„Deutschland verneigt sich vor ihnen“

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Hunderte gaben den drei gefallenen Soldaten das letzte Geleit. Foto: dpa

Die Bilder vom Gedenkakt für die drei gefallenen Soldaten, die in den Medien den Tag beherrschen, sprechen für sich. Trotz des schlimmen Anlasses und der Trauer wird es vielen Angehörigen der Streitkräfte gut tun, zu sehen, dass auch viele Bürger ohne Uniform daran anteilnehmen. Es ist gut, dass die Gefallenen nicht nur mit den Bildern auf dem windigen Flugfeld in Köln in Verbindung gebracht werden, sondern als fester Bestandteil einer Gemeinschaft – innerhalb und außerhalb der Bundeswehr – die sie vermisst, die um sie trauert.

Dem Anlass angemessen, möchte ich an dieser Stelle nur die Rede der Bundeskanzlerin im Wortlaut wiedergeben.

Unkommentiert – bis auf eine Ausnahme: Es ist sehr gut, dass die Kanzlerin in der Rede für die drei Gefallenen auch die vielen Soldaten nennt, die lebend, aber mit teils schweren Verletzungen an Körper und Seele aus dem Einsatz nach Hause zurückgekehrt sind. Auch Sie und ihre Familien dürfen nicht vergessen werden und brauchen die größtmögliche Unterstützung – ebenso wie die Familien der Gefallenen.

Sehr geehrte, liebe Familie Augustyniak,
sehr geehrte, liebe Familie Bruns,
sehr geehrte, liebe Familie Hartert,
Soldatinnen und Soldaten des Fallschirmjägerbataillons 373,
sehr geehrte Trauergemeinde,

am letzten Samstag habe ich mit dem afghanischen Präsidenten Karzai telefoniert. Wir haben über drei deutsche Soldaten und sechs afghanische Soldaten gesprochen. Sie waren wenige Stunden zuvor gestorben. Sie waren gestorben, weil sie Afghanistan zu einem Land ohne Terror und Angst machen wollten. Dabei ließen sie ihr Leben.

Heute nehmen wir Abschied von unseren drei Soldaten, die am Karfreitag in Afghanistan gefallen sind. Wir nehmen Abschied von Martin Augustyniak, Nils Bruns und Robert Hartert.

Ihnen, liebe Angehörige, spreche ich in dieser schweren Stunde mein tief empfundenes Mitgefühl aus. Ich tue dies als Bundeskanzlerin der Bundesrepublik Deutschland im Namen der ganzen Bundesregierung und für die Bürgerinnen und Bürger unseres Landes.

Martin Augustyniak, Nils Bruns und Robert Hartert sind nicht die ersten Toten, die wir beklagen müssen. Aber sie sind die ersten Toten, die wir betrauern, nachdem wir das Umfeld unseres Einsatzes in Afghanistan neu bestimmen mussten. Unser Einsatz in Afghanistan verlangt von uns Politikern, den Tatsachen ins Auge zu sehen und sie klar zu benennen.

Im Völkerrecht nennt man das, was in Afghanistan in weiten Teilen herrscht, einen nicht internationalen bewaffneten Konflikt. Die meisten Soldatinnen und Soldaten nennen es Bürgerkrieg oder einfach nur Krieg. Und ich verstehe das gut. Denn wer auf den Straßen vor sich täglich neue Minen vermuten muss oder wer auf Patrouille immer damit rechnen muss, in einen Hinterhalt zu geraten oder unter gezieltes Feuer zu kommen, der denkt nicht in juristischen Begrifflichkeiten, der sieht die Welt verständlicherweise mit anderen Augen.

Ja, es ist wieder und wieder wichtig, dass wir uns klar machen, warum wir junge Frauen und Männer in ein fernes Land schicken, wo ihre Gesundheit an Leib und Seele und ihr Leben immer wieder in Gefahr sind. Die Antwort darauf ist nicht selbstverständlich – und bequem ist sie auch nicht.

Und noch einmal Ja. Es gibt wohl keinen Abgeordneten und auch kein Regierungsmitglied, das nicht schon einmal menschliche Zweifel gehabt hätte, ob dieser Kampfeinsatz in Afghanistan tatsächlich unabweisbar ist. Mir geht es dabei so: Erst, wenn wir auf der einen Seite diese menschlichen Zweifel zulassen, wenn wir ihnen nicht ausweichen, dann können wir auf der anderen Seite die politische Notwendigkeit unseres Einsatzes in Afghanistan auch tatsächlich glaubhaft verantworten.

So kann ich sagen: Ich stehe sehr bewusst hinter dem Einsatz unserer Soldatinnen und Soldaten sowie der Polizisten und zivilen Helfer in Afghanistan, weil er der Sicherheit unseres Landes dient.

Dieser Einsatz in Afghanistan – aber auch das ist wahr – erfordert einen langen Atem. Viele fragen sich, warum wir überhaupt dort sind. Afghanistan ist weit weg von Deutschland, getrennt von uns durch viele Kilometer und fremde Kulturkreise.

Doch was auf dem Spiel steht, ist ganz und gar nicht weit weg. Denn erinnern wir uns an die Umstände, die Deutschland Ende 2001 dazu bewogen haben, deutsche Soldaten im Rahmen des internationalen NATO-Einsatzes nach Afghanistan zu entsenden: Afghanistan soll nie wieder von Al-Qaida-Terroristen und von Talibankämpfern beherrscht werden, die das Land zum Planungs- und Rückzugsraum für die Terroristen des 11. September 2001 und zur Brutstätte weltweiten Terrors gemacht haben.

Die blutigen Anschläge in Madrid und London haben uns schmerzlich vor Augen geführt, dass der Terror auch vor Europa nicht haltmacht. Er nimmt die gesamte freiheitliche Welt ins Visier.

Deshalb galt damals und gilt auch heute: Der Einsatz der Bundeswehr im Rahmen der internationalen Schutztruppe unter Führung der NATO mit insgesamt 42 beteiligten Nationen liegt auch im dringenden Interesse der Sicherheit unseres eigenen Landes. Unsere Soldaten versehen ihren Dienst und kämpfen in Afghanistan, weil wir verhindern wollen, dass Terroristen uns auch hier in Deutschland treffen.

