Nachtwei: Für Afghanistan gibt es noch Chancen – aber auch viel Schönrederei

Winfried Nachtwei. Foto: nachtwei.de

Kaum ein anderer Parlamentarier hat sich so intensiv mit Afghanistan auseinandergesetzt wie Winfried „Winnie“ Nachtwei. Bis zum vergangenen Jahr war er als MdB eine Säule des Verteidigungsausschusses, bis er aus eigenem Entschluss nicht mehr für den Bundestag kandidierte. Doch Afghanistan war für den Münsteraner Grünen damit längst nicht beendet: Erst vor wenigen Tagen war er wieder dort – bereits zum 15. Mal. Auf der Festung Ehrenbreitstein – hoch über Koblenz – hat er sich mit mir über die aktuellen Entwicklungen und seine Einschätzungen unterhalten. Ungeschminkt und kompetent – so wie Winfried Nachtwei über die Parteigrenzen hinweg geschätzt wird.

Wenn Sie die aktuelle Lage mit der vor einem Jahr vergleichen – welchen Trend sehen Sie?

Die Sicherheitslage hat sich landesweit weiterhin verschlechtert. Mehr Anschläge, mehr Kämpfe. Allerdings kommt es immer auf die jeweilige Provinz an: In Kundus durfte ich nicht aus dem Lager heraus, in Balkh konnten wir uns sehr frei bewegen. Es gibt beide Extreme nahe bei einander. Daneben ist der enorme Aufwuchs der US-Kräfte nicht zu übersehen, ebenso deren Engagement. Die anderen Nationen hinken dabei eher hinterher. Und auch im politischen war die Lage vor der Wahl düster und danach auch nicht besser.

Stichwort Parlamentswahl: Welchen Wert hat dieser Urnengang überhaupt?

Eigentlich soll eine Wahl die Regierung legitimieren und damit stärken, ebenso den Staat. Das wurde hier aber nicht erreicht. Zum einen wegen der Manipulationen und weil Präsident Hamid Karsai das Parlament im Vorfeld erneut geschwächt hat, so dass es ihm nicht mehr in die Parade fahren kann.

Wer hat dann die reale Macht?

Sprechen wir  besser von Einfluss. Karsai hat sich durch seine Klientelpolitik sicherlich einigen Einfluss gesichert, sonst aber entscheiden Isaf und die Nato-Botschafter, allen voran die US-Vertreter. Aber auch die Taliban werden stetig stärker, weil sie ganze Distrikte durch Parallelstrukturen beherrschen und letztlich natürlich die alten Warlords.

Worauf basiert der Einfluss der Warlords?

Auf Kriegserfahrung, Loyalitäten, Waffen und oft kriminellen Einkommensquellen. Eine kurzsichtige Bündnispolitik der USA und anderer leistete ihrem Wiedererstarken Vorschub.

…und die Taliban?

Die Taliban setzen auf brutalste Einschüchterung, erhalten die Unterstützung eines Teils der Geistlichen, infiltrieren  systematisch Distrikte. Zugleich bauen die Taliban in  Teilen des Landes Parallelstrukturen auf und geben sich als Ordnungsfaktor. Während die offizielle Justiz  lange Zeit braucht, entscheiden die Taliban schnell – kurzer Prozess. Ob das dann auch gerecht ist, ist eine andere Frage.

Wenn es also um Ordnung geht, sind die Taliban für viele Afghanen die bessere Option als die Polizei?

Zumindest gelten die Taliban nicht als korrupt.

2014 soll die Kontrolle an die afghanische Polizei und Armee übergeben werden. Glauben sie an dieses Ziel?

Das wäre das bestmögliche Szenario. Die Anstrengungen der USA sind darauf ausgerichtet. Aber die deutsche Politik ist trotz stärkerer Bemühungen nicht darauf ausgerichtet. Da sind dicke Fragezeichen angebracht. Es ist nicht unmöglich, dass es klappt – aber es ist verdammt schwierig.

Erkennen sie derzeit Fortschritte bei Polizei und Armee?

