Taliban machen Jagd auf Sanitäter

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Das rote Kreuz des Helfers ist für die Taliban eine besonders lohnende Zielscheibe. Deshalb haben es viele Isaf-Nationen abgelegt. Foto: dpa

Erneut wird unter großem Aufsehen gefallener Soldaten gedacht. Diesmal in Ingolstradt. Erstmals ist auch ein Oberstabsarzt aus unter den Gefallenen. Er kam aus Wiesbaden, war in Ulm stationiert und er starb auf dem Weg zum Anschlagsort, wo er seine angesprengten Kameraden retten wollte. Es ist das erste Mal, dass auch ein Mitglied des Sanitätsdienstes im Gefecht fällt. Doch schon lange sind ausgerechnet die ausgewiesenen Helfer zur Zielscheibe für die Aufständischen geworden. Das Prinzip: Wenn der Helfer getroffen wird, können sich auch die anderen nicht mehr helfen. Die Taliban machen also gezielte Jagd auf die Ärzte und Sanitäter.

Das geht nun auch aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage (Dokument) der Partei Die Linke hervor. „Zum Teil waren durch ihr Schutzzeichen als solche klar erkennbare Sanitätseinheiten und -fahrzeuge sogar bevorzugtes Angriffsziel“, heißt es in dem Dokument. Die Folge: Die Zeichen, die nach der Genfer Konvention Schutz bieten sollen, sind seit dem 28. Juli 2009 abmontiert oder überstrichen worden. Auch die USA, Kanada, Frankreich, Großbritannien und Belgien haben sich zu diesem Schritt entschlossen.

Derzeit sind rund 375 deutsche Sanitätssoldaten mit mehr als 66 Fahrzeugen in Afghanistan im Einsatz. Einige Fahrzeuge wurden zwischenzeitlich mit Maschinengewehren ausgerüstet, zahlreiche Sanitäter daran ausgebildet. Rein optisch sind die Sanitäter von ihren Kameraden nun nicht mehr zu unterscheiden: Sie haben die gleiche Ausrüstung. Doch wollen sie Verwundeten helfen, müssen sie zwangsläufig raus aus dem geschützten Fahrzeug.

Doch zugleich haben sie einen ganz andere Rechtsstatus: „Soweit (…) Sanitätssoldaten der Bundeswehr zur Wahrnehmung von Sanitätsaufgaben eingesetzt werden, nehmen sie nicht unmittelbar an der Um- und Durchsetzung des Isaf-Auftrages teil, sodass sie Befugnisse zur Gewaltanwendung insoweit nicht wahrnehmen“, so die Regierung. Doch es bleiben Zweifel: „In dem Moment, in dem er schießt, ist ein Arzt plötzlich doch Kombattant“, gibt Wolfgang Petersen vom Forum Sanitätsärzte – und 2009 klinischer Leiter der medizinischen Abteilung in Kundus – zu bedenken. Wie ist dann sein rechtlicher Status? „Was passiert, wenn ein Arzt im Gefecht einen Gegner erschießt?“, fragt Petersen – doch eine offizielle Antwort hat er dazu nicht erhalten.

Zwar heißt es, „die notwendige Anwendung militärischer Gewalt zum Zwecke des Eigenschutzes oder der Verteidigung der anvertrauten Verwundeten gehören zu den grundlegenden Rechten und Pflichten von Sanitätssoldatinnen und -soldaten“, doch vor allem nach den Vorgängen um Oberst Georg Klein und den Luftschlag von Kundus wecken diese rechtlichen Grauzonen Zweifel. Zwar relativiert sich diese Doppelrolle der Ärzte und Sanitäter dadurch, dass sich die Aufständischen an keinerlei Regeln hielten, doch bei den Sanitätssoldaten im Einsatz bleibt ein stetes Gefühl der Unsicherheit.

Was ist der U-Ausschuss noch wert?

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Der "Neue" und der "Alte" - Guttenberg und Schneiderhan: Richtig fanden Sie nie zueinander. Nun geht es für Guttenberg um Schadensbegrenzung. Foto: dpa

Bis zum Karfreitag gab es fast nur ein Thema in der Sicherheitspolitik: Was wird Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg an diesem Donnerstag vor dem Untersuchungsausschuss aussagen. Die von ihm entlassenen Schneiderhan und Wichert hatten vorgelegt, die Schlinge schien sich um den agilen aber auch teils allzu forschen Minister zu ziehen. Doch binnen drei Wochen hat sich die Lage komplett gedreht: Insgesamt sieben Gefallene, eine teils krude Ausrüstungsdebatte, die Strukturreformkommission zur Straffung der Bundswehr, die Trauerfeier am Samstag in Ingolstadt und die nahezu zeitgleiche Regierungserklärung der Kanzlerin an diesem Sonntag, lassen die Aussage des Ministers in den Hintergrund rutschen. Nicht zuletzt nachdem die Bundesanwaltschaft am Montag die Ermittlungen gegen Oberst Georg Klein einstellte, scheint der Untersuchungsausschuss für viele überflüssig.