Dieser Einsatz in Afghanistan ist schwierig. Er ist vor allem weitaus schwieriger, als wir zu Beginn vor gut acht Jahren gedacht haben. Unser Einsatz in Afghanistan wird nicht einen Tag länger dauern als unbedingt erforderlich. Aber wir können uns genauso wenig von heute auf morgen aus unserer politischen Verantwortung für ein stabiles Afghanistan einfach so verabschieden.

Unter meinem Amtsvorgänger begann der Afghanistaneinsatz der Bundeswehr, und zwar mit breiter Unterstützung des Deutschen Bundestages, auch der damaligen Opposition, der ich seinerzeit angehörte. Seitdem gab es manche Fortschritte, aber auch – das sage ich ganz ehrlich – zu viele Rückschläge. Dennoch steht auch heute die große Mehrheit der Abgeordneten des Deutschen Bundestages hinter diesem Einsatz. Darauf können unsere Soldatinnen und Soldaten setzen.

Unter der Verantwortung der jetzigen Bundesregierung wird nun die Übergabe in Verantwortung eingeleitet. Wir können kein Abzugsdatum nennen. Das jetzt zu tun, wäre verantwortungslos. Aber die internationale Gemeinschaft kann und wird die im Januar dieses Jahres beschlossene Übergabe in Verantwortung erfolgreich vollziehen.

Wir wollen in und für Afghanistan ganz konkrete Ziele erreichen: Chancen auf Einkommen und Beschäftigung, den Bau weiterer Straßen, die Ausbildung neuer Lehrer, Schulbesuch für noch mehr Kinder. Dazu erfordert unser Einsatz in Afghanistan Sicherheit. Denn ohne Sicherheit gibt es keinen Wiederaufbau. Und ohne Wiederaufbau wird es keine dauerhafte Sicherheit und Stabilität geben. Beides muss Hand in Hand gehen.

Wir arbeiten deshalb daran, die afghanischen Sicherheitskräfte in die Lage zu versetzen, selbst die Verantwortung für die Sicherheit in ihrem Land zu übernehmen. Dazu haben wir unsere Anstrengungen für die Ausbildung afghanischer Soldaten und Polizisten weiter verstärkt.

Noch aber gibt es vielerorts in Afghanistan genügende Sicherheit nur dank des Einsatzes unserer Soldatinnen und Soldaten. Wenn wir das sagen, dann dürfen wir nie vergessen: Viele Soldatinnen und Soldaten haben bei diesem Einsatz Verletzungen an Körper und Seele davongetragen – darunter auch die am Karfreitag schwer verwundeten Kameraden, die in Koblenz behandelt werden. Auch bei ihnen und ihren Familien sind meine Gedanken in dieser Stunde.

Oft verblasst in der öffentlichen Wahrnehmung das Leid, das der Einsatz bei unseren Soldaten und ihren Familien hinterlässt. Kein Denkmal und keine Feier kann hier unser ganz persönliches Mitgefühl ersetzen.

39 deutsche Soldaten haben seit Beginn unseres Einsatzes ihr Leben in Afghanistan verloren. 20 von ihnen sind durch so genannte Feindeinwirkung und im Kampf gefallen. Jeder Tod beendet nicht nur ihr Leben – das Leben des Sohnes, des Enkels, des Ehemanns, des Vaters, des Bruders, des Lebensgefährten, des Freundes, des Kameraden. Es trifft immer auch gelebte zwischenmenschliche Nähe, Zuneigung, Liebe, Hoffnungen, Träume. Diese Lücken kann niemand schließen, sie bleiben für immer. Genauso für immer aber bleiben die Erinnerungen – die Erinnerungen an gute Zeiten, die miteinander verbracht wurden, an das große oder kleine Glück.

Mir ist erzählt worden, dass Martin Augustyniak, Nils Bruns und Robert Hartert begeisterte Sportler waren: Mountainbiking, Kampf- und Kraftsport, Fußball. Und Sie, liebe Angehörige, haben von der Freundschaft berichtet, die unsere drei Soldaten verband. Sie haben erzählt, mit welcher Begeisterung sie Soldaten waren. Die Erinnerungen bleiben. Die Erinnerungen an das große oder kleine Glück kann niemand nehmen. Sie können niemals den Verlust auch nur annähernd ausgleichen, aber sie können helfen. Diesen Trost, liebe Angehörige, wünsche ich Ihnen von Herzen.

Martin Augustyniak, Nils Bruns, Robert Hartert, die in ihrem Einsatz am Karfreitag in Afghanistan für Deutschland ihr Leben verloren haben, haben den höchsten Preis gezahlt, den ein Soldat zahlen kann. Ihnen gebührt unsere und meine tiefe Hochachtung. Ihnen gebührt unser und mein Dank.

Ich verneige mich vor ihnen. Deutschland verneigt sich vor ihnen.

Quelle: http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Rede/2010/04/2010-04-09-rede-trauerfeier-selsingen.html

Dienstfahrt mit dem „Erdbeerkörbchen“

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Wenn man die Wahl hat, eine Patrouille in Nordafghanistan mit dem "Fennek"... Fotos: dpa

Zu wenig Kampf und Transporthelikopter, zu wenige gepanzerte Fahrzeuge, zu wenig Ausbildung: Nach dem Tod dreier deutscher Soldaten nahe Kundus diskutiert die Politik erneut eine Mängelliste des Afghanistaneinsatzes. „Die Soldaten haben mich darauf hingewiesen, dass es Defizite bei der Ausbildung gibt“, erklärte der scheidende Wehrbeauftragte Reinhold Robbe (SPD), der die Seedorfer Fallschirmjäger aus deren Einheit die Gefallenen stammen verabschiedet hatte. Sie hätten nicht ausreichend gepanzerte Fahrzeuge vom Typ „Dingo“ und „Fennek“ zur Vorbereitung gehabt. „Da werden beispielsweise Kraftfahrer in den Einsatz geschickt, die erst im Einsatzland richtig an den Fahrzeugen ausgebildet werden.“ Zugleich wurden Stimmen aus Koalition und Opposition laut, die fordern, die Lage in Afghanistan nicht länger zu beschönigen. An sich eine Selbstverständlichkeit – doch seit Jahren offenbar ein großes Problem der Politik und damit des Auftraggebers der Streitkräfte.

