Sparen wir uns die Bündnissolidarität!?

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Ein Kalkulationsbeispiel aus dem BMVG erwägt auch, die komplette Fregattenklasse 122, hier die Niedersachsen, außer Dienst zu stellen. Foto: dpa

Aktuell kurisert ein Eckpunktepapier über die Leistungsfähigkeit der Bundeswehr bei den geplanten Sparvolumina im Verteidigungsministerium. Auch ich habe es in die Finger bekommen. Fazit: die Sprache ist deutlich, das Urteil vernichtend.

Es soll nur eine Momentaufnahme sein, ein „Entwurf zur Streitkräftereform“, doch das Papier schlägt ein wie eine Bombe: „Verlust der Bündnisfähigkeit“, „eingeschränkte Einsatzbereitschaft“, „Risiko für die Sicherheitslage in Deutschland“. Das alles droht Berlin, wenn an den Sparzielen der Bundeswehr festgehalten wird. Zu diesem Schluss kommt ein internes Gutachten aus dem Verteidigungsministerium, das unserer Zeitung vorliegt.

Rund 8,3 Milliarden Euro sollen bis 2015 im Verteidigungsressort eingespart werden. Opponierte Karl-Theodor zu Guttenberg noch intern und teilweise extern gegen diese Summe, so gehen Experten davon aus, dass sein Nachfolger Thomas de Maizière die Vorgabe der Kanzlerin bis auf den letzten Cent umsetzen wird. Doch das hätte laut dem Geheimpapier dramatische Folgen: Statt der angepeilten Reduzierung von 226 000 auf 185 000 Soldaten könnten nur noch bis zu 158 000 Soldaten finanziert werden. Und Experten warnen: „Momentaufnahme – das heißt, die Zahl kann noch weiter sinken. Und wird es wohl auch.“

Das Ministerium will dies natürlich nicht kommentieren – das mache ich dafür:

Berlin spart sich die Solidarität der Bündnispartner

Bei den Verbündeten reibt man sich mittlerweile ungläubig die Augen: Erst kündigt der Außenminister in der Libyenfrage aus innenpolitischen Gründen die 60 Jahre alte Solidarität mit dem Westen auf, nun machen sich die Deutschen daran, ihre Streitkräfte so zurechtzustutzen, dass sie weder Fisch noch Fleisch sind – und vor allem nicht mehr bündniskompatibel. Wenn gespart wird, wie gespart werden soll, wird Deutschland noch Streitkräfte haben – strategisch gesehen aber nur noch auf dem Papier. Als größtes Land der EU und globale Wirtschaftsmacht kann sich Deutschland das nicht erlauben. Vom längst verspielten ständigen Sitz im UN-Weltsicherheitsrat ganz zu schweigen.

Von 226 000 auf 185 000 Mann sollte die Bundeswehr geschrumpft werden. Eine Talfahrt, die vor allem den strukturschwachen Bundesländern mit Stützpunkten gar nicht schmeckte. Nun tendiert die Gesamtzahl Richtung 150 000, und es drängt sich der Eindruck auf, dass sich die Kopfzahlen bereits im freien Fall befinden. Der Effekt ist mit Abschaffung der Wehrpflicht bereits quantifizierbar: Nicht mal 1 Prozent der angeschriebenen Zielgruppe interessiert sich für den Freiwilligendienst in Uniform. Die Möglichkeit, sich die Besten unter den Bewerbern aussuchen zu können, hat sich binnen Wochen zerschlagen. Wer sich jetzt verpflichtet, hat das Gefühl, in ein fallendes Messer zu greifen. Unter dem Sparzwang ist der Dienst unattraktiver denn je, die Zukunft völlig unplanbar geworden. Eine kleinere Armee, die mindestens genauso leistungsfähig sein soll, kostet erst einmal Geld. Punkt.