Bei der Armee sind eindeutig Fortschritte erkennbar. Die selbständige Operationsfähigkeit nimmt zu, die Ausbildung geht mittlerweile in die Breite, die Lernbereitschaft ist hoch. Ein Beispiel: In Kundus gibt es nun einen Kommandeur, der seine Ausbildung noch bei der NVA erhalten und zuletzt auch die Führungsakademie der Bundeswehr in Hamburg absolviert hat. Er gilt aufgrund seiner Professionalität als Glücksfall. Die Polizei liegt weit dahinter zurück, aber mittlerweile bewegt sich was. Deutschland hat seine Anstrengungen erst vor zwei Jahren intensiviert.

Fortschritte bei der Ausbildung, zugleich Machtausbau der Taliban – was heißt das für die Bundeswehr?

Im Norden ist die Bundeswehr mit dem ganzen Spektrum konfrontiert – von Stabilisierung bis Aufstandsbekämpfung. In Kundus kann zwar ein Patt gegen die Aufständischen gehalten werden – mehr aber  nicht. Ohne einen viel stärkeren afghanischen Partner wird man das Ruder dort nicht herumreißen können. Die Schlüsselfrage, warum die frühere Hoffungsprovinz Kundus so abdriftete und wie sie überhaupt wieder zurückgewonnen werden kann, wurde in Berlin allzu lange verdrängt.

Niederländer und Kanadier ziehen in den kommenden Monaten ab. Wann folgt Deutschland?

Zunächst: Bei den Niederländern hat der Rückzug eine gewisse Tragik, weil gerade sie im kriegerischen Süden des Landes die erfolgreichste Nation sind. Unter den schwierigen Verhältnissen, haben sie das Beste herausgeholt. Die Bundesrepublik indes wird im Geleitzug der Nato ihre Kräfte abbauen. Denkbare Ausnahme ist allerdings, dass durch eine Serie schrecklicher Ereignisse im Jahr mehrerer Landtagswahlen der Druck auf die Politik so groß wird, dass man sich schneller zurückzieht.

Aktuell werden die Kontingente aber noch aufgestockt. Kommt dieser Kraftakt zu spät?

Das kann sein. Allerdings sehe ich aber auch noch Erfolgschancen –  ob zu 5,  30 oder 60 Prozent wage ich nicht zu sagen.  Aber die Alternative wäre ein vielfaches Desaster: Machtergreifung der Taliban im Süden und Osten, Bürgerkrieg im Norden, eine wegrutschende Atommacht Pakistan, Tiefschlag gegen multilaterale Sicherheitspolitik im Rahmen von UNO und NATO.  Deshalb muss man die Chancen mit aller Kraft nutzen – insbesondere weil man sie in den ersten Jahren des Einsatzes verschenkt hat.

Verschenkte Chancen auch deshalb, weil die Lage nie realistisch betrachtet wurde. Ist das nach wie vor so?

Leider ja. Gerade für Militärs steht zu Beginn immer eine klare, nüchterne Lageanalyse, aus der man die Schlussfolgerungen ziehen kann. Doch die Regierungspolitik hatte selten den Mut zu einer ungeschönten  Lageanalyse, hat  Afghanistan lieber durch die rosarote Brille betrachtet. Mit dem neuen Verteidigungsminister hat es mehr Klartext gegeben, aber trotzdem weigert sich die Bundesregierung noch immer, der Öffentlichkeit eine systematische und fortgeschriebene Lageanalyse – militärisch wie zivil –zu präsentieren. Insofern ist die Ehrlichkeit immer noch nicht in dem notwendigen Maß eingezogen.

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Wer die Wahl hat, hat die Qual

20497736Eigentlich sind Wahlen die Kronjuwele der Demokratie: Ausdruck der Volkssouveränität, freier Willensbekundung, mitentscheiden nach freien, geheimen und fairen Abläufen. So die Theorie. Doch in der Praxis scheinen Wahlen derzeit das Problem zu sein, wenn es um Afghanistan geht. Natürlich, nach dem Sturz der Taliban, sollte der Demokratie-Export auch in das Land funktionieren, das nach menschenrechtlichen Kategorien noch in der Steinzeit war.

