Wenn der Ibuk den Rotstift zückt

Guttenberg wirbt für seine Reform und den Sparkurs. Foto: Bundeswehr

Die Bundeswehr muss sparen. Daran gibt es nichts zu beschönigen. Und Minister Karl-Theodor zu Guttenberg findet dafür klare Worte. Mit einer Blut-Schweiß-und-Tränen-Rede vor den versammelten Kommandeuren der Streitkräftebasis gab er einen Ausblick auf die Sparmaßnahmen der kommenden Monate und Jahre. Dabei wurde eines besonders klar: Es gibt keine Zeit zu verlieren. Und er meint es ernst: Keine Prestigeobjekte, die einfach auf die lange Bank geschoben werden, sondern strukturelle Einschnitte, die vor allem bei den kleinen Standorten in den ländlichen Gebieten noch viel Zähneklappern hervorrufen dürfte.

Die Eckpunkte der Rede finden sich unten angehängt, da der Link zum Thesenpapier nicht mehr greift.

Die komplette Rede (rund eine Stunde) ist außerdem als mp3-Datei abrufbar.

Ergänzend dazu mein Kommentar aus der Rhein-Zeitung:

Mit rund 30 Milliarden Euro ist der Verteidigungshaushalt – „Einzelplan 14“ genannt – der zweitgrößte Posten im Etat. Kein Wunder also, dass hier der Rotstift wüten wird. Dabei sucht Minister zu Guttenberg einmal mehr sein Heil in der Offensive. Denn sein größter Gegner in diesem Kampf ist weder Inflation noch Finanzkrise, sondern der politische Kompromiss. Unsummen verschlang er in den vergangenen Jahren, weil einflussreiche Abgeordnete auf Biegen und Brechen an überflüssigen Standorten in ihrem Wahlkreis festhielten und weil im Zweifel ein teurerer Rüstungskonzern zum Zug kam, weil er so vor Wahlen Arbeitsplätze sicherte. Die Bundeswehr hat das nicht nur viel Geld, sondern auch Zeit gekostet. Kaum ein Produkt, dass pünktlich und fehlerfrei geliefert wurde. Auch der neueste Politkompromiss, die 6-Monate-Wehrpflicht, ist so ein Geldfresser. Denn mehr Rekruten brauchen mehr Ausbilder und Ausrüstung. Zugleich haben sie mit dem Prinzip „Vom Einsatz her denken“ rein gar nichts zu tun, da sie höchstens Stammkräfte binden. Insofern hat zu Guttenberg mit seiner radikalen Streichankündigung indirekt auch die Wehrpflicht auf den Prüfstand gestellt. Und er tut gut daran, den faulen Kompromiss zwischen Wehrpflicht (CDU) und Berufsarmee (FDP) als solchen zu entlarven.

Die Eckpunkte aus zu Guttenbergs Rede:

