Roulette der Generäle: Auf wen setzt zu Guttenberg?

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Wer folgt ihm im höchsten militärischen Amt der Bundesrepublik: Wolfgang Schneiderhan dürfte keinen Einfluss mehr auf seinen Nachfolge haben. Foto: dpa

So war das sicher alles nicht geplant: Durch die Entlassung des Generalinspekteurs der Bundeswehr, Wolfgang Schneiderhan, steht Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) nun mächtig unter Zeitdruck. Eigentlich sollte der oberste Soldat erst im kommenden Sommer die Geschäfte geregelt übergeben – die Vertuschung um den Bombenangriff bei Kundus machte diesen Zeitplan jetzt allerdings zunichte. Seit Schneiderhan das schwarze Barett an den Nagel gehängt hat, führt vorerst sein Stellvertreter Generalleutnant Johann-Georg Dora die Geschäfte, doch soll der Posten möglichst schnell neu besetzt werden. Fachkreise erwarten eine Entscheidung binnen drei Wochen. In dieser Zeit bleibt Raum für Spekulationen, derzeit kursieren die Namen mehrerer Generalleutnante, die dann zum Generalinspekteur mit vier Sternen befördert würden. Es sind einige Szenarien denkbar:

Die Übergangslösung: Bereits seit einigen Monaten galt Manfred Lange (Jg. 1950) als Schneiderhans Favorit für dessen Nachfolge. Der Dreisternegeneral leitete von 2006 bis zum vergangenen April die Stabsabteilung Militärpolitik und Rüstungskontrolle im Verteidigungsministerium und wäre Schneiderhan somit vom Profil her recht ähnlich. Jedoch erreicht der Luftwaffensoldat bereits in zweieinhalb Jahren die Altersgrenze von 62 Jahren. Es gilt als unwahrscheinlich, dass Guttenberg einer Verlängerung zustimmen würde – allein schon, um nicht zu viele Parallelen zu Franz Josef Jung zu haben. Dieser hatte Schneiderhans Altersgrenze zweimal erweitert. Ähnlich steht es mit dem gleichrangigen Vize-Inspekteur des Heeres, Günter Weiler, der exakt ein Jahr jünger als Lange ist. Diese Variante böte die Möglichkeit, einen erheblich jüngeren Nachfolger gezielt aufzubauen. Dabei ist auch nicht auszuschließen, dass es einer der Brigadegeneräle wäre, die zuletzt als Kommandeure den Nordbereich in Afghanistan führten und sich dabei international wie innerhalb der Truppe Anerkennung verschafften.

Die Langzeitlösung: Der dritte Name, der jüngst immer wieder zuhören war, ist Volker Wieker. Der ehemalige Kommandeur des Deutsch-Niederländischen Korps ist seit wenigen Wochen Chef des Isaf-Stabes in Kabul. Für ihn spricht, dass er als 55-Jähriger noch einige Jahre vor sich hat. Auch wenn er derzeit der Nato unterstellt ist, könnte er jederzeit abgezogen werden. Dann könnte Wieker beispielsweise durch den Befehlshaber des Ulmer Kommandos Operative Führung Eingreifkräfte, Wolf-Dieter Langheld, ersetzt werden – falls dieser nicht selbst positioniert wird.

Die Kombi-Lösung: Da zu Guttenberg bereits selbst über außen- und militärpolitisches Geschick verfügt, könnte er sich einen Soldaten an die Seite holen, der genau das bietet, was der Minister selbst nichthat: Einsatzerfahrung – am besten in Afghanistan. Das würde neben Wieker auch Ex-Isaf-Stabschef Hans-Lothar Domröse, derzeitDeutsch-Französische Brigade, und Markus Bentler, aktuell Kfor-Kommandeur im Kosovo, ins Spiel bringen. Allerdings haben beide ihren dritten Stern erst seit Kurzem.