Auch wenn das Thema erst nach dem Tod der drei Soldaten öffentlich Beachtung findet bekannt sind die Defizite seit Jahren: „Nach wie vor fehlt es für die Einsatzvorausbildung an einer ausreichenden Zahl von Fahrzeugen des Typs Dingo“, heißt es im Bericht des Wehrbeauftragten für 2009. Ausbildung „war infolgedessen nur eingeschränkt möglich“. Auch im Jahr davor findet sich eine fast identische Passage im Bericht: „Wie bereits in den vergangenen Jahren litt auch in diesem Berichtsjahr die Einsatz vorbereitende Kraftfahrausbildung darunter, dass nicht genügend geschützte Fahrzeuge für die Ausbildung zur Verfügung standen.“ Beide Male schließt das Kapitel „2.1 Einsatzvorbereitung“ mit dem Fazit: „Derartige Ausbildungsdefizite sind aus meiner Sicht nicht hinnehmbar.“ Doch geändert hat sich kaum etwas, obwohl der Bericht für jeden Bürger frei zugänglich ist und auch unsere Zeitung mehrfach darüber berichtete.

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...oder mit dem "Wolf" zu fahren, sollte die Entscheidung nicht schwer fallen. Doch oft haben die Bundeswehrsoldaten gar keine Wahl, weil die Fahrzeuge entweder nicht vorhanden sind oder weil sie keine Ausbildung auf dem jeweiligen Typ haben.

Hinzu kommt, dass aufgrund der geringen Zahlen gar nicht alle Einheiten, die nach Afghanistan geschickt werden, auf den gepanzerten Fahrzeugen „Dingo“ und „Fennek“ ausgebildet werden. „Wir standen gar nicht auf der Liste mit der Zugangsberechtigung“, erklärte ein Truppenführer nach seinem Einsatz im Gespräch mit unserer Zeitung. Ohne Ausbildung auf diesen beiden Typen blieben für Einsätze außerhalb des Feldlagers nur noch die „Erdbeerkörbchen“ so nennen Soldaten die ungepanzerten Geländewagen vom Typ „Wolf“ wegen ihres Überrollbügels.

Ähnlich verhält es sich beim Dauerthema Helikopter: So betonte SPDVerteidigungsexperte Rainer Arnold, er fordere seit Längerem Kampfhubschrauber. Zugleich verweist er darauf, dass sich die Lage in Kundus durch die Aufrüstung der Amerikaner in Nordafghanistan bald verbessern werde. Eigenständigkeit bei der Unterstützung aus der Luft wird dadurch aber nicht erreicht. Vielmehr erntet die Politik nun die Ergebnisse der zahlreichen Kompromisse, die in den vergangenen Jahren mit den europäischen Herstellern ausgehandelt wurden. So bemängeln Kritiker, dass der bestellte Hubschrauber „Tiger“ im staubigen Gebirge Afghanistans nicht zuverlässig funktionieren könnte. Der Transporthelikopter „NH90″ wird gerade erst nach jahrelanger Verspätung in kleinen Stückzahlen ausgeliefert. Und auch beim Transporter A400M ist noch unklar, wann er die alten TransallFlugzeuge ablösen wird.

Es wird sich also zeigen, ob der nun von allen Seiten geforderte Realitätssinn sich letztlich auch in der Ausstattung und Ausbildung der Streitkräfte widerspiegelt. Spätestens bei den nächsten Haushaltsberatungen, denn die meisten aktuellen Rüstungsprojekte leiden vor allem unter einem Problem: der Finanzierung. Somit drohen den Streitkräften erneut Abstriche bei Menge und Qualität der fest zugesagten Ausrüstung.

Wie der Einsatz in Char Darrah aussieht

Drei Soldaten gefallen, mehrere schwer verletzt: Der Karfreitag ist ein schwarzer Tag für die Bundeswehr, aber vor allem für die Familien der Betroffenen. Sie brauchen jetzt jede Unterstützung, um damit fertig zu werden. Aber auch bei den Angehörigen derer, die derzeit in Afghanistan Dienst tun, werden die Todesfälle die ständige Angst noch verstärkt haben. Genauso wird es den Familien der irrtümlich getöteten afghanischen Soldaten gehen.

Doch beide Fälle müssen erst untersucht werden. Aus Respekt vor den Toten und Rücksichtnahme auf die Angehörigen will ich an dieser Stelle weder bewerten noch spekulieren. Auch die politische Debatte soll an dieser Stelle nicht einfach über die persönlichen Schicksale gelegt werden, um diese zu überdecken.

Die verletzten Soldaten sind mittlerweile auf dem Weg ins Koblenzer Bundeswehrzentralkrankenhaus (BWZK).

Um allerdings die Rahmenbedingungen der Kämpfe in der gefährlichen Provinz Char Darrah (bei den vielen verschiedenen Schreibweisen haben ich mich für die Einheitlichkeit entschieden) etwas deutlicher zu machen, will ich auf das unten angehängte Video verweisen. Die Kämpfe am Karfreitag waren sicher um ein Vielfaches schwerer als in dem Video, doch geben die Bilder einen Eindruck von der Unübersichtlichkeit des Geländes und der vielen Rückzugsmöglichkeiten für die Aufständischen. Im Afghanistanblog von Boris Barschow findet sich zudem ein weiteres Video, dass eine Fußpatrouille in der Region zeigt.

Hintergrund: Beide Filme wurden von einem sogenannten EKT gedreht. Dieser „Einsatz-Kamera-Trupp“ gehört zur Operativen Information – einer Medienfachgruppe der Streitkräftebasis, die in Mayen und Koblenz stationiert ist. Das EKT begleitet die Bundeswehr in Einsatzgebieten, um Material für eine bessere Lagebeurteilung zu sammeln, aber ebenso, um den Einsatz für die Öffentlichkeit zu dokumentieren.

Das Jahr der wichtigen Entscheidungen

Nachdem sich „Rang und Namen“ (vor allem Dank Ihrer Mithilfe, Empfehlung und Verlinkung) nun ein wenig etabliert hat, ist es an der Zeit, eine neue Entwicklungsstufe zu betreten. Ich möchte den Blog künftig auch immer wieder für kompetente Gastbeiträge öffnen und freue mich, gleich zu Beginn mit einem Hochkaräter starten zu können. Dankenswerterweise hat mir Generalmajor a.D. Ernst-Heinrich Lutz (biografischer Auszug ganz unten) erlaubt, seinen Text über die strategischen Entscheidungen in diesem Jahr einzustellen. Kompakt erklärt er darin, warum 2010 ein entscheidendes Jahr ist.