Will man über die Kleckerbeträge hinauskommen, muss man aber vor allem ans teure und wartungsintensive Material gehen – Jets, Schiffe, Helikopter stehen deshalb auf der Kippe. Das geht aber nur begrenzt, denn die kleinere Truppe braucht bessere Ausrüstung, um in dem Nullsummenspiel die gleiche Leistung bringen zu können. Erst recht, wenn es wie in Afghanistan um Leben und Tod geht. In allen Bereichen querschnittsartig ein wenig zu kürzen, reißt nur noch mehr Löcher. Die Konsequenz muss also heißen, auf komplette Einheiten beziehungsweise Waffensysteme zu verzichten.

Die Folgen lassen sich an einem Beispiel durchrechnen: Wenn, wie im Geheimpapier des Ministeriums angedacht, zahlreiche Fregatten sowie die Fernaufklärer-Flugzeuge eingespart werden, muss sich Deutschland über kurz oder lang aus der Anti-Piraterie-Mission am Horn von Afrika zurückziehen. Für die Exportnation Deutschland ein weiteres fatales Signal an die Bündnispartner.

Berlin kann nur auf die Solidarität und Hilfe anderer vertrauen, wenn man auch selbst Fähigkeiten in der Hinterhand hat. Zugleich muss der Politik klar sein: Die Zeiten, in denen man sich finanziell aus diesen Verpflichtungen freikaufen konnte, sind seit dem KosovoKrieg vorbei. Zumal sie den Sparkurs auch ins Absurde führen.

Über Monate wurde immer wieder beteuert, dass es keine Politik nach Kassenlage geben dürfe. Das Papier aus dem Ministerium entlarvt, dass offenbar nie etwas anderes geplant war.

Vor Ostern herrscht gespannte Ruhe in Kundus

Die Erinnerung an die Angriffe vor einem Jahr lassen die Soldaten in Kundus noch vorsichtiger werden. Foto: flickr / Bundeswehr

Bislang ist es rund um Kundus ruhig geblieben. Keine Hinterhalte, keine Angriff auf Patrouillen, keine Sprengsätze, kein nächtlicher Raketenbeschuss auf das Lager. Vielleicht verdächtig ruhig? Es geht auf die Ostertage zu, ein hohes christliches Fest. Aus der Erfahrung weiß man, dass die Taliban bei ihrem Vorgehen immer den Effekt in der deutschen Öffentlichkeit mit einkalkulieren. Ist die Gefahr an symbolträchtigen Feiertagen für die Bundeswehr also höher? Erfahrene Soldaten im Lager Kundus wollen das weder unterschreiben noch ausschließen. Fakt ist: „Wir werden bei den Patrouillen an diesen Tagen besonders vorsichtig sein“, so ein Oberstabsfeldwebel mit reichlich Einsatzerfahrung. Die Vorsicht hat ihren Grund.

Rückblick: Karfreitag 2010, Provinz Chahar Darah, nahe dem Feldlager Kundus. Deutsche Soldaten sind zusammen mit afghanischen Einheiten gerade dabei, ein Minenfeld zu räumen, als sie von mehreren Seiten zugleich angegriffen werden. Ein stundenlanges Feuergefecht entbrennt, die Deutschen geraten immer weiter in die Defensive. Drei Bundeswehr-Fallschirmjäger sterben bei den Kämpfen. Acht weitere werden zum Teil schwer verletzt. Die Bergung durch amerikanische Rettungshelikopter verhindert weitere Todesopfer. Weniger Tage später fallen erneut vier Bundeswehrsoldaten bei Gefechten, darunter ein Arzt. Es sind die schwärzesten Tage für die Bundeswehr seit Beginn des Einsatzes im Jahr 2001.

Rund ein Jahr später sind die Gedanken der Soldaten in Kundus immer wieder bei den Vorfällen vor einem Jahr. Das Gespräch kommt immer wieder auf die Ostertage 2010 zu sprechen – verbunden mit der Frage: „Wird es so ruhig bleiben wie bislang – oder planen die Taliban da draußen etwas?“ Bislang gebe es auf Letzteres allerdings keine Hinweise.

