, dann im Kommando Heer. Das Ganze ist ein schrittweiser Prozess – gerade für eine Armee, die mit vielen Soldaten im Einsatz ist.

Sie haben vor genau zehn Jahren das erste Afghanistan-Kontingent der Bundeswehr in den Einsatz geführt. Hätten Sie sich damals vorstellen können, dass heute immer noch mehr als 4800 Deutsche dort sind?

Nein, ganz gewiss nicht. Als ich mit den ersten 43 Soldaten in Kabul gelandet bin, sind wir davon ausgegangen, dass der Einsatz vielleicht ein bis zwei Jahre dauert. Nach und nach haben wir erst gesehen, wie groß die Aufgabe wirklich ist. Wir haben die Ziele zu Beginn zu hoch gesteckt und die Dimensionen unterschätzt. Deshalb wurde der Kurs in den Folgejahren korrigiert – was dazu führte, dass wir heute noch dort sind und auch noch einige Zeit bleiben.

Vor Kurzem sagten Sie, dass man damals blauäugig in den Krieg gezogen sei. Wann und wodurch ist Ihnen das bewusst geworden?

Während des Einsatzes habe ich es nicht realisiert. Erst als der Einsatzraum von Kabul ins gesamte Land ausgeweitet wurde – und dann auch von Deutschland aus –, habe ich erkannt, mit welchen Risiken wir es wirklich zu tun hatten. Meine Reisen zur Truppe im Einsatz haben viel zu diesem Verstehensprozess beigetragen.

Was war der entscheidende Fehler des Westens?

Ich möchte nicht nachträglich vom hohen Ross urteilen. Wir haben sicher alle aus dieser Art Einsatz gelernt und lernen müssen. Zum Beispiel, wie man mit einem Land umgeht, das am Boden liegt und das man in eine eigene Mündigkeit zurückbringen will.

Ist dieses Ziel überhaupt noch zu erreichen?

Ich denke ja. Die Fortschritte, die ich sehe, machen mich vorsichtig optimistisch.

Seit Einsatzbeginn sind 52 Deutsche ums Leben gekommen. Wie oft haben Sie die Afghanistan-Mission bereut?

Bereuen ist der falsche Begriff. Wir Soldaten haben einen Eid auf die Bundesrepublik Deutschland abgelegt und sind durch einen Parlamentsbeschluss in Afghanistan. Wir müssen mit dem Schlimmsten rechnen, und wenn dies eintritt, ist es immer einmal zu viel. Aber wir können in diesen Auslandseinsätzen nie ausschließen, dass es Verwundete oder Gefallene geben wird.

Was ist die Konsequenz?

Wir müssen unsere Soldaten bestmöglich ausbilden. Und wenn etwas passiert, müssen die Soldaten und ihre Familien umfassend versorgt werden.

Sie beschreiben die Herausforderungen einer Einsatzarmee. Als Sie 1971 Soldat wurden, sah die Bundeswehr ganz anders aus. Wissen Sie aus dem Stand, wie viele Reformen Sie mitgemacht haben?

Schwer zu sagen – aber sicher mehr als zehn. Wenn man den Leutnant von Butler aus dem Kalten Krieg an der innerdeutschen Grenze mit dem Brigadegeneral von Butler in Kabul vergleicht, sieht man den großen Wandel unseres Landes in dieser Zeit. Wir übernehmen jetzt Verantwortung für Dinge, über die wir früher nicht einmal nachgedacht hätten.

Was war der radikalste Schnitt?

Eine Kette von Reformen im Rahmen der Wiedervereinigung, die nicht nur Bundeswehr und NVA vereinte, sondern bis heute aus einer Wehrpflichtigenarmee mit bis zu 1,3 Millionen Soldaten eine viel kleinere, aber hochflexible Einsatzarmee gemacht hat.

Was ist heute noch von der Bundeswehr übrig, in die Sie eingetreten sind?