Konsequenzen aus der konsolidierenden Haushaltspolitik des Bundes (Quelle: BMVG vom 26.5.2010)
1.
Der mittelfristig höchste strategische Parameter, quasi als Conditio sine qua non, unter dem die Zukunft der Bundeswehr gestaltet werden muss, ist das globalökonomisch gebotene und im Verfassungsrang verankerte Staatsziel der Haushaltskonsolidierung, also die „Schuldenbremse“.
2.
Dementsprechend ergibt sich für die Streitkräfteplanung zwangsläufig eine Paradigmenumkehr. Der Anspruch „Cost to Design“, also den strukturellen Rahmen seitens der Exekutive vorzugeben und anschließend zu finanzieren, wird völlig illusionsfrei durch die Realität des „Design to Cost“ bestimmt werden, also der Finanzrahmen wird den strukturellen Rahmen und damit auch das eigene Anspruchsniveau, den „Level of Ambition“, vorgeben.
3.
Singuläre Eingriffe in den Beschaffungsplan bei symbolhaftem Streichen von Einzelprojekten bzw. reduzierten Stückzahlen werden als bei weitem nicht ausreichend für ein strukturelles Absenken des mittelfristigen Ansatzes des Einzelplans 14 von jährlich weit über 1 Mrd Euro angesehen. Alle notwendigen Maßnahmen, um die Attraktivität der Streitkräfte zu erhalten und die sozialen Rahmenbedingungen zu verbessern, etwaige Besoldungserhöhungen sowie die Inflationseffekte werden ohne absehbaren Ausgleich negativ verstärkend zu Lasten des eigenen Einzelplans gehen.
4.
Der Eingriff in die Struktur der Bundeswehr mit dem Ziel, die Personalausgaben und in der Folge ebenfalls abhängig vom überarbeiteten Fähigkeitsansatz Materialumfänge und Betriebskosten anhaltend senken zu können, ist unabwendbar. Das reine Umschichten der Stabslastigkeit der Streitkräfte zugunsten eines höheren Einsatzdispositivs wäre ein notwendiger Schritt innerhalb einer größeren Strukturanpassung, in welcher auch die Lebenslüge, die zwischen Stabilisierungs- und Eingreifkräften differenziert, aufzulassen sein wird.
5.
Die „Gretchenfrage“ in diesem Prozess wird der Fortbestand der Wehrpflicht werden, die neben der sicherheitspolitischen Ableitung jedoch hinsichtlich Regenerationsfähigkeit und Integration der Streitkräfte in die Gesellschaft ebenfalls Schlüsselqualität besitzt. Nicht zu übersehen ist, dass in den Streitkräften verbreitet durchaus vor der Disposition von Fähigkeiten das Aussetzen der Wehrpflicht als kurzsichtige Kompensation gesehen wird.
6.
Das „Denken“ bzw. das Planen einer „Struktur vom Einsatz her“ muss quasi der kreative Vorwegabzug für das Fortbestehen der Streitkräfte sein. Erst dahinter können solitäre Elemente der allgemeinen Sicherheitsvorsorge erhalten werden. Deren Umfang wird nun absolut dadurch bestimmt, was sich die Bundesrepublik Deutschland „leisten“ kann bzw. will. Rüstungsausgaben als Sozialproduktanteile bei einem vergleichenden Anhalt im Bündnis werden künftig noch mehr als bisher unverbindlichen Appellcharakter haben.
7.
Mit dem jetzt umzusetzenden gravierenden Schnitt muss das Prinzip des „Schiebens und Streckens“, formal ausgedrückt im Konzept AGZ (Anfangs-, Grund-, und Zielbefähigung), einer absehbar finanzierbaren Sollstruktur weichen, wobei die Kosten der vollständigen Einnahme dieser Sollstruktur ebenfalls innerhalb der mittelfristigen Finanzplanung verbindlich abgebildet sein müssen.
8.
Das Standortkonzept von 2004 muss abhängig von der Fähigkeits- und Strukturanpassung der Bundeswehr mit einem klaren Bekenntnis zu einem wirtschaftlichen und effizienten Ressourceneinsatz fortgeschrieben werden. Regionalpolitische Gesichtspunkte sind zweitrangig. Die Belegungsdichte von derzeit durchschnittlich 900 Soldaten pro Standort ist weiter zu heben. Standorte unter einer gewissen Anzahl von Dienstposten sind per se als minder wirtschaftlich einzuordnen und nur bei zwingender militärischer Funktionalität zu begründen. Die Reorganisationskosten dürfen im Einzelfall mittelfristig die Kosten des Status quo nicht übersteigen.

Warum Kriege verschwiegen werden

Professor Horst Pöttker

Mit seiner „Initiative Nachrichtenaufklärung“ stellt Professor Horst Pöttker jedes Jahr die Top Ten der vergessenen Themen auf. Im Gespräch erklärt er, warum auch viele Kriege darunter sind und nennt einige Kriterien für die Auswahl noch Nachrichten über Konflikte.

Zugleich würde ich das Interview gerne zum Anlass nehmen, um eine Diskussion über aktuelle Kriegsberichterstattung im Kommentarbereich zu führen. Also: Ergänzungen, Widerspruch, Meinungen, Erfahrungen –> herzlich Willkommen.

 

Über wie viel Prozent der weltweiten Kriege wird in Deutschland berichtet?

Das kann man nicht genau festlegen, aber zum Beispiel die zahlreichen Bürgerkriege in Afrika und Südamerika werden kaum bis gar nicht thematisiert.

Woran liegt das?

Diese Konflikte sind wenig ereignisreich. Sie ziehen sich über Jahre, oft Jahrzehnte hin, ohne dass es große Ereignisse gibt, über die man berichten kann. Die Kämpfe in der Westsahara wären dafür ein gutes Beispiel.