Denn im Vergleich zu 2010 hat sich die Lage nach Angaben der Bundeswehr deutlich verändert: Den internationalen Truppen ist es bei den Offensiven im Oktober gelungen, die Taliban aus dem „roten Dreieck“ in Chahar Darah zu vertreiben und das Gebiet zusammen mit der afghanischen Polizei auch dauerhaft unter Kontrolle zu bringen. Effekt: Die Aufständischen können nicht wieder einsickern, Hinterhalte organisieren oder die Lager mit Raketen beschießen.
„Die Anschläge auf die Bundeswehr haben erheblich nachgelassen“, erklärt ein Oberstabsfeldwebel, „dafür haben die Aufständischen die Strategie gewechselt und konzentrieren sich nun auf die afghanische Bevölkerung.“ Erst kürzlich wurde der Polizeichef von Kundus bei einem Anschlag getötet, eine Bombe kostete mehr als 30 Bewerber vor einem Rekrutierungsbüro der Armee das Leben.

Im Gegenzug kommen immer mehr Hinweise aus der Bevölkerung über bevorstehende Anschläge: „Die Menschen wollen sich das eben erst Aufgebaute – Straßen, Schulen und Kanäle – nicht wieder kaputtbomben lassen.“ Das Partnering-Programm, die enge Zusammenarbeit mit den afghanischen Truppen, trägt nach Ansicht der Soldaten vor Ort Früchte: „Seit dem Kontingentwechsel Anfang März ist es zu keinen schweren Gefechten gekommen“, berichtet ein Soldat, „und am Winter kann es nicht liegen – der ist längst vorbei.“ Er führt es darauf zurück, dass der Strategiewechsel der Isaf im vergangenen Sommer die Wende zum Besseren war.
Doch egal ob nun am vorgeschobenen Posten in Char Darah oder direkt außerhalb des Lagers in Kundus: Die Lage kann sich schnell wieder ändern. Die Bundeswehr ist auf der Hut – ganz besonders an den Ostertagen.

Auf Guttenberg-Entzug

Der Vorhand ist für Guttenberg vorerst gefallen. Foto; flickr

Lebt den „Rang und Namen“ noch? Die Frage ist in den vergangenen Tagen einige Male an mich herangetragen worden. Und der Schreck war nicht gerade klein, als ich feststellte, was seit dem vergangenen Beitrag alles passiert ist: Doktoraffäre Guttenbergs, Rücktritt, Antritt des neuen Ministers, Japan, Libyen, Aufstände im ganzen arabischen Raum, deutsche Diplomatie-Katastrophe im UN-Sicherheitsrat, Beben und Tsunami in Japan, atomare Katastrophe und am Ende auch noch eine Landtagswahl. Uff. Ganz schön viel Katastrophe in verschiedenen Größenordnungen. Kurzum: Es war binnen weniger Wochen mordsmäßig viel los – Zeitung machen jeden Tag eine ziemliche Herausforderung. Und deshalb gab es schlichtweg keine Zeit, um einen Blogbeitrag zu schreiben, der diesen Namen auch verdient gehabt hätte. Ich gebe ganz offen zu: Ich habe mich manchmal auch sehr geärgert, dass „Rang und Namen“ in der Doktoraffäre und beim anschließenden Rücktritt keine Position bezogen hat. Aber es war zeitlich nicht zu machen. Zeitung ging vor.

Doch der Erkenntnis der vergangenen Wochen wohnt auch ein wenig Überraschung inne: Es geht auch ohne KT zu Guttenberg. Da mag mancher sagen: Natürlich. Ich stelle rückblickend aber vor allen Dingen fest, welche magnetischen Kräfte in den 16 Monaten seiner Regentschaft im BMVG gewirkt haben. Betrachten wir die Zeit einfach mal ein wenig aus der Entfernung – quasi durch den zeitlichen Feldstecher.

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Die Schlagzeilen deuten noch darauf hin, dass ein Leben ohne Guttenberg kaum zu schaffen ist.

