Stratego

Die erste Offensive für Afghanistan geht nach innen: Mit vier Pressekonferenzen wird dem Volk auf allen Sendern, von allen beteiligten Ministern, in aller Ausführlichkeit das neue Konzept für Afghanistan vorgestellt: Mehr Truppen, mehr Ausbilder, mehr Geld. Letztlich nichts Neues, nur vor allem mehr. Endlich, nach Jahren der Halbherzigkeit, des Durchwurstelns, der Ignoranz – und der strategisch falschen Entscheidungen. Denn letztlich war es nach einer Anschlagsserie Franz Josef Jungs Entscheidung, dass Patrouillen nur noch in gepanzerten Wagen das Lager verlassen durften. Was die Soldaten (und den Minister vor Kritik) schützen sollte, war der Anfang der Unterspülung des Vertrauens zur Bevölkerung.

Nun hat man sich ressortübergreifend zu einer neuen Strategie zusammengerauft, um auf der Londoner Konferenz nicht von den Verbündeten überrollt zu werden. Ob der Plan aufgeht? Wohl eher nicht. Dafür kommt die Strategie zu kurzfristig und wirkt seltsam isoliert von den anderen beteiligten Nationen. Zudem ist es typisch deutsch und zugleich naiv, mit einem Plan zu einer Konferenz zu reisen und dann zu glauben, dort würde darüber diskutiert. Die Suche nach Mehrheiten ist im Hintergrund bereits gelaufen – so wie die französische Seite bei Airbus immer wieder der deutschen mit internen Absprachen zuvorkommt. Es wäre verwunderlich, entspänne sich in London wirklich eine offene Diskussion. Es wäre zu wünschen – aber ich glaube nicht daran. Es ist also fraglich, wie viel die Verlautbarungen vom Dienstag am Freitag noch wert sind. Im Zweifel nicht viel. Dann war es Brettspiel am grünen Tisch – Stratego.

Insofern sollte man nicht der Versuchung erliegen, von einer „Wende“ zu reden. Noch ist gar nichts erreicht. Weder ist klar, woher die Polizisten kommen sollen, noch gibt es entsprechend zuverlässige Projekte, in die die zusätzlichen Millionen der Entwicklungshilfe fließen können. Vom Aussteigerprogramm ganz zu schweigen, dem vor allem eine zivile Infrastruktur fehlt, in die der Ex-Taliban überhaupt aussteigen kann. Ohne Grundsicherheit wird niemand wirklich aussteigen können. Der Aussteiger mag vielleicht finanziell abgesichert sein – doch wer schützt ihn vor der Rache seiner ehemaligen Gefährten, die für Verräter nur eine Strafe kennen?

Einen positiven Effekt hat das Ganze allerdings: Endlich wird aktiv über den Einsatz diskutiert. Wobei ein strukturierteres Vorgehen vielleicht nicht verkehrt wäre. Also: 1) Nüchterne Lageanalyse (übernimmt Stanley McChrystal derzeit); 2) Endziel und Zwischenziele festlegen (Nur vage vorhanden, Abzug steht im Vordergrund); 3) Wahl der Mittel (wird zumindest jetzt neu überdacht); 4) Zeitplan (am besten morgen). Dass in diesem Konstrukt so viele Lücken sind, hat aber vor allem einen Grund, wie Berthold Kohler von der FAZ richtig analysiert: Die „neue Strategie“ ist, da bleibt sie ganz der bisherigen Afghanistan-Politik verhaftet, ein Kompromiss zwischen dem, was am Hindukusch militärisch notwendig wäre (von der Truppenstärke über die Ausrüstung bis zum Mandat), und dem, was in Deutschland als politisch durchsetzbar gilt. Die nicht kleine Lücke dazwischen, an der die neuen Berliner Pläne scheitern könnten, müssen nun auch im deutschen Sektor wieder die Amerikaner füllen. Dem ist nichts hinzuzufügen.

P.S.: Parallel läuft gerade eine Diskussion zwischen Guttenberg und US-Sonderbeauftragtem Holbrooke. Wird aber Mittwoch ab 10 Uhr auf Phoenix wiederholt. Danke für den Service an Boris Barschow (Afghanistanblog).