Warum bedarf es dieser Ereignisse?

Journalismus ist am Besonderen, am Herausragenden interessiert, deshalb fallen diese schwelenden Konflikte durch das Raster der Nachrichtenwertfaktoren.

Welche sind das?

Zunächst muss der Konflikt nah an der Medienlandschaft dran sein – sowohl geografisch wie auch kulturell. So ist zum Beispiel der 11. September 2001 – wenn man ihn als Ausgangspunkt für einen Konflikt sehen will – zwar nicht räumlich nah an uns dran, wohl aber kulturell, weil die Verbindungen von Deutschland in die USA sehr eng sind. Was hingegen weiter weg ist, bekommt kaum noch Aufmerksamkeit.

Oder wenn es um wirtschaftliche Interessen, also „Geopolitik“ geht?

Sicher. Wären wir keine Exportnation, würden uns die Piraten am Horn von Afrika und in der Straße von Malakka sicher nicht so sehr interessieren.

Ist der Blutzoll ein Kriterium?

Ist es sicher, aber nicht allein. In der Nachrichten-Wissenschaft spricht man generell von „Schaden“, der das Interesse anzieht. Doch nicht jeder blutige Konflikt wird auch automatisch beleuchtet.

Woran liegt das?

Es gibt einen ganz praktischen Grund: Medien haben in den vergangenen Jahren zunehmend Korrespondenten in den verschiedensten Weltteilen eingespart. Die wenigsten haben noch ständige Korrespondenten, zum Beispiel in Afrika. Es wird immer nur jemand geschickt, wenn es „brennt“, wenn wir die angesprochene Ereignishaftigkeit haben. Zum Beispiel beim Kriegsende in Sri Lanka.

Demnach ist die Kriegsberichterstattung in den vergangenen Jahren zurückgegangen?

Krieg und Journalismus verlaufen seit jeher parallel – sie sind wie Zwillingsbrüder. Bereits die ersten Zeitungen im 17. Jahrhundert haben vom Dreißigjährigen Krieg berichtet, weil er alle Faktoren des Interesses vereint.

War die Berichterstattung von Beginn an an die Ereignishaftigkeit gebunden?

Nein, ich meine, dass sie zum Beispiel in den 1960er-Jahren, als das Öffentlich-Rechtliche noch ein Monopol hatte und sich das Rennen um die schlimmsten Bilder noch nicht entfaltet hatte, noch tiefgründiger war. Vor allem die historische Dimension und Erklärungen zum Hintergrund eines Konflikts haben zu Beginn der 1990er-Jahren stark abgenommen. Die Berichte werden flacher.

Doch zugleich sind neue Medien wie Internet, Blog und Twitter hinzugekommen, die mehr Möglichkeiten zur Publikation bieten. Trägt das etwa zur Verflachung bei?

Nicht zur Verflachung, wohl aber zu Zersplitterung. Mehr Informationen sind verfügbar, erreichen aber zugleich auch nicht die Massen, wie es früher der Fall war. Dafür fehlt die Bündelung, die es früher gab. Allerdings muss man auch einräumen, dass weit entfernte Ereignisse über die neuen Medienkanäle auch größere Chancen haben, in die Massenmedien zu kommen.

Dexter Filkins zeigt Gesichter des Krieges

fall6Nach einigen Tagen Urlaub will ich zunächst mit einem Lektüre-Tipp einsteigen:

Kriegsreporter – das klingt in deutschen Ohren furchtbar. Nach Tod, nach brennenden Autowracks und zerstörten Häusern, nach jemandem, der dies freiwillig sucht, davon angezogen wird. Schnell ist man bei „embedded“ – einem Wort, das vor allem CNN im Irakkrieg 2003 weitgehend erfunden und zugleich verdorben hat. „Eingebettet“ waren die begeisterten Kriegsreporter des Senders, die ihre Splitterschutzweste anlegten, nachdem sie kritische und ausgewogene Berichterstattung abgelegt hatten. Ein gerüttelt Maß Misstrauen ist also angebracht, wenn sich Journalisten so nah ans Militär heranbegeben, dass sie darin aufzugehen drohen. Kriegsreporter – Kampfpartei mit anderen Mitteln?