2010 – Das Jahr wichtiger sicherheitspolitischer Entscheidungen


Mit und jenseits von Afghanistan

400px-ISAF-Logo.svgAfghanistan war der Aufreger des letzten Herbstes und des frühen Jahres 2010. Wir konnten wenigstens kurz verstehen, dass Deutschland sich über 5000 km von zu Hause in einem bewaffneten Konflikt befindet und wir uns hätten längst darüber klar sein sollen, welche unerwünschten Randerscheinungen internationale Normalität haben kann. Seither wurden der afghanischen Regierung schwer erfüllbare Leistungsforderungen auferlegt. Die Londoner Afghanistan-Konferenz stellte – politisch und innenpolitisch zustimmungsfähig – die Weichen für von Afghanistan zu schaffende Voraussetzungen für einen Truppenabzug in den kommenden Jahren. Das Zusammentreffen dieser Abzugsperspektive mit künftigen Wahlterminen ergibt sich fast automatisch. Die Versuchung, hieraus auch mit groben Mitteln politisches Kapital zu schlagen, auch. Ein Untersuchungsausschuss des Bundestages zu den Vorgängen in Kunduz und in der Bundesregierung kann, solange er nützt, das Interesse für diesen Einsatz erhalten und gewiss gelegentlich auch Schlagzeilen füllen. Das Afghanistanthema bleibt uns, auch wenn andere Probleme gelegentlich in den Vordergrund rücken – und davon gibt es reichlich.

Ein stimmiges deutsches Konzept?

678px-Bundeswehr_Logo.svgWichtige sicherheitspolitische Entscheidungen stehen an. Manche werden schon länger mit deutscher Beteiligung vorbereitet. Ihre Ergebnisse bestimmen das künftige internationale Gewicht Deutschlands mit. Ihre Inhalte sind für weitere Aufreger gut. Dabei stellt sich erneut die Frage, ob Deutschland diese Entscheidungen mit einer eigenen Sicherheitsstrategie, die diesen Namen verdient, aktiv mitgestaltet oder sich an Beratungen und Entscheidungen beteiligt, deren Verwirklichung es sich später „aus bündnispolitischen Gründen nicht entziehen kann“.

Was haben wir? Zunächst das vom letzten Bundesminister der Verteidigung herausgegebene Weißbuch zur Sicherheitspolitik Deutschlands und zur Zukunft der Bundeswehr von 2006. Zusätzlich gibt es den selbst von ihm nahestehenden Experten stark kritisierten Aktionsplan Zivile Krisenprävention, Konfliktlösung und Friedenskonsolidierung von 2004 (einschließlich 2. Fortschrittsbericht vom Juli 2008). Beide sind noch keine stimmige Sicherheitsstrategie aus einem Guss für alle Ministerien. Der Koalitionsvertrag vom Herbst 2009 enthält Strategieelemente, mehr nicht. Die Bundestagsdebatten zu Afghanistan von Anfang 2010 beleuchten Teilfragen. Eine deutsch-französische Agenda 2020 von Anfang Februar enthält 80 Entschließungen für gemeinsame Politik in ausgewählten Politikfeldern, erfüllt aber auch nicht die Erwartungen an eine für alle Minister verbindliche sicherheitspolitische Gesamtstrategie mit Rückendeckung durch den Bundestag. Dass es ein solches Strategiedokument früher auch nicht gab, überzeugt angesichts künftiger Herausforderungen nicht.

Der Bundeshaushalt und unsere Wirtschaft stehen unter größerem Druck als früher. Die Bevölkerungsentwicklung und mit ihr die Bildungssituation verlangen neue Antworten – auch hinsichtlich der Gewährleistung nationaler Sicherheit. Die Verkürzung des allgemeinen Grundwehrdienstes auf 6 Monate mag gesellschaftspolitisch attraktiv sein, verlangt aber eine völlig neue Bundeswehrstruktur. Wie passt sie ins Gefüge der nationalen Sicherheitskräfte? An welchen Sicherheitsvorgaben sind diese auszurichten? Wie will Deutschland „vernetzte Sicherheit“ tatsächlich verwirklichen? Was ist unsere Gesellschaft bereit zu tragen? Was erwarten unsere Verbündeten und Partner von uns? Was müssen wir leisten, um unsere Ziele zu erreichen und Interessen zu wahren?

Dies sind vorerst nur national zu stellende Fragen. Antworten darauf sind wichtig, um deutsche Interessen international durchzusetzen. Was tut sich also mit unserer Beteiligung um Deutschland herum und wozu wäre eine sicherheitspolitische Gesamtstrategie als Richtschnur wichtig?

Die neue NATO-Strategie

800px-Flag_of_NATO.svgZwölf hochrangige zivile Experten erarbeiten unter Vorsitz der früheren amerikanischen Außenministerin Albright bis zum NATO-Gipfeltreffen im November eine neue NATO-Strategie. Politische Ziele, Grundsätze und Wegmarken für alle Bündnispartner über 10 und mehr Jahre sind abzustecken. Das heißt, alte und neue NATO-Partner müssen Einvernehmen darüber erzielen, was die NATO für sie alle und im internationalen Gefüge sein soll und wie sie dies gemeinsam gewährleisten wollen.

Schwierige Fragen gibt es viele: Soll die NATO eine weltweite oder eine transatlantische Funktion haben? Hat sie eine gesamtpolitische oder eher militärische Rolle? Wohin ist das Verhältnis NATO – Europa/EU zu entwickeln? Ist Russland künftig ein strategischer Partner oder langfristig sogar NATO-Mitglied, wie manche Experten schon seit Jahren in und außerhalb Deutschlands meinen? Können und sollen neben der Ukraine und Georgien andere Staaten aufgenommen werden können? Wie sollen die Beziehungen zu Nichtmitgliedern (z.B. Australien, Japan, Österreich, Schweden, Finnland usw.), die auch in Einsätzen Partner sind, fortentwickelt werden? Welche Zusammenarbeit und Konfliktvermeidung sind mit aufsteigenden Mächten (wie China, Indien und Brasilien) zu entwickeln? Über welche militärischen Fähigkeiten wollen die Bündnisstaaten in welchen Weltgegenden verfügen? Welche Bedeutung haben Atomwaffen angesichts schwer berechenbarer neuer Atommächte? Kann und will die NATO – mit Russland? – eine gemeinsame Abwehr von Mittel- und Langstreckenraketen verwirklichen? Wie ist die unkontrollierte Ausbreitung anderer Massenvernichtungswaffen und Kleinwaffen einzudämmen? Welche neuen konkreten Ziele können Abrüstung und Rüstungskontrolle erhalten? Wie ist für die Industrienationen Rohstoff- und Energiesicherheit zu gewährleisten? Wie sind die Handelswege offen zu halten? Wie sind unsere Informations- und Kommunikationsnetze zu schützen? Wie ist Sicherheitsrisiken aus Klimawandel, Hunger, Migration, zerfallenden Staaten, internationaler Kriminalität und Terrorismus beizukommen? Und das alles angesichts der andauernden Finanz- und Wirtschaftskrise!