P.S.S.: Gerade gesehen. Sicherheitsblog-Nestor Thomas Wiegold lässt sein Blog vorerst ruhen. Hoffe auf schnelle Rückkehr. Bis dahin alles Gute.

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Ende der Schonzeit?

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Offiziell Arbeitet der U-Ausschuss. Doch ob er auch Ergebnisse erzielt? Foto: dpa

Die Weihnachtspause in der Sicherheitspolitik ist nun auch offiziell vorbei: Der Verteidigungsausschuss tagt als U-Ausschuss, General McChrystal schlägt die Eckpfeiler für die Afghanistan-Konferenz ein und Volker Wieker ist als Generalinspekteur eingeführt. Soweit das terminliche. Taktisch hat Verteidigungsminister zu Guttenberg die Pause geschickt genutzt. Bis zum Weihnachtsfest unter politischem und medialem Dauerbeschuss, hat er sich komplett zurückgenommen, seine Parteifreunde in Stellung gebracht und kann nun darauf vertrauen, dass es im Untersuchungsausschuss um Vieles gehen wird, aber nichts, was ihm gefährlich werden kann. Dafür werden die Mitglieder der Koalitionsparteien schon sorgen, wie RZ-Kollege Dietmar Brück treffend kommentiert. Schließlich möchte man bei der anstehenden NRW-Wahl nicht die Quittung für die Fehler des vergangenen Herbstes vorgelegt bekommen. Also wird erst einmal über die Zeugenliste und den Ablauf gestritten. 100 Beweisanträge, rund 40 Zeugen – das dauert. Hat man dann einen Plan errungen, soll zunächst in der militärischen Sache gesprochen und ausgesagt werden. Erst dann folgt die Riege der Politiker und die klassische Frage: Wer wusste wann worüber Bescheid? Doch der Reihe nach:


Verteidigungsausschuss -> U-Ausschuss -> Lehrausschuss: Die Begründung, warum sich die Politik zunächst Luft verschafft hat, ist recht gewitzt: „Wir haben uns darauf verständigt, dass erst einmal in der Sache vorgetragen wird, damit insbesondere die vielen neuen Kollegen im Verteidigungsausschuss, der ja auch Untersuchungsausschuss geworden ist, die Gelegenheit haben, sich noch einmal umfassend in den Sachverhalt hineinzuarbeiten“, erklärt Elke Hoff, Verteidigungspolitische Sprecherin der FDP, im SWR-Morgengespräch. Klingt nach politischem Winkelzug, ist aber faktisch nicht angreifbar. Denn das Wahldebakel der der SPD bei der Bundestagswahl hat den Verteidigungsausschuss mächtig durchgeschüttelt: 34 Mitglieder hat er aktuell. Davon waren vor einem halben Jahr sage und schreibe zehn (in Zahlen: 10) schon dabei. Unter anderem hat es auch die Ex-Vorsitzende Ulrike Merten. Ihre Nachfolgerin Susanne Kastner ist neu im Ausschuss. Ohnehin können die Parteien im Verteidigungsausschuss nur auf wenige Stammkräfte zurückgreifen, die somit zwangsläufig zu Obleuten werden.

Ernst-Reinhard Beck (CDU)

Rainer Arnold (SPD)

Elke Hoff (FDP)

Omid Nouripur (Grüne)

Paul Schäfer (Linke)

Es wird also logischerweise lange dauern, bis der Ausschuss fachlich in den Feinheiten des komplizierten Auslandseinsatzes und seiner Regeln eingeführt ist, sodass er die verantwortlichen Politiker in die „Mangel“ nehmen kann. Aber ist das gewollt? Die Parteien werden alles Mögliche tun, um ihre eigenen Zeugen zu schützen und die andere Seite ausbremsen. Es wird also letztlich an den kleinen Parteien liegen, ob der Untersuchungs-Ausschuss seinen Namen am Ende wirklich verdient hat. Es wäre eine von wenigen Ausnahmen. Insofern ist eine gewisse Skepsis nicht unangebracht. Eine Skepsis, die vor allem Guttenberg in die Hände spielen dürfte, der somit die nötige Freiheit hat, mit einer offensiven, eindeutigen und entscheidungsfreudigen Politik, seine unglücklichen Aussagen aus dem vergangenen Herbst vergessen zu machen.