Das Grundprinzip der Inneren Führung und das ethische Wertefundament, auf dem wir stehen. Strukturell hat sich natürlich sehr viel geändert – zuletzt durch die Aussetzung der Wehrpflicht. Ein Schritt, den ich für richtig halte.

Wo kommen bei der aktuellen Reform kritische Punkte auf die Bundeswehr zu?

Wir stehen vor gewaltigen Herausforderungen. Wir müssen jetzt den Schritt zur Freiwilligenarmee meistern. Zugleich muss der Umbau geleistet werden, obwohl die Bundeswehr mit Tausenden Angehörigen im Einsatz ist.

Sind Umbau und Einsatz parallel vereinbar?

Ja, aber der Schwerpunkt muss auf dem Einsatz liegen. Und wenn Einheiten dort sind, darf nicht zugleich eine Umstrukturierung stattfinden. Das ist die Schwierigkeit der kommenden Monate und Jahre.

Die Bundeswehr muss die Einsamkeit bekämpfen

Und Sonntag wartet der Abschied: Viele Soldaten sind Wochenend-Pendler - zulasten der Familie. Foto: flickr / Bundeswehr

Die Bundeswehr will attraktiver werden, indem sie sich familienfreundlicher aufstellt. Doch de facto nimmt der Druck auf die Soldaten und ihre Angehörigen seit Jahren zu. Das hängt spätestens seit 2007 mit den lebensgefährlichen Kriegseinsätzen in Afghanistan zusammen, die die Familien für Monate auseinanderreißen und täglich großen Ängsten um die Tausende Kilometer entfernten Lieben aussetzen. Zum anderen sorgt die fundamentale Reform der Streitkräfte für tiefe Verunsicherung. Der Wehrbeauftragte konstatiert zu Recht: Die Stimmung ist schlecht, und das liegt auch häufig daran, dass am Wochenende pendelnde Soldaten und ihre Familien die meisten Abende allein verbringen müssen.

Und nur in wenigen Fällen sind Änderungen absehbar. Im Gegenteil: Auf viele Familien warten in den kommenden Jahren Umzüge oder Trennung, weil Dutzende Standorte geschlossen oder verkleinert, Einheiten durch die Republik verschoben werden. Spätestens hier fragen sich viele Soldaten, ob es nicht an der Zeit ist, sich nach einem anderen Arbeitgeber umzusehen.

Entsprechend groß ist der Aderlass der Streitkräfte in einem kritischen Alter: Nach zwölf Jahren scheiden zahlreiche Hauptmänner oder Feldwebel aus, gut ausgebildet, einsatzerfahren – aber das Pendeln und Alleinsein ziemlich leid. Für die Bundeswehr erwächst daraus ein Nachwuchsproblem. Allerdings wird es noch einige Zeit unbemerkt bleiben. Angesichts des Planstellenabbaus verfügt die Truppe derzeit noch über genug Berufssoldaten in den älteren Offiziers- und Unteroffiziersrängen. Doch wenn der Mangel zutage tritt, ist er kaum noch zu beheben, sondern nur noch mit viel Geld durch Werbeprämien abzufedern.

Die gefühlte Rechnung „Uniform ungleich Beziehung oder Familie“ hat aber noch eine viel folgenschwerere Ebene: Die Streitkräfte müssen ein weitgehend repräsentatives Abbild der Gesellschaft sein, um in ihr verankert zu bleiben. Sollte der Anteil der Familienmenschen in der Truppe aufgrund der Unvereinbarkeit von Beruf und Beziehung in den kommenden Jahren merklich sinken, hat das auch spürbare Auswirkungen auf die Atmosphäre und Ausrichtung der Streitkräfte. Das soll nicht heißen, dass ein Vater oder eine Mutter der bessere Kompaniechef ist. Aber Rückhalt und Wärme der Familie sind enorm wichtig, damit Bundeswehrsoldaten die psychischen Belastungen durch Auslandseinsätze und Reformen aushalten können. Mit mehr Familienfreundlichkeit hilft sich die Bundeswehr so vor allem auch selbst.