Doch mittlerweile müssen den Afghanen Wahlen nicht nur lästig, sondern auch als völlig unsinnig erscheinen. Sie sind durch das Regime Hamid Karsais zu einem Instrument der Verschleierung, statt des Volkes geworden. Der umstrittene Präsident dominiert die ehemals unabhängigen Wahlkommissionen und schneidert sich unter dem Anschein der Demokratie seinen Machtbereich zurecht. Mittlerweile kann ihm egal sein, was die Weltöffentlichkeit davon hält – er weiß nur zu gut, dass die Drohungen hohl sind und die wirklichen entscheidenden Gespräche nicht auf Konferenzen geführt werden. Außerdem weiß Karsai nur zu gut, dass er nicht der einzige böse Bube in dem Spiel ist. Er jüngst fand die New York Times heraus, dass Karsais Beauftragter gegen Korruption – fast müsste  man sagen „für Korruption“ – beim US-Geheimdienst CIA auf der Gehaltsliste steht. Kurzum: Wahlen sind Placebo für die internationale Gemeinschaft – mehr nicht.

Fern der großen Politik sind diese Tage für den allgemeinen Afghanen aber auch ganz greifbar lebensgefährlich. Denn die Taliban nehmen jene Scheinwahlen sehr ernst – für ihre Propaganda. Selten hat man an einem speziellen Tag so viel weltweite Aufmerksamkeit mit Ansage. Entsprechend müssen Zehntausende Polizisten und Soldaten die Wähler schützen. Doch gibt es leider darüber hinaus noch ein ganz praktisches Problem: Um mehrmalige Stimmabgaben zu verhindert, tauchen die Wählen einen Finger in Tinte. Doch die ist immer noch zu sehen, wenn die Polizisten und Soldaten längst abgezogen sind. In den seltensten fällen geben sich die Taliban bei ihrem Foltern und Morden mit dem Finger zufrieden.

Doch Afghanistan ist nicht das einzige Land, in dem eine Wahl Kopfzerbrechen bereitet – auch wenn eine direkte Verbindung herrscht. Denn in den USA geht Präsident Barack Obama angesichts der anstehenden Kongresswahlen – den sogenannten Midtermvotes – die Luft aus. Verliert er, sind ihm in der zweiten und vielleicht letzten Hälfte seiner Präsidentschaft die Hände gebunden. Ausgerechnet Afghanistan ist das Zünglein an der Waage. Er braucht endlich Erfolgsmeldungen, um das Ruder herumreißen, um die Stimmungen in den Vereinigten Staaten zu seinen Gunsten wenden zu können.

Deshalb lässt es Zweifel aufkommen, dass sein Afghanistan-Kommandeur David Petraeus ausgerechnet jetzt mit guten Nachrichten aufwartet und „belastbare Ergebnisse in Aussicht stellt“ (NYT vom 16. September). Und doch weiß man in der Obama-Regierung, dass die Geheimdienstberichte viel pessimistischer klingen, dass die Petraeus-Strategie vielerorts auf erbitterten Widerstand trifft. Nicht umsonst erklärte der deutsche Nordkommandeur, Generalmajor Hans-Werner Fritz, zuletzt, dass man derzeit wie noch nie zuvor kämpfen müsse.

Und darin liegt die Gefahr: Weil man die afghanischen Wahlen schönreden will, weil man sie schönreden muss, um die eigene Wahl in den USA gewinnen zu können, werden Lageeinschätzungen abgegeben, die im Zweifel weit an der Realität vorbeigehen. Vor allem an der militärischen, wenn man aus der Perspektive der Bundeswehr auf das Szenario blickt. Das kennt man in Deutschland aus der Zeit, als der Minister noch Jung hieß. Eigentlich sollte man davon genug haben. Und deshalb sind die Wahlen leider kein gutes Zeichen.

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KSK – lichtet sich der Nebel?

Erst vor einer Woche war das Kommando Spezialkräfte der Bundeswehr in einer TV-Doku zu sehen. Vieles blieb unklar, die meisten Fragen unbeantwortet, eines aber ließ keinen Zweifel zu: Die Elitesoldaten werden so hart wie möglich ausgebildet, um im Einsatz weit über ihre Grenzen, um bis zum Äußersten  zu gehen. Doch bislang sind kaum Informationen über den KSK-Einsatz in Afghanistan bekannt. Höchste Geheimhaltungsstufe.