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Klare Analyse: Isaf-Chef Stanley McChrystal. Foto: dpa

Womit man sich – ohne viel zu verpassen – der Afghanistan-Konferenz in der kommenden Woche zuwenden kann: Es soll mal keiner behaupten, Afghanen und Amerikaner seien nicht gut aufeinander abgestimmt. In der vergangenen Woche konnte man lesen, dass die Deutschen „wirkungslos“ seien. Das verbale Vorauskommando in Person von Gouverneur Omar teilte kräftig aus. Nun legte Isaf-Kommandeur Stanley McChrystal (****) in der Bild nach: „Die Deutschen müssen in Afghanistan mehr Risiken eingehen.“ Raus aus den Lagern, mehr Kontakt zur afghanischen Bevölkerung. Nun ist es ja nicht so, dass die Deutschen seit 2001 in ihren Lagern waren. Im Gegenteil: Der Kontakt zur Bevölkerung war über Jahre vorbildlich, Stichwort „Brücken und Brunnen“. Doch als Aufständische einsickerten und die Lage verschärften, wurden die Einsatzregeln der Deutschen lange nicht angepasst. Die Taschenkarte, die die Einsatzregeln festlegt, war immer noch auch Stabilisierungseinsatz ausgerichtet, auch wenn es schon längst ein Krieg war. Ein sträflicher Fehler, der eindeutig Franz Josef Jung und seiner Verleugnungs-Strategie geschuldet war. Mit gebundenen Händen zogen sich die Deutschen immer mehr zurück, bis schließlich der Kontakt zur Bevölkerung zu bröckeln begann. Insofern ist McChrystals Analyse treffend, wenn er sagt: Die Aufständischen haben ihr Ziel erreicht, wenn sie sich zwischen die Isaf und die Bevölkerung geschoben haben. Deutschland könnte sich auf der Londoner Konferenz deshalb einiges anhören.

Getreu Clausewitz will sich Guttenberg also nicht in die Defensive drängen lassen und kündigt an, künftig die Afghanen wie die US-Truppen im Partnerschaftsprogramm ausbilden zu lassen. Statt als Mentoren, die aber auf Distanz bleiben, sollen deutsche Soldaten zusammen mit den Afghanen kämpfen und sie dabei ausbilden. Den Kontakt zur Bevölkerung und mehr Glaubwürdigkeit und Respekt würde es sicher bringen.

Doch der Strategiewechsel hätte auch eine Menge Haken: Zum einen ist die Gefahr für die einzelnen Soldaten erheblich höher, zum anderen muss überdacht werden, ob die übliche Einsatzzeit der Deutschen (4 Monate) für ein derartiges Projekt ausreicht. US-Truppen sind meist ein Jahr oder länger im Einsatz. Vor allem im Gefecht, kommt es darauf an, dass die Gruppe eingespielt ist. Missverständnisse oder Zweifel kosten Leben. Zudem ist offen, nach welchen Kriterien Soldaten für derartige Einsätze ausgewählt werden.

Es bleiben also auch außerhalb des Ausschusses noch einige Fragen offen: Kommenden Montag ist der Minister im Rheinland. Wir werden ihn treffen und haben schon Fragen notiert. Vielleicht hat er einige Antworten im Gepäck. Einen Versuch ist es wert.

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Was denkt Ahmad Normalafghane wirklich?

Undurchdinglich Miene. Foto: Peter Lausmann

Die Stämme in Afghanistan gehören nicht gerade zu den geschwätzigsten Völkern der Welt. Jahrzehnte Krieg und Leid haben die Menschen vorsichtig und schweigsam gemacht. Was sie wirklich fühlen oder denken verstecken sie meist hinter ernster, würdiger Miene. Empfänge oder einfach Treffen sind durch das heilige Gebot der Gastfreundschaft meist so ritualisiert, dass es sehr lange – teilweise Stunden – dauern kann, bis das Gespräch die erhoffte Wendung nimmt oder eine Frage beantwortet wird. Kurzum: Es ist nur sehr schwer, zu erfahren, was Paschtunen, Tadschiken, Usbeken, Hazara und die vielen anderen Stämme am Hindukusch wirklich denken. Die WDR, die britische BBC und der US-Sender ABC unternehmen dennoch immer wieder den Versuch, repräsentative Zahlen über die Stimmung in Afghanistan und die Sorgen und Hoffnungen der Menschen dort zu erfahren. In ihrem Auftrag sind nun neue Statistiken erhoben und veröffentlicht worden: Vor allem für die Deutschen zeichnen sie ein durchwachsenes Bild von der Entwicklung im vergangenen Jahr.