Die große Unbekannte: Neben Alter und Fachkompetenz könnten für zu Guttenberg aber noch andere Kriterien zählen. Als unwahrscheinlich gilt zwar, dass er unter Umgehung einer Rangstufe einen der Divisionskommandeure (zwei Sterne) direkt zum Generalinspekteur ernennt. Rein rechtlich könnte er es allerdings. Auch die Frage der Teilstreitkraft, des Parteibuchs oderaber die Landsmannschaft könnten zudem eine nicht unerhebliche Rolle spielen: Zu Guttenberg ist Franke, ebenso wie der Koblenzer Chef des Feldheeres, Carl-Hubertus von Butler. Er könnte eine Option sein, wenn Guttenberg den klaren Schnitt mit den alten Strukturen Jungs im Ministerium vollziehen würde. Oder doch vielleicht jemand, den keiner auf der Rechnung hat?

Der General, die Politik und die Enttäuschung

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War nicht nur bei den Kameraden als nahbar und bodenständig beliebt: der scheidende Generalinspekteur Wolfgang Schneiderhan. Foto: dpa

Es war ein verdammt stressiger Tag mit vielen Telefonaten und Meinungen, Erinnerungen und Verwünschungen – und längst nicht alles war zur Veröffentlichung bestimmt. Die meisten Gesprächspartner einte dabei eine Emotion: Enttäuschung. Darüber, was in der Bundeswehr nach dem Luftangriff passiert ist, darüber wie mit Wolfgang Schneiderhan umgegangen wird – aber auch wie er sich selbst hat in diese Situation bringen können. Im Kontrast zu Franz Josef Jungs Verhalten wird die Enttäuschung über Schneiderhans faktische Entlassung umso größer. Die Frage nach der Gerechtigkeit wird immer wieder gestellt: Warum muss der eine gehen, wenn sich der andere herauswinden kann? Fast alle sehen den General als ein Opfer. Ein Bauernopfer für die Politik, ein Opfer politischer Ränke, ein Opfer seiner eigenen Loyalität, die offenbar keinen öffentlichen Widerspruch zuließ – auch als es um die Vertuschung höchstbrisanter Informationen ging.

Noch ist die Affäre nicht abgeschlossen, Jung weiß, dass er sich nicht sicher fühlen kann, denn bereits am heutigen Freitag geht die Treibjagd im Verteidigungsausschuss weiter. SPD-Verteidigungssprecher Rainer Arnold hat bereits im Bundestag einen kleinen Vorgeschmack gegeben: Das Ziel ist nicht mehr allein Jung – das wäre fast Munitionsverschwendung angesichts dessen politischer Lage. Das Visier wird bereits auf Minister zu Guttenberg eingestellt. Der Kommentar in der heutigen Ausgabe ist deshalb als Zwischenstation zu verstehen:

Tickende Polit-Zeitbombe

Es ist die schlimmste Vertrauenskrise der Bundeswehr seit sie in Auslandseinsätze befohlen wird. Fakten über zivile Opfer sollen vom Verteidigungsministerium vertuscht worden sein, der Einsatz Tausender Soldaten wird so stärker in Misskredit gebracht, als es jedes Feuergefecht der vergangenen Jahre konnte. Auf dieser Eskalationsstufe hilft kein Aussitzen mehr. Es müssen Fakten geschaffen werden, Konsequenzen gezogen. Der Generalinspekteur Wolfgang Schneiderhan hat sich dem gestellt und um seine Demission gebeten, um zumindest formell der Entlassung zuvorzukommen. Der seinerzeit verantwortliche Minister Franz Josef Jung hingegen windet sich, will vom entscheidenden Bericht zwar erfahren, ihn aber nicht gelesen haben. Doch Jung ist nicht mehr zu halten – und das müsste er auch selbst wissen.

Der diskrete, anerkannte General und der trickreiche Stehaufpolitiker – auch über das Ende ihrer Zusammenarbeit hinaus prägt sie ihr Charakter. Schneiderhan der absolut loyale und Jung, der das offenbar zu nutzen wusste. Denn nach dem Luftschlag war von Schneiderhan nichts zu hören. Gerüchte über einen Maulkorb verdichteten sich, Jungs politische Berater übernahmen das Kommando.

Erst nach mehreren Tagen reiste Schneiderhan nach Kundus und zeigt sich bei seinen Soldaten – mehr konnte und wollte er sich offenbar nicht erlauben, hatte er sich doch in seiner eigenen Loyalität gegenüber dem Verteidigungsminister gefangen nehmen lassen. Auch deshalb ist sein Schritt nur konsequent. Als Bauernopfer, das Jung retten soll, taugt sein Rücktritt allerdings nicht, dafür ist das Vertrauen in den jetzigen Arbeitsminister nach zu vielen Fehltritten nun endgültig und nachhaltig erschüttert.

