Staatsbürger in Uniform meutern nicht

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Trübe Aussichten für die Gorch Fock: Guttenberg holt sie zurück nach Kiel und legt den Segler an die Kette. Foto: dpa

Die Bundeswehr ist in den vergangenen Tagen wieder in aller Munde: Gorch Fock, Afghanistans Außenposten und Feldpost. Die Tode der jungen Soldaten sind tragisch. Aber sie werfen ein Licht auf Missstände in den Streitkräften, die bislang von Einsatz, Reform und politischen Ränken überlagert wurden. Am Samstag habe ich die Gelegenheit genutzt und bei Koblenzer Forum für Verteidigungspolitik mit dem Wehrbeauftragten des Bundestages, Hellmut Königshaus, gesprochen. Durch seine Berichte sind die Zwischenfälle erst aktenkundig und durch das Verteidigungsministerium aufgedeckt worden.

Im Gespräch stellte sich dann noch heraus, dass Königshaus auch in anderen Bereichen derzeit dringend Handlungsbedarf sieht. So kritisiert er die Waffenausbildung der jungen Soldaten.

Das komplette Interview:

Herr Königshaus, wo hört das Widerstandsrecht des Staatsbürgers in Uniform auf und wo beginnt die Meuterei?
Ich sage ganz klar: Es gab keine Meuterei. Es gab Vorwürfe der Schiffsführung an einige Soldaten, die diese als Meutereivorwurf verstanden haben. Aber es gibt eine Grenze: nämlich dort, wo der Soldat dem Vorgesetzten sagt, dass er nicht mehr kann und dieser ihm darauf Befehlsverweigerung vorwirft. Niemand darf von einem Soldaten erwarten, dass er Unmögliches oder gar Unzumutbares leistet. Es darf nichts gefordert werden, das nichts mit der Auftragserfüllung zu tun hat und erst recht nichts, das den Soldaten persönlich herabsetzt. Es gibt sicher noch einige althergebrachte Praktiken, die in einer modernen Bundeswehr nichts verloren haben.

Sie sind der Wehrbeauftragte der Kadetten – und des Kapitäns …
Genau. Und deshalb ist es für mich in diesem Fall wichtig, dass wir nicht nur eine Stellungnahme haben, sondern mit der Schiffsführung, das heißt mit dem Kommandanten und dem Ersten Offizier, auch persönlich reden. Bei einem Ausbildungsschiff geht es um Grundsätzliches.

Jedoch hat Minister Guttenberg mit dessen Absetzung und dem Heimkehrbefehl bereits Fakten geschaffen. Behindert das Ihre Arbeit?
Nein, denn wenn das Schiff zurückkommt, haben wir alle Beteiligten für Rückfragen in direkter Nähe.

Also keine Vorverurteilung des Kommandanten?
Das ohnehin nicht. Ich halte den Schritt für richtig, weil er auch dem Schutz des Kommandanten dient.

Die „Gorch Fock“ ist ein positives Identifikationsobjekt der Bundeswehr. Wird der Dienst auf dem Segler romantisiert?
Allein die Nennung des Namens „Gorch Fock“ löst in der Öffentlichkeit viele Emotionen aus. Vor allem aber bei Marineoffizieren, die alle auf der Bark gefahren sind. Übrigens sind bei vielen nicht nur positive Erinnerungen geblieben. Ob sich das aber auf die Bewertung der aktuellen Vorgänge in der Ausbildung auswirkt, ist schwer zu beurteilen.

Sind Kadetten im Seedienst heute weniger leistungsfähig?
Ich habe die Stammbesatzung noch nicht zu den genauen Ausbildungsinhalten hören können. Generell ist es aber so, dass heute die sportliche Fitness der jungen Menschen geringer als früher ist. Das ist wissenschaftlich nachgewiesen.

Welche Schlüsse ziehen Sie daraus?
Man muss überprüfen, ob diese Entwicklung auch entsprechend berücksichtigt wird. Natürlich sollen Defizite ausgeglichen werden. Allerdings darf dies nicht so geschehen, dass es für die jungen Menschen gefährlich wird. Wir müssen untersuchen, ob Vorausbildung, Ausbildung an Bord und die Leistungsfähigkeit der Kadetten zusammenpassen.

Haben Sie Eingaben aus anderen Truppenteilen über zu harte Ausbildung?
Ja, die gibt es. Es entwickelt sich immer ein Spannungsfeld, wenn junge Menschen den Übergang vom zivilen ins militärische Leben mit seinen anderen Grenzen durchmachen. Dabei kommt es darauf an, dass der Ausbilder diese Grenzen erkennt und verantwortungsbewusst mit den Unterstellten umgeht.