Grundsätzlich positiv ist, dass der Optimismus landesweit offenbar einen gehörigen Sprung nach oben gemacht hat: Für 70 Prozent der Befragten bewegt sich Afghanistan in die richtige Richtung – vor einem Jahr waren es nur 40 Prozent. Das ist auch insofern bemerkenswert, da immerhin zwei von drei Afghanen bemängeln, dass die Aufbauhilfe gar nicht bei ihnen ankommt.

Auch innenpolitisch scheint der Trend erfreulich und ist doch auf den zweiten Blick verwirrend: So wächst die Stimmung für Staatspräsident Hamid Karsai von 52 auf 72 Prozent Zustimmung, was zunächst auf Stabilität hindeuten würde, hätte sich nicht ausgerechnet Karsai in der Spanne zwischen beiden Umfragen das Amt durch massive Wahlfälschung gesichert. Nimmt man nun auch noch hinzu, dass 76 Prozent der Afghanen – und damit 13 Prozent mehr – die Korruption als ein sehr ernstes Übel ihres Staates ansehen, ist der Konfusion perfekt. Ist es nicht gerade Karsai, der wegen Korruption und familiärer Verstrickung in den Drogenhandel so massiv in der Kritik steht? Offenbar ist es wohl die Sehnsucht nach einer klaren Führungspersönlichkeit, die generelle Kritik nicht in direkten Zusammenhang mit der Person Karsais bringt.

Sicherheitspolitisch sehen die meisten Afghanen die Taliban auf dem Rückzug. Im Gegensatz zu den vergangenen Jahren sind mehr Afghanen der Ansicht, dass die Taliban schwächer (40%) als stärker (30%) werden werden. Im vergangenen Jahr, war es noch genau umgekehrt. Zugleich ist für zwei von drei Afghanen klar, dass die Taliban für die Gewalt im Land verantwortlich sind.

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Beim Brotkauf auf dem Markt diskutieren die Männer, wohin es mit Afghanistan gehen soll. Foto: dpa

Und die Bundeswehr? Ist mit 58 Prozent Sympathien immer noch „beliebteste westliche Streitmacht“. Nett, aber zu kurz gesprungen. Denn auf der anderen Seite ist der Zuspruch für das deutsche Engagement drastisch eingebrochen. „Wie bewerten Sie die Rolle der Deutschen in Afghanistan?“ Ergebnis: 31 Prozent bewerten sie positiv – allerdings sind das satte 11 Prozent weniger als zuletzt und 41 Prozent (+6) sind neutral. Doch entscheidend ist: Die Ablehnung hat sich fast verdoppelt – von 11 auf 19 Prozent. Das war nach dem Luftangriff von Kundus Anfang September erwartet worden. Hat der Luftangriff die Bundeswehr also zwangläufig Rückhalt gekostet?

Das lässt sich so einfach nicht aus den Zahlen ableiten. So äußerten sich nach dem Angriff viele Dorfälteste in der Region Kundus sehr positiv. Sie hatten schon lange gefordert, dass auch die Bundeswehr massiv gegen die Aufständischen vorgeht. Zugleich weckt eine andere Entwicklung Zweifel: Zwar lehnen laut Umfragen weiterhin zwei Drittel aller Afghanen Luftangriff ab, doch hat sich die Balance zwischen Befürwortern (27 Prozent/+9) und Ablehnenden (66Prozent/-11) entgegen der Erwartung entwickelt.

Was bleibt also, wenn sich der Rauch nach der Zahlenschlacht verflüchtigt hat? Die bereits bekannte Erkenntnis: Afghanistan ist ein Land der Widersprüche und vorn Dorf zu Dorf verschieden. Die Bundeswehr vor Ort wird die Umfragewerte zwar zur Kenntnis nehmen, doch eine Hilfe sind sie im Alltag nicht. Letztlich ist der persönliche Kontakt zu den Dorfältesten durch nichts zu ersetzen.