Doch wenn man genauer hinsieht, ist er das nicht: Denn schon in seiner Konzeption war der U-Ausschuss nie ein wirklicher Kundusausschuss, sondern vielmehr ein „Guttenberg-Ausschuss“. Nur eine der sieben Fragen zu Konstitution des Ausschusses bezog sich auf Kundus – die sechs anderen auf Vorgänge in Berlin. Nachdem nun das ganze Beiwerk – also Klein, „Red Baron“, die Frage operativer Fehler oder (unverständlicherweise) Zweifel an der Gefährlichkeit des Gegners – nun beiseitegeräumt ist, wird das Blickfeld frei auf die eigentliche Frage des Ausschusses: Hat Guttenberg seine Berater Wichert und Schneiderhan zurecht entlassen? Oder hat er Gründe vorgeschoben? Vor den Aussagen der beiden ist er bereits einen großen Schritt auf die beiden zugegangen, hat den Vorsatz der Unterschlagung des Feldjägerberichts zurückgenommen. Doch beide bestehen auf die Wiederherstellung ihrer Ehre. Vieles deutet also darauf hin, dass Guttenberg sich auf subjektive Wahrnehmung zurückzieht, erklärt, dass er Wichert und Schneiderhan für ehrenwerte Männer hält und der Ausschuss wie ein Luftballon rasant an Druck verliert. Letztlich kann sich Guttenberg nur selbst im Weg stehen. Er wird zeigen, dass er in dem halben Jahr seit der Entlassung viel dazugelernt hat. Denn die Realität kommt ihm zur Hilfe: Solange deutsche Soldaten täglich dem Tod ins Auge blicken, haben die Deutschen – auch wenn die große Mehrheit den Einsatz ablehnt – kein Verständnis dafür, dass sich die Berliner Politik allein mit sich selbst befasst. sollte sich der Minister aber erneut in Widersprüche verwickeln, begründet er ds Existenzrecht des Ausschusses quasi persönlich.

Kundus – Karlsruhe – Klein: Die vergangenen sieben Tagen haben aber auch in drei anderen Fragen Bewusstsein und Klarheit gebracht:

Zum einen die Gefallenen des vergangenen Donnerstags. Egal, wie gut die Ausrüstung ist (in diesem Fall ein neues, gepanzertes Fahrzeug Eagle IV) – es gibt immer wieder Situationen, in denen die Soldaten den Schutz von Lager und Ausrüstung verlassen müssen, um ihren Auftrag angemessen zu erfüllen. Insofern haben sie auf bittere Weise gezeigt, dass die Diskussionen der vorangegangenen Tage an dieser Situation völlig vorbeigingen. Kein Leopard-Panzer, keine Haubitze, kein Kampfhelikopter hätten den drei Männern in dieser Situation helfen können. Zudem ist nun auch leider eindeutig belegt, was Einsatzsoldaten seit Jahren berichten: Der Gegner greift gezielt Sanitäter und Ärzte an. So bitter es ist: Die Aufständischen haben selbst keine Regeln für den Kampf. Vielmehr kennen sie die Regeln der westlichen Soldaten und richten ihre Taktik an deren Schwachstellen aus. Vermehrt heißt das: Verschanzen in zivilen Gebäuden, Geiseln als menschliche Schutzschilde, gezielte Angriffe auf Schlüsselpersonal wie Ärzte und Sanitäter. Truppführer stehen ohnehin immer im Visier. Oder wie es Deutschlandfunk-Fachmann Rolf Clement anschaulich beschreibt: „Es werden Waffenlager angelegt, aus denen sich die Aufständischen bedienen. Wenn der Angriff abgeschlossen ist, werden die Waffen wieder versteckt und die Angreifer bewegen sich frei als Zivilisten zum nächsten Lager und Angriff.“ Ein Dilemma bei dem der Bundeswehr durch die Einsatzregeln (Rules of Engagement) die Hände gebunden sind. Bei der Selbstverteidigung schwebte bislang immer auch das Damoklesschwert eines Rechtsbruchs über den Bundeswehrangehörigen.