Für Deutschland nimmt in der Expertengruppe ein ehemaliger NATO-Botschafter teil. Daneben beteiligt sich Deutschland im Bündnis an der Beratung der neuen Strategie. Eine aktuelle deutsche Sicherheitsstrategie als Messlatte für das Eingehen von Mitverantwortung ist bisher nicht veröffentlicht oder im Bundestag beraten.

Europäische Union (EU)

800px-Flag_of_Europe.svgAuch die EU richtet sich neu aus. Dort bestimmt die neue Wirtschaftsstrategie für die nächsten 10 Jahre das Interesse. Daneben ist das europäische Aufbauwerk voranzutreiben. Auf der Grundlage des in Kraft getretenen Lissabon-Vertrags sind nach innen wie nach außen neue Initiativen zu entfalten. Die deutsch-französische Agenda 2020 kann dafür Kompass und Motor sein – auch für die Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik der EU. Ihre Probleme und Fragen unterscheiden sich nur wenig von denen der NATO. Die angestrebte Stärkung ziviler und militärischer Fähigkeiten der EU verlangt jedoch auch hier die berechenbare Einlösung eingegangener Verpflichtungen. Dass eines Tages eine wirkungsvollere gemeinsame Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik eingefordert wird, ist vorhersehbar.

Organisation für  Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE)

800px-Logo_OSZE.svgDie 56 OSZE-Staaten führen unter dem Namen Korfu-Prozess eine Diskussion über die künftige Europäische Sicherheitsarchitektur. Ausgangspunkt war ein seit Jahren kursierender russischer Vorschlag eines gemeinsamen europäischen Hauses. Früher sollte er vor allem den amerikanischen Einfluss auf und in Westeuropa schmälern. Künftig könnten sich neue Möglichkeiten auf ganzer sicherheitspolitischer Breite ergeben – zumal die USA anfangs des Jahres unmissverständlich deutlich machten, dass sie sich auch als europäische Macht verstehen und nicht daran denken, dies zu ändern. Besonders unsere osteuropäischen Nachbarn werden das gerne gehört haben. Immerhin, vielleicht gelingt es ja, in diesem Rahmen die Abrüstung und Rüstungskontrolle für Europa wieder zu beleben und auch andere Sicherheitsfragen gemeinsamen Interesses in und außerhalb Europas zu regeln.

Vereinte Nationen (UNO)

800px-Flag_of_the_United_Nations.svgAuch die UNO widmet sich dem Wandel der internationalen Sicherheit. Durch Reformen will sie größere Wirksamkeit in ihren Arbeitsverfahren und weltweiten Aktivitäten entwickeln. Dazu gehört die Reform des noch die Ergebnisse des Zweiten Weltkriegs widerspiegelnden Sicherheitsrats. Deutschland soll laut deutsch-französischer Agenda 2020 in seinem Streben nach einem ständigen Sitz von Frankreich unterstützt werden. Zugleich ist Deutschland mit über 9% der anteiligen Kosten der UNO ein großer Beitragszahler. Ob das allerdings zum angestrebten Erfolg führt, ist offen. Und auch hier gilt: Mehr Einfluss heißt mehr Verantwortung – auch sicherheitspolitische. Die deutsche Bundeskanzlerin signalisierte die Bereitschaft dazu mehrfach, Kriterien dafür sind nicht veröffentlicht. Auch wird die Erfüllung des Entwicklungshilfeziels von 0,7 % des Bruttonationaleinkommens bis 2015 vorzuweisen sein. Im Jahr 2009 lag der deutsche Beitrag bei 0,38 % – es geht also fast um eine Verdopplung in wirtschaftlich schwieriger Zeit. Andererseits wird gerade diese Leistung angesichts des in weite Ferne gerückten Ziels wichtig sein, in 8 UNO-Millenniumszielen ausgedrückte menschliche Sicherheit vor allem in den Entwicklungsländern zu ermöglichen.

Fazit: Das Jahr 2010 hat es sicherheitspolitisch in sich. Schwerwiegende Entscheidungen stehen an. Aus ihnen ergeben sich weitreichende Verpflichtungen. Ihnen auszuweichen, widerspräche unseren Sicherheitsinteressen. Sie mit zu verwirklichen, verlangt eine klare Interessenfestlegung als belastbare Strategie, verlangt die Ausprägung erforderlicher Fähigkeiten und verlangt schließlich eine Öffentlichkeit, die darauf eingestellt und bereit ist, sie mit den vorhersehbaren Konsequenzen mitzutragen. Aus Fragen müssen Antworten werden. Die Zeit läuft.

Ernst Lutz klein

Generalmajor a.D. Ernst-Heinrich Lutz übte in 42 DienstjahrenTätigkeiten im In- und Ausland, innerhalb und außerhalb der Bundeswehr aus. Er war Kommandeur des Heerestruppenkommandos und Standortältester Koblenz-Lahnstein. Zuvor führte er als Chef des Stabes im multinationalen Nato-Hauptquartier Nord-Ost in Karup/Dänemark und war stellvertretender Befehlshaber der KFOR in Pristina/Kosovo. Seit 2008 erfüllt er einen Lehrauftrag (Sicherheitspolitik und Strategie) an der Universität Koblenz. Dabei greift er auf umfassende Kompetenzgrundlagen zurück, die er u.a. in der Generalstabsausbildung und am renommierten Internationalen Institut für Strategische Studien (IISS) in London legte und in ministeriellen und internationalen Aufgaben weiterentwickelte.