A400M: Poker um den Problem-Propellerriesen

Die unendliche Auf -und-Ab-Geschichte um den Militärtransporter bekommt ein neues Kapitel. Nach dem Jungfernflug kurz vor Weihnachten – aber lange nach dem geplanten Termin vor drei Jahren – folgt nun der nächste Tiefschlag. Der Airbus-Transporter wird teurer – das war bereits bekannt. Er wird um 11,3 Milliarden Euro teurer – das war so sicher nicht geplant. Und es schockt vor allem die sieben Bestellernationen, denn die sollen nun knapp die Hälfte dieser Mehrkosten übernehmen. Kommt es nicht zur Einigung, will Airbus das Projekt zügig einstampfen.

Vertraglich ist zwar festgelegt, dass es zu Nachzahlungen kommen kann. Als Inflationsausgleich sowie um Materialpreise abzufedern. Deutschland würde in diesem Rahmen etwas mehr als 600 Millionen Euro nachschieben. „Mehr nicht!“, stellt Berlin klar. Jetzt sagt EADS: Die Kosten sind deshalb so explodiert, weil die Besteller immer neue Wünsche hatten und Airbus zudem nicht auf Technik außerhalb Europas zurückgreifen sollte. Luftfahrt-Experte Sascha Lange von der Stiftung Politik und Wissenschaft sieht darin nur einen Vorwand: „Grundsätzlich war Airbus bei der Zeitplanung für das Projekt A400M zu optimistisch.“

Dass der Militärtransporter bei Geld und Zeitplan so ins Hintertreffen geraten ist, liegt für Lange vor allem auch an der Prioritätensetzung im Luftfahrtkonzern. Denn die zivile Sparte ist letztlich der Geldbringer und wurde in den vergangenen Jahren deshalb bevorzugt behandelt. Problem: Schon der Superjet A 380 war ein Problemkind – und ist es bis heute: „Nach wie vor binden Kinderkrankheiten beim A380 weltweit zahlreiche Ingenieure. Zugleich gehe ich davon aus, dass auch das wichtige Zukunftsprojekt A 350 bereits in Verzug ist“, analysiert Lange. Der militärische Transporter steht also am Ende der Konzern-Nahrungskette. Ob es da so schlau ist, auch noch mit dem Ende des Projekts zu drohen? Wohl kaum! „Ich halte die Airbus-Aussagen über einen Ausstieg eher für eine Drohkulisse. Der Konzern müsste dann hohe Abschreibungen in Kauf nehmen und Milliarden Euro zurückzahlen.“ Und das kann sich der deutsch-französische Großkonzern nun gar nicht erlauben.

 

Doch denken wir das Szenario einfach mal zu Ende: Angenommen, Airbus zieht alle Ingenieure zu den zivilen Produkten ab und lässt das größte gemeinsame Rüstungsprojekt Europas sterben. Was wären die Konsequenzen für Airbus? „Ein Ausstieg wäre ein erheblicher Rückschlag für die Pläne der EADS, im militärischen Bereich weiter zu wachsen“, prophezeit Lange. Mit dem Aus würde nicht nur das Vertrauen tiefe Schrammen abbekommen, auch das anvisierte Marktsegment würde endgültig bei den US-Produkten Hercules und Globemaster verbleiben. Nicht auszuschließen, dass der Vertrauensverlust auch die anderen Rüstungsprodukte des deutsch-französischen Konzerns erfasst.

 

Und die Bundeswehr? Mit 60 Bestellungen ist sie immerhin der größte Abnehmer für den Transporter. „Das Ende des A400M wäre für die Bundeswehr nicht zwangsläufig ein Beinbruch“, sagt Lange. Die deutschen Transall-Maschinen sind gut gewartet, zudem hätten die Deutschen ihre Maschinen in den vergangenen Jahrzehnten längst nicht so stark belasten müssen, wie beispielsweise die Franzosen bei ihren Afrikaeinsätzen. Doch: „Die Wartungskosten für die Transall werden weiter steigen.“ Das Problem Lufttransport wäre somit auch nur aufgeschoben, was den Blick auf ein politisches Problem lenkt: In Berlin sind nie Alternativen zum Airbus erarbeitet worden. Das hätte politisch einfach nicht gut ausgesehen. Das weiß man bei der EADS auch – und deshalb macht die Drohung fast schon wieder Sinn.