Deshalb ist – zweitens – das Signal aus Karlsruhe so ein wichtiges: Keine Ermittlungen mehr gegen Oberst Georg Klein, der im September den Luftangriff auf die Tanklastzüge befahl. Die Bundesanwaltschaft glaubt ihm, dass er nicht davon ausging, dass dort Zivilisten zu Schaden kommen könnten. Er soll nicht gegen die Vorschriften des Völkerstrafgesetzbuches oder die Bestimmungen des Strafgesetzbuches verstoßen haben. Allerdings bleibt der Makel, dass er in jener Nacht interne Regeln missachtet hat. Für Klein bleibt somit nur noch die Unwägbarkeit eines Disziplinarverfahrens. Dazu erklärte ein Ministeriumssprecher, dazu gebe es grundsätzlich zwei Möglichkeiten: Entweder der Dienstherr leitet sofort ein Disziplinarverfahren ein, weil der Verdacht eines Dienstvergehens besteht. Oder man warte erst einmal den Ausgang der staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen ab und entscheidet dann, ob ein Disziplinarverfahren eingeleitet werde oder nicht. Zum konkreten Fall Klein will sich der Sprecher aber nicht äußern. Sollte es keine weiteren Ermittlungen geben, dürfte Klein wohl in nicht allzu langer Zeit einen goldenen Stern und den Rang „Brigadegeneral“ tragen. So, wie es vor dem September 2009 auch eigentlich geplant war.

Ein schlimmes Signal ist derweil – drittens-, dass Klein offenbar Morddrohungen erhält und deshalb unter Personenschutz steht. Für die Soldaten, die ohnehin unter mangelndem Rückhalt in Deutschland leiden, ist dies nur ein weiterer Beweis für einegroße Diskrepanz: Auf der einen Seite wird man als Parlamentsarmee von den Volksvertretern in den Einsatz entsandt, auf der anderen Seite will das Volk damit aber nichts zu tun haben. Im Zweifel gibt es sogar Morddrohungen. Und das schmerzt mehr als irgendwelche Mängel in der Ausrüstung.

Kein Leosprung nach Kundus

Der Leopard 2 in heimischem Tarnanstrich. Foto: flickr / Bundeswehr

Mit seinem Satz „Wer in das Kanonenrohr eines Leopard zwei schaut, überlegt sich zwei Mal, ob er einen deutsche Patrouille angreift„, hat der kommende Wehrbeauftragte Hellmut Königshaus eine hitzige Debatte um die Ausrüstung der Bundeswehr in Afghanistan und ihre Bestände in der Heimat losgetreten. Es folgten harsche Proteste, sogar das Wort „Inkompetenz“ machte die Runde. Im Telefonat hat mir Hellmut Königshaus seinen Vorstoß nun noch einmal differenziert dargestellt: „Mir ging es grundsätzlich um die Enttabuisierung der schweren Waffen„, stellte er klar. „Letztlich soll der Kommandeur vor Ort entscheiden, welche Mittel er einsetzt. Aber wir müssen ihm alle Möglichkeiten geben.“ Und Königshaus weiter: „Ich begrüße die notwendige Debatte um die Ausrüstung der Bundeswehr. Von meiner Forderung, die Palette der Einsatzmittel zu erweitern, habe ich nichts zurückzunehmen.“ Auch zur Diskussion nach seinem Vorstoß hat er eine klare Position: „Die Kanzlerin hat inkompetente Äußerungen aus verschiedenen Richtungen kritisiert. Ich glaube nicht, dass sie mich damit gemeint hat„, so der FDPPolitiker.

Unabhängig von den politischen Debatten habe ich deshalb versucht, mich dem Thema „Unser Leo für Kundus?!“ von der rein sachlichen Seite zu nähern.

Denn Fakt ist: Deutschland verfügt mit dem Leopard II über einen der stärksten Kampfpanzer der Welt doch in Afghanistan, wo jüngst wieder drei Soldaten gefallen sind, kommt der 60TonnenKoloss nicht zum Einsatz. Immer wieder gibt es Forderungen, den Panzer in die Krisenregion im nordafghanischen Kundus zu verlegen. Doch Kanzlerin, Verteidigungsminister und auch hohe Generäle wie GI Wieker und Einsatzführungskommandochef Glatz sprechen sich eindeutig gegen den Einsatz des Kampfpanzers aus. Eine Analyse auf drei Ebenen:

Technik: Der Leopard II wurde in den 70ern entwickelt und ab Anfang der 80erJahre für die Bundeswehr beschafft. „Er war schwerpunktmäßig vorgesehen für Duellsituationen Kampfpanzer gegen Kampfpanzer zwischen Warschauer Pakt und NatoStaaten in Regionen Mitteleuropas“, so ein Sprecher des Koblenzer Bundesamtes für Wehrtechnik und Beschaffung (BWB), das nahezu das komplette Material für die Streitkräfte entwickelt, prüft und kauft. Seitdem wurde der Kampfpanzer den jeweiligen Anforderungen des Militärs angepasst.