Denn Jung ist seit gestern endgültig zur tickenden Polit-Zeitbombe für Kanzlerin Angela Merkel geworden. Wenn er nicht geht, muss sie ihn aus dem Weg räumen, sonst führt am Untersuchungsausschuss im Bundestag kein Weg vorbei – und das ist das letzte, was sie in der Debatte um die Verlängerung des Einsatzes und eine mögliche Aufstockung der Truppen gebrauchen kann.

Schneller als die Wasserpolizei erlaubt

Zur Einstimmung nach dem Urlaub mal ein wenig aus dem Innenleben einer Redaktion: Eben flatterte eine Einladung der EU-Flotte „Operation Atalanta“ auf den Tisch. Die bekämpft seit rund einem Jahr die Piraten vor Somalia – und wird es auch im kommenden Jahr tun. Das Thema hat also Potenzial.

Also genauer reingeschaut, was der „Medien Tag“ im italienischen Tarent zu bieten hat. Die Ziele sind im Anschreiben bereits klar umrissen:

Informationen über die Operation vor Somalia. Ebenso die Möglichkeit mit dem Vizekommandeur der Operation, dem deutschen Flottillenadmiral Thorsten Kähler, zu sprechen. Und auch mit dem kommenden Chef, einem Italiener sowie dem Flaggschiff-Kommandanten sowie der Crew der „ITS ETNA“.

Doch das Teufelchen steckt im Detail – und das ist diesmal der Zeitplan. Aufgeschlüsselt zum Genießen:

9.30 Uhr: Ankunft

10 Uhr: Start der Pressekonferenz

10.30 Uhr: Kaffeepause

10.45: Interviews

11 Uhr: Ende

Das kann man wohl kompakt nennen – ein ganzer Medientag in 90 Minuten. Beim Fußball mag das funktionieren. In diesem Fall, werde ich aber wohl von der Reise an den Absatz des italienischen Stiefels absehen. Wie sollte ich das auch den Kollegen erklären können?

Klartext statt Höflichkeitsbesuch

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Transall statt Times Square - Kabul statt New York: Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg lernt den Luxus an Bord der Bundeswehrmaschine nach Kabul kennen - und wirkt dabei ein wenig wie eine Madonnen-Ikone aus seiner bayerischen Heimat. Foto: dpa

Fast riecht es ein wenig nach der lange erhofften Strategie: Wir helfen – aber erstmal muss auch von eurer Seite etwas rüberwachsen. Oder im Original: „Wir müssen Erfolge sehen“, fordert Karl-Theodor zu Guttenberg bei seinem ersten Besuch in Afghanistan. Ab jetzt werden auch deutliche Bedingungen gestellt. Es scheint das Ende des Durchwurstelns, das Deutschland immer tiefer in den Konflikt bzw. Krieg in Afghanistan gezogen hat.

Spätestens mit der anrüchigen Wiederwahl Hamid Karsais, wird nun auch der internationale Druck auf den umstrittenen Präsidenten erhöht. Zu lange hat sich der Paschtune dahinter verstecken können, dass er als der Mann des Westens in Kabul galt. Jetzt muss Karsai beweisen, dass er das Land nach vorne bringen kann und nicht nur seine eigene Macht in einem korrupten System sichert. Bislang verbittet er sich zwar jede Einmischung – doch auch er wird mit der Kritik leben müssen. Denn zu Guttenberg hat völlig recht, wenn er eines klar ausspricht: Es hat in der Vergangenheit zwar Erfolge, aber auch viel Stillstand gegeben.

Und deshalb ist es richtig, dass die Nato-Partner Karsai nun stärker in die Verantwortung nehmen und auch klare Forderungen stellen. Wenn Britanniens Premier Gordon Brown und Nato-Chef Anders Fogh Rasmussen gemeinsam ankündigen, dass ab kommendem Jahr friedliche Bezirke an die afghanische Verwaltung übergeben werden, dann ist das der Silberstreif am Horizont. Es nährt die Hoffnung auf ein strategisches Vorgehen, dass mit dem geregelten Abzug nach dem Erreichen des Ziels endet. Und das ist klar definiert: Selbsttragende Sicherheit in Afghanistan.