In Afghanistan hingegen deutet nach dem Unfalltod eines Hauptgefreiten kurz vor Weihnachten vieles auf zu lasche Führung hin. Haben Sie Eingaben über zu laxen Umgang mit Schusswaffen?
Direkte Beschwerden nicht. Aber ich selbst habe aufgrund eigener Beobachtungen den Eindruck, dass wir den Umgang mit Waffen besser trainieren müssen. Und damit meine ich vor allem die Sensibilisierung, dass vermeintlich kleine Waffen wie die Pistole P8 genauso tödlich sind wie das schwere Maschinengewehr.

Liegt auch ein Reifeproblem vor?
Wir müssen uns in die Situation junger Soldaten hineinversetzen, die in der Heimat vom Gesetz im Zweifel noch als Heranwachsende behandelt werden können. Sie müssen im Einsatz täglich mit schweren Waffen umgehen. Man kann nachvollziehen, dass die Wahrnehmung sich dann verschiebt. Und genau hier sind die Vorgesetzten gefragt.

Werden Vergehen durch falschen Korpsgeist gedeckt?
Dafür habe ich keine Anhaltspunkte. Ich hatte bei meinem Besuch vor wenigen Tagen einen sehr guten und hochprofessionellen Eindruck von den deutschen Soldaten im Norden Afghanistans. Gerade auf den Vorposten sind die Entbehrungen sehr hoch – trotzdem war die Disziplin deutlich zu spüren. Unsere Soldaten dort machen einen klasse Job. Das verdient unser aller Respekt und darf gerade in der aktuellen Situation nicht vergessen werden.

Der Fall ist nun an die Staatsanwaltschaft Gera übergeben worden. Wäre eine Schwerpunktstaatsanwaltschaft für Soldaten im Einsatz sinnvoll?
Aus reinen Fürsorgegründen würde ich dies begrüßen. Aber es ist letztlich die Abwägung und Entscheidung des Bundestags und nicht des Wehrbeauftragten

Gerade aus dem Bundestag schlägt Ihnen aber der Vorwurf der Informationspolitik entgegen.
Ich betreibe keine Informationspolitik, um das einmal klarzustellen. Der Wehrbeauftragte ist in keinem Fall von sich aus in die Öffentlichkeit gegangen. Ich bekomme Eingaben oder erfahre Dinge bei Truppenbesuchen, prüfe diese und informiere gegebenenfalls den Minister. Er trägt dann die Verantwortung für die Untersuchung und mögliche Konsequenzen. Aber ich bin ein Beauftragter des Bundestags, und damit gehört es auch zu meiner Pflicht, diesen zu informieren – konkret den Verteidigungsausschuss. Dass aus dem vertraulich tagenden Ausschuss dann Informationen an die Öffentlichkeit gelangen, kann ich nicht verhindern. Ebenso wenig habe ich mit meinem Vorgehen in strafrechtliche Ermittlungen eingegriffen.

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Post und andere Geheimnisse

Feldpost

Dann, wenn man auf Fortbildung ist, passieren immer die meisten Dinge. Dann kommt man nach einigen Stunden aus dem Seminarraum und denkt: „Wow, die Kollegen haben die halbe Seite mit : ,Deinem‘ Thema zugepflastert – Du hast nichts beigesteuert und außerdem weißt Du plötzlich gar nicht mehr, worum es geht und wie der Stand ist.“ Einziger Trost: Das Seminar zur Zukunft der regionalen Tageszeitungen war es wirklich wert!

Doch kurz vor Toreschluss kam dann zumindest noch ein Anruf, der mich in die Materie zurückholte. Eine ehemaliger Unteroffizier der PSK (heute Operative Information) hatte sich einige Gedanken über die systematisch geöffnete Post gemacht und war zu einem erstaunlichen Ergebnis gekommen:

Den Grund sieht er in den Feldpostsammlern. Die sind nämlich auf die Stempel aus den einzelnen Feldlagern scharf. Also schicken sie mit ihrer Adresse beschriftete Umschläge ins Einsatzgebiet. Die Soldaten dort wollen den Sammlern einen Gefallen erweisen, pappen eine Marke drauf und wieder ab in den Briefkasten. Nun ist also ein leerer Brief unterwegs, den allein der Stempel wertvoll macht.

Doch dann kommt das Problem, spekuliert der Ex-Soldat: Da sind leere Umschläge unterwegs und einige Menschen werden misstrauisch und öffnen den Umschlag, weil sie versteckte Codes vermuten.

Ich muss sagen, dass ich einigermaßen überrascht war. Aber es gehört zum Wesen des Journalisten, dass er erstmal alle Möglichkeiten in Betracht zieht. Aber bei Abwägung der Fakten, würde das nur einige wenige Ausnahmen gelten können. Was wäre mit den Paketen? Und wie groß ist der Anteil der Sammlerpost wirklich?