„Superstar des Kabinetts“, „Eigentlicher Außenminister“, „Merkels Kronprinz“: Medial, vor allem durch den Boulevard, war die Stoßrichtung bereits vorgegeben. „Sind Adlige besser?“ KT wurde in der Öffentlichkeit sicher anders wahrgenommen als seine vermeintlich drögen Kollegen. Schwarz-Gelb schmierte dank konsequenter Missgriffe in den Umfragen ab, KT katapultierte es zugleich nach oben. Dass er selbst Teil dieser Regierungspolitik war, blendete man säuberlich aus. Vielleicht auch deshalb, weil es bei ihm selten die Möglichkeit zum Verharren, zum Überprüfen gab. Fast täglich schoss eine neue Sau im Schweinsgalopp durchs Guttenberg’sche Dorf. Entlassungen, Untersuchungsausschuss, Gefallene, Sparzwang, Reform, Wehrpflicht, Kerner, Gorch Fock – und das ist nur die absolute Spitze des Eisbergs. Verdammt viel für eine so kurze Zeit. Eine Karriere im Teilchenbeschleuniger.

Dabei muss man einräumen, dass KT ein begnadeter „Entertainer“ ist. Das erste Mal erlebte ich ihn persönlich im März 2010 beim Antrittsbesuch SKB. Da hatte er bereits den U-Ausschuss und die Affäre um die Entlassung Schneiderhans und Wicherts im Nacken. Doch die Tür ging auf und KT strahlte. Griffige Nachfragen, dynamischer Gang durch den Präsentationsparcour, adelte er nahezu jeden Soldaten durch ein persönliches Wort und den Eindruck, dass hier jemand kam, der sich wirklich für die Soldaten und ihre Anliegen interessierte – ganz im Gegensatz zu seinem hölzernen Vorgänger Franz Josef Jung. Ja, man kann sagen: Im kleinen Kammerspiel gibt es wenige Politiker, die ihre Zielgruppe – und damit auch die Medien – so verzaubern können, wie es der heute 39-Jährige vermochte. Eben weil er den Eindruck vermittelte, dass dort kein Karrierepolitiker stand, den die Laune der Geschichte und Parteien- und Länderproporz eben für einige Zeit auf die Hardthöhe gespült hatten.

Auch bei den folgenden Begegnungen zur Verabschiedung des Heeresinspekteurs Budde sowie bei der Sommerreise 2010 im Zentrum Innere Führung: Wenn der Vorhang aufging, gab Guttenberg den Takt vor und improvisierte gekonnt. Geradezu spielend griff er Kritik seiner Vorredner auf und drehte sie mit einem rhetorischen Judogriff zu seinen Gunsten um. Bei Guttenberg war alles Chefsache. Das macht mächtig Eindruck – solange es funktioniert.

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Auch wenn am Ende nur der Spott blieb. Guttenbergs Beliebtheit trieb teilweise extreme Stilblüten.

Wurde daraus offenbar der falsche Schluss gezogen, dass wer die Dinge im Kleinen so bestimmt, schlagfertig und weltmännisch regelt, dies selbstverständlich auch im Großen so kann? Ich denke: ja. Vor allem weil immer wieder die Denkschleife einsetzte: Wenn nicht er, wer dann? Gemessen an den Vorgängern, gemessen an den Kabinettskollegen, erschien Radikalität und Geschwindigkeit als 100-prozentig richtig. „Endlich mal einer, der die Dinge anpackt.“ Politik und Öffentlichkeit legten sich bequem in seiner Hand – er wird schon wissen was er macht. Endlich einer der entscheidet, anstatt sich vom trägen Staatsapparat ausbremsen zu lassen. „KT gegen das System“ – ein Blockbuster für die deutsche Seele.

Erst recht durch die Schadenfreude, die viele Bürger gegenüber der altbekannten Politikerriege nicht verhehlen konnten. Gab es Kritik an KT, dann wurde es automatisch als Neid und Ewiggestrigkeit gedeutet. Der Applaus schuf so eine Rüstung der Unangreifbarkeit Guttenbergs, die nur sehr schwer zu durchdringen war. Aber man muss auch sagen: Die wenigsten haben sich überhaupt die Mühe gemacht, es zu versuchen.