Inwieweit der Panzer bereits für den Einsatz in Afghanistan gerüstet ist und was im Zweifel nachgerüstet werden müsste, will das BWB nicht darlegen, da sich die militärische Spitze bereits deutlich gegen einen Einsatz ausgesprochen hat. „Das wäre Spekulation“, so der Sprecher.

Sollte die Strategie aber doch geändert werden, könnte der Panzer mit Schiffen und Flugzeugen transportiert werden. Bei Letzten müsste die Bundeswehr aber auf die Hilfe von Verbündeten setzen, denn der 60Tonnenpanzer kann nur mit den USTransportern C5 „Galaxy“ und C17 „Globemaster“ oder mit einer gemieteten Antonov in die Luft gehoben werden.

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Natürlich könnte der Leopard II diesen Weg und den Kanal spielen überwinden. doch für die Bevölkerung wäre der Übergang nach dem 60-Tonnen-Gefährt wohl kaum noch zu gebrauchen. Foto: dpa

Einsatzgebiet: Mit fast vier Metern Breite und rund 60 Tonnen Gewicht wäre der Leopard mit Abstand das schwerste und sperrigste Fahrzeug im Raum Kundus. Gemessen an der Infrastruktur der Region hieße das: zu schwer für die Brücken und Straßen aus Lehm, zu breit für die schmalen Gassen der Dörfer, zu viel Feuerkraft, um im Zweifel zwischen Zivilisten und verschanzten Aufständischen unterscheiden zu können. Der Einsatzraum und die Fähigkeiten des Panzers wären somit stark eingeschränkt.

Zwar setzen Dänen und Kanadier den Panzer im Süden Afghanistans ein, doch sind dort die landschaftlichen Verhältnisse ganz anders. Zudem müssen die Kanadier mit zusätzlichen Kühlwesten ausgerüstet werden, damit sie es im stählernen Backofen aushalten können.

Strategie: „Zum jetzigen Zeitpunkt wäre der Einsatz des Kampfpanzers Leopard II nicht nur das falsche Zeichen, sondern gemessen an der Strategie, auf die Menschen zuzugehen auch völlig kontraproduktiv“, urteilt Markus Kaim, Experte der Stiftung Wissenschaft und Politik. Die Zahl der zivilen Opfer, also genau das, was man vermeiden möchte, würde durch den Einsatz des Kampfpanzers weiter ansteigen. Vom eigentlichen Ziel, der „selbsttragenden Sicherheit“ für die afghanische Regierung würde man sich durch den Einsatz des Panzers nur weiter entfernen ein Signal der Hilflosigkeit statt der Stärke.

Zudem gibt Kaim eines zu bedenken: „Auch wenn es paradox klingt: Durch das Sicherheitsstreben der Isaf ist in Afghanistan ein zusätzlicher Unsicherheitsfaktor für die Bevölkerung geschaffen worden.“ Immer wieder kommt es beispielsweise an Kontrollposten zu unschuldigen Opfern. Auch deshalb müsse man sich angesichts der angespannten Lage mit martialischen Gesten zurückhalten, um nicht endgültig das Vertrauen der Bevölkerung zu verlieren. Die Soldaten der Allianz, aber auch die Menschen in Deutschland müssten sich trotz geschützter Fahrzeuge über eines im Klaren sein: „Die neue Strategie mit mehr Fußpatrouillen ist gefährlicher und wird mehr Opfer kosten.“

Derweil will Verteidigungsminister KarlTheodor zu Guttenberg in diesem Jahr 150 bis 200 geschützte Fahrzeuge nach Afghanistan verlegen. Konkret sind es die Fahrzeugtypen Eagle IV, Dingo II sowie den Truppenpanzer Fuchs, wie das Ministerium auf meine Anfrage erklärte. „Dabei handelt es sich weitgehend um Neubeschaffungen“, so ein Ministeriumssprecher. Also Fahrzeuge, die in erster Linie defensiv die Infantrie schützen soll.