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Roter Teppich schützt nicht vor klaren Forderungen: Auch bei seinem afghanischen Amtskollegen fordert zu Guttenberg mehr Engagement ein. Foto: dpa

Doch Vieles scheiterte bisher an mangelnder Abstimmung zwischen den Nato-Staaten, aber auch zwischen militärischer und ziviler Komponente – und ebenso am eigenwilligen Vorgehen der Regierung Karsai. Deshalb Butter bei die Fische: „Wir stehen zu unserem Einsatz, aber wir wollen wissen, was die afghanische Regierung als nächste Ziele plant“, stellt Guttenberg Karsai vor klare Bedingungen. Konkret: Besserer Kampf gegen Korruption und Kriminalität und ein dickes Plus in der Regierungsarbeit – und zwar merklich bis zur Afghanistankonferenz im Frühjahr.

Die klaren Worte sollten den Nato-Staaten in Kabul mehr Respekt verschaffen, aber sie können auch in Deutschland einen positiven Effekt haben: Es sind erste Bruchstücke eines Konzeptes, das wenn es fertig ist, klar festlegt, warum, unter welchen Bedingungen und wie lange die Bundeswehr in Afghanistan bleiben muss. Das würde nicht nur den Soldaten Halt geben, sondern es auch leichter machen, den Einsatz in der deutschen Bevölkerung zu vermitteln. Denn dass die Isaf-Mission mehrheitlich abgelehnt wird, liegt in weiten Teilen an ihrer Schwammigkeit und mangelnden Transparenz.

P.S.: Offenbar ist Guttenberg auch nicht beim Treffen mit dem kernigen Isaf-Kommandeur StanleyMcChrystal (****) eingeknickt. Truppenforderungen werden bis zur Afghanistankonferenz zurückgestellt und dann nach Lage und Konzept beantwortet. Keine Spekulationen nötig. Das klingt nach nüchterner Sachpolitik. Gut so.

Deutschlands Achillesferse in Afghanistan

13231450Wenn man den Koblenzer Chef des Feldheeres, Generalleutnant Carl-Hubertus von Butler, nach den Schwachstellen der deutschen Isaf-Truppen fragt, dann kommen ihm nicht zuerst die gepanzerten Fahrzeuge in den Sinn. Auch wenn mehr als zehn Prozent der 800 in Afghanistan stationierten Dingos, Mungos usw. unbrauchbar sind. „Was fehlt, ist die Luftbeweglichkeit, sprich Hubschrauber“, kritisiert Butler. Die schon lange versprochenen Tiger und NH-90 lassen weiterhin auf sich warten und teilweise ist gar nicht klar, ob die für den Einsatz in Europa konstruierten Helikopter am Hindukusch überhaupt funktionieren werden. Also muss der alte Lastesel CH-53 weiter herhalten – und sollen nun sogar noch ein wenig draufsatteln. Was nun öffentlich für heftigen Widerspruch sorgt.

„Die personellen Reserven sind erschöpft. Wir werden schon die acht Maschinen, die derzeit im Isaf-Einsatz sind, unter der derzeitigen Auftragsanforderung im kommenden Jahr nicht mehr leisten können“, warnt Oberstleutnant Reinhard Schlepphorst, Bundesvorsitzender der Interessengemeinschaft des fliegenden und luftfahrzeugtechnischen Personals der Transport- und Hubschrauberverbände der Bundeswehr (IGTH), heute in der Ahlener Zeitung. Er reagiert damit auf die Ankündigung des Verteidigungsministers, die Helikopterflotte in Afghanistan zu verstärken.

14194834Das würde vor allem die Transporthubschrauber-Regimenter im nordrhein-westfälischen Rheine und in Laupheim (Baden-Württemberg) treffen. Und die lenken den Blick vom Material auf den Menschen: „Die Belastungsgrenze der für den Auslandseinsatz ausgebildeten CH-53-Besatzungen ist erreicht.“ Schnelle Einsatzfolge und wenig Regenerationszeit nagen an der Psyche der Heli-Truppe. Die Folge: Abwanderungswünsche wie bei den Ärzten und Frachtfliegern machen sich breit – das wäre einer weitere hochspezialisierte Problemgruppe für das Verteidigungsministerium, dass derzeit auch bei den Ärzten noch immer kein Rezept gegen die Fluchtbewegung gefunden hat. Nur mit einer ministeriellen Verfügung konnte ein Riegel vorgeschoben werden. Derzeit darf man nur mit Erlaubnis aus Berlin ausscheiden. Eine überzeugende Lösung sieht anders aus.