Doch nun fallen einige Lichtstrahlen auf die Schattenkrieger. Eine Anfrage der Grünen Bundestagsfraktion an das Verteidigungsministerium brachte nun neue Informationen an die Öffentlichkeit. Immer wieder hieß es aus Fachkreisen, dass auch KSK-Soldaten – ebenso wie die amerikanischen Special Forces – Jagd auf Taliban-Kommandeure machen. Nun räumt Staatssekretär Thomas Kossendey in seiner Antwort ein, dass in den vergangenen drei Jahren 50 Gefangene gemacht und an afghanische Behörden übergeben wurden.

Konkret geht es um die „Task Force 47″, die im Zusammenhang mit dem Bombardement in Kundus vor einem Jahr bekannt wurde. und Kossendeys Antwort belegt: Auch in zwei weiteren Fällen wurde von KSK-Einheiten Luftunterstützung angefordert und von Verbündeten bombardiert. Gezielte Tötungen sind der Bundeswehr in Afghanistan im Gegensatz zu anderen Nationen weder durch Gesetz noch durch das Einsatzmandat des Bundestags erlaubt. Laut Kossendey waren deutsche Soldaten auch „weder an der Vorbereitung und Planung noch an der Durchführung“ von Tötungsaktionen der US- Spezialkräfte beteiligt.

Doch wie üblich stecken die Zweifel im Detail: So meldet dpa „Für eine der insgesamt vier ISAF-Ziellisten hat die Bundeswehr bisher insgesamt 15 Personen gemeldet, denen „ein konkretes Gefährdungspotenzial für ISAF und die afghanischen Sicherheitskräfte zugeordnet“ worden sei. Zwei davon sind laut Verteidigungsministerium in Gefechten getötet worden, davon einer von der afghanischen Armee und einer bei einer Zugriffsoperation von US-Spezialkräften„.

Die Formulierung ist bewusst gewählt. Doch was genau steckt hinter den Worten? Wie müssen sie interpretiert werden, um der Wahrheit gerecht zu werden? Für den Grünen-Abgeordneten Hans-Christian Ströbele ist damit eine indirekte Beteiligung der Bundeswehr an gezielten Tötungen belegt. „Ich halte diese Praxis für einen Verstoß gegen Grundgesetz, Völkerrecht und Menschenrechtskonvention“, erklärte er.

Der Vorwurf allein muss im Detail belegt werden. Aber auch das Gegenteil. Es bleibt, wie es ist: Das KSK wirft immer noch weit mehr Fragen auf, als es Antworten geben will.

KSK-Doku – die Geheimnisse verteidigt

Hochgerüstet und ebenso ausgebildet - das KSK. Foto: PIZ Heer

Eine geheime Spezialeinheit der Bundeswehr zur besten Sendezeit: Für 30 Minuten Sendezeit (ARD 21.45 Uhr) hat sich ein Kamerateam unter die Bewerber im Auswahlverfahren für das Kommando Spezialkräfte gemischt. Zumindest wirkt es so: Beim endlosen Marsch einen Berg hinauf, läuft die Kamera an der Seite mit – nur dass der Soldat nochmals einen 25-Kilo-Holzblock aufgeladen bekommt. Auch beim Schießtraining oder der Fallschirmausbildung in Arizona – acht Sprünge am Tag – steht die Kamera direkt hinter dem Soldaten, sodass man ihn schwer atmen hört, ohne das Gesicht zu sehen. Es soll auch der Blick in die Seele eines Elitesoldaten, eines Einzelkämpfers sein. Bilder eines gemeinsamen Gottesdienstes sowie der Verleihung der Einheitsspange deuten den Korpsgeist der 1996 gegründeten und in Calw stationierten Truppe an. Spannende Bilder, die über die Leistungs- Selbstquälfähigkeiten von Menschen Aufschluss geben. Doch der entscheidende Satz fällt ganz zum Schluss, fast unhörbar.

Denn was das ARD-Team zwar andeuten, allerdings durch die Vorgaben der Truppe nicht erfassen kann, ist die Realität nach der Ausbildung. Was passiert, wenn das, wofür man ausgebildet wurde, wirklich eintritt? Wenn die Handkante ihm Nahkampf lautlos töten muss oder im unübersichtlichen Gefecht Dutzende Schüsse fallen? Der Zuschauer sieht, was das harte Auswahlverfahren mit Menschen macht, die weit über ihre Grenzen gehen. Doch entsteht zugleich nur eine vage Ahnung, welchen Veränderungen dieselben Menschen ausgesetzt sind, wenn sie das Erlernte im Einsatz anwenden.