„Deutschland verneigt sich vor ihnen“

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Hunderte gaben den drei gefallenen Soldaten das letzte Geleit. Foto: dpa

Die Bilder vom Gedenkakt für die drei gefallenen Soldaten, die in den Medien den Tag beherrschen, sprechen für sich. Trotz des schlimmen Anlasses und der Trauer wird es vielen Angehörigen der Streitkräfte gut tun, zu sehen, dass auch viele Bürger ohne Uniform daran anteilnehmen. Es ist gut, dass die Gefallenen nicht nur mit den Bildern auf dem windigen Flugfeld in Köln in Verbindung gebracht werden, sondern als fester Bestandteil einer Gemeinschaft – innerhalb und außerhalb der Bundeswehr – die sie vermisst, die um sie trauert.

Dem Anlass angemessen, möchte ich an dieser Stelle nur die Rede der Bundeskanzlerin im Wortlaut wiedergeben.

Unkommentiert – bis auf eine Ausnahme: Es ist sehr gut, dass die Kanzlerin in der Rede für die drei Gefallenen auch die vielen Soldaten nennt, die lebend, aber mit teils schweren Verletzungen an Körper und Seele aus dem Einsatz nach Hause zurückgekehrt sind. Auch Sie und ihre Familien dürfen nicht vergessen werden und brauchen die größtmögliche Unterstützung – ebenso wie die Familien der Gefallenen.

Sehr geehrte, liebe Familie Augustyniak,
sehr geehrte, liebe Familie Bruns,
sehr geehrte, liebe Familie Hartert,
Soldatinnen und Soldaten des Fallschirmjägerbataillons 373,
sehr geehrte Trauergemeinde,

am letzten Samstag habe ich mit dem afghanischen Präsidenten Karzai telefoniert. Wir haben über drei deutsche Soldaten und sechs afghanische Soldaten gesprochen. Sie waren wenige Stunden zuvor gestorben. Sie waren gestorben, weil sie Afghanistan zu einem Land ohne Terror und Angst machen wollten. Dabei ließen sie ihr Leben.

Heute nehmen wir Abschied von unseren drei Soldaten, die am Karfreitag in Afghanistan gefallen sind. Wir nehmen Abschied von Martin Augustyniak, Nils Bruns und Robert Hartert.

Ihnen, liebe Angehörige, spreche ich in dieser schweren Stunde mein tief empfundenes Mitgefühl aus. Ich tue dies als Bundeskanzlerin der Bundesrepublik Deutschland im Namen der ganzen Bundesregierung und für die Bürgerinnen und Bürger unseres Landes.

Martin Augustyniak, Nils Bruns und Robert Hartert sind nicht die ersten Toten, die wir beklagen müssen. Aber sie sind die ersten Toten, die wir betrauern, nachdem wir das Umfeld unseres Einsatzes in Afghanistan neu bestimmen mussten. Unser Einsatz in Afghanistan verlangt von uns Politikern, den Tatsachen ins Auge zu sehen und sie klar zu benennen.

Im Völkerrecht nennt man das, was in Afghanistan in weiten Teilen herrscht, einen nicht internationalen bewaffneten Konflikt. Die meisten Soldatinnen und Soldaten nennen es Bürgerkrieg oder einfach nur Krieg. Und ich verstehe das gut. Denn wer auf den Straßen vor sich täglich neue Minen vermuten muss oder wer auf Patrouille immer damit rechnen muss, in einen Hinterhalt zu geraten oder unter gezieltes Feuer zu kommen, der denkt nicht in juristischen Begrifflichkeiten, der sieht die Welt verständlicherweise mit anderen Augen.

Ja, es ist wieder und wieder wichtig, dass wir uns klar machen, warum wir junge Frauen und Männer in ein fernes Land schicken, wo ihre Gesundheit an Leib und Seele und ihr Leben immer wieder in Gefahr sind. Die Antwort darauf ist nicht selbstverständlich – und bequem ist sie auch nicht.

Und noch einmal Ja. Es gibt wohl keinen Abgeordneten und auch kein Regierungsmitglied, das nicht schon einmal menschliche Zweifel gehabt hätte, ob dieser Kampfeinsatz in Afghanistan tatsächlich unabweisbar ist. Mir geht es dabei so: Erst, wenn wir auf der einen Seite diese menschlichen Zweifel zulassen, wenn wir ihnen nicht ausweichen, dann können wir auf der anderen Seite die politische Notwendigkeit unseres Einsatzes in Afghanistan auch tatsächlich glaubhaft verantworten.

So kann ich sagen: Ich stehe sehr bewusst hinter dem Einsatz unserer Soldatinnen und Soldaten sowie der Polizisten und zivilen Helfer in Afghanistan, weil er der Sicherheit unseres Landes dient.