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Gern als Barbie verspottet: Stephanie zu Guttenberg.

Denn gerade für die Medien war er der Prinz aus 1001 Nacht: Jung, dynamisch, gutaussehend (bei Bild hieß das dann „guttaussehend“), weltgewandt und das in einem Ressort, in dem es täglich um Leben und Tod ging. Und er wusste damit perfekt zu spielen, lieferte die entsprechenden Zitate und noch mehr die Bilder, die die Fangemeinde sehen wollte. Seine Frau vollendete das Bild.

So ist es zwangsläufig, dass er nur über sich selbst stürzen konnte – für seine Politik hatten wir ihm ja den Persil- und Heiligenschein ausgestellt. Faktisch war offenbar keiner in der Lage seine Politik zu durchschauen und auf ihre Stichhaltigkeit abzuklopfen. Es musste eine vergleichsweise banale Sache sein: Eine Plagiatsaffäre wie sie Tausende selbst überprüfen können.

Es ist wohl KTs Kardinalfehler, dass er die scheinbare Banalität komplett unterschätzte. Wahrscheinlich hatte er sich längst in die Reihe seiner Fans integriert, die ihm zugesprochene Unverwundbarkeit akzeptiert. Was sollte da alter Text, den ohnehin niemand gelesen hatte, schon ausrichten können? Guttenberg verkannte wohl, dass sich die Pfeile nun direkt auf ihn richteten, dass er plötzlich losgelöst von der Komplexität des Amtes und der Aufgabe dastand. Der Mechanismus „Er muss bleiben, weil niemand außer ihm diese Mammutreform durchsetzen kann“ griff plötzlich nicht mehr, weil es nur noch um die Person ging. Die Rüstung zerbröselte – wenn auch langsam. Am Ende hat er es erkannt. Und wenn man die Reaktionen zu seinem Rücktritt nachliest, dann kann man wohl sagen: Er hat es sehr spät erkannt, aber immer noch vor einer riesigen Öffentlichkeit. Denn in dem Moment, in dem er zurücktrat, hat das so natürlich keiner gewollt. Also ein bisschen Rücktritt hätte ja auch gereicht. Nicht ohne Grund fanden sich in den folgenden Tagen in nahezu jedem Blatt Geschichten über die großen Comebacks der Politikgeschichte – wurde offen die Frage nach der Rückkehr gestellt. Tenor: Wann darf er Elba endlich verlassen?

Ein paar Entzugswochen später kann man nun allerdings festhalten: Der Phantomschmerz hält sich in Grenzen. Sicher haben auch die Vorfälle in Japan und bei den Wahlen dazu beigetragen. Aber auch das zeigt: Selbst ein Nachrichtengenerator wie Karl-Theodor zu Guttenberg kann von der Nachrichtenwelt locker verschmerzt werden. Der Entzug zeigt vor allem, wie süchtig wir alle wirklich nach ihm waren – und wie unkritisch. Ich merke an mir selbst, aber auch an der Berichterstattung der Kollegen in diesen Tagen, dass die benebelnde Wirkung der Sucht nachgelassen hat, ja fast weg ist. Wenn ich lese, dass sich Guttenberg über seinen Anwalt mit der Uni Bayreuth anlegt, dann löst das heute ganz andere Reaktionen aus, als noch vor einigen Monaten. Das Verhältnis hat sich deutlich abgekühlt. Vielleicht weniger durch die Affäre selbst – wohl vielmehr dadurch, dass Guttenberg nicht mehr omnipräsent von den Frühnachrichten bis zu den Tagesthemen in unserem Leben vorkommt, sein Bild uns nicht mehr von allen Magazincovern anlächelt. Wir hatten es ja nicht anders gewollt.

P.S.: Wie die Truppe nach ein paar Wochen über den Wechsel denkt und welche Konsequenzen es bislang auf die Abläufe hat, folgt dann in einem der nächsten Blogs.

Nicht vergessen, sich bei „Rang und Namen“ auf Facebook anzumelden. Immer auf dem Laufenden sein.

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Feierabend