Nun, die Ermittlungen von BMVg und Wehrbeauftragtem werden hoffentlich Klarheit bringen. Auch zu den Fällen auf der Gorch Fock und dem Unfall am afghanischen Außenposten.

Am Samstag ist  in Koblenz eine hochkarätige Tagung mit Minister und zahlreichen Goldträgern. Mehr als 200 Leute vom Fach. Ich bin mir sicher, dass die Gespräche ertragreich werden.

(Deshalb ist dieser Blogbeitrag auch eher als Übergang zu betrachten.)

Wehrpflicht geht in die letzte Runde

Am Ende ging plötzlich alles ganz schnell: Nur wenige Monate hat es gedauert, die Wehrpflicht faktisch zu Grabe zu tragen. Denn nichts anderes ist die Aussetzung. Dass es so schnell und vor allem unproblematisch laufen würde, hätten wohl die wenigsten gedacht, die seit Jahrzehnten immer wieder Debatten über eine Berufsarmee geführt haben. Denn die Fundamentalopposition der Volksparteien gegen die Abschaffung der Wehrpflicht erwies sich letztlich als Potemkinsches Dorf. Allen voran gilt das für die CDU, die die Wehrpflicht immer als Herzstück ihrer Nachkriegspolitik gesehen hatte. Am Ende wurde sie auf dem Parteitag in Karlsruhe nicht mal mehr in namentlicher Abstimmung, sondern nur noch per Handheben verabschiedet.

Für CSU-Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg bedeutete dies freie Fahrt. Dass er das Einberufungsdatum dann per Handstreich auch noch auf den heutigen Tag vorzog, nahm kaum noch jemand zur Kenntnis. Auch wenn es nicht unbedingt Geld spart, ist es der richtige Schritt, wie an dieser Stelle schon mehrfach analysiert wurde – weil die Heimatverteidigung nach 1989 unwahrscheinlich, die Fähigkeit für Auslandseinsätze bei sechsmonatigen Rekruten nicht zu erwarten und die Wehrgerechtigkeit längst nicht mehr gegeben ist. Von Gammeldienst erst gar nicht zu sprechen. Die Wehrpflicht ist in Deutschland vorerst Geschichte. Haken dran.

Doch auch wenn dieser Teil der Wehrreform wie ein Spaziergang anmutet, wird es nicht so bleiben: Die harten Brocken kommen in diesem Jahr noch. Und sie werden nicht lange auf sich warten lassen. Denn als Nächstes steht das Zusammenstreichen im eigenen Haus an. Das Ministerium soll nahezu halbiert werden, die Stabslastigkeit der Streitkräfte – nicht selten gibt es drei Arbeitsgruppen in verschiedenen Bereichen, die genau dasselbe machen – behoben werden. Doch die Begeisterung innerhalb des eigenen Hauses wird sich an vielen Stellen logischerweise in Grenzen halten. Wer den Ast, auf dem er sitzt, absägen soll, greift im Zweifel zunächst zur stumpfen Säge.

Mindestens ebenso aufreibende Kämpfe wird Guttenberg in der nächsten Zeit in der Öffentlichkeit führen müssen, wenn es um die Standortfragen geht. Seit Monaten hält er den Deckel auf der Diskussion und verweist darauf, dass Entscheidungen nicht vor Mitte 2011 fallen. Doch dürfte es sich dabei um eine taktische Aussage handeln. Wie schnell er Entscheidungen trifft, hat er schließlich gerade bei der Wehrpflicht demonstriert.

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... was sich mit der Einkleidung dann aber schnell änderte. Zumindest das hatten alle Jahrgänge bis zum heutigen Tag gemein. Foto: dpa

Das wittern die Ministerpräsidenten, die allesamt um die Standorte in ihren Ländern zittern. Zu viele Arbeitsplätze, zu viel Wirtschaftskraft hängt für viele an den Kasernen in ihren ländlichen Regionen. Selbst die sonst so stille Thüringer Landesmutter Christine Lieberknecht wagt sich deshalb nun aus der Deckung, will Vorentscheidungen in den kommenden Tagen entgegenwirken. Sie dürfte keinen Tag zu früh kommen – in Rheinland-Pfalz wird seit Monaten im Hintergrund daran gearbeitet, möglichst viele der mehr als 30 Standorte im Land zu erhalten. Denn bei den angekündigten Kürzungen ist es nur logisch, dass in den kommenden Jahren zu manchem Abschiedsappell geblasen wird. Und dann nicht nur für die Wehrpflichtigen.