Dieser Einsatz in Afghanistan – aber auch das ist wahr – erfordert einen langen Atem. Viele fragen sich, warum wir überhaupt dort sind. Afghanistan ist weit weg von Deutschland, getrennt von uns durch viele Kilometer und fremde Kulturkreise.

Doch was auf dem Spiel steht, ist ganz und gar nicht weit weg. Denn erinnern wir uns an die Umstände, die Deutschland Ende 2001 dazu bewogen haben, deutsche Soldaten im Rahmen des internationalen NATO-Einsatzes nach Afghanistan zu entsenden: Afghanistan soll nie wieder von Al-Qaida-Terroristen und von Talibankämpfern beherrscht werden, die das Land zum Planungs- und Rückzugsraum für die Terroristen des 11. September 2001 und zur Brutstätte weltweiten Terrors gemacht haben.

Die blutigen Anschläge in Madrid und London haben uns schmerzlich vor Augen geführt, dass der Terror auch vor Europa nicht haltmacht. Er nimmt die gesamte freiheitliche Welt ins Visier.

Deshalb galt damals und gilt auch heute: Der Einsatz der Bundeswehr im Rahmen der internationalen Schutztruppe unter Führung der NATO mit insgesamt 42 beteiligten Nationen liegt auch im dringenden Interesse der Sicherheit unseres eigenen Landes. Unsere Soldaten versehen ihren Dienst und kämpfen in Afghanistan, weil wir verhindern wollen, dass Terroristen uns auch hier in Deutschland treffen.

Dieser Einsatz in Afghanistan ist schwierig. Er ist vor allem weitaus schwieriger, als wir zu Beginn vor gut acht Jahren gedacht haben. Unser Einsatz in Afghanistan wird nicht einen Tag länger dauern als unbedingt erforderlich. Aber wir können uns genauso wenig von heute auf morgen aus unserer politischen Verantwortung für ein stabiles Afghanistan einfach so verabschieden.

Unter meinem Amtsvorgänger begann der Afghanistaneinsatz der Bundeswehr, und zwar mit breiter Unterstützung des Deutschen Bundestages, auch der damaligen Opposition, der ich seinerzeit angehörte. Seitdem gab es manche Fortschritte, aber auch – das sage ich ganz ehrlich – zu viele Rückschläge. Dennoch steht auch heute die große Mehrheit der Abgeordneten des Deutschen Bundestages hinter diesem Einsatz. Darauf können unsere Soldatinnen und Soldaten setzen.

Unter der Verantwortung der jetzigen Bundesregierung wird nun die Übergabe in Verantwortung eingeleitet. Wir können kein Abzugsdatum nennen. Das jetzt zu tun, wäre verantwortungslos. Aber die internationale Gemeinschaft kann und wird die im Januar dieses Jahres beschlossene Übergabe in Verantwortung erfolgreich vollziehen.

Wir wollen in und für Afghanistan ganz konkrete Ziele erreichen: Chancen auf Einkommen und Beschäftigung, den Bau weiterer Straßen, die Ausbildung neuer Lehrer, Schulbesuch für noch mehr Kinder. Dazu erfordert unser Einsatz in Afghanistan Sicherheit. Denn ohne Sicherheit gibt es keinen Wiederaufbau. Und ohne Wiederaufbau wird es keine dauerhafte Sicherheit und Stabilität geben. Beides muss Hand in Hand gehen.

Wir arbeiten deshalb daran, die afghanischen Sicherheitskräfte in die Lage zu versetzen, selbst die Verantwortung für die Sicherheit in ihrem Land zu übernehmen. Dazu haben wir unsere Anstrengungen für die Ausbildung afghanischer Soldaten und Polizisten weiter verstärkt.

Noch aber gibt es vielerorts in Afghanistan genügende Sicherheit nur dank des Einsatzes unserer Soldatinnen und Soldaten. Wenn wir das sagen, dann dürfen wir nie vergessen: Viele Soldatinnen und Soldaten haben bei diesem Einsatz Verletzungen an Körper und Seele davongetragen – darunter auch die am Karfreitag schwer verwundeten Kameraden, die in Koblenz behandelt werden. Auch bei ihnen und ihren Familien sind meine Gedanken in dieser Stunde.

Oft verblasst in der öffentlichen Wahrnehmung das Leid, das der Einsatz bei unseren Soldaten und ihren Familien hinterlässt. Kein Denkmal und keine Feier kann hier unser ganz persönliches Mitgefühl ersetzen.