Viele Mythen ranken sich um die KSK-Soldaten – nicht nur, weil sie mit Sturmhauben anonym bleiben. Die noch junge Einheit, die gegründet wurde, nachdem gefährdete Deutsche in Ruanda durch belgische Spezialisten gerettet werden mussten, hat laut Experten noch nicht zu einer eigenen Identität gefunden. Als Vorbilder dienen die Seals der Amerikaner oder die SAS-Einheiten der Briten.

In ruhigen, väterlichen Ton betont der Kommandeur, Brigadegeneral Hans-Christoph Ammon, zwar im Film, dass die KSK-Zugehörigkeit eher mit größeren Pflichten als mit größeren Freiheiten verbunden ist. Doch immer wieder berichten Magazine wie der Stern von eigenwilligem bis fragwürdigem Verhalten der KSK. Dies wird noch dadurch verstärkt, dass die Einheit, die formell der Division Spezielle Operationen untersteht, vom Rest der Bundeswehr weitgehend isoliert ist. Und selbst die Parlamentarier im Verteidigungsausschuss fühlen sich oft nur notdürftig über die Einsätze der KSK informiert – zum Beispiel jüngst, als es um die Rolle der „Task Force 47″ beim Luftangriff von Kundus oder die gezielte Jagd auf Talibankommandeure ging.

Die ARD-Dokumentation mag der Versuch gewesen sein, ein wenig Transparenz zu simulieren, ein wenig gegen die Mythen und Vermutungen vorzugehen. Das Ergebnis ist letztlich aber mehr als durchwachsen: Wer der Bundeswehr positiv gegenübersteht und sich vom Korpsgeist samt den Geheimnissen der Spezialeinheiten faszinieren lässt, den werden die Bilder vom gnadenlosen Auswahlverfahren beeindruckt bis begeistert haben. Wer jedoch skeptisch nach Sinn, Zweck und Verfassungskonformität der Calwer Truppe fragt, der wird an den unbeantworteten Fragen des Teams um Günther Henel hängen geblieben sein. Für die zweite Gruppe beginnt die eigentliche Geschichte dort, wo der Film zwangsläufig aufhört. Doch diese Fragen werden vorerst unbeantwortet bleiben – zumindest so lange wie der Einsatz in Afghanistan dauert. Das gehört zum Charakter und Sicherheitsverständnis von Spezialeinheiten dazu. Dass es nach Einsatzende offengelegt  wird, gehört indes zur Demokratie, nach deren Regeln das KSK zu operieren hat. Und dazu gehört auch, dass es vom Auftraggeber, dem Parlament, kontrolliert werden kann.

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Die Schlachten der Zukunft werden mit Datenmengen geschlagen

Wer im Gefecht den Überblick verliert, hat schnell schlechte Karten. Dem Zugführer dieser Patrouille kann dies nicht passieren: In seinem gepanzerten Führungsfahrzeug kann er auf dem Bildschirm alle relevanten Daten abrufen. Er weiß, dass der Gegner in dem kargen Gelände nicht lange gegen seinen Trupp durchhalten kann – die geografische Aufklärung macht ihn ortskundig, obwohl er noch nie hier war. Das auf der digitalen deutlich angezeigte Minenfeld warnt vor falschen Richtungsentscheidungen. Und letztlich spielt die Zeit für den Soldaten, weiß er doch um den Sandsturm, den ihm die Meteorologenfunktion angesagt hat. Und selbst wenn das Wetter nicht schnell genug zugunsten des angegriffenen Trupps eingreift, weiß der Zugführer genau um die Freundbewegungen in der Nähe, die Luftsicherung durch Helikopter und auch die Möglichkeit, mit einem Klick Hilfe zu holen, sollte einer seiner Männer verwundet werden. All das sagt ihm ein Gerät, über Breitband verbunden mit den Zentralen der internationalen Allianz, der seine Gruppe angehört. Ein großes Netz voller Daten, so auf die einzelnen Bedürfnisse der jeweiligen Einheiten im Einsatz zurechtgeschnitten, dass der „Info-Overkill“ nicht zur größten Gefahr für die eigenen Truppen wird.