Budde – Abschied eines Nahbaren

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Skurrile Momente einen Inspekteurenlebens: Bundespräsident Horst Köhler (grünes Barett) und Hans-Otto Budde (rotes Barett) im Sommer 2009. Foto: dpa

Es ist schon ein Qualitätsmerkmal wenn bei einer Verabschiedung sechs von sieben Vorgängern erscheinen, um dem nun Scheidenden ihren Respekt zu erweisen: Bei Hans-Otto Budde dürfte es wohl aber keinen der Anwesenden gewundert haben. In seinen genau sechs Jahren als Inspekteur des Heeres hat sich er Niedersachse nicht nur die Anerkennung, sondern in vielen Fällen auch die Sympathie und Zuneigung seines Umfeldes verdient. Nicht nur, weil es die schwersten Jahren für die Teilstreitkraft waren, in der sie auf eine Spezialistenarmee im Einsatz getrimmt wurde. Sondern vor allem deshalb, weil Budde in dieser Zeit meist die Menschen und nicht allein die Strukturen in den Vordergrund stellte. Nun, mit erreichen der Altersgrenze von 62 Jahren, geht er in Pension.

„Authentisch“, „menschlich“, „nahbar“ waren dann logischerweise die am häufigsten gebrauchten Worte, die man bei der Verabschiedung in Bonn über den scheidenden Generalleutnant hörte. Der kompakte Offizier, der sich nun lieber mit Friedrich dem Großen, statt unerfragten Ratschlägen, befassen will, wirkte entsprechend gelöst. Da stand jemand beim Großen Zapfenstreich, der guten Gewissens loslassen konnte. Zufrieden mit dem Erreichten, aber nicht selbstzufrieden. Entsprechend waren seine Abschiedsworte nach vorn gerichtet: Die vier Kardinaltugenden Klugheit, Gerechtigkeit, Tapferkeit und das Maßhalten – konkret auf den schwierigen Auslandseinsatz angewendet, gab er den Heeressoldaten mit auf den Weg. Dass er allerdings alles andere als ein Prinzipienreiter ist, dafür hat seine Zeit als Kommandeur der Deutsch-Französischen Brigade gesorgt. Wie er selbst sagt, hat er hier gelernt, dass die Dinge eben nicht immer nach dem „deutschen Wesen“ laufen müssen. „Was nicht nach deutschen Regeln ging, lösten wir auf die französische Art – und umgekehrt.“ Ähnlich verfuhr als Kommandeur der SFOR in Bosnien.

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Hans-Otto Budde verabschiedete auch das 2. Afghanistan-Kontingent seiner Einheit persönlich. Foto: dpa

Doch wohl mit am meisten dürfte über den Fallschirmjäger eine Anekdote aussagen, die sich an Weihnachten 2001 zugetragen hat. Das erste Kontingent sollte unter dem Kommando von Carl-Hubertus von Butler nach Kabul verlegt werden – Teile der Division Spezielle Operationen, die Budde von 2001 bis 2002 führte. Doch der Abflug kurz vor Weihnachten verzögerte sich immer wieder. Folge: Die Soldaten feierten bereits am 19.12. Weihnachten, verabschiedeten sich tags darauf – und waren abends doch wieder daheim. Tags darauf das gleiche Spiel. Das ständige Abschiednehmen war schließlich so eine große Belastung, dass die Soldaten es vorzogen, ihr Lager am Flughafen aufzuschlagen. Budde blieb in diesen Tagen die ganze Zeit bei Ihnen – auch, als sich bereits ganz Deutschland dem eigenen Weihnachtsbaum zuwandte und das Interesse für die Soldaten schnell erlahmte. Weggefährten haben ihm das bis heute nicht vergessen.

Die Fußstapfen, in die Werner Freers (Vita)nun tritt, sind also nicht gerade klein. Und viel Zeit zum Eingewöhnen bleibt ihm auch nicht. Die Transformation des Heeres ist noch lange nicht abgeschlossen, denn seit der Ära Budde wird vom Einsatz her gedacht – und der ändert sich täglich. Allerdings bringt Freers eine entscheidende Fähigkeit mit, die gerade für den Einsatz im Norden Afghanistans noch sehr wichtig sein könnte: Als gelernter Heeresflieger (Unter anderem 1983-85 Staffelkapitän in Mendig) ist er Experte für den Teil des Himmels, der dem Heer gehört. Doch bekanntermaßen mangelt es der Bundeswehr genau in dieser Schlüsseldisziplin derzeit an allen Enden. Vom neuen NH-90 sind erst weniger nach langer, langer Verzögerung ausgeliefert. Und ob er überhaupt für Afghanistan tauglich ist, ist weiterhin fraglich.

Übergabe Inspekteur des Heeres

Der neue Heeresinspekteur Werner Freers (links) und sein Vorgänger Hans-Otto Budde nehmen Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg beim Appell in die Mitte. Foto: Heer

Apropos Helikopter: Trotz Musikkorps, Wachbataillon und Uniformträgern aus aller Welt – für die größte Show sorgten wieder die Amerikaner: Erst kurz vor Beginn des Appells schwebte der Chef der US-Streitkräfte in Europa, Vier-Sterne-General Carter F. Ham, aus Stuttgart ein. Standesgemäß im Blackhawk mit Außentanks und samt Eskorte. „Show of Force“ im kleinen Rahmen und manches Bundeswehr-Mitglied geriet ins Schwärmen.

P.S.: Auch der neue Wehrbeauftragte Hellmut Königshaus (FDP) war trotz vollen Terminkalenders- seine Wahl im Bundestag stand rund 12 Stunden später an – in Bonn und auch spontan für ein erstes Gespräch zu haben. Natürlich, dem Anlass entsprechend, unter drei. Freue mich auf kommende Treffen.

P.P.S.: Ergänzend sei übrigens der Blog vom geschätzten ARD-Kollegen Christian Thiels empfohlen, der Budde und Guttenberg im Januar beim Besuch im Gefechtsübungszentrum nahe Magdeburg beobachten konnte.