39 deutsche Soldaten haben seit Beginn unseres Einsatzes ihr Leben in Afghanistan verloren. 20 von ihnen sind durch so genannte Feindeinwirkung und im Kampf gefallen. Jeder Tod beendet nicht nur ihr Leben – das Leben des Sohnes, des Enkels, des Ehemanns, des Vaters, des Bruders, des Lebensgefährten, des Freundes, des Kameraden. Es trifft immer auch gelebte zwischenmenschliche Nähe, Zuneigung, Liebe, Hoffnungen, Träume. Diese Lücken kann niemand schließen, sie bleiben für immer. Genauso für immer aber bleiben die Erinnerungen – die Erinnerungen an gute Zeiten, die miteinander verbracht wurden, an das große oder kleine Glück.

Mir ist erzählt worden, dass Martin Augustyniak, Nils Bruns und Robert Hartert begeisterte Sportler waren: Mountainbiking, Kampf- und Kraftsport, Fußball. Und Sie, liebe Angehörige, haben von der Freundschaft berichtet, die unsere drei Soldaten verband. Sie haben erzählt, mit welcher Begeisterung sie Soldaten waren. Die Erinnerungen bleiben. Die Erinnerungen an das große oder kleine Glück kann niemand nehmen. Sie können niemals den Verlust auch nur annähernd ausgleichen, aber sie können helfen. Diesen Trost, liebe Angehörige, wünsche ich Ihnen von Herzen.

Martin Augustyniak, Nils Bruns, Robert Hartert, die in ihrem Einsatz am Karfreitag in Afghanistan für Deutschland ihr Leben verloren haben, haben den höchsten Preis gezahlt, den ein Soldat zahlen kann. Ihnen gebührt unsere und meine tiefe Hochachtung. Ihnen gebührt unser und mein Dank.

Ich verneige mich vor ihnen. Deutschland verneigt sich vor ihnen.

Quelle: http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Rede/2010/04/2010-04-09-rede-trauerfeier-selsingen.html

Dienstfahrt mit dem „Erdbeerkörbchen“

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Wenn man die Wahl hat, eine Patrouille in Nordafghanistan mit dem "Fennek"... Fotos: dpa

Zu wenig Kampf und Transporthelikopter, zu wenige gepanzerte Fahrzeuge, zu wenig Ausbildung: Nach dem Tod dreier deutscher Soldaten nahe Kundus diskutiert die Politik erneut eine Mängelliste des Afghanistaneinsatzes. „Die Soldaten haben mich darauf hingewiesen, dass es Defizite bei der Ausbildung gibt“, erklärte der scheidende Wehrbeauftragte Reinhold Robbe (SPD), der die Seedorfer Fallschirmjäger aus deren Einheit die Gefallenen stammen verabschiedet hatte. Sie hätten nicht ausreichend gepanzerte Fahrzeuge vom Typ „Dingo“ und „Fennek“ zur Vorbereitung gehabt. „Da werden beispielsweise Kraftfahrer in den Einsatz geschickt, die erst im Einsatzland richtig an den Fahrzeugen ausgebildet werden.“ Zugleich wurden Stimmen aus Koalition und Opposition laut, die fordern, die Lage in Afghanistan nicht länger zu beschönigen. An sich eine Selbstverständlichkeit – doch seit Jahren offenbar ein großes Problem der Politik und damit des Auftraggebers der Streitkräfte.

Auch wenn das Thema erst nach dem Tod der drei Soldaten öffentlich Beachtung findet bekannt sind die Defizite seit Jahren: „Nach wie vor fehlt es für die Einsatzvorausbildung an einer ausreichenden Zahl von Fahrzeugen des Typs Dingo“, heißt es im Bericht des Wehrbeauftragten für 2009. Ausbildung „war infolgedessen nur eingeschränkt möglich“. Auch im Jahr davor findet sich eine fast identische Passage im Bericht: „Wie bereits in den vergangenen Jahren litt auch in diesem Berichtsjahr die Einsatz vorbereitende Kraftfahrausbildung darunter, dass nicht genügend geschützte Fahrzeuge für die Ausbildung zur Verfügung standen.“ Beide Male schließt das Kapitel „2.1 Einsatzvorbereitung“ mit dem Fazit: „Derartige Ausbildungsdefizite sind aus meiner Sicht nicht hinnehmbar.“ Doch geändert hat sich kaum etwas, obwohl der Bericht für jeden Bürger frei zugänglich ist und auch unsere Zeitung mehrfach darüber berichtete.

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...oder mit dem "Wolf" zu fahren, sollte die Entscheidung nicht schwer fallen. Doch oft haben die Bundeswehrsoldaten gar keine Wahl, weil die Fahrzeuge entweder nicht vorhanden sind oder weil sie keine Ausbildung auf dem jeweiligen Typ haben.