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Von Deutschland aus sollen die Planungsstäbe via Satellit direkt mit den Einheiten im Einsatzgebiet verbunden werden. Und das sowohl per Sprachkommunikation als auch mit Zugriff auf alle relevanten Datenbanken. Illustration: IT-Amt BW

Klingt gut, klingt taktisch überlegen, klingt allerdings auch ebenso nach Zukunftsmusik. Denn derzeit ist derartige Vernetzung – häufig in einem Atemzug mit dem „Infanterist der Zukunft“ genannt – noch längst nicht möglich. Aber in den aktuellen asymmetrischen Konflikten ist alle klar, dass der Allianzsoldat dem Gegner technisch erheblich überlegen sein muss, um dessen Rücksichtslosigkeit und Guerillamethoden mindestens ausgleichen zu können.

Doch noch ist es nicht soweit, fehlen Ausrüstung und Umsetzung im Einsatzgebiet. Vor allem die nötige Bandbreite, um größere Datenmengen zu übertragen, bemängeln die Soldaten im Einsatz immer wieder. Denn alle Technik hilft nichts, wenn die Verbindungen im Einsatz zu langsam sind oder gar versagen. Wie es allerdings zumindest theoretisch klappen könnte, wird an diesem Donnerstag auf der „Koblenzer Fachtagung für Informationstechnik“ diskutiert. Das IT-Amt der Bundeswehr und der Verein Afcea (Anwenderforum für Fernmeldetechnik, Computer, Elektronik und Automatisierung Bonn e.V.), in dem unter anderem zahlreiche Hersteller mitwirken. Leitthema der fünften Tagung: „Joint Combined Operations – Moderne Informationssysteme im Einsatz.“

Zehn Vorträge von Experten sollen zur Diskussion anregen – darunter Vertreter aus dem Verteidigungsministerium sowie dem IT-Amt, der Streitkräfte und Polizei, aber vor allem der Industrie, die mit Impulsreferaten einen Ausblick auf die technischen Möglichkeiten der Sicherheitspolitik in wenigen Jahren geben wollen.

Eine kleine Auswahl:

  • Ministerialdirektor Alfred Hummel, Leiter der Abteilung Modernisierung im BMVG, wird die konsequente Ausrichtung auf die Einsätze und die damit verbundene technische Ausstattung skizzieren: Wie ist der aktuelle IT-Stand in den Streitkräften und wo müssen sie hin, damit sie im Einsatz technisch überlegen und mit den Verbündeten kompatibel sind? Dazu gehört zum Beispiel auch der Drohneneinsatz in Afghanistan.
  • Konteradmiral Andreas Krause, Leiter des Einsatzführungsstabes, ist auch für die strategische Planung zur Einsatzführung verantwortlich – ohne IT heute gar nicht mehr vorstellbar. Vor allem durch die Nutzung der Systeme wird seiner Ansicht nach eine zielgerichtete Weiterentwicklung möglich. Vor allem im Bezug auf die Umsetzung des multinationalen Afghan Mission Network (AMN) will der enge Mitarbeiter des Generalinspekteurs die strategischen Ziele darstellen.
  • Als einer der Herstellervertreter wird Peter Ladstätter (Esri Deutschland GmbH) über den Schwerpunkt „Geoinformationen“ sprechen: Denn hier sieht er noch eine Menge Standardisierungspotenzial, das zu Einsparungen bei Zeit und Ressourcen führen könnte. Allerdings spricht Ladstätter dabei nicht vom klassischen Landkartensystem, sondern vielmehr von „Rauminformationssystemen“ mit dem auch logistische Aufgaben schlanker gemanagt werden. Darin eingeschlossen: Nachrichtenwesen, Luftaufklärung, Führungsinformationssysteme sowie Waffeneinsatzsysteme. Ihm geht es letztlich um das sinnvolle Verweben verschiedener Informationsstränge zu einem tragfähigen Netz.

Die meisten Beiträge werden mit kurzer Zeitversetzung nach der Konferenz auf der Afcea-Seite abrufbar sein.

Entscheidend wird letztlich aber sein, was auf den neuen Zuschnitt der Bundeswehr und vor allem ihres Budgets passt. Denn nur knapp einen Kilometer Luftlinie vom Tagungsort entfernt sagte der Verteidigungsminister im Juli: „Nicht alles, was die Industrie anbietet, müssen wir auch kaufen.“