Nur wenige beherrschen die schwierige Gratwanderung ganz nah am Geschehen dabei zu sein, das eigene Leben oft genug den beteiligten Soldaten anzuvertrauen und doch nicht die nötige Distanz zu ihrem Vorgehen zu verlieren. Einer von ihnen ist der Amerikaner Dexter Filkins, der seit vielen Jahren als Korrespondent der New York Times aus den Krisenregionen Irak, Afghanistan und Pakistan berichtet. Filkins war schon lange da, bevor die Soldaten kamen. Sein Blick gilt – journalistisch sauber – nicht nur den beiden beteiligten Konfliktparteien, sondern ebenso einer dritten Kraft, die im besten Fall genau dazwischen steht: den Journalisten. Viele seiner Erfahrungen hat er in einem beeindruckenden Buch zusammengestellt, dass nun auch in Deutschland unter dem Titel „Der ewige Krieg“ erhältlich ist.

Die Menschen: Filkins ist kein „Embedded“ und wenn doch, dann im Volk. Seine Methode hat sich bewährt: Mithilfe einheimischer Vertrauensmänner, die als Fahrer, Leibwächter und Fotografen auf ihn achten, kommt er näher an die Menschen in den Krisengebieten heran, als es die meisten Korrespondenten je könnten. Filkins trifft die verstörten Hinterbliebenen derer, die das Saddam-Regime ohne Grund und Klage verschleppte, bestialisch folterte, ermordete und schließlich irgendwo verscharrt. Im Schutz der Nacht trifft er die Hintermänner der Aufstände und Bombenbauer, interessiert sich aber genauso für die einfachen Menschen, die friedlich ihren Tee in einem Straßencafé trinken wollen. Dabei gelingt es ihm, dass die Personen nicht Statisten im großen Ganzen einer kriegerischen Zeit im Nahen Osten sind, sondern dass er ihnen ein Gesicht gibt, indem er ihre Geschichten erzählt von 1998 bis heute.

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Auch die andere Seite hat ein Gesicht, wird nicht auf Uniformen und Dienstränge reduziert: Da ist Captain Omohundro, die Verkörperung von Ruhe und Vertrauen, der selbst im Kessel von Falludscha die Nerven behält, als die meisten nicht mehr wissen, ob vor oder zurück der sichere Tod lauert. Filkins beschreibt das Leben der Soldaten die über Tage in den vermeintlich sicheren Kellergewölben halbzerstörter Häuser vegetieren, beschützt von den Scharfschützen auf dem Dach.

Doch es sind mehr als Momentaufnahmen: In vielen Details zeigt Filkins, wie sich das Image der Amerikaner vom Befreier zum Besatzer wandelt, wie sie die Strategie ändern und wie sie letztlich frustriert verzweifeln. Konkret zeigt das der Fall des US-Oberstleutnants Nathan Sassaman – charismatischer Truppenführer, Football-Held und toleranter Menschenfreund. Er will den Irakern die Demokratie bringen, sie selbst Verantwortung übernehmen lassen. Doch sein Idealismus erschöpft sich mit den Monaten im Zweistromland. Zunehmend lenkt der Frust seine Befehle, greift er zu härteren Methoden, lässt Dörfer aus Sicherheitsgründen abriegeln. Sein Abschied aus dem Irak ist letztlich unrühmlich. Seine Soldaten treiben zwei Iraker nachts in den Tigris – einer kommt mutmaßlich um, Sassaman muss die Verantwortung übernehmen.

FilkinsDoch Filkins spart auch seine eigene Zunft und deren Folgen nicht aus: So sterben US-Marines, weil sie Filkins und seinen Fotografen begleiten, damit diese Fotos bei einem Turm machen können. Selbstkritisch beschreibt der Korrespondent, wie er der Familie der Gefallenen begegnet. Bewegende Momente, sachlich erzählt, die über den Sinn und Unsinn des Berichterstatterhandwerks grübeln lassen.

Unten ist noch eine Lesung mit Filkins samt Austausch über das Buch zu sehen – leider nur auf Englisch.

Apropos Krieg: An diesem Dienstag wird die Rhein-Zeitung von Internet-Autor Sascha Lobo geführt. Er will unter anderem den Schwerpunkt „Vergessene Kriege“ setzen. Was dabei rauskommt, ist dann Mittwoch im Blatt zu lesen.