Hinzu kommt, dass aufgrund der geringen Zahlen gar nicht alle Einheiten, die nach Afghanistan geschickt werden, auf den gepanzerten Fahrzeugen „Dingo“ und „Fennek“ ausgebildet werden. „Wir standen gar nicht auf der Liste mit der Zugangsberechtigung“, erklärte ein Truppenführer nach seinem Einsatz im Gespräch mit unserer Zeitung. Ohne Ausbildung auf diesen beiden Typen blieben für Einsätze außerhalb des Feldlagers nur noch die „Erdbeerkörbchen“ so nennen Soldaten die ungepanzerten Geländewagen vom Typ „Wolf“ wegen ihres Überrollbügels.

Ähnlich verhält es sich beim Dauerthema Helikopter: So betonte SPDVerteidigungsexperte Rainer Arnold, er fordere seit Längerem Kampfhubschrauber. Zugleich verweist er darauf, dass sich die Lage in Kundus durch die Aufrüstung der Amerikaner in Nordafghanistan bald verbessern werde. Eigenständigkeit bei der Unterstützung aus der Luft wird dadurch aber nicht erreicht. Vielmehr erntet die Politik nun die Ergebnisse der zahlreichen Kompromisse, die in den vergangenen Jahren mit den europäischen Herstellern ausgehandelt wurden. So bemängeln Kritiker, dass der bestellte Hubschrauber „Tiger“ im staubigen Gebirge Afghanistans nicht zuverlässig funktionieren könnte. Der Transporthelikopter „NH90″ wird gerade erst nach jahrelanger Verspätung in kleinen Stückzahlen ausgeliefert. Und auch beim Transporter A400M ist noch unklar, wann er die alten TransallFlugzeuge ablösen wird.

Es wird sich also zeigen, ob der nun von allen Seiten geforderte Realitätssinn sich letztlich auch in der Ausstattung und Ausbildung der Streitkräfte widerspiegelt. Spätestens bei den nächsten Haushaltsberatungen, denn die meisten aktuellen Rüstungsprojekte leiden vor allem unter einem Problem: der Finanzierung. Somit drohen den Streitkräften erneut Abstriche bei Menge und Qualität der fest zugesagten Ausrüstung.

Wie der Einsatz in Char Darrah aussieht

Drei Soldaten gefallen, mehrere schwer verletzt: Der Karfreitag ist ein schwarzer Tag für die Bundeswehr, aber vor allem für die Familien der Betroffenen. Sie brauchen jetzt jede Unterstützung, um damit fertig zu werden. Aber auch bei den Angehörigen derer, die derzeit in Afghanistan Dienst tun, werden die Todesfälle die ständige Angst noch verstärkt haben. Genauso wird es den Familien der irrtümlich getöteten afghanischen Soldaten gehen.

Doch beide Fälle müssen erst untersucht werden. Aus Respekt vor den Toten und Rücksichtnahme auf die Angehörigen will ich an dieser Stelle weder bewerten noch spekulieren. Auch die politische Debatte soll an dieser Stelle nicht einfach über die persönlichen Schicksale gelegt werden, um diese zu überdecken.

Die verletzten Soldaten sind mittlerweile auf dem Weg ins Koblenzer Bundeswehrzentralkrankenhaus (BWZK).

Um allerdings die Rahmenbedingungen der Kämpfe in der gefährlichen Provinz Char Darrah (bei den vielen verschiedenen Schreibweisen haben ich mich für die Einheitlichkeit entschieden) etwas deutlicher zu machen, will ich auf das unten angehängte Video verweisen. Die Kämpfe am Karfreitag waren sicher um ein Vielfaches schwerer als in dem Video, doch geben die Bilder einen Eindruck von der Unübersichtlichkeit des Geländes und der vielen Rückzugsmöglichkeiten für die Aufständischen. Im Afghanistanblog von Boris Barschow findet sich zudem ein weiteres Video, dass eine Fußpatrouille in der Region zeigt.

Hintergrund: Beide Filme wurden von einem sogenannten EKT gedreht. Dieser „Einsatz-Kamera-Trupp“ gehört zur Operativen Information – einer Medienfachgruppe der Streitkräftebasis, die in Mayen und Koblenz stationiert ist. Das EKT begleitet die Bundeswehr in Einsatzgebieten, um Material für eine bessere Lagebeurteilung zu sammeln, aber ebenso, um den Einsatz für die Öffentlichkeit zu dokumentieren.