Kurzfristige Abhilfe ist also nicht zu erwarten. Immerhin: Die Division Luftbewegliche Operationen und der Sprecher für das Heer im Verteidigungsministerium erklären, dass Entlastungsoptionen für die CH 53-Crews „geprüft werden“.

Verbaloffensive: „KT“ und das „K-Wort“

Dass der Verteidigungsminister offen von Krieg spricht, kommt bei den Soldaten gut an. Es spiegelt ihre Erfahrungen am Hindukusch wider. Foto: Bundeswehr

Monate fast Jahre haben Bundeswehr-Soldaten, die Afghanistan waren, darauf gewartet, dass die Realität am Hindukusch auch in Berlin angemessen in Worte gefasst wird. Verharmlost, vertuscht, zerredet – so empfanden sie ihre Arbeit in den immer phrasenhafter werdenden „Sprachregelungen“ aus dem Verteidigungsministerium. „Stabilisierungseinsatz“. Punkt. Wenn einzelne Soldaten den Einsatz als „Krieg“ sähen, dann sei dies nur so, weil der einzelne Soldat nicht den Blick fürs große Ganze habe – „…für den Einzelnen mag es sich so darstellen…“. Distanzierenden kann Sprache kaum benutzt werden.

Was am Anfang bei den Veteranen nur für Kopfschütteln sorgte, hat sich mit der stark gestiegenen Zahl der Angriffe und Opfer zu einem handfesten Frust ausgebaut. Vereinfacht gesagt: Auch wenn es scheinbar nur um ein Wort geht, ist mächtig Druck auf dem Kessel.

Dessen ist sich auch der neue Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg bewusst. Und deswegen hat er nicht gewartet, bis es wieder Opfer zu beklagen gibt und die Debatte auf ihn zukommt. Statt der reaktiven Führung Jungs ist er in die Offensive gegangen. Strategisch geschickt hat er dafür  die Bild-Zeitung genutzt, die selbst in den entlegendsten Feldlagern kursiert. Also, Herr Minister, herrscht in Afghanistan Krieg? Seine Antwort:

Ich will ganz offen sein: In Teilen Afghanistans gibt es fraglos kriegsähnliche Zustände. Zwar ist das Völkerrecht eindeutig und sagt: Nein, ein Krieg kann nur zwischen Staaten stattfinden. Aber glauben Sie, auch nur ein Soldat hat Verständnis für notwendige juristische, akademische oder semantische Feinsinnigkeiten? Und: Manche herkömmliche Wortwahl passt für die Bedrohung von heute nicht mehr wirklich. Ich selbst verstehe jeden Soldaten, der sagt: „In Afghanistan ist Krieg, egal, ob ich nun von ausländischen Streitkräften oder von Taliban-Terroristen angegriffen, verwundet oder getötet werde.“ Der Einsatz in Afghanistan ist seit Jahren auch ein Kampfeinsatz. Wenigstens in der Empfindung nicht nur unserer Soldaten führen die Taliban einen Krieg gegen die Soldaten der internationalen Gemeinschaft.

Faktisch ist er dabei kaum bis gar nicht über die Jung-Position hinausgegangen. Aber der Ton macht die Musik und das persönliche Verständnis für die unterstellten Soldaten wird ihm viele Sympathien bringen. KT (Die Bundeswehr liebt und pflegt ihre Abkürzungen) differenziert geschickt: Dort ist das Völkerrecht – statische Buchstaben. Und hier ist die Realität des afghanischen Alltags – und dabei bin ich gefühlt auf eurer Seite, denn: „Ich selbst verstehe jeden Soldaten, der sagt…“. Es ist im Bendlerblock hoffentlich das Ende der gestanzten Sprachregelungen, die Kopfschütteln und mehr hervorrufen.