Warum die Ärzte gehen

8134269600 ist kein Pappenstiel – vor allem, wenn es sich um fehlende Ärzte handelt. Die Zahl aus dem neuen Bericht des Wehrbeauftragten Reinhold Robbe schockiert die Öffentlichkeit – in der Truppe ruft sie allerdings nur noch Achselzucken hervor. Denn das Thema „Ärzteflucht“ ist seit Jahren bekannt, doch mangelt es bislang an Strategien, um die ausgebildeten Fachkräfte im Dienst zu halten und Nachwuchs für den Dienst mit dem blauen Barett zu begeistern.

Bereits im Dezember 2008 berichtete ich über den 04Exodus der Mediziner – einige Monate bevor PTBS – der Posttraumatische Belastungsstress – (vorrübergehend) ein öffentliches Thema wurde (zwei Mal auf den Text klicken, damit er bequem zu lesen ist – inhaltlich hat sich bis heute kaum etwas geändert). Damals räumt auch das Verteidigungsministerium offen ein, dass es ein Personal-Problem im Sanitätsdienst gibt. Man löste es auf die schnellste und destruktivste Art, indem man der Flucht einen Riegel vorschob: Wer den Dienst vorzeitig quittieren wollte, durfte das nur noch mit Erlaubnis aus dem Ministerium – also gar nicht. Zugleich tat die Jung-Administration das, was man meistens in solchen Fällen tut, um die Wogen zu glätten und Zeit zu gewinnen: man setzte eine Kommission ein, die Lösungen erarbeiten sollten, wie man den Dienst für die Ärzte attraktiver und erträglicher machen konnte. Kurz nach der Bundestagswahl im Herbst sollte ein Bericht mit Ergebnissen vorliegen. Der Zeitpunkt war politisch gewollt, um das brisante Thema nicht vor der Wahl zu haben (Durch Kundus wäre es dann ohnehin anders gekommen…). Doch bislang ist der Bericht nicht öffentlich geworden. Regelmäßige Anfragen werden entsprechend regelmäßig mit „wird noch im Ministerium geprüft“ beantwortet.

Derweil geben die Soldaten ihr eigene Antwort: Zeitsoldaten verlängern ihre Dienstzeit nicht und gehen sobald als möglich in den zivilen Sektor. Berufssoldaten, die die übermäßige Belastung, die mit jedem fehlenden Arzt noch schlimmer wird, nicht mehr ertragen, suchen nach Auswegen. In Gesprächen mit Sanitätsärzten, die meist von Erschöpfung und Enttäuschung geprägt sind, berichten diese bereits von Kollegen, die keinen anderen Ausweg mehr sehen, als ein „DU-Verfahren“ anzustrengen. DU=Dienstunfähigkeit. Das ist vor allem für diejenigen sehr belastend, die seinerzeit mit Idealen in den Dienst eingetreten sind und nun ein mehrmonatiges Prüfverfahren über sich ergehen lassen müssen, dass für alle Seiten alles andere als erfreulich ist.

Hinzu kommt außerdem, dass die Ärzte in den anderen Truppenteilen mit ihren Anliegen oft auf Unverständnis und Missgunst stoßen. Das wiegt umso schwerer, da das Verhältnis Truppe und Truppenarzt eigentlich von Vertrauen und Hilfe geprägt sein muss.

Guttenberg löst bei Soldaten Kulturschock aus

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Drei Stufen auf einmal: Der Verteidigungsminister springt lieber aus dem Druck-Container. Da können Generalleutnant Engelhardt und Oberstleutnant Gruhl nur staunen. Foto: Peter Lausmann

Man muss einfach anerkennen: Dieser Mann weiß sich zu verkaufen und er versprüht viel Charisma. Zu Guttenberg ist sicher weltgewandter als viele seiner Kabinettskollegen und mancher unkt, dass er sich am Ende nur selbst im Weg stehen könnte. So wie im Streit um die Deutung des Luftangriffs von Kundus. Im Großen Ganzen hat er dadurch sicherlich erhebliche Kratzer abbekommen und die wirkliche Nagelprobe steht ihm erst noch in der kommenden Woche bevor, wenn die von ihm geschassten Spitzenbeamten – Ex-Generalinspekteur Wolfgang Schneiderhan und Staatssekretär Peter Wichert – im Untersuchungsausschuss über die Abläufe im vergangenen Herbst aussagen. Doch wo sich Guttenberg von der Berliner Politik frei machen kann, strahlt er weiter unvermindert. Eine Betrachtung beim Truppenbesuch der Streitkräftebasis in Gelsdorf:

Den großen Auftritt im kleinen Rahmen hat er nahezu perfektioniert: Zielstrebig geht Karl-Theodor zu Guttenberg auf die Sprengstoff-Spürhunde zu, krault das flauschige Fell, während er in der Hocke mit dem Hundeführer über den gefährlichen Einsatz des Duos spricht. Anschließend posiert er auf Wunsch der Fotografen vor einem gepanzerten Fahrzeug, das bei einem Selbstmordanschlag förmlich zerfetzt wurde. Körpersprache und Botschaft sind gut durchdacht: „Ich mache das, damit Sie sehen, wie wichtig gepanzerte Fahrzeuge für unsere Soldaten sind.“ Alle vier Insassen haben dem „Dingo“ ihr Leben zu verdanken. Und eine zweite Botschaft sendet das Bild: Der Verteidigungsminister drückt sich nicht vor der deutlich sichtbar kriegerischen Realität des Afghanistan-Einsatzes.

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Deshalb brauchen deutsche Soldaten gepanzerte Fahrzeuge: Ein Selbstmordattentäter hat den Dingo im Frühjahr 2009 fast zerfetzt. Doch alle Insassen haben überlebt und sind wieder im Einsatz. Foto: dpa

Fern der Politscharmützel um den Kundus-Ausschuss in Berlin ist der Truppenbesuch bei der Streitkräftebasis in Gelsdorf (Kreis Ahrweiler) ein Heimspiel für den CSU-Politiker. Und er weiß es zu nutzen: Oft wird die vierte Teilstreitkraft neben Heer, Luftwaffe und Marine vergessen. Entsprechend betont Guttenberg die Bedeutung: „Ihre Arbeit wird oft unterschätzt“, bescheinigt er den Feldjägern, die im Einsatz polizeiliche Aufgaben übernehmen.
Doch verteilt er weit mehr als Händeschütteln und aufmunternde Phrasen. Der „Ibuk“ – Bundeswehr-Jargon für „Inhaber der Befehls- und Kommandogewalt“ – präsentiert sich als interessiert Lernender. Und er hat seine Hausaufgaben gemacht: Generäle und Admiräle unterbricht er beim Vortrag, fragt sachkundig nach Missständen und Optimierungsbedarf. In der Logistik liege noch einiges im Argen, stellt er fest – auch international seien sicher noch Verbesserungen möglich. Seine Sätze beginnt er mit: „Das heißt jetzt im Klartext…“, die Folienflut – „Noch mal zurück“ – lässt er nicht passiv über sich hinwegschwappen, bricht vorformulierte Sätze des Vortragenden auf, um ihren Gehalt zu prüfen. Das genaue Gegenteil bei den niedrigeren Rängen, denen die Nervosität angesichts des hohen Besuchs anzumerken ist: Guttenberg lässt sie geduldig ausreden, um dann gezielt nachzuhaken.

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Keine Berührungsängste mit dem Dienstherrn: Ibuk und Schäferhund beschnuppern sich vor laufenden Kameras. Foto: Peter Lausmann

Für viele Soldaten ist der Ministerbesuch ein Kulturschock: Die meisten haben noch die passiven, hölzernen Auftritte seines Vorgängers, Franz Josef Jung, vor Augen. Darauf angesprochen, verdrehen selbst höhere Offiziere die Augen und bilanzieren: „Ein Unterschied wie Tag und Nacht.“ Was Guttenberg von der Opposition als „Show“ vorgeworfen wird, kommt bei den Soldaten gut an: „Er nimmt sich bei jedem Einzelnen die Zeit für persönliche Worte, und man fühlt sich ernst genommen statt abgespeist. Das ist vorher nicht so gewesen.“ Der Kontrast fällt sehr scharf aus, deswegen liegt er den meisten automatisch auf den Lippen, wenn sie nach ihren Eindrücken gefragt werden. Die politischen Diskussionen über Kundus gehören für die Soldaten hier nicht hin. Ohnehin erklären sich fast alle solidarisch mit Oberst Georg Klein. Dass sich Guttenberg vor den ehemaligen Kundus-Kommandeur stellt, wird ihm hoch angerechnet.
In Gelsdorf kommt ebenso gut an, dass Guttenberg das Heft demonstrativ selbst in die Hand nimmt und aus dem vorgegebenen Rahmen ausbricht. So ändert er beim Koblenzer Medienbataillon den Präsentationsparcours kurzerhand ab: „Diese Station lassen wir mal aus“, erklärt Kommandeur Stefan Gruhl noch – doch bereits aus dem damit gemeinten Druckerei-Container schallt ihm ein „Nicht doch“ des Ministers entgegen. Guttenberg weiß, dass er gerade bei Soldaten mit dieser Spontaneität punkten kann – „Er darf das, er ist der Boss“, schmunzelt man.

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Sorgenfalten inklusive: Guttenberg lässt sich erklären, wie ein Patrouille bei verminten Wegen das Gelände sichert. Foto: dpa

Doch Guttenberg hat in den ersten Monaten seiner Amtszeit lernen müssen, diese Impulsivität zu dosieren. Im einen Moment noch im vertraulichen Gespräch mit den Soldaten, wird er wenig später mit der scharfen Kritik an seinen Einschätzungen zum Kundus-Luftangriff und der  Entlassung des Generalinspekteurs Wolfgang Schneiderhan konfrontiert. In der kommenden Woche werden er und der ebenfalls gefeuerte Staatssekretär Peter Wichert vor dem Ausschuss aussagen. Das könnte Guttenberg noch stärker in die Ecke drängen.
Entsprechend schnell schwenkt er in Ton und Gestik um, reagiert defensiv und kontrolliert: „Ich habe überhaupt nichts Neues gesagt“, reagiert er auf die Medienfrage nach einer möglichen Abschwächung der Kritik an Schneiderhan. Dass dies nun aufgebauscht werde, zeige, wie dünn die Strategie der Opposition sei. Es ist der Moment, in dem Guttenberg wieder in den politischen Alltag zurückkehrt – weit entfernt vom gerade erlebten. Spätestens als er den Tarnparka wieder auszieht und in die Limousine steigt, ist er mit dem Kopf schon wieder in Berlin angekommen.

Ergänzung aus aktuellem Anlass: Wie eben durch eine Exklusiv-Story des Berliner Tagesspiegels bekannt wurde, hat Guttenberg bereits in der vergangenen Woche Brigadegeneral Henning Hars in den einstweiligen Ruhestand versetzt. Oder im Klartext: Er hat ihn gefeuert. Gründe sind nicht bekannt, muss der Minister laut Soldatengesetz aber auch nicht angeben. Rechtlich ist alles sauber. Politisch aber sorgt das Bekanntwerden der Aktion für zusätzlichen Druck auf den Minister, denn wie der Tagesspiegel schreibt, soll der 54-jährige Hars nach der Entlassung Schneiderhans in einem Brief an Guttenberg nach den Gründen für dessen Entlassung und die Neubewertung des Luftangriffs von Kundus gefragt haben. Eine Antwort bekam der General zwar nicht, nun aber offenbar die Quittung. Hars selbst verweigert wegen der Pensionsansprüche die Aussage zu dem Fall, doch kann man davon ausgehen, dass ihm wohlgesonnene Kameraden den Gefallen getan haben und aus Empörung über die Entlassung den Kontakt zum Tagesspiegel gesucht haben.

Spiegel Online ergänzt derweil: „Das Ministerium betonte, dass Guttenberg der Empfehlung seiner leitenden Beamten gefolgt sei. Demnach hatten sowohl Hars Vorgesetzter als auch Guttenbergs Staatssekretär nach dem Brief mit dem General gesprochen. Infolge der Unterredungen empfahlen sie dem Minister die Entlassung des Generals.“

Auch diese Einschränkung dürfte Guttenberg vor der kritischen Woche, in der Schneiderhan und Wichert vor dem U-Ausschuss aussagen, nicht entlasten. Das kann er letztlich nur selbst, in dem er transparent die Gründe nennt, wie es zu dieser Entscheidung gekommen ist. Doch damit würde er selbst auch gegen die Vertraulichkeit des Vorgangs verstoßen. Wie herum Guttenberg es in diesen Tagen dreht: Er sitzt in der Zwickmühle. So sehr wie noch nie in seiner kurzen – aber sehr intensiven – Amtszeit im